Protokolle im Kulturausschuss der Stadt Marl

Im Kulturausschuss der Stadt Marl gab immer öfter Ärger mit verspäteten  Protokollen. Jetzt platzte Fritz Dechert der Kragen. Er gab im Kulturausschuss eine ausführliche Erklärung ab. Hier sein Beitrag:

Welche Aufgabe haben Protokolle

Das Wort Protokoll kommt aus dem Griechischen. Welche Aufgaben hat ein Protokoll zu erfüllen? Ein Protokoll ist die urkundliche Festlegung einer Verhandlung, einer Erklärung, von Aussage. In den Protokollen unseres Ausschusses sollen die wesentlichen Sachverhalte schriftlich für die Zukunft festgehalten werden. Das müssen diese Niederschriften leisten, denn unserem Gedächtnis sind wegen der Flut der Informationen zeitliche Grenzen gesetzt.

Warum kommen Protokolle im Ausschuss immer so spät

Am 07. November 2019 erhielt ich die Einladung zur Sitzung am 13.11.2019. Der Tagesordnungspunkt 3. betraf die Kenntnisnahme der Niederschrift der 31.Sitzung. Der Sitzungstag war der 15.Mai 2019.
Seit diesem Tag waren 182 Tage vergangen. Und wer von uns kann sich nach 182 Tagen noch wirklich zuverlässig erinnern?
Der Tagesordnungspunkt 4. betraf die Kenntnisnahme der Niederschrift der 32. Sitzung. Der Sitzungstag war der 27.Juni 2019. Seit diesem Tag waren 137 Tage vergangen. Und auch hier frage ich: Wer kann sich nach 137 Tagen noch wirklich exakt erinnern?
Und trotz dieser Sachverhalte lag eine Niederschrift über die danach folgende, die 33. Sitzung am
11. September 2019, am 13.11.19 nicht vor. Seit diesem Tag waren allerdings erst 61 Tage vergangen.
Und heute erhalten wir Niederschriften über die 34. und die 35. Sitzung. Diese Schriftstücke erhalten wir wieder verspätet, heute zu Sitzungsbeginn ! Ich wiederhole: ZU SITZUNGSBEGINN. Diese Festlegung behindert wissentlich eine Kenntnisnahme in dazu erforderlicher Ruhe.

Verfahrensweise gegen die Satzung des Rates

Herr Dargel, diese Absicht ist unkorrekt. Und ich erlaube mir heute zum wiederholten Male festzustellen: Diese Verfahrensweise verstößt gegen die Satzung des Rates, welche festlegt, dass die Protokolle spätestens zur folgenden Sitzung vorliegen müssen.
Dieser die begründet wichtigen Vereinbarungen ständig missachtende „Bummelzug“ wird noch immer vom Vorsitzenden Dargel gelenkt. Diese erschreckend mangelhafte Qualität leistet ein langjähriger Multifunktionär der CDU. Und dieser anerkannte Fachmann ist nicht nur in unserem Stadtrat und in der neuma und im Kreistag und weiteren verschiedenen Gremien und im Landschaftsverband Westfalen Lippe in Münster tätig.

Und diese exzellente Fehlleistung verantwortet hier der verehrte Herr Dargel.

€ 400 zusätzlich im Monat bekommen Ausschussvorsitzende im Marler Rat

Für diese beeindruckende Spitzenleistung erhält dieser Vorsitzende seit nunmehr über drei Jahren jeden Monat € 400 zusätzlich für seine persönlich gestaltenden Vorbereitungen von sieben Sitzungen im Jahr. In der Summe sind das rund € 4.800 im Jahr oder € 686 pro Sitzung.

Und fast hätte ich seine unerreichbare Spitzenleistung vergessen. Denn diese Atem raubende Qualität übertrifft der geschätzte Kollege noch als Vorsitzender im Ausschuss für Rechnungsprüfung. Im letzten Jahr kassierte dieser feine Herr, ein Gentleman der alten Schule – wenn ich mich nicht täusche – für EINE einzige Sitzung lächerliche € 4.800.

Und aus den vorgetragenen Gründen lehne ich die Tagesordnung und die Protokolle ab.