Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Norbert Meesters: Endlich gemeinsame Linie im Landtag zum Bau des dritten Gleises der Betuwe

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss des Landtags machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP gemeinsam für den Ausbau Nordrhein-Westfalens als zentralen europäischen Logistikstandort und damit auch für die Forcierung des Ausbaus des dritten Gleises der rechtsrheinischen Schienenstrecke zwischen Emmereich und Oberhausen stark. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters freut sich über den Erfolg: „Die Landesregierung wird in dem Antrag...

  • Wesel
  • 21.09.11
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Entscheidung vertagt

Eigentlich hätte in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses über den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 der Stadtsparkasse und gleichzeitig über die Entlastung des Vorstands vorberaten werden müssen. Doch dieser Punkt ist zunächst einmal zurück gestellt worden. Nachdem das Kreditinstitut kürzlich durch die Insolvenz der Sportartikelfirma „Sport Concept“ und damit verbunden durch den möglichen Verlust eines mehrere zig-Millionen umfassenden Kredits ins Kreuzfeuer der Kritik...

  • Oberhausen
  • 20.09.11

Umzug steht in Kürze an

Helmut B., der Sexualstraftäter, der in der zum Therapiezentrum umgebauten JVA untergebracht werden soll, wird wohl auch in Kürze einziehen. Das bestätigte Christoph Meinerz, Sprecher des Gesundheistministeriums NRW. Wann der genaue Termin ist, wollte er allerdings nicht benennen. Die Angst vor möglichem Medienrummel ist zu groß, denn „auch die Person selbst muss geschützt werden.“ Fest steht, ab morgen, Donnerstag, 15. September, ist die „Anstalt“ betriebsbereit. Für den Anwalt des noch in...

  • Oberhausen
  • 13.09.11

Dialog aller Betroffenen

Eine bessere schulische Integration behinderter Kinder fordert Stefan Zimkeit. „Inklusiver Unterricht ist möglich – und muss ermöglicht werden“, schreibt der Landtagsabgeordnete in einem Aufsatz für das Debattenmagazin „Berliner Republik“. ob. „Viele Beispiele aus dem In- und Ausland, in denen sonderpädagogische Arbeit im gemeinsamen Unterricht stattfindet, zeigen das. Es gibt keine Notwendigkeit, das entsprechend geschulte Personal ausschließlich an Förderschulen arbeiten zu lassen – sie...

  • Oberhausen
  • 05.09.11

Der Lotse ist von Bord gegangen

„Der Lotse geht von Bord“. Ursprünglich war es Reichskanzler Otto von Bismarck, der im Jahr 1890 das „Schiff“ Deutsches Reich verließ. Die Satire-Zeitschrift „Punch“ hatte damals dem Fürsten eine Karikatur mit eben dieser ins deutsche übersetzten Bildunterschrift gewidmet. „Der Lotse geht von Bord“. Für den Energieversorger EVO ist das Bild des Lotsen keinesfalls Satire. Kürzlich verabschiedeten Vorstand, Aufsichtsrat und geladene Gäste Dr. Thomas Mathenia, der das „Schiff“ EVO in den...

  • Oberhausen
  • 05.09.11
Schacht IV der Zeche Osterfeld aus der Vogelperspektive.  Die Kaue im Vordergrund ist stark verfallen, das Dach schon seit vielen Jahren nicht mehr vorhanden. Der Lüfter hinter dem Förderturm wird abgerissen. Das Bild enstand im vergangenen Jahr, gut zu sehen das gelbe Schachtzeichen der „Ruhr 2010“. Foto: Sven Siebernmorgen

Zeche ist bezahlt

Von MARC KEITERLING Diese Landmarke bleibt Oberhausen erhalten. Viele Pläne und mögliche Investoren hat es schon gegeben. Mittlerweile ist Schacht IV der Zeche Osterfeld in Klosterhardt tatsächlich verkauft. Diese Neuigkeit präsentierte Planungsdezernent Peter Klunk jetzt anlässlich eines Termins der SPD-Sommerschule. Der die Zeche zahlende Investor kommt aus dem Münsterland, will aber erst im Herbst seine Pläne offiziell vorstellen. „Pläne für eine Nutzung des Schachtgeländes gab es bereits...

  • Oberhausen
  • 24.08.11
Im November 2010 kam es zu einem Brand auf dem Gelände.

Was wird aus Wohnheim

Die Container des ehemaligen Übergangswohnheims an der Rehmer sind in den vergangenen Monaten mehrfach in den Fokus gerückt: Zwei Brände ruinierten die Blechbauten, der Eigentümer - ein Privatmann - wollte das Gelände verkaufen oder hat es sogar schon, Planungsdezernent Peter Klunk hatte in der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürgerrings Alstaden im März die weitere mögliche Nutzung in den buntesten Farben gemalt. Der Wochen-Anzeiger berichtete. Doch scheint sich nicht wirklich etwas...

  • Oberhausen
  • 16.08.11

Rechnen und Politik

Politik bringt doch immer wieder Rechenkünstler hervor. Selbst im Sommerloch. Hintergrund. Die Rot-Grüne Landesregierung hat bekanntlich die Studiengebühren wieder abgeschafft. Das Geld, dass den Universitäten gerade jetzt mit dem in zwei Jahren „drohenden“ Doppel-Abi fehlt, soll vom Land kommen. Das es natürlich nicht hat. Jetzt wird argumentiert, wenn wir in Bildung investieren sollen, müssen wir die Steuern anheben. Das ist schlichtweg abenteuerlich. Sich erst beim Klientel einschmeicheln...

  • Oberhausen
  • 16.08.11
Mehr als eine Tonne wiegen Naturfelsen, wie Greenpeace sie am Sylter Außenriff versenkt hat
6 Bilder

Greenpeace zeigt Felsbrocken bei OLGASROCK

Mit schwerem Gerät zeigte Greenpeace den Besuchern des Festivals „Olgasrock“, wie die Umweltschutzorganisation im Sylter Außenriff versucht, das dortige Meeresschutzgebiet effektiv vor allem gegen zerstörerische Grundschleppnetz-Fischerei zu schützen. Den Besuchern wurde einer der mächtigen Felsbrocken präsentiert, wie sie von Greenpeace im Sylter Außenriff versenkt wurden. Der beeindruckende Felsen mit einem Gewicht von über einer Tonne diente gleichzeitig auch als ungewöhnliche...

  • Oberhausen
  • 13.08.11

Friedhöfe schützen

Diebstahl und Vandalismus erreichen scheinbar immer neue Dimensionen. Gerade Raubzüge mit dem Ziel öffentlicher Kunstwerke scheinen zunehmend Reiz auf die Verbrecher auszuüben. Bereits vor Monaten gabe es solche Raubzüge in Duisburg, jetzt sollte - siehe Seite 3 - der Besenbinder gestohlen werden. Einschmelzen, verkaufen, die hohen Rohstoffpreise verlocken. Dies hat auch wieder zu einer Zunahme des Vandalismus auf Friedhöfen geführt. In Duisburg wurde an diesem Wochenende ein Friedhof...

  • Oberhausen
  • 09.08.11

NRW-Schulkonsens in Oberhausener Schulentwicklungsplan berücksichtigen

Es ist zu begrüßen, dass die Diskussion um die Schulentwicklung neu belebt wird und sich Herr Große Brömer (SPD) und Herr Zimkeit (SPD) für die Einbeziehung der landespolitischen Entscheidung zum Schulkompromiss ausgesprochen haben. Auch die schulpolitische Sprecherin der CDU, Frau Stehr, äußert sich positiv zur demokratischen Auseinandersetzung über die Oberhausener Schulentwicklung, indem sie Oberhausener Bürger und Gewerkschaften als wichtige Motoren der Diskussion nennt. Das ist auch gut...

  • Oberhausen
  • 07.08.11

Jetzt doch Sekundarschule ?

„Selbstverständlich wird der NRW-Schulkonsens bei der Beschlussfassung des neuen Schulentwicklungsplans für Oberhausen berücksichtigt“, bestätigt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer vor dem Hintergrund der aktuellen schulpolitischen Entwicklungen auf Landesebene. Unmittelbar nach der Sommerpause werde der Schulkonsens in konkrete Gesetzesvorlagen münden. Große Brömer: „Insbesondere die Ankündigung kleinerer Klassenbildungsgrößen machen aus unserer Sicht neue Überlegungen...

  • Oberhausen
  • 05.08.11
  • 1

Groschek in Afghanistan

Zu Beginn der Sommerferien besucht der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen/Dinslaken und Verteidigungsexperte Michael Groschek deutsche Soldaten in Afghanistan. Gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion macht er sich ein Bild über die Lage vor Ort, besucht die Truppe im Einsatz und informiert sich über den Erfolg von Projekten der gemeinsamen Entwicklungszusammenarbeit. Michael Groschek befindet sich ab dem 26. Juli für einige Tage in Afghanistan. Ziel der Reise sind...

  • Oberhausen
  • 27.07.11

Neue Gitter

Das „Therapiezentrum Oberhausen“, wie die nach dem Therapieunterbringungsgesetz (ThuG) umgebaute Justizvollzugsanstalt nun heißt, wird demnächst seiner Bestimmung übergeben. Gestern stellte der Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Betreiber die Einrichtung vor. „Höchste Ansprüche an die Sicherheit“, so Klaus Lüder, beim LVR zuständig für die Sicherheit im Maßregelvollzug, „sind gestellt und umgesetzt worden.“ So seien neue Gitter aus Manganhartstahl vor den Fenstern angebracht, die Mauerkrone...

  • Oberhausen
  • 27.07.11

Mängel beheben

Unsere Stadt soll schöner, sauberer, sicherer werden. Vor einigen Wochen hatten wir die Leser aufgerufen, uns per Mängel-Coupon ihre persönlichen Ärgernisse mitzuteilen. Und Sie, liebe Leser, machten davon reichlich Gebrauch. Mitterweile haben wir eine Liste der Mängel an den Ordnungsdezernenten der Stadt Oberhausen, Frank Motschull, übergeben, wir berichteten. Motschull hat die Bürger angeschrieben und erste Beschwerden an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Der Dezernent begab sich jetzt...

  • Oberhausen
  • 22.07.11
Dennis Brahmann und Kathrin Parol am „Baum der Wünsche“
4 Bilder

Greenpeace informiert am Gasometer über dramatische Lage der Urwäldern

Besucher der aktuellen Ausstellung „Magische Orte“ im Gasometer Oberhausen hatten einen Wunsch frei: Greenpeace Mülheim-Oberhausen hatte sich vor dem Eingang des großen Ausstellungsraums mit einem Wunschbaum platziert. Auf die Blätter schrieben und malten Klein und Groß, wie die Zukunft unserer Erde aussehen soll. Mit dieser Aktion machte Greenpeace auf die prekäre Lage der Urwälder aufmerksam, die einen wichtigen Teil der Ausstellung „Magische Orte“ einnehmen. Denn: Ohne diese Wälder ist eine...

  • Oberhausen
  • 20.07.11
Fotos: Peter Hadasch
3 Bilder

Ein Toter bei Wohnungsbrand in einem Einfamilienhaus

Ein 72-jähriger Mann starb am Donnerstagmorgen bei einem Wohnungsbrand in einem Einfamilienhaus an der Dellerheide. Gegen 8.40 Uhr wurde die Feuerwehr am Donnerstag zu dem Brand an der Dellerheide gerufen. Es sollte ein Einfamilienhaus in voller Ausdehnung brennen, außerdem sollte sich noch eine ältere Person im Gebäude befinden. An der Unglücksstelle stellte der Direktionsdienst fest, dass bereits meterhohe Flammen aus dem Dach und den Fenstern des Hauses schlugen. Sofort wurde über mehrere...

  • Oberhausen
  • 15.07.11

Einmal Ja

Dirk Vöpel ist neuer Bezirksbürgermeister in Alt-Oberhausen und tritt das schwere Erbe des verstorbenen Josef Loege an. Glückwunsch dazu. So leicht wie am Mittwoch wird es Vöpel politisch in Zukunft aber nicht mehr haben. Die CDU stimmte der Wahl zu, was durchaus erstaunlich ist. Denn: Die CDU-Führung traut Vöpel diesen Job schlichtweg nicht zu. Und dass die SPD der CDU den Dezernentenposten nach der letzten Kommunalwahl gestrichen hat, hätte auch ein anderes Wahlverhalten der CDU in der...

  • Oberhausen
  • 07.07.11
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Oberhausen braucht Lehrstellen.....

Ich lach mich schlapp....... nein, eher bin ich stinke sauer. Die IHK ist ja wohl die absolute Lehrstellenbremse in Oberhausen. Da bietet man eine Lehrstelle zur Bürokauffrau an, und die IHK sagt nein. "Der Bertieb kann nur zur Kauffrau zur Bürokommunikation ausbilden." Hääää......ich bin Bürokaufmann, Chef ist Industriekaufmann...... und den Ausbilderschein würden wir beide machen....... Was soll das scheiß Verhalten der IHK ????????? Oder liegt es an der zuständigen Person??? Erst betteln sie...

  • Oberhausen
  • 24.06.11

Hauptschule Sankt Michael

Vor der Sitzung des Schulausschusses am 15.6., bei der es u. a. um die Schließung von zehn Oberhausener Schulen ging, machte eine Abordnung der Kath. Hauptschule St. Michael mit Bannern und Plakaten vor dem Rathaus auf Ihren Standpunkt aufmerksam, die Ausschusssitzung musste in den Ratssaal verlegt werden, um allen interessierten Eltern und Schülern Platz zu bieten. „Wir befinden uns am Beginn eines ergebnisoffenen Diskussionsprozesses“ meinte Herr Zimkeit während der Ausschusssitzung, daher...

  • Oberhausen
  • 19.06.11

Schock für Alt-Oberhausen

Es ist ein Desaster, was alle Akteure in der City von Alt-Oberhausen aufschrecken wird. Mit dem City-Kaufhof schließt im kommenden Sommer der letzte Ankermieter einer einstmals stolzen Innenstadt. Die kämpft seit langem mit viel Herzblut ums Überleben, doch die Anblicke auf die leerstehenden ehemaligen Anziehungspunkte von C&A und P&C kann niemand übersehen. Jetzt erlebt Alt-Oberhausen die letzte Folge des Centro-Baus. Allerdings: Alles aufs Centro zu schieben, wäre auch zu einfach. Die...

  • Oberhausen
  • 14.06.11
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Kaufhof schließt 2012

Die Galeria Kaufhof GmbH wird die Filiale Oberhausen-City, Marktstraße 52-60, mit dem Auslaufen des Mietvertrages im Juni 2012 aufgeben. Mit der Galeria Kaufhof im Centro wird das Unternehmen auch weiterhin in Oberhausen vertreten sein. Der Entschluss, das Haus in der Marktstraße aufzugeben, wurde aufgrund der bisherigen Geschäftsentwicklung der Filiale sowie ihres Wachstumspotenzials für die Zukunft gefasst. „Wir bedauern dies für die Mitarbeiter sehr, aber die Makrtbedingungen und das Umfeld...

  • Oberhausen
  • 14.06.11

Kompetenz oder Parteibuch

Mit heftiger Kritik reagiert die Oberhausener CDU auf die jüngsten Personal-entscheidungen der SPD. Konkret: Sowohl Apotolos Tsalastras als auch Reinhard Frind werden die notwendigen Fähigkeiten abgesprochen. „Wenn nicht eine so hoch verschuldete Stadt wie Oberhausen, wo dann“, fragt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz und fordert einen Fachmann als neuen Stadtkämmerer. Stattdessen habe das Parteibuch für einen Mann entschieden, der bereits mangels Finanzerfahrung als Sozialdezernent...

  • Oberhausen
  • 08.06.11

Hauptschule Sankt Michael - jede Bürgerstimme zählt !!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie uns allen durch die Presse, bekannt sollen in Oberhausen Schulen geschlossen werden, unter anderem soll auch die katholischen Hauptschule Sankt Michael ab 2013 keine Schüler mehr aufnehmen. Es wird angedacht den Standort Knappenviertel mittelfristig aufzugeben und einen katholischen Zweig in eine andere Hauptschule zu integrieren. Wir Eltern und Schüler sind dagegen, • sind wir doch eine Schulfamilie, • erhalten die meisten unsere Schulabgänger/innen...

  • Oberhausen
  • 06.06.11

Beiträge zu Politik aus

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