Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Gerd Altmann / pixelio.d
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Foto der Woche 28: Die Bevölkerung der Welt

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Das Thema diese Woche lautet Die Bevölkerung der WeltAm 11. Juli 1987 überschritt die Weltbevölkerung nach UN-Berechnungen das erste Mal die Zahl von fünf Milliarden Menschen. Um auf die damit verbundenen Probleme aufmerksam zu machen, wurde der 11. Juli zum Internationalen Weltbevölkerungstag erklärt. Wie setzt Ihr das fotografisch um? Was...

  • Essen-Süd
  • 08.07.13
  • 11

1.000 Euro zu viel ?

„Erstaunt“ zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über das Rechenmodell von Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann. Dieser hatte behauptet, dass Bürger mit einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro in Oberhausen 1.000 Euro mehr Steuern und Abgaben zu zahlen hätten als in vergleichbaren Städten. „Die Behauptung, dass man in unserer Stadt 1.000 Euro mehr an Abgaben zahlt, als in vergleichbaren Städten in der Region halte ich für Unsinn“, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der...

  • Oberhausen
  • 05.07.13

Lobbyinteressen gegen Allgemeinwohl

Oder warum haben CDU/CSU und FDP schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung abgelehnt. SPD und Grüne stimmten für einen entsprechenden Änderungsantrag, die Linke enthielt sich der Stimme. Das Abstimmungsverhalten kann jeder unter seiner Postleitzahl abfragen. z.B. hat Frau Dött dagegen und Bärbel Höhn dafür gestimmt. siehe: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=605&show=abstimmungsverhalten&id=525&filter=46045 Als politisch denkender Mensch ist der Wahlkampf spannend. Den...

  • Oberhausen
  • 05.07.13
  • 1

Nachwuchs für die Politik

Wenn der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit jetzt für ein Jahr als Bezirksbürgermeister in Osterfeld einspringt, zeigt dies, wie schwer es selbst einer in Oberhausen mitgliederstarken Partei wie der SPD fällt, einen solchen Posten neu zu besetzen. Karl-Heinz Pflugbeil war im Mai verstorben, nun wurde ein Nachfolger gesucht. Zimkeit springt ein, für ein Jahr, bis zur Kommunalwahl. Von führenden Kommunalpolitikern wird ein hohes ehrenamtliches Engagement erwartet. Politik, Familie und Beruf, dass...

  • Oberhausen
  • 02.07.13

500 Millarden für Banken gegen 6 Milliarden für Jugendarbeitslosigkeit

Banken gegen Jungendarbeitslosigkeit In Zukunft sollen Banken sich direkt mit frischem Kapital aus dem europäischen Rettungsfonds (selbst)versorgen können - allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. Darauf haben sich die Euro-Finanzminister geeinigt. Insgesamt verfügt der ESM über 500 Milliarden Euro an Hilfsgeldern, davon sollen zunächst nur 60 Milliarden für die Rekapitalisierung angeschlagener Banken bereitstehen, um den ESM nicht zu überfordern. Hilfe gibt es auch nur für solche...

  • Oberhausen
  • 28.06.13
  • 1

BÜCHERKOMPASS: Politik mal ganz anders

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig die Werke von bekannten Autoren an Teilnehmer, die sich bereit erklären, nach der Buch-Lektüre eine kleine Rezension zu schreiben und zu veröffentlichen. Bereits vergeben wurden diese Werke. In dieser Woche wimet sich der Bücherkompass der "ernsten" Politik mit einem Augenzwinkern. Scherz: Das total gefälschte Geheim-Tagebuch vom Mann von Frau Merkel Seine Frau regiert unser Land, er macht den Rest: Absolut komplett unglaubliche Einblicke in das...

  • Essen-Süd
  • 26.06.13
  • 9

Perspektiven für ein Miteinander??

zum Beitrag von Herrn Vorholt "...Rolle des Betriebsrats bei der ASO" Glaubt denn die Fraktion der "Grünen", Herr Blanke und Frau Opitz wirklich noch an den Weihnachtsmann? Ein Geschäftsführer, welcher sich so aufführt wie Herr Spieker, der polarisiert und Lager spaltet, Keile zwischen Gewerkschafter, Betriebsräte und Belegschaften treibt, hat weder die Moral noch die Verantwortung begriffen, die ein solches Amt mit sich bringt. Kurz gesagt, er ist als Führungskraft untauglich! Da hilft...

  • Oberhausen
  • 23.06.13

Ausbildung im Dauerstress

Unmittelbar nach den Sommerferien beginnen für zahlreiche angehende Lehrer der Seminare in Oberhausen die Examensprüfungen – eine Mammutaufgabe für Referendare, Ausbilder und Schulen. Nachdem die Ausbildung um ein halbes Jahr auf 18 Monate verkürzt worden ist und die Einstellungstermine geändert wurden (statt 1.2. und 1.8. nun 1.5. und 1.11.), muss der Prüfungsmarathon unmittelbar nach den Sommerferien beginnen, damit alle Prüflinge rechtzeitig fertig werden. Manche Prüfungen liegen dadurch...

  • Oberhausen
  • 23.06.13

Länger gemeinsam lernen in der PRIMUS - Schule

Beeindruckend war die Präsentation der Schulleiterin der Ruhrschule am 20.06.2013 im DGB-Haus, die dem Bündnis „Länger gemeinsam lernen“ mit dem Konzept der Primusschule einen in Oberhausen neuen Schultyp vorstellte. Sabine Schumann plant die Gründung einer Primusschule, die die Schüler von Klasse 1 bis 10 besuchen. Dadurch entfalle der Schulwechsel zwischen Klasse 4 zu 5, der für Eltern und Schüler meist „sehr stressig“ ist, erläuterte Schumann. „Alle Kinder kommen mit“ sei laut Schumann das...

  • Oberhausen
  • 21.06.13

ASO Betriebsklima

Sehr geehrter Herr Vorholt, zur heutigen Ausgabe, Nr.48, 33.Jahrgang möchte ich zwei Kommentare abgeben. 1. zu Ihrem Beitrag "öffentlich diskutieren" Es hat mich gefreut, dass Sie dem Betriebsrat erklären, was Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demokratie sind. Es ist leider nicht zu beweisen, dass sowohl die führenden Leute im Betriebsrat, als auch der Heimbeirat von Herrn Spiecker dominiert werden. 2. zu dem Beitrag "ASO-Betriebsklima seriös aufarbeiten" Herr Große Brömer schreibt: Hier...

  • Oberhausen
  • 15.06.13
  • 7
2 Bilder

Lärmmessung an der Betuwe-Linie: Wer trägt die Kosten für die Datenauswertung?

In Hamminkeln steht seit zwei Jahren eine Mess-Station an der Bahnlinie Wesel – Emmerich. Diese vom TÜV im Auftrag der Anliegerkommunen Emmerich bis Oberhausen betriebene Mess-Station ist in der Lage, genaue Zugbewegungen, Zuglängen und gerichtsfeste Lärmmessungen des Zugverkehrs aufzunehmen. "Daher ist das Interesse der Wissenschaftler an den Daten so hoch, dass die wissenschaftliche Auswertung der erfassten Daten für die Kommunen kostenlos wäre", schreibt Gert Bork (Verband der...

  • Wesel
  • 13.06.13
Der Zilianplatz ist in der Diskussion. Foto: Archiv

Innenstädte nicht kaputt gehen lassen

In der Diskussion um den Zilianplatz äußert sich auch die Sterkrader Interessengemeinschaft. „Die Bereitstellung von Kurzzeitparkplätzen am Zilianplatz hat dem Quartier dort einen spürbaren Aufschwung verschafft“, erklärt Robbie Schlagböhmer, 1. Vorsitzender der STIG, „damals leer stehende Ladenlokale wurden attraktiv neu vermietet und der ganze Bereich hat eine Aufwertung erfahren“. Davon profitierten nicht allein die Kaufleute, sondern alle Kundinnen und Kunden und die Immobilieneigentümer....

  • Oberhausen
  • 11.06.13
  • 1
5 Bilder

Türken demonstrieren

Am Samstag protestierten etwa 1.000 Besuchern friedlich zu dem Thema“ Solidarität mit den Demonstranten in der Türkei“ auf dem Saporisha-Platz in Alt-Oberhausen. Im Anschluss gelangten die Versammlungsteilnehmer störungsfrei zur Arena am Centro, um dort die Konzertveranstaltung der türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ zu besuchen. „Keine besonderen Vorkommnisse“, vermeldet die Polizei, die sich sehr zufrieden mit dem Verhalten der Zuschauer und dem Veranstaltungsverlauf zeigte. Fotos:...

  • Oberhausen
  • 10.06.13

Wer braucht Europa?

In einer Welt mit Dollar, Yuan und weiteren über 160 Währungen auf der Welt, braucht es dann den Euro. Sollen wir zurück zur DM und den verschiedenen Franken in Europa mit den Anpassungsmechanismen innerhalb eines Korridors, wie 1979-1991. Weg vom Diktat der europäischen Kommission, des IWf´s und der EZB. Der Euro ist nicht besser als das unfertige europäische Haus. Europa am Scheidewege? Trennung der zerstrittenen europäischen Familie und Auflösung Europas. Ohne Plan mit dem dann entstehenden...

  • Oberhausen
  • 07.06.13
  • 3
Flatterband am Bahnübergang Jägerstraße.
5 Bilder

Die Bahn trennt - die Staus nerven

VON MARC KEITERLING Vor einer Woche stand es noch im Wochen-Anzeiger: „Starke Nerven und einen pfadfinderähnlichen Instinkt benötigt auch, wer die Bahnlinie in Richtung Wesel zu überqueren gedenkt. Lediglich der Übergang Jägerstraße - schon zu Dinslaken gehörend und weit im Norden liegend - ist problemlos passierbar.“ Dies war bereits zu Wochenbeginn Makulatur, das Werbemotto aus den 1980-er Jahren wird auf den Kopf gestellt. Statt „die Bahn verbindet“ ist „die Bahn trennt“ aktuell deutlich...

  • Oberhausen
  • 06.06.13
Gesamtdarstellung für den ambulanten Bereich Im oberen Kreis der Wert des Anbieters, darunter zum Vergleich Durchschnittswert aller im Land geprüften.
6 Bilder

Pflegenoten zur Orientierung !?

Pflegenoten dürfen auch weiterhin ins Internet befand das Bundessozialgericht (BSG) am 16. Mai 2012. Soweit nichts Neues. Neu ist jedoch, was das BSG über die Pflegenoten sagte: Sie seien nicht aussagekräftig, ihre Wissenschaftlichkeit nicht gegeben. Ein richterlich nachweislich ungeeignetes Element soll den Verbraucher darüber informieren, wessen Dienste er in Anspruch nimmt, in welche Einrichtung er seinen pflegebedürftigen Angehörigen gibt. Hintergrund: der Caritasverband hat gegen die...

  • Oberhausen
  • 29.05.13
  • 2
Foto: Archiv

Kein Grund zur Schadenfreude

„Keinen Grund zur Schadenfreude“ hat nach Aussage des Oberhausener Grünen Chefs seine Partei, nachdem bekannt wurde, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Fördergelder in Höhe von 130.000 Euro wegen der Zweckentfremdung bei der Nutzung des Sterkrader Ziliansplatzes zurückfordere. Die Tatsache und die Ursache seien „peinlich genug“. „Es ist schon bedauerlich, dass der Bezirksbürgermeister zunächst im Alleingang Briefe verschickt um dann damit eine solche Reaktion auslöst“ so Andreas Blanke. „Nun...

  • Oberhausen
  • 29.05.13
Foto: Archiv

Fördermittel zurückzahlen

„Keinen Grund zur Schadenfreude“ hat nach Aussage des Oberhausener Grünen Chefs, Andreas Blanke, seine Partei, nachdem bekannt wurde, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Fördergelder in Höhe von 130.000 Euro wegen der Zweckentfremdung bei der Nutzung des Sterkrader Ziliansplatzes zurückfordere. „Nun zahlt auch noch der Steuerzahler dafür, dass sich Herr Jansen und einzelne Sterkrader Händler auf Biegen und Brechen die Befahrbarkeit der Fußgängerzone erzwingen wollen“. Auch die Aussage Jansens,...

  • Oberhausen
  • 29.05.13
  • 2

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21

Mehr Polizisten gefordert

Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich jetzt mit einem Antrag dafür ein, dass in NRW wieder mehr Delikte aufgeklärt und weniger Menschen Opfer von Straftaten werden. Darauf macht der Oberhausener Partei-Chef und CDU-Abgeordnete Wilhelm Hausmann aufmerksam. „Die Realität in den Polizeidienststellen sieht leider so aus, dass gut ausgebildete Polizeivollzugsbeamte viel zu oft mit reiner Verwaltungstätigkeit beschäftigt sind“, so Hausmann. „Für den Schutz der Bürger und die konsequente Verfolgung von...

  • Oberhausen
  • 27.05.13

Seniorenarmut Oberhausen in Zahlen

Offizielle Seniorenarmut in Oberhausen in Zahlen. Wie groß ist die Dunkelziffer? Für die sogenannte Grundsicherung an ältere oder dauerhaft voll erwerbsgeminderte Bürger nach §§ 41ff SGB XII zahlte die Stadt Oberhausen laut Pressebericht in 2012 über 12.000.000 € bei 44.000 Bürger über 65 Jahre. Oder 270 € jährlich für jeden Bürger über 65 Jahre. 2012 erstattet der Bund nach § 46a SGB XII 45 Prozent der Kosten den Kommunen, für Oberhausen waren dies = 5,67 Millionen €. 2013 werden vom Bund 75...

  • Oberhausen
  • 26.05.13

Jobs bei der Stadt sichern

In Sachen „Tarifvertrag Beschäftigungssicherung“ für die Beschäftigten der Stadt Oberhausen kann die Gewerkschaft ver.di weiterhin keine Bewegung auf der Arbeitgeberseite erkennen. Im Gegenteil: wie ver.di übermittelt wurde, lehnt der kommunale Arbeitgeberverband (KAV) Tarifverhandlungen mit ver.di zu diesem Punkt ab. Das Land NRW hatte zuvor auf Haustarifverhandlungen mit der Stadt verwiesen, die Stadt immer auf den KAV gezeigt. ver.di hat nun einen Brief an Oberbürgermeister Wehling...

  • Oberhausen
  • 24.05.13

Hundesteuer

Ist das gerecht? Die Stadt Oberhausen und die Stadt Mülheim haben gemeinsam 1 Tierheim. Die Stadt Mülheim gewährt eine 2-jährige Hundesteuerbefreiung, wenn ein Hund aus dem Tierheim aufgenommen wird. Das ist klasse. Die Stadt Oberhausen gewährt nur 1 Jahr Steuerbefreiung auf Antrag? Warum nicht auch 2 Jahre? Die Oberhausener Bürger können doch nicht anders behandelt werden, wenn beide Städte eine gemeinsame Institution unterhalten, oder sehe ich das verkehrt?

  • Oberhausen
  • 23.05.13
  • 1
Hunde können leider nicht lesen. Warten Hundehalter auf die kostenlosen Kotbeutel?
2 Bilder

CDU fordert Strafen gegen Hundebesitzer?

Die CDU nimmt sich Formal der Klagen über Verschmutzung durch Hundekot auf den Gehwegen, vor allem auf der Styrumer Allee an. Siehe Presseberichte in den Tageszeitungen. Hundekot auf Gehwegen und anderen öffentlichen Flächen stellt nicht nur ein andauerndes Ärgernis und Belästigung dar, sondern birgt auch gesundheitliche Risiken und kann Krankheiten verbreiten. Die CDU fordert Bestrafung durch die Verwaltung. Die Verwaltung zeigt die personellen Grenzen auf. Scheinbar kennt weder die CDU noch...

  • Oberhausen
  • 23.05.13
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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