Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
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Stabiler Arbeitsmarkt

Der Sommermonat Juli bringt einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberhausen mit sich. Die aktuelle Arbeitslosenquote ist somit auf 12,3 % angestiegen. Insgesamt sind aktuell in Oberhausen 13.241 arbeitslose Personen gemeldet, 186 mehr als im letzten Monat. Dieser saisontypische Anstieg fällt aktuell höher aus als im Vorjahr. Von Juni 2012 zu Juli 2012 gab es ein Plus von 158 Personen in Oberhausen. Die Chefin der Agentur für Arbeit Oberhausen, Christiane Fern, erläutert. „Den Anstieg der...

  • Oberhausen
  • 13.08.13

GEW Oberhausen: Ungünstige Standortbedingungen sind keine „Beruhigungungspillen für Schulen“ sondern Ergebnisse verfehlter neoliberaler Politik

Die Ergebnisse der aktuellen Lernstandserhebungen für Oberhausen sind keine wirkliche Überraschung, wenn man die sozialen Rahmenbedingungen und die bildungspolitische Mangelverwaltung kennt. Eine im Oktober 2012 veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigte auf, dass in Oberhausen fast jedes dritte Kleinkind in Armut aufwächst. Bei dem kürzlich ausgewerteten Delfin-4-Sprachtest bei vierjährigen Kindern wurde festgestellt, dass jedes dritte Kind Sprachförderung benötigt, um beim...

  • Oberhausen
  • 11.08.13

Kanzlerin Merkel und Europa

Greift Kanzlerkandidat Steinbrück Merkel für ihre Ost-Vergangenheit an oder fordert er eine klare Stellungnahme für Europa und die aktuellen Problemfelder. Stimmt die Aussage Merkels, "wir haben keine Haftungsgemeinschaft in Europa." oder Haften wir für die Handlungen der EZB? Zu Ihrer eigenen Meinungsbildung, Originalbeiträge im Tagesspiegel: http://www.tagesspiegel.de/videocenter/?bctid=2584990686001&bcpid=1665905236001&refer=rightboxa&bclid=64913328001 Bitte Nachricht als Kommentar, wenn der...

  • Oberhausen
  • 11.08.13

Übermacht der Geheimdienste?!

Erinnern muss man an die Erpressung eines Präsidenten wie John F. Kennedy mit seinen Frauengeschichten durch den FBI-Direktor Edgar J. Hoover, der sich mit seinen Dossiers über die Amtszeiten von acht US-Präsidenten im Amt halten konnte. – Schon damals hatte der Geheimdienstdirektor mehr Macht als die demokratisch gewählten Präsidenten. Wie soll Herr Steinmeier die Angriffe gegen sich abwehren, wenn die Verträge als geheim eingestuft werden und er sich nur vor dem „Geheim“gremium äußern kann....

  • Oberhausen
  • 09.08.13
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Anti- Atomkraft-Demo mit Katrin Göring-Eckhardt, Bärbel Höhn, Cem Özdemir und Claudia Roth. Foto: Büro Höhn.
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Kandidat Privat 2013: Frau Nachhaltigkeit in Person

MdB Bärbel Höhn (Grüne) kandidiert wieder in DIN und OB für den Bundestag. Sie ist in der Wolle gefärbt Grün aus tiefster Überzeugung - und das seit über drei Jahrzehnten. Bärbel Höhn hat noch immer, diese leuchtend grünen Augen. Die einen sofort ebenso freundlich wie neugierig mustern. Und denen nichts entgeht. Wenn sich Bärbel Höhn mal einer Sache verschrieben hat, dann geht sie gründlich vorbereitet und zielstrebig an die Arbeit. Und davon gab es in den letzten vier Jahren in Bundestag genug...

  • Dinslaken
  • 07.08.13

Kommentar: Bei „Grün“ sehe ich bald „Rot“

VON MARC KEITERLING Für öffentliche Kantinen wünscht sich die Partei „Bündnis 90 - Die Grünen“ künftig einen Tag, an dem ausschließlich vegetarisch gegessen wird. Das strikte Rauchverbot in sämtlichen Gaststätten, ein Produkt der rot-grünen Landesregierung. Ein dringender Koalitionswunsch der Grünen. Mich betrifft beides nicht, dennoch schwillt mir allmählich der Kamm. Wer fleischlos essen will, kann es beinahe überall tun. Wer bis April ein rauchfreies Lokal finden wollte, fand dies auch. Bei...

  • Oberhausen
  • 07.08.13
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Ausspähung und Wirtschaftsspionage. Wir sind nicht ohnmächtig!

„Abhören von Freunden, das geht gar nicht“ – so verkündete die Kanzlerin nach den ersten Enthüllungen des Geheimdienst-Insiders Edward Snowden. Doch auch nachdem bekannt wurde, wie eng der deutsche Auslandsgeheimdienst BND in den Abhörskandal verwickelt ist, bleibt Angela Merkel bei vagen Äußerungen. Umfassende Aufklärung, klare Konsequenzen? Fehlanzeige. Merkel hofft, den Geheimdienst-Skandal bis zur Wahl aussitzen zu können – und dass wir Bürger/innen das dulden. Doch dabei machen wir nicht...

  • Oberhausen
  • 05.08.13
  • 3

Gegen Merkels Spiel auf Zeit Sa.27.7. 13.37 Uhr Husemannplatz in Bochum

Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein außer Kontrolle geratener Überwachungsstaat täglich meine Privatsphäre verletzt, um jeden meiner Schritte und Gedanken in der digitalen Welt aufzuzeichnen? Möchte ich Bürger oder Untertan sein? Worte im Original sagen mehr 1. die Kanzlerin:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/faktencheck-merkel-und-der-ueberwachungsstaat-a-912352.html 2. Der zuständige Minister Pofalla stellt deutschen Diensten...

  • Oberhausen
  • 26.07.13

AG 60 plus am 8. August

Die AG 60 plus trifft sich auch in den Sommerferien am 8. August zum politischen Stammtisch- Gäste sind herzliche willkommen. Aktuelle Themen zu Hauf. Meldung für die Schiffstour im September erwünscht. Restaurant "Bosnien International" Helmholtzstraße 108, 46045 Oberhausen leider lässt das System die Einstellung unter TERMIN nicht mehr zu.

  • Oberhausen
  • 24.07.13

Einladung - Betuwe Gipfel - Bürgerversammlung

Einladung zur Bürgerversammlung in der Kathrin-Türks-Halle ( Stadthalle in Dinslaken) Althoffstr. 2, 46535 Dinslaken. WICHTIG!!! Am 31. Juli findet ab 18 Uhr ein "Betuwe Gipfel" zu den Themen Bahnverkehr und Lärmschutz statt. Alle Bürger sind eingeladen, ihre Fragen, Kritiken und Anregungen anzubringen! NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und NRW Beauftragter der Deutschen Bahn Reiner Latsch werden über die aktuellen Planungen informieren. An der Diskussion beteiligt sein werden: Der Reeser...

  • Dinslaken
  • 23.07.13

Steuer-Selbstanzeigen steigen rasant!

laut Bundesregierung sind 10 760 Steuerselbstanzeigen gemeldet – aktuell laut Presse 14.500 zum 30.06.13. Im ersten Halbjahr 2013, soviel wie insgesamt 2012 oder 34,76% mehr als die Bundesregierung angibt. Die harte Haltung der Opposition, insbesondere des Landes NRW, zahlt sich mit 3 Mrd. € Mehreinnahmen aus. Im Jahr 2012 wurden aus 15 Bundesländern bisher 10.760 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung gemeldet. Vergleichszahlen zu früheren Jahren gebe es laut Bundesregierung nicht, weil...

  • Oberhausen
  • 19.07.13
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Kommentar: Realsatire aus dem Rathaus

VON MARC KEITERLING Wäre es eine Comedy-Sendung, könnte man sich direkt unterhalten fühlen. Ein tolpatschiger Moment und das: Sechs satt gefüllte Hefter mit Unterschriftenlisten - 2.500 Bürger hatten sich darin für den Erhalt des Hauses der Jugend eingesetzt - werden durch einen umgestürzten Kaffee derart in Mitleidenschaft gezogen, dass sie ausnahmslos unleserlich waren und daher entsorgt wurden. Klar, es gibt XXL-Kaffeebecher, in diesem Fall müsste dieser wohl das Format eines...

  • Oberhausen
  • 18.07.13
Oberbürgermeister Klaus Wehling 8im Bild) wurde ebenso angezeigt wie sein Büroleiter Uwe Bonsack. Foto: Peter Hadasch

Strafanzeige gegen Oberbürgermeister

Die Auseinandersetzung um das Haus der Jugend hat eine neue Dimension erreicht. Der Bürgerverein „Wir sind Oberhausen“ hat Strafanzeige gegen Oberbürgermeister Klaus Wehling und seinen Büroleiter Uwe Bonsack wegen Urkundenunterdrückung erstattet. Die Pressestelle der Polizei bestätigte dem lokalkompass auf Nachfrage, dass diese Anzeige gegen Wehling und Bonsack vorliegt. Der Verein will damit im Zweifelsfall auf gerichtlichem Wege klären lassen, wie es zur vom Büro des Oberbürgermeisters...

  • Oberhausen
  • 18.07.13
  • 2
Foto: Jörg vorholt

Bald nur noch mit Parkschein

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause mit Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen, die Parkplätze am Kaisergarten noch in diesem Sommer kostenpflichtig zu machen. Jetzt hat die kostenlose Parkerei rund um das innerstädtische Naherholungsgebiet tatsächlich ein Ende. Schon seit April dieses Jahres war das Auslegen der Parkscheibe Pflicht, in naher Zukunft muss dann fürs Auto abstellen bezahlt werden. Zur Begründung heißt es in der Vorlage: „Die Einführung einer...

  • Oberhausen
  • 17.07.13
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Norbert Müller, seit mehr als 40 Jahren aktiv in der GEW, tritt in den Ruhestand

Aufgewachsen ist Norbert Müller in Dinslaken. Nach dem Abitur begann er bei der Polizei, aber während der Ausbildung in der Polizeischule Münster entschied er sich, Hauptschullehrer zu werden. Als Lehramtsanwärter absolvierte er sein Referendariat für Grund- und Hauptschullehrer an der damaligen Hauptschule Königshardt. Danach war er Lehrer an der Jacobischule und der Vennepothschule. Die Brüder-Grimm-Schule war sein letzter Arbeitsplatz. Schon 1971 wurde Norbert Müller Mitglied in der...

  • Oberhausen
  • 16.07.13
Archivfoto: Hadasch

Eklat im Rat

„Werden in Zukunft unliebsame Themen einfach von der Platte geputzt?“ Diese Frage stellt sich der Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz, nachdem ein Antrag der Linken Liste im Rat mit rot-grüner Mehrheit und den Stimmen der FDP von der Tagesordnung genommen wurde. Der Rat sollte sich mit dem Antrag eigentlich mit der Abberufung von Udo Spiecker als ASO-Betriebsleiter befassen. Wenn die rot-grüne Mehrheit den Antrag der Linken Liste in dieser Ratssitzung partout nicht debattieren...

  • Oberhausen
  • 16.07.13
  • 1

GEW Oberhausen: Sanierungsstau in Schulen vergrößert sich

Bereits vor einem Jahr wurde vom Schulamt der Sanierungsstau in Oberhausener Schulen mit 70 Millionen Euro beziffert. Die Maßnahmen, die im “Schulbausanierungsprogramm 2013” benannt wurden und für die 2,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden, sind also nur ein kleiner Teil der erforderlichen Sanierungen. Nun wurden durch akute, kurzfristig nötige Reparaturmaßnahmen 1,3 Millionen Euro für Reparaturen verbraucht. Die Folge: Für die im Sanierungsprogramm geplanten Maßnahmen sind 2013 nur...

  • Oberhausen
  • 13.07.13

Kommentar zur STOAG: Straßenbahn am Scheideweg

VON MARC KEITERLING Einen 20-Minuten-Takt werktags, obendrauf noch komplette Ausfälle - so steht die Straßenbahn in Oberhausen am Scheideweg. Weil sie damit von den Verantwortlichen - unter Sparzwang stehend - schrittweise überflüssig gemacht wird. Mögliche Folge: sinkende Fahrgastzahlen, eventuell irgendwann die Einstellung der Linie? Ich würde solche Gedankenspiele nicht für abwegig halten, schon mal gut, dass in einem solchen Fall - siehe Mülheim - die Bezirksregierung nicht mitspielen...

  • Oberhausen
  • 12.07.13
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Diskussion mit Umweltminister Peter Altmeier

Wenn Politik breites Interesse wecken will, so muss sie nicht nur informieren, sondern auch unterhalten. Dies schienen die prominenten Gäste auf der CDU-Regionalkonferenz in der Luise-Albertz-Halle verinnerlicht zu haben. Mit zum Teil launigen Beiträgen stellten sich Bundesumweltminister Peter Altmeier, Ulrich Grillo als Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) und der Wuppertaler Umweltexperte Prof. Dr. Uwe Schneidewind den Fragen der Gäste, die sich an einer von...

  • Oberhausen
  • 12.07.13
Bei den Stadtwerken ist Feuer unterm Dach, der Betriebsrat kritisiert die Geschäftsführung massiv. Foto: Jörg Vorholt

STOAG-Geschäftsführung unter Beschuss

„Chaotische Zustände“ macht der Betriebsrat der Stadtwerke Oberhausen seit dem Fahrplanwechsel am 9. Juni im eigenen Haus aus und richtet nun öffentlich scharfe Angriffe gegen die STOAG-Geschäftsführung. Es muss schon einiges passieren, bis ein Betriebsrat mit einem Brandbrief an die Öffentlichkeit geht. Nach eigener Auskunft hat der Betriebsrat den diesbezüglichen Wunsch der Belegschaft geprüft und erkannt, dass Zurückhaltung keine Option mehr ist. Daher hat der Betriebsrat beschlossen, sich...

  • Oberhausen
  • 11.07.13
  • 1

A52 Sperrung >> alle haben es gewusst, oder ?

A52-Sperrung Na ja, ich habe das Gefühl dass viele Berufspendler/A52-Betroffenen und viele Anwohner der Umleitungsstrecken alleine gelassen wurden/werden. Neben den täglichen Staus sind auch teilweise schlechte Wegstreckenausschilderungen vorhanden. Hier in Kettwig, wie auch anderenorts hat die Verwaltung nicht so gearbeitet wie der Steuerzahler dieses verlangen kann. Nachträglich wurden Schilder mit Sperrhütchen aufgestellt, damit die Verkehrsführung in der Ringstraße funktioniert und nicht...

  • Essen-Kettwig
  • 10.07.13
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Beatrice von Weizsäcker  Warum ich mich NICHT für Politik interessiere ...  Deckblatt
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Rezension: Warum ich mich NICHT für Politik interessiere..

Bereits die Überschrift zeigt, es ist kein Roman, ein Sachbuch zum Mitdenken. Das NICHT ist ein Stilmittel, es soll provozieren. Beatrice von Weizsäcker beschreibt aus Ihrer Sicht, einer Juristin, Ihre persönlichen Erfahrungen mit der Politik. Dieser Umstand und Ihre gesellschaftliche Stellung und Privilegien schrecken unter Umständen ab. Wer jedoch ohne Vorurteile das Buch zur Hand nimmt wird überrascht. Die persönlichen Erfahrungen werden auch im Kontext der Geschichte aufgezeigt....

  • Oberhausen
  • 08.07.13
Gegen den Fluglärm während der Nachtstunden am Flughafen Düsseldorf engagieren sich die „Bürger gegen Fluglärm“. | Foto: pixelio/Gräbner
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Viel Lärm um die neuesten Erweiterungspläne des Flughafens Düsseldorf

Die Betreibergesellschaft des Flughafens Düsseldorf plant Großes und angesichts des geplanten Antrags für mehr Flugbewegungen, des Ausbaus der Parkpositionen auf dem Vorfeld und der Infrastruktur für die neue Generation von Superjets wie dem Airbus A 380 läuten bei den beiden Kettwigern Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Bürgerinitiative „Bürger gegen Fluglärm“die Alarmglocken. Über die Folgen der geplanten Ausbaumaßnahmen des Flughafens Düsseldorf für Kettwig, Werden und viele andere...

  • Düsseldorf
  • 08.07.13

Beiträge zu Politik aus

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