Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klausur der SPD

Der Vorstand der SPD Oberhausen traf sich zur Klausur:„Zum einen haben wir uns der aus unserer Sicht sehr engen Verzahnung der Bundestagswahl 2013 und der Kommunalwahl 2014 gewidmet“, berichtet Dirk Vöpel, SPD-Bundestagskandidat für Oberhausen und Dinslaken, „denn für uns ist es eine Richtungswahl. Ganz einfach gesagt: Wenn dieses Jahr rot-grün an die Macht kommt, dann geht es auch den Kommunen besser und wir werden es hier in Oberhausen ganz deutlich merken. Wir müssen in Berlin dafür Sorge...

  • Oberhausen
  • 12.03.13

Gleicher Lohn in der Pflege

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages zum Equal Pay Day lädt die Stadt gemeinsam mit dem Aktionsplan Pflegeberufe und der Regionalagentur MEO zur Veranstaltung mit dem Titel „Lohnfindung in Gesundheitsberufen - viel Dienst, wenig Verdienst? “ ein. Termin ist Mittwoch, 20. März, 14 bis16.30 Uhr, Neuapostolisches Seniorenzentrum, An der Guten Hoffnung 9. Die Aufwertung von Berufen mit einem hohen Frauenanteil ist ein wichtiger Schritt in Richtung Entgeltgleichheit. 80 Prozent der Beschäftigten...

  • Oberhausen
  • 12.03.13
  • 1

A42: Weitere Katastrophen

Die Lärmbelastung der A42 steigt stetig. Aber wer gedacht hat, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist, hat leider nicht ausreichend nachgeforscht. Über den Anwohnern des A42 schweben noch viele weitere mögliche Katastrophen: - Dreispuriger Ausbau der A42 - Der Lückenschluss der A52 - LKW Sperrung auf der A40 - A31-Ausbau bis zu der A42 - Projektname Bundesautobahn 41 - Dreispuriger Ausbau der A43 Dreispuriger Ausbau der A42 Wie bereits am 29.10.2012 die WAZ unter http://www.derwesten.de...

  • Essen-Nord
  • 11.03.13

Kopfschütteln über grüne Pläne

Der Vorschlag der Grünen Umweltdezernentin Sabine Lauxen, die Mülheimer Straße zweispurig zurück zu bauen, löst laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Daniel Schranz bei seiner Partei nur noch Kopfschütteln aus. „Und ich glaube bei den Bürgern in Oberhausen wird das nicht anders sein“, so Schranz, der dann provokativ fragt: „Warum nicht einspurig oder gleich keinspurig, damit nur noch Fußgänger oder Radfahrer unsere Nord-Süd-Achse benutzen?“ Die Wahrheit sei doch schlicht und einfach, dass Rot-Grün im...

  • Oberhausen
  • 11.03.13
  • 1
„Brückeneubau bis“: unter der abgeklebten Fläche befindet sich die Angabe „Ende 2012“. Daraus wurde nichts. Die Überleitung von der A516 auf die A3 in Richtung Köln (im Hintergrund) ist noch immer gesperrt. Gleiches gilt für die Überleitung von der A2 auf die A516 in Richtung Oberhausen. Foto: Marc  Keiterling

Endlich ein Ende am Autobahnkreuz in Sicht

VON MARC KEITERLING Ende 2012 sollte das Autobahnkreuz Oberhausen nach Brückenneubau fertig sein. Sollte - nicht zuletzt das Wetter machte einen Strich durch diese Rechnung. Nun könnte es zu Ostern so weit sein. Der Autofahrer ist genervt. Kaum ist die Brücke fertig, endlich alle Fahrspuren frei - da wird erneut eine Fahrbahn dichtgemacht. Zwei von vier Überleitungen sind ohnehin nicht befahrbar. Was ist da los am Autobahnkreuz Oberhausen? Dort wo A2, A3 und A516 miteinander verbunden sind,...

  • Oberhausen
  • 08.03.13
Foto: privat

Kommentar: Streichung und Modernisierung

Jeder zusätzliche Meter, den ein älterer, gehbehinderter Mensch zur nächsten Bushaltestelle gehen muss, ist eine Qual, Protest gegen den Wegfall eines über Jahre gewohnten Haltepunktes also mehr als verständlich. Es stimmt, in Vergleich zu den meisten anderen Nachbarstädten liegt die StOAG noch glänzend da. Allerdings bröckelt aufgrund der auferlegten Sparmaßnahmen der Lack ganz erheblich. Es mag auch sein, dass der maximale Radius von 400 Metern bis zur nächsten Haltestelle eingehalten wird....

  • Oberhausen
  • 08.03.13
  • 3

Unfall und Stadt oberhausen redet sich raus

Es handelt sich um einen UNFALL DER SICH AM 26.10.2012 ereignete;direkt an der polizeiwache Oberhausen Sterkrade an der Wilhelmstrassse . Die Stadt Oberhausen behauptet diese von starken Laub befallene Strasse jeweils Dienstags und Freitags zu reinigen. Da ich selbst Fotos von der Unfallstelle gemacht habe bezweifel ich diese Ausage zumal ich auch mit einem Anwohner gesprochen habe und somit diese Aussage angezweifet ist. Meine Frau hat durch diesen Sturz sich mehre Frakturen zugezogen und ist...

  • Oberhausen
  • 07.03.13
Foto: Archiv

Skater nach Vonderort

Die CDU will die geplante Skaterhalle nicht - wie bisher angedacht - im Bereich der Open Area am Kaisergarten bauen lassen, sondern stattdessen lieber in der seit Jahren leer stehenden Eislaufhalle in Vonderort unterbringen. Dies erklärte der Sprecher der CDU-Fraktion im Sportausschuss Werner Nakot. „Die Verwaltung hat in der letzten Ausschusssitzung die Fortschreibung des Sportentwicklungsplanes vorgestellt“, erklärt Nakot. „Ein Baustein war dabei der Bau einer Skaterhalle an der Open Area....

  • Oberhausen
  • 07.03.13
  • 1

Betuwe: Es geht zur Sache

„Es geht nun endlich bald zur Sache“, so Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Bürgerinitiative „Betuwe - so nicht!“. „Unsere Mitglieder, aber auch alle anderen von der immer mehr befahrenen Zugstrecke Oberhausen Emmerich betroffenen Bürger, sollen nun endlich Klarheit über die Ausbaupläne der DB AG erhalten“, so Flore weiter. Die Bahnpläne liegen zur Zeit dem Eisenbahnbundesamt zur Prüfung vor, die Ende März beendet sein soll. Dann soll nach Ostern endlich das eigentliche...

  • Oberhausen
  • 07.03.13
5 Bilder

Styrum vergreist, die Geschäfte schließen

Der Stadtteil Oberhausen Styrum hat insgesamt 6.750 Einwohner. 1.500 sind älter als 65 Jahre. Geschäfte des täglichen Gebrauches verabschieden sich nach und nach von der Lothringer Straße. Neben den Leerständen sind bereits weitere Räume gekündigt und warten auf Nachmieter. Es warten alle auf - fremde finanzielle Hilfe oder die Stadtverwaltung und schimpfen auf die fehlende Hilfe durch die Politiker und - die Versprechungen vor den Wahlen im nächsten Jahr. Wann entwickelt sich die...

  • Oberhausen
  • 03.03.13
  • 5

GEW Oberhausen: Gute Beteiligung an erster Warnstreikwelle – Fortsetzung der Warnstreiks am 6. März 2013

An der ersten Warnstreikwelle der GEW NRW vom 26. bis 28. Februar 2013 haben sich 60 – 70 Oberhausener Lehrerinnen und Lehrer beteiligt. Gemeinsam fuhren sie am 28.02.2013 zum Streiklokal in Duisburg. Unter dem Motto “Mit Paukern und Trompeten: Für gleichen Lohn für gleiche Arbeit! 6,5 % mehr Einkommen!”” demonstrierten ca. 350 Lehrerinnen und Lehrer aus Schulen von Duisburg, Oberhausen und dem Niederrhein durch die Innenstadt. GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer erklärte unter dem Beifall...

  • Oberhausen
  • 03.03.13

Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn statt einer Lohnuntergrenze?

10,83 Euro in Luxemburg, 9,43 Euro in Frankreich, 9,01 Euro in den Niederlanden - zum 1. Januar 2013 haben 12 EU-Länder ihre gesetzlichen Mindestlöhne erhöht. Großbritannien und Belgien hatten schon im vergangenen Herbst aufgeschlagen. Von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Die Mehrheit unter ihnen hat ihre Lohnuntergrenze zum Jahresbeginn angehoben. Nur die Massenarbeitslosigkeit in den Euro-Krisenstaaten sowie der strikte...

  • Oberhausen
  • 01.03.13
  • 3
2 Bilder

Miteinander - Füreinander! Moltkeschule!

Was war es doch eine aufregende Zeit – ja so kann man das ruhig sagen. Die Elternschaft der GGS Moltkeschule hat, zusammen mit dem Lehrerkollegium und auch den Bewohnern aus Barmingholten, sich für den Erhalt der Schule eingesetzt und gekämpft. Um die Argumente der Stadtverwaltung Dinslaken bzgl. der Schulschließung zu entkräften, wurde viel diskutiert, geplant und veranstaltet. Dass die Schulgemeinde so hinter ihrer Moltkeschule steht ist vorbildlich und für andere Schulen nur wünschenswert....

  • Oberhausen
  • 28.02.13
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9

Moltkeschule - Leserbrief von Frank und Michaela Kalfhues

„Dinslaken: Wohnen im Grünen – Leben im Zentrum.“ lautet der Werbeslogan der Stadt Dinslaken in der telefonischen Warteschleife der Stadtverwaltung. Tatsächlich „wohnen“ meine Familie und ich in Dinslaken „im Grünen“. Der erste Teil des Slogans stimmt. Allerdings sind wir Eltern eines Erstklässlers an der Moltkeschule und einer vierjährigen Tochter, die wir aufgrund unserer sehr positiven Erfahrungen an der Moltkeschule nur zu gerne dort anmelden möchten. Leider soll aber gerade diese Schule...

  • Oberhausen
  • 25.02.13

Mietrechtsänderung der CDU-FDP Regierung

Letzter Sieg der CDU-FDP Regierung?!- vor Bildung der neuen Landesregierung in Niedersachsen mit eine Mehrheit in der Länderkammer. Vermieter dürfen die Kaltmieten künftig nur noch um höchstens 15 Prozent innerhalb von drei Jahren erhöhen. Bisher liegt die Erhöhungsgrenze für bestehende Mietverhältnisse bei 20 Prozent innerhalb von drei Jahren. Der Eigentümer-Verband Haus und Grund begrüßte, dass die Opposition das Gesetz nicht stoppen konnte. Keine Mehrheit für eine Anrufung des...

  • Oberhausen
  • 24.02.13

Moltkeschule - Leserbrief von Frau Wallerich

Warum Dinslaken auf die Moltkeschule nicht verzichten kann: - Weil die Moltkeschule in den Stadtteilen Dinslaken-Barmingholten und Oberhausen-Barmingholten der Anker für die dort wohnenden Menschen ist. - Weil die Menschen sich mit der Schule verbunden fühlen. - Weil dort der Treffpunkt für Jung und Alt ist. - Weil dort Kommunikation und ein Miteinander-Füreinander stattfindet. - Weil es für die Infrastruktur in beiden Stadtteilen sehr wichtig ist. - Weil es weder eine Kirche noch einen...

  • Oberhausen
  • 21.02.13

Moltkeschule

Schulentwicklungsprozess der Stadt Dinslaken Oder: Ein lange Weg für Eltern und Lehrer! • 22.11.2011 Auftaktveranstaltung zum Prozess der Qualitätssicherung in der Offenen Ganztagsschule, • 20.01.12 Fachtag OGS Zukunftsentwicklung in Rathaus der Stadt Dinslaken, Bildung einer Steuerungsgruppe, Ergebnis: Planung eines Fachtages zum Thema „Raumkonzept Offene Ganztagsschule“ im April 2012 • 25.01.12 Der "Runde Tisch Barmingholten" lädt Frau Jahnke-Horstmann in die Moltkeschule ein, um die...

  • Oberhausen
  • 20.02.13

Wenig Verurteilungen

Der CDU-Kreisvorsitzende Wilhelm Hausmann weist auf alarmierende Zahlen bei Wohnungseinbrüchen hin, die jetzt von der Ruhruniversität Bochum ausgewertet wurden. Demnach seien in den Städten Oberhausen, Mülheim und im rechtsrheinischen Teil des Kreises Wesel zusammen 1.881 Wohnungseinbrüche im Jahre 2011 angezeigt worden. Nur in 47 dieser Fälle sei es am Ende jedoch zu einer strafrechtlichen Verurteilung gekommen. Hausmann: „Damit lag die Quote verurteilter Wohnungseinbrecher in der...

  • Oberhausen
  • 18.02.13
  • 3
E K

Zeitgenossen haufenweise

ZEITGENOSSEN HAUFENWEISE Es ist nicht leicht, sie ohne Hass zu schildern,und ganz unmöglich geht es ohne Hohn. Sie haben Köpfe wie auf Abziehbildern und, wo das Herz sein müsste, Telefon. Sie wissen ganz genau, daß Kreise rund sind und Invalidenbeine nur aus Holz. Sie sprechen fließend, und aus diesem Grund sind sie Tag und Nacht - auch sonntags - auf sich stolz. In ihren Händen wird aus allem Ware. In ihrer Seele brennt elektrisch Licht. Sie messen auch das Unberechenbare. Was sich nicht...

  • Oberhausen
  • 16.02.13
Foto: Peter Hadasch

Millionenprojekt gestorben

„Wir von der CDU versuchen weiter, um eine Lösung zu kämpfen, trotzdem muss damit gerechnet werden, dass wieder einmal ein groß von Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Pflugbeil und der SPD angekündigtes Projekt scheitert.“ Mit diesen Worten reagierte Michael Helmrich (CDU) auf die Ankündigung des Bauherrn Werner De Witt, das Millionenprojekt mit barrierefreien Wohnungen am Osterfelder Markt sterben zu lassen. „Soweit darf es einfach nicht kommen“, meinte Helmrich, der gleichzeitig forderte, dass...

  • Oberhausen
  • 15.02.13
  • 2

Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut und keine Handelsware!

Die EU, allen voran der zuständige EU-Kommissar Michel Barnier, will den Rahmen für Privatisierungen im Bereich der Wasserversorgung erweitern. In der gesamten EU sollen einheitliche Regeln zur Vergabe von Konzessionen für Dienstleistungen geschaffen werden. Ziel sind der Kommission zufolge Wettbewerb und Chancengleichheit zwischen Unternehmen. Gegen Fraking - Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Ware. Wir fordern die Europäische Kommission auf, Rechtsvorschriften zur Umsetzung des...

  • Oberhausen
  • 14.02.13
  • 1
Foto: Archiv

Ärger mit Abwassergebühren

Nicht nur beim Müll, sondern auch bei den Abwassergebühren gebe es mit den Oberhausener Bürgern regelmäßig Ärger, der bekanntlich auch immer wieder zu Prozessen führe, die die Stadt ebenso regelmäßig verliere. Darauf weist der CDU-Stadtverordnete und Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss Christian Benter hin, der in diesem Zusammenhang eine kleine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt hat, die sich mit den kalkulatorischen Zinsen befasst. „Ein sperriger Begriff“, räumt Benter ein, „der...

  • Oberhausen
  • 14.02.13
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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