BUND-Kreisgruppe Oberhausen: Die Bevölkerung hat ein Recht auf saubere Luft!

Belastungen mit gesundheitsschädigenden und klimaschädlichen Autoabgasen erfordern dringend ein verkehrpolitisches Umdenken.

Die Stadt Oberhausen ist eine der Kommunen Deutschlands mit sehr hoher Siedlungsdichte und einem sehr hohen Anteil an Verkehrsflächen. Die BRD hat 5,1% Verkehrsfläche, das Land NRW 7,1% aber Oberhausen 17,7%. Auf dem Stadtgebiet von Oberhausen verlaufen 5 Autobahnen, außerdem gibt es mehrere stark befahrene innerstädtische Straßen – eine davon ist die Mülheimer Straße. Nur an dieser Straße gibt es die einzige Messstation für Abgase in Oberhausen. Hier wird seit vielen Jahren der laut Europäischer Union (EU) zulässige Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. In Oberhausen liegen die gemessenen Mittelwerte seit Jahren zwischen 48 und 62 Mikrogramm. Stickoxide verursachen schwere Atemwegserkrankungen wie Asthma, belasten unser Herz-Kreislauf-System und führen allein in Deutschland jedes Jahr zu etwa 10.600 vorzeitigen Todesfällen. Was bedeutet das für Oberhausen?

Dieselfahrzeuge sind die Hauptquelle für Stickoxide in unseren Städten. Daher gibt es seit 2010 EU-weite Grenzwerte. Die meisten der neuesten Modelle erfüllen im "Realbetrieb" nicht einmal ansatzweise diese gesetzlichen Grenzwerte. „Die Bevölkerung in den deutschen Städten hat ein Recht auf saubere Luft“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks. „Deshalb brauchen wir Maßnahmen, die zu einer raschen Senkung der Stickstoffdioxidbelastung führen“ so die SPD-Politikerin.

Jens Hilgenberg, BUND-Verkehrsexperte, sagt dazu: „Diesel-Neufahrzeuge, die ihre gesetzlichen Grenzwerte reißen, dürfen nicht noch durch Kaufbeihilfen gefördert werden, sie dürfen gar nicht erst in den Verkauf gelangen. Auch wirksame Hardware-Nachrüstungen bereits verkaufter Fahrzeuge sind nötig, wenn Fahrverbote ausgeschlossen werden sollen. Es an der Zeit für umfassende Konzepte, um Stickoxide, aber auch andere Belastungen im Verkehrsbereich zu mindern. Der für den Herbst angekündigte zweite Dieselgipfel muss Wege zur Verkehrswende beschließen, sie ist aus Sicht von Umwelt und Gesundheit ohnehin unumgänglich.“

Stattdessen sieht der von Verkehrsminister Dobrindt aufgestellte Bundesverkehrswegeplan erhebliche Ausbaumaßnahmen am deutschen Straßen- und Autobahnnetz vor. Das Autobahnkreuz Oberhausen im Norden der Stadt soll in einer ersten Stufe dreispurig und der nächsten Stufe sogar vierspurig ausgebaut werden. Cornelia Schiemanowski, BUND-Kreisgruppe Oberhausen: „Es ist verkehrspolitisch das falsche Zeichen, in den Ausbau von Autobahnen zu investieren. Autobahnen, die verbreitert werden, können dadurch mehr Verkehr zur Folge haben, so dass dann wieder Forderungen nach noch breiteren Straßen aufkommen. Eine solche Entwicklung ist keine zukunftsfähige Lösung der Verkehrsproblematik.“ Dass heute immer mehr Güter auf der Autobahn transportiert werden, ist kontraproduktiv zur Abgasverminderung, zu Gesundheitsschutz und zu Klimaschutzbemühungen. Der Bund muss vielmehr verstärkt in den Schienenausbau investieren, sowie gleichzeitig stärkere Anreize für den Umstieg vom Auto auf andere umweltverträgliche Verkehrsträger schaffen. Anstatt Autobahnen zu verbreitern, sollte im Sinne von nachhaltiger Mobilität mehr für die Stärkung öffentlicher Verkehrsnetze getan werden.