Düsseldorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Berlin Exkursion mit Markus Kurth MdB

Die kommunalpolitische Vereinigung GAR NRW – Grüne Alternative in den Räten NRW e. V. – bietet gemeinsam mit dem Dortmunder Wahlkreisbüro von Markus Kurth, MdB eine Berlin-Exkursion der besonderen Art an. Für Kurzentschlossene sind noch wenige Plätze frei. Die Reisegruppe startet am Mittwoch, den 9.11.2016 morgens von Düsseldorf (Zustieg möglich) und fährt am 11.11.2016 wieder nach NRW zurück. Bei einem Informationsgespräch mit dem Dortmunder Bundestagsabgeordneten Kurth sowie im...

  • Dortmund-City
  • 02.11.16
Die Mitarbeiter von Kaiser's Tengelmann auch in Mülheim können aufatmen. | Foto: PR-Foto Kšöhring/KP

Schlichtung erfolgreich: Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann bleiben erhalten

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft verdi, Frank Bsirske, eingeleitete Schlichtung zur Rettung der rund 15.000 Arbeitsplätze beim Einzelhandelsunternehmen Kaisers Tengelmann ist erfolgreich abgeschlossen worden. "15.000 Verkäuferinnen, Fleischer, Lagerarbeiter, Fahrer, Verwaltungsmitarbeiter und alle anderen Mitarbeiter von Kaisers Tengelmann können Weihnachten ohne Angst um ihren Arbeitsplatz feiern. Ich bin sehr froh,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.16
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Dr. Guido Krüger, Andreas Ehlert (stellvertretender MIT-Vorsitzender), Norbert Hüsson (MIT-Vorsitzender), Hartmut Schauerte (MIT NRW).

Informationen aus erster Hand zur Reform der Erbschaftssteuer

Groß war das Interesse an der Veranstaltung „Erst kommt der Tod, dann das Erbe. Erbschaftssteuer und die richtige Strategie des Erbens“. Der Politiker Hartmut Schauerte und Rechtsanwalt Dr. Guido Krüger referierten am Montag, 24. Oktober im Haus der Kreishandwerkerschaft Düsseldorf über das neue Erbschaftssteuergesetz. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung begrüßt grundsätzlich die Erleichterungen durch das neue Gesetz. Im Laufe des Abends wurde aber deutlich, dass auch die neue...

  • Düsseldorf
  • 31.10.16
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Gratulation zu gelungem Modell-Projekt des Seniorenrates

Die Stadt benötigt mehr von diesen Projekten - und das schnellstmöglichst. Ein Wohnquartier für Ältere am Moorenplatz wurde am Freitag, 28.10., eingeweiht. Zahlreiche Gäste und Bewohner der Anlage wohnten den Vorträgen in einem angenehmen Ambiente des liebevoll ausgeschmückten Versammlungsraumes und unterstrichen in der angenehmen Stimmung durch musikalischer Begleitung einer Cellistin, bei. Bauherren Frau u. Herr Dreyer, Bürgermeister G. Karen-Jungen, Architekt Beele, Dr. Mühlen sowie die...

  • Düsseldorf
  • 30.10.16
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CETA und die rebellische Wallonie

Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen erneut ihr Veto einlegen. Das bedeutet: CETA kann so nicht bleiben. CETA,...

  • Düsseldorf
  • 28.10.16

Dank SPD, ist NRW nicht Schlusslicht in Sachen- Bildung! Frau Kraft, die Dokumente schön verstecken!

Nochmals danke Frau Kraft, ich bin ein riesengroßer Fan von Ihnen. Wieso sollte die Öffentlichkeit denn auch etwas davon erfahren? In der Silvesternacht war doch alles takko. Okay hier und da mal eine Frau begrapscht oder vergewaltigt, aber hey, so ist das nun mal auf einer Großveranstaltung. Und das die Bürger/innen immer so neugierig sein müssen, ist fürchterlich! Frau Kraft und Herr Jäger haben alles im Griff bzw. die Dokumente gut versteckt. WAS, Herr Jäger wollte etwas vertuschen? Also das...

  • Düsseldorf
  • 28.10.16
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Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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Europa am Scheidewege

Sind CETA TTIP Brexit, das Erwachen von nationalen Parteien nur ein Symptom oder erklärbar? Europa hat sich in den letzten 40 bis 60 Jahren »europäisiert«: Die Politik, die Gesellschaft, das Recht, die Diskurse, die nationale Identität und die Bundesrepublik versuchten sich im europäischen Rahmen anzugleichen, anzunähern, zu harmonisieren. Alles lief auf die Nation, auf Europa hinaus. Kommen der weiteren Einheit der Europäisierung die Flüchtlinge, die Ungleichheit in der Wirtschaftsmacht, die...

  • Düsseldorf
  • 25.10.16
Am Donnerstag darf in Kaiserswerth mitdiskutiert werden. | Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf

Stadtplanung zur Diskussion: Neues Wohngebiet in Kaiserswerth

Interessierte Bürger sind am Donnerstag, 27. Oktober, herzlich eingeladen, an der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren "Verweyenstraße" teilzunehmen. Im Rahmen der Veranstaltung "Stadtplanung zur Diskussion" können an diesem Tag ab 18 Uhr in der Aula der Gemeinschaftsgrundschule Kaiserswerth, Fliednerstraße 32, Rückfragen gestellt und Anregungen eingebracht werden. Die Wohnanlage der Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft (DWG) an der Verweyenstraße entspricht...

  • Düsseldorf
  • 23.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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Foto: MIT
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CDU auf Informationstour

Am 10. Oktober besichtigte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) unter der Leitung von Maik Giesen (MIT Niederrhein), Heike Reiß (Wirtschaftsförderung Meerbusch) und Norbert Hüsson (MIT Düsseldorf) gemeinsam mit der Landtagskandidatin Angela Erwin sowie dem wissenschaftspolitischem Sprecher der CDU Landtagsfraktion Dr. Stefan Berger MdL das vor knapp vier Wochen eröffnete voestalpine Manufactering Center auf dem Areal Böhler. Dr. Eric Klemp, Geschäftsführer des Forschungszentrums,...

  • Düsseldorf
  • 17.10.16
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In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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Sylvia Pantel (MdB, Mitte) stand dem Lokalkompass Düsseldorf am Dienstag Rede und Antwort. | Foto: Ingo Lammert
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"Jeder Tag ist Wahlkampf": Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sylvia Pantel

Im September 2013 wurde Sylvia Pantel direkt in den Bundestag für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd gewählt. Am 29. Juni nominierte die Vertreterversammlung der CDU Düsseldorf die Politikerin aus Wersten erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Am Dienstag hat Sylvia Pantel den Lokalkompass Düsseldorf besucht. Hier sprach sie über ihre politische Arbeit, ihre aktuellen Projekte und Ziele. Seit drei Jahren vertreten Sie die Interessen der Bürger im Deutschen Bundestag. Worauf sind...

  • Düsseldorf
  • 13.10.16
Foto: Jupp Becker/Lokalkompass Düsseldorf

Aufsteiger des Jahres: "Initiative Pro Recyclingpapier" zeichnet Düsseldorf im Bundesumweltministerium aus

Die Stadt Düsseldorf hat den Anteil an Recyclingpapier in der Verwaltung innerhalb eines Jahres um 55 Prozent auf nunmehr insgesamt 80 Prozent gesteigert. Dafür wird sie von der "Initiative Pro Recyclingpapier" im Bundesumweltministerium als "Aufsteiger des Jahres" ausgezeichnet. Bürgermeister Günter Karen-Jungen nimmt die Auszeichnung heute, Dienstag, 11. Oktober, im Bundesumweltministerium in Berlin, entgegen.

  • Düsseldorf
  • 11.10.16
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Mittelstandsvereinigung warnt vor Verlust von Industrieflächen

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Düsseldorf (MIT) reagiert mit Unverständnis auf Äußerungen von OB Thomas Geisel (SPD) bei der Expo-Real in München. Dort hatte Geisel ein Bündel von Wohnungsbauprojekten angekündigt. Angela Erwin, stellvertretende Landesvorsitzende der MIT, und Olaf Lehne, Geschäftsführer der MIT Düsseldorf, sehen Industrie- und Gewerbeflächen durch den verstärkten Wohnungsbau in Gefahr: „Sicher ist es gut, wenn Düsseldorf wächst und mehr Wohnungen entstehen....

  • Düsseldorf
  • 10.10.16
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Weihnachtsbeleuchtung für die Heyestraße: Bezirksvertretung 7 verabschiedet Bezuschussung

Der Vorsitzende der Wir!Gemeinschaft Heyesiedlung (GHS), Joachim Loos strahlt über das ganze Gesicht, denn er kann nun seinen größten Wunsch, die Gestaltung der Heyestraße mit einer neuen Weihnachtsbeleuchtung realisieren. Das wird möglich, weil die Bezirksvertretung 7 bei ihrer letzten Sitzung einen großzügigen Zuschuss genehmigt hat. Nun geht’s ans Kaufen und Installieren. Nicht mehr lang ist es hin, bis zum Freitag nach dem ersten Advent. Dann nämlich soll die neue Weihnachtsbeleuchtung der...

  • Düsseldorf
  • 06.10.16
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"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Martin Wild, Chief Digital Officer der Media-Saturn-Unternehmensgruppe
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Grafental: Media Markt läßt Roboter ausliefern

Wer im neuen Stadtteil Grafental ab sofort zwei kleine, flinke Roboter über die Bürgersteige flitzen sieht, der wird sich wohl erst mal verwundert die Augen reiben. Media Markt geht den nächsten Schritt zum Ausbau seines Express-Lieferservices: Kunden können sich eilige Bestellungen von einem Roboter ausliefern lassen. Das Pilotprojekt soll nur der Anfang für einen bundesweiten Einsatz der elektronischen Paketboten sein. „Wir freuen uns sehr, dass Media Markt das erste Unternehmen in...

  • Düsseldorf
  • 03.10.16
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Der „elektronische Patient“ kommt

Ab Oktober 2016 hat der Patient, der mindestens 3 verordnete Arzneien gleichzeitig verwendet, Anspruch auf einen Medikationsplan. Arztpraxen, Krankenhäuser, indirekt auch Pflegeheime und ambulante Pflegedienste, sind gefordert. Wer hat den Nutzen? Der Patient, der Arzt, der Softwarehersteller oder? Die Einführung eines bundeseinheitlichen Medikationsplans hat der Bundestag auf Vorschlag des Bundesministeriums der Gesundheit mit dem „E-Health-Gesetz“ im Dezember 2015 beschlossen. Es wurde...

  • Düsseldorf
  • 02.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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"Laterne, Laterne..." - "Wo Licht ist, da ist auch Schatten"

Bürgerinformationsabend letzten Donnerstag, 27.09.16: - Wann ist mit dem Abschluss der Zertifizierung zu rechnen? - Welche Kosten kommen auf die anliegenden Hausbesitzer zu? - Wann ist diese Teststrecke zur Veranschaulichung erstellt? - Warum ist der zu gründende Förderverein/Stiftung ein zwingender Punkt und nicht als Empfehlung ausgeschrieben? - Denkt man zukunftsorientiert und beachtet das Thema Lichtverschmutzung? Weit über 100 Bürger folgten der Einladung zum Informationsabend am letzten...

  • Düsseldorf
  • 26.09.16
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Foto: MIT
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MIT Düsseldorf begrüßt Flexirentengesetz des Bundeskabinetts

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Düsseldorf wertet den Beschluss des Bundeskabinetts zur Flexi-Rente als großen Erfolg: „Es ist eine gute Nachricht, dass der Gesetzentwurf endlich auf den Weg gebracht wird“, sagt Norbert Hüsson, Kreis-Vorsitzender der MIT Düsseldorf. Er nennt die Flexi-Rente ein „längst überfälliges Signal“ in der Rentenpolitik: „Nur, weil jemand ein bestimmtes Alter erreicht hat, gehört er deswegen noch nicht automatisch zum alten Eisen. Wir geben den...

  • Düsseldorf
  • 24.09.16
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Diakonie-Vorstand: Thorsten Nolting, Beate Linz, Rudolf Brune

100 Jahre Diakonie Düsseldorf: Jubiläums-Gottesdienst in der Johanneskirche

Die Diakonie Düsseldorf feiert ihr 100-jähriges Bestehen mit einem Festgottesdienst am Sonntag, 25. September, um 10 Uhr in der evangelischen Johanneskirche, Martin-Luther-Platz 39. Die Predigt hält Pfarrer Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland. Grußworte sprechen Rainer Schmeltzer, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrein-Westfalen und Oberbürgermeister Thomas Geisel. Musikalisch gestalten Kantor Wolfgang Abendroth und der Düsseldorfer Kammerchor sowie der...

  • Düsseldorf
  • 23.09.16
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