Sonsbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Piraten in Wesel stellen sich professioneller auf

Kreistreffen der Piratenpartei - Donnerstag, 15.12.2011

Wesel | Rheinberg | Die Piratenpartei im Kreis Wesel baut lokale Strukturen aus - Treffen am 15. Dezember geplant -- Nach dem starken Zulauf an neuen Mitgliedern und Interessierten nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl sehen auch die Piraten im Kreis Wesel die Notwendigkeit, sich eine professionalisierte lokale Parteistruktur zu geben. Das momentan wohl wichtigste Treffen der PIRATENPARTEI-Mitglieder im Kreis Wesel findet am Donnerstag, den 15.12.2011 um 20 Uhr in der Gaststätte 'Café Punto',...

  • Wesel
  • 10.12.11
Wir warten...auf die Hundesteuererhöhung!

Weihnachtszeit, Spendenzeit, Erhöhung der Hundesteuer

Es ist Vorweihnachtszeit und die Hundesteuer soll erhöht werden. Eine für Verwaltung und Politik äußerst beliebte Steuer, da sie nicht zweckgebunden ist. So kann sie beliebig verwendet werden, z.B. für Schulen, Kindergärten, Radwege, Kunstrasen, Aufwandsentschädigungen für Stadtverordnete oder für die Pension eines ehemaligen Stadtkämmerers. Nur für Eines wird sie in Xanten absolut nicht eingesetzt, nämlich für die Belange der Hundebesitzer. Selbst der bescheidene Antrag, eine...

  • Xanten
  • 07.12.11
  • 2
So nicht!!
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BOB wehrt sich gegen Atommülltransporte durch Brünen

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB - In der Sache Ortsumgehung Brünen sieht sich die "Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB -" mal wieder voll und ganz bestätigt.  Schon bei dem heutigen Verkehrsaufkommen von 10 800 Fahrzeugen, die täglich auf der B 70 durch Brünen rollen ist eine Brüner Ortsumgehung unerlässlich. Jetzt ist auch noch angedacht, Castortransporte (Atommüll) durch u. a. Brünen zu transportieren. Noch bevor die ersten Gigaliner, die geplante Pkw-Maut und das erhöhte...

  • Hamminkeln
  • 03.12.11
  • 3

Latzhosen, Berlin und gut gewürzte Polit-Fragen

Der Mann mag‘s unkonventionell. Ansonsten wäre er kein „Pirat“ geworden. Aber so ganz will er das Gewöhnliche doch nicht ablegen (und ablehnen). Andreas Rohde kommentiert die Art und Weise, wie politische Gegner und manche Medien das Auftreten seiner Berliner Parteilkollegen beurteilen, recht locker. Er glaubt: „Das wird vergehen!“ Der regionale Koordinator der Piratenpartei am Niederrhein freut sich über den Zuwachs, den die Newcomer nach dem überraschend guten Abschneiden bei der Wahl der...

  • Wesel
  • 28.11.11
  • 37

„Sorgen der Bevölkerung werden ernstgenommen!“ - Landtagsabgeordneter Norbert Meesters begrüßt Erlass zu Erdgasbohrungen

„Vor dem Hintergrund der andauernden kritischen Diskussion um die Gewinnung von Erdgas durch das sogenannte ‚Fracking‘ ist der aktuelle Erlass des Wirtschaftsministeriums und des Umweltministeriums NRW ausdrücklich zu begrüßen“, so Norbert Meesters, heimischer Landtagsabgeordneter und Mitglied des Umweltausschusses. Der Erlass stelle gegenüber der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg klar, dass keinerlei Tiefenbohrungen zuzulassen sind, die sich der Frac-Technologie bedienen. Dies gelte,...

  • Wesel
  • 22.11.11
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Bolzen, betteln, böse Worte: der Spielplatzstreit

Immer ein schwieriger Vorgang, wenn jemand allein gegen alle Anderen auf weiter Flur steht, aber - wie in diesem Fall - das Recht auf seiner Seite hat. Kinder in Hamminkeln wollen einen Spielplatz als Bolzfeld nutzen, weil sie gern Fußball spielen. Das geht aber nicht, weil ein Anwohner etwas dagegen hat: Er hätte gern seine Ruhe. Die Eltern argumentieren: Ist doch schön, wenn die Kids überhaupt nach draußen gehen - weg vom PC. Warum versaut der Stiesel ihnen das Vergnügen?! Ich will hier keine...

  • Wesel
  • 13.11.11
  • 9
Möglichst über die sogenannte NATO-Rampe in Vynen soll die Materiallieferung für den Deich in Wardt erfolgen.   Foto: Ralf Riese | Foto: Ralf Riese

Wardter Deich: Wird das Baumaterial über die NATO-Rampe angeliefert?

In einem gemeinsamen Gespräch bei der Bezirksregierung Düsseldorf erörterten Vertreter des Deichverbandes Xanten-Kleve, des Kreises Wesel und der Biologischen Station mit Vertretern der Oberen Wasserbehörde und Höheren Landschaftsbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf die Materiallieferung für die Deichbaustelle Wardt. Wie die Bezirksregierung erklärt, wurde dabei deutlich, dass der Deichverband bislang noch nicht alle erforderlichen Gutachten vollständig vorgelegt hat, die für die Erteilung...

  • Xanten
  • 11.11.11
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Brückenlicht kommt, Pylon erstahlt zum Jahresende

Die Arbeiten für die Beleuchtung der Niederrheinbrücke in Wesel haben begonnen. Nach dem in den vergangenen Tagen die Vorbereitungen abgeschlossen wurden, werden laut Pressemitteilung der Stadt Wesel in den nächsten Tagen die erforderlichen Strom- und Anschlusskabel verlegt. Anschließend erfolgt dann die Montage und Ausrichtung der insgesamt 80 Scheinwerfer, die das spektakuläre Bauwerk beleuchten werden. Die von den Verkehrsteilnehmern sichtbaren Montagearbeiten werden in der Zeit vom bis zum...

  • Wesel
  • 11.11.11
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Schulkonferenz-Votum gegen das Schoko-Ticket

Der Arbeitskreis „SchokoTicket“, dem Mitglieder der Verwaltung und die schulpolitischen Sprecher der Weseler Fraktionen angehören, hat getagt. An der Sitzung teilgenommen haben laut Pressemitteilung der Stadt Wesel auch Vertreter der NIAG und des RVN. Von den rund 2000 Fahrschülerinnen und Fahrschülern besuchen nach Verwaltungsangeben 1900 Schülerinnen und Schüler die weiterführenden Schulen in Wesel. Die Abstimmungsergebnisse der Schulkonferenzen besagen: von fünf weiterführenden Schulen haben...

  • Wesel
  • 08.11.11
  • 3

Sabine Weiss: Pressemitteilung zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes

Sabine Weiss: „Koalition beschließt mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen – Das ist ein Meilenstein für mehr Qualität im Kinderschutz“ Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2011 das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet. „Das Gesetz ist ein Schutzschild, um Kinder besser gegen Misshandlung und Vernachlässigung zu schützen“, so Sabine Weiss. Zukünftig müssen alle hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die in der Jugendhilfe tätig sind, ein erweitertes...

  • Dinslaken
  • 31.10.11

Pressemitteilung Sabine Weiss MdB: „Größte Entlastung der Kommunen seit Bestehen der Bundesrepublik“

Christlich- Liberale Koalition entlastet die Kommunen bis zum Jahr 2020 um mehr als 50 Milliarden Euro Die Finanzausstattung der Kommunen wird mit dem gestern verabschiedeten Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen deutlich verbessert. Der Bund übernimmt schrittweise die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ab 2014 werden die Kosten sogar vollständig übernommen. Allein bis zum Jahr 2015 sparen die Kommunen Kosten in Höhe von 12,2 Milliarden Euro. Im Kreis...

  • Dinslaken
  • 31.10.11
(Foto: CP) | Foto: Foto: Lokalkompass

Norbert Meesters für Konsequenzen nach Problemen mit Müllverbrennungsasche beim Bau der B58N

„Die bisherigen Regelungen sind nicht mehr zeitgemäß. Es müssen klare und strenge Vorgaben gelten, um Probleme wie beim Bau der B58N in Zukunft auszuschließen“, stellte der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf fest. Daher hat Meesters in einem Schreiben an Verkehrsminister Voigtsberger den dringenden Handlungsbedarf geschildert und die Landesregierung zu einer Initiative über den Bundesrat aufgefordert, mit der eine effektive Kontrolle der...

  • Wesel
  • 20.10.11
Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel e.V.

Futter für die Lademaus; Vorsitzender Wilhelm Neu: Die Zuckerrübenkampagne im Rheinland ist in vollem Gange

„Wer aufmerksam in diesen Tagen durch die Landschaft fährt oder wandert, wird sie nicht übersehen können: Berge von Zuckerrüben, die zurzeit auf rheinischen Äckern, meist entlang der Feldwege liegen“, sagt Wilhelm Neu, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel. Bereits 30 % der Rübenfelder seien im Rheinland abgeerntet. In diesem Jahr wird nach Angaben des Rheinischen Rübenbauern-Verbandes eine Spitzenernte mit Erträgen von über 70 t pro ha und Zuckergehalten von durchschnittlich über 17 %...

  • Wesel
  • 20.10.11

Verbindliche Frauenquote muss kommen - Beitrag von Petra Müller

Petra Müller ist Vorsitzende der LIBERALEN FRAUEN NRW und MdB. Lesen Sie hier ihren Beitrag zur verbindlichen Frauenquote. Die unkonkreten Versprechen der 30 DAX-Unternehmen zur Hebung des Frauenanteils in ihren Führungsetagen sind ungenügend und bieten keine verlässliche Perspektive. Wieder zeigt sich, dass mit unverbindlichen Zielverein- barungen und freiwilligen Quoten versucht wird, das Problem nur medial zu behandeln. Der tatsächliche Wille, Frauen an entscheidender Stelle an der Führung...

  • Wesel
  • 18.10.11
  • 2
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Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
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Wesel Rheinbrücken Abriss

Bald ist Sie Geschichte. Die Weseler Rheinbrücke über die ich immer zur Arbeit fahre wird in der Mitte durchgesägt und zu beiden Seiten weggezogen. Für schlappe fünf Millionen Euro wird es dem Steuerzahler kosten. Zu hoffen ist, dass keine erneute Brückensperrung der neuen Brücke anfällt sonst sind wieder über 100 km Umweg zu fahren.

  • Sonsbeck
  • 04.10.11
  • 11

Kleine Klassen an beiden Grundschulen muss das Ziel sein.

Die Eltern der Grundschüler in Ringenberg und der Förderverein der Gemeinschaftsgrundschule werden das Gefühl nicht los, dass sie bewusst von der Stadt und einigen Politikern über die Presse daran gehindert werden, Eltern die Vorzüge von einer kleinen Schule und kleineren Klassen nahe zu bringen. Es werden Unwahrheiten abgedruckt und sogar schon in einer Ratssitzung von der Schließung der Schule gesprochen, obwohl dies zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht aktuell ist. Man hat das Gefühl, es...

  • Hamminkeln
  • 02.10.11
  • 4
Foto: Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark

Grüße nach Afghanistan

Text: Stefan Becker (Obergefreiter d.R. Schriftführer der Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark) Es ist gerade einmal drei Wochen her: Eine etwa 10 Meter lange gelbe Schleife liegt auf einem Tisch, ein schwarzer Faserstift daneben. Manch ein Besucher eines Hofes in Bottrop-Kirchhellen, wo die Kreisgruppe Rhein-Ruhr des Reservistenverbandes den „Tag der Reservisten“ ausrichtet, mag sich an diesem schönen Spätsommer-Nachmittag fragen, was er schreiben solle. Doch ratlos bleibt niemand, dank...

  • Wesel
  • 29.09.11
Foto: Archiv Der Weseler
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Alte Weseler Rheinbrücke wird am Montag zersägt

Der Rückbau der alten Weseler Rheinbrücke nähert sich einem entscheidenden Schritt. Just am Tag der deutschen Einheit (3. Oktober) wird die alte Fachwerkbrücke zweigeteilt. Die Arbeiten für den Trennschnitt beginnen am Montag um 7 Uhr und sollen voraussichtlich um 19 Uhr abgeschlossen sein. Der Rückbau der 1953 eingeweihten alten Weseler Rheinbrücke, die als Ersatz der zerstörten 1917 errichteten Rheinbabenbrücke gebaut wurde, erfolgt in Mehren Schritten: Bereits erledigt ist der Ausbau von...

  • Wesel
  • 28.09.11
  • 3

Ein Sozialticket für den Kreis Wesel?

Zum Bürgerantrag von ATTAC, DGB, KAB u. a. an den Landrat wegen der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann: Der VRR-Verwaltungsrat hat zum 01.11. ein Sozialticket zum Preis von 29,90 Euro beschlossen– die Antragsteller fordern ein Ticket, dass nicht mehr als 15,00 Euro kosten soll. Mit der Tarifharmonisierung der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (Kreis Kleve und Kreis Wesel) und dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) wird...

  • Wesel
  • 23.09.11

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11

Taxifahren wird ab dem 1. Dezember teurer

Die Beförderungsentgelte für Taxen werden nach drei Jahren ab 1. Dezember wieder angepasst. Dies muss der Kreistag am 20. Oktober noch endgültig beschließen, im Fachausschuss waren jedoch CDU, SPD, Grüne und FDP dafür. Die VWG konnte sich mit ihrem Antrag auf einen Mindestlohn bzw. eine geringere Anhebung der Gebühren nicht durchsetzen. Die Grundgebühr wird von 2,40 auf 2,80 Euro steigen und die km-Gebühr von 1,35 auf 1,45 Euro (tagsüber) und von 1,55 auf 1,65 Euro (nachts). Vorstandsmitglied...

  • Wesel
  • 21.09.11
  • 1

Ihre 9/11-Geschichte - Wo waren Sie am 11. September 2001?

Der 11. September 2001 war der schrecklichste Tag nach dem 2. Weltkrieg: Damals rasten unter anderem zwei Passagierflugzeuge ins World Trade Center in New York. Schnell war für die USA klar, wer dahinter steckte: Osama Bin Laden und sein Terrornetzwerk Al Qaida. Seitdem herrscht Krieg im Irak und Afghanistan. Jeder von uns erinnert sich an diesen Tag und weiß genau, was er/sie tat. Autor: "Vom Terroranschlag auf das World Trade Center in New York erfuhr ich aus den Nachrichten im WDR, als ich...

  • Goch
  • 07.09.11
  • 22

Beiträge zu Politik aus

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