Bundestag

HAGEN. Pfarrer Thorsten Maruschke ist von Superintendent Henning Waskönig aus seinem Dienst in der Lydia Kirchengemeinde verabschiedet worden. Den Theologen hat es nach Berlin gezogen: Seit dem 1. Mai arbeitet Maruschke er dort – nicht mehr als Pfarrer, sondern an der Seite von Katrin Göring-Eckhardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. „Wir danken dir für deinen treuen Dienst als Pfarrer an der Paul-Gerhardt-Kirche, in der Lydia-Kirchengemeinde“, so Henning Waskönig in seiner Ansprache...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern. Das stehe „nach unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest. Röspel antwortet damit auf die...

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 1. bis 4. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen. Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben. Zwar handelt es sich „nur“ um das „Planspiel Jugend und Parlament“, aber das wird sehr realitätsnah an den...

UfSS: Die Opposition drängt angesichts der Kostenentwicklung erneut auf eine Reform des Wahlrechts, um den Bundestag zu verkleinern. Aktuell sitzen dort 100 Abgeordnete mehr als bisher. Hagen, 10.10.2018. Die Kosten sind gegenüber 2017 um rund 100 Mio. Euro auf fast 1.000 Mio. Euro gestiegen. Es ist nicht zu erkennen, dass die Leistungen der Abgeordneten in diesem Verhältnis gestiegen sind. Man muss 49 Jahre zurückblicken, um die Ursachen zu erkennen, die dazu führten, dass CDU/CSU und SPD...

Zuckersüße Pandabären, spannende Architektur und viel Kultur hält die geschichtsträchtige Stadt Berlin für Urlauber und Tagestouristen bereit. Berlin, eine Stadt die viel bietet und viel erlebt hat. Die deutsche Hauptstadt ist immer einen Besuch wert und darum startet hier auf Lokalkompass mit der "Berliner Woche" eine dreiteilige Serie über die Stadt und ihre Sehenswürdigkeiten. Dieser Artikel zeigt, was man in Berlin alles sehen und erleben kann.   Berlin selbst ist voller...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Der SPD-Unterbezirk Hagen hat in seiner Vorstandssitzung am 20. Juni die personellen Weichen für das Superwahljahr 2017 gestellt: einstimmig nominierte der SPD-Vorstand seine beiden langjährigen Abgeordneten Wolfgang Jörg MdL für die Landtagswahl und René Röspel MdB für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. Mit diesem starken Votum des heimischen SPD-Vorstands im Rücken gehen die beiden Abgeordneten nun ihrer endgültigen Kandidatennominierung durch jeweilige Wahlkreiskonferenzen in der zweiten...

Nachdem mit der großen Clownsdemo im vergangenen Mai in Berlin Aufmerksamkeit dafür gewonnen werden konnte, dass die Arbeit von Clowns im Gesundheitswesen finanzielle Planungssicherheit und die finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand benötigt, geht es jetzt einen Schritt weiter. Petition im Bundestag Der Dachverband der Clowns hat eine Petition im Bundestag eingereicht und fordert eine Initiative für Gesetzesänderungen, die es den Kranken- und Pflegekassen und zuständigen...

In der Fraktionssitzung am Dienstag wurde die Hagener CDU-Abgeordnete Cemile Giousouf zur Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ernannt. Ihr Statement dazu: "Ich freue mich sehr, zukünftig das Amt der Integrationsbeauftragten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zu bekleiden. Integrationspolitik in Deutschland trägt die Handschrift der Union. Mit dem Nationalen Aktionsplan Integration, den Integrationsgipfeln und der Deutschen Islamkonferenz haben wir...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Mit Michael Wolf wurde am Samstagmorgen in der städtischen Galerie in Iserlohn erstmals ein aktiver Eishockeyspieler mit der Duisberg-Plakette ausgezeichnet. Sportler oder Vereine, die sich um Iserlohn verdient oder die durch sportliche Lesitungen und vorbildhaftes Auftreten von sich reden gemacht haben, werden mit dieser Plakette ausgezeichnet. Stadtsportbund schlug Wolf vor Bei Michael Wolf war es der Stadtsportbund, der vor einem Jahr den Vorschlag unterbreitete und der im Rat einstimmig...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

Der Präsident des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert war der Gastredner beim diesjährigen Neujahrsempfang der evangelischen und katholischen Kirche in Hagen. Im Sparkassen-Karree hielt Lammert eine Rede über das Thema Migration und Integration vor rund 200 geladen Gästen.