Rechtsextremismus

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Das Bochumer Schauspielhaus teilte jetzt mit: Im "Oval Office" des Bochumer Schauspielhauses findet heute Abend, den 17. Januar, um 21 Uhr , folgende Veranstaltung statt: "Public Viewing - "Correctiv"-Recherchen "zu Enthüllungen über ein geheimes Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern,die aktuell hohe Wellen schlagen"! Das Bochumer Theater verstand und versteht sich immer als ein Theater der gesellschaftpolitischen Verantwortung! Johan Simons im Gespräch mit seiner...

Die Toleranz steht auf dem Prüfstand: Nicht erst, seit Alt-Bundespräsident Gauck mehr Toleranz nach rechts forderte, steht Toleranz wieder im Focus der politischen Debatte.  Grenzverschiebungen Zum einen gibt es Grenzverschiebungen: Populistische und rassistische Meinungen und die Abwertung von vermeintlich „Anderen“ wurden salonfähig. In der digitalisierten Gesellschaft wird Intoleranz rasant schnell verbreitet; sie ermöglicht rechtsradikalen Szenen die Mobilisierung zur Unterdrückung von...

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Die aktuellen Zahlen widerlegen die ausländerfeindliche Propaganda von Pegida und Co. Allerdings trägt die Bundesregierung mit ihren Gesetzesverschärfungen gegen angeblichen Sozialleistungs- und Asylmissbrauch nicht zu einer offeneren Grundhaltung in der Bevölkerung bei. Die Rechte der Eingewanderten zu stärken statt sie zu beschneiden – das wäre ein echtes Willkommenssignal", erklärt...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ und der ver.di Bezirk Bochum-Herne laden für Montag, den 2. Juni um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung bei ver.di, Universitätstr. 76 ein. Verena Schäffer, Mitglied des Landtags NRW für Bündnis 90/Die Grünen und Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus für die Fraktion Die Linke im Bundestag diskutieren über das Thema: “Verbrechen des Nationalsozialistischer...

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Kreisverbandes der LINKEN Bochum: LINKE fordert Rücktritt des StuPa-Sprechers DIE LINKE in Bochum fordert den Sprecher des Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität Bochum (RUB), Dirk Loose, zum Rücktritt auf. David Staercke, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt, Dirk Loose habe für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) aktiv Wahlkampf gemacht. Eine so eindeutige Positionierung zur Bundespolitik steht laut dem...

"Diese Partei ist nicht gewachsen, wie z.B. die Grünen, diese Partei wurde installiert!" Dies Zitat war ein Schlüsselsatz des Münsteraner Soziologen und Buchautoren Andreas Kemper auf der gestrigen Veranstaltung des Bündnisses gegen rechts "Keine Alternative für Deutschland" im gut gefüllten Saal des Ver.di-Hauses Bochum. Kompetent und faktenreich schilderte Kemper die Entstehungsgeschichte der neuen reaktionären, rechten Partei "AfD": Bismarck, die ostelbischen Junker, das Ständestaatdenken...

„Keine Alternative für Deutschland!” Zu den politischen Hintergründen der „Alternative für Deutschland” (AfD) Scheinbar aus dem Nichts entstanden, sorgt die AfD als neue rechte Partei für Schlagzeilen. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt sie nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an. Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ‘Europäische Schutzschirme’ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den...

Im Zuge der Ausstellung „Todesopfer Rechter Gewalt in Deutschland seit 1990“ wird durch ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien unter der Schirmherrschaft von "Langendreer gegen Nazis" die Aufführung des Enthüllungsfilms „Blut muss fließen - Undercover unter Nazis“, von Peter Ohlendorf, ermöglicht. Dieser beispiellose Film wird am 07.06.2013 an der Willy-Brandt-Gesamtschule, in Kooperation mit dem AStA an der Ruhr-Uni und an einem weiteren Spielorten öffentlich in Bochum gezeigt....

Graffiti gegen Rechts schmücken bald Schulen und das städtische Jugendfreizeithaus „inpoint“ in Langendreer. Für viele sichtbar wollen die beteiligten Schülerinnen und Schüler so Position gegen Rechtsextremismus beziehen. Unterstützung finden sie dabei unter anderem im Jugendamt. Der traurige Hintergrund für das Projekt: Im Bochumer Stadtteil Langendreer gab es insbesondere 2011 eine Reihe von rechtsmotivierten Straftaten. „Der Stadtteil wurde dadurch, auch für unpolitische Bürgerinnen und...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Die Tatsache, dass in Bochum ein bekannter Salafist mit dem Verdacht der Zugehörigkeit zu terroristischen Netzwerken lebt, ist absolut beunruhigend. Wir müssen rechtsstaatliche Regeln zur Kenntnis nehmen, nutzen aber im Zusammenwirken mit den Sicherheitsbehörden des Landes und der Bochumer Polizei alle Möglichkeiten weiteren Aktivitäten von Salafisten in unserer Stadt Einhalt zu gebieten und diese zu unterbinden“, so die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Sie macht weiterhin deutlich:...