SPD- Ratsfraktion GE

Am gestrigen Mittwoch, dem 13.3.2024, wurde bekannt, dass der Automobilzulieferer ZF den Produktionsstandort Gelsenkirchen zum Ende des Jahres schließen wird. 200 Arbeitsplätze sind betroffen. Bereits 2018 stand der ZF-Standort in Gelsenkirchen vor dem Aus. Die Sozialdemokraten standen der Belegschaft eng zur Seite und konnten zur gemeinsamen Rettung beitragen. Leider war dieser Erfolg nicht für die Ewigkeit gemacht. Trotz damals getätigter Millioneninvestitionen gab die Unternehmensführung im...

Für die Sitzung des Sportausschusses am heutigen Mittwoch, dem 13.3.24, hat die SPD Ratsfraktion die Beschleunigung der Modernisierung von Sportstätten zum Tagesordnungspunkt gemacht. Das dringende Anliegen der Sozialdemokraten ist es, die Kunstrasenplatzplanung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung prioritär zu behandeln. Man erwarte erste Ergebnisse noch innerhalb der kommenden drei Monate.Daniel Siebel, Sprecher der SPD im Ausschuss für Sport, erklärt: „Der Bedarf der Vereine ist sehr hoch....

Am heutigen Montag, dem 13.März 2023 hat der Konzern Galeria bekannt gegeben, 52 Filialen der 129 Warenhäuser zu schließen.Kaufhof Gelsenkirchen zählt zu den betroffenen Häusern und soll zum Juni dieses Jahres geschlossen werden. Die SPD – Ratsfraktion ist sehr betroffen über diese Nachricht. „Wir haben bis zuletzt gemeinsam mit den Beschäftigten gehofft und gebangt, dass das drohende Aus noch abgewendet werden könnte“, erklärt Axel Barton, Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion in Gelsenkirchen....

Lukas Günther: „Remondis muss die regelmäßige Leerung der gelben Tonnen sicherstellen“ SPD-Ratsfraktion macht Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen zum Thema im Hauptausschuss„In den vergangenen Wochen sind eine Reihe von Beschwerden an die SPD-Fraktion und unsere Stadtverordneten herangetragen worden, die sich um die verspätete oder gar nicht erfolgte Leerung der gelben Tonnen drehten,“ so Lukas Günther. Für die Leerung der gelben Tonne ist in Gelsenkirchen seit einigen Jahren Remondis...

Der Verein “a tip: tap“ hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, dass es besser ist, Trinkwasser aus der Leitung zu nutzen, statt in Flaschen abgefülltes Wasser. Für dieses Ziel arbeiten Alexandra Jaik als Regionalkoordinatorin und Svenja Weichhold als Aktionskraft im „Wasserquartier“, zu dem neben Ückendorf noch die Altstadt und die Neustadt zählen. Diese Grenzen sind allerdings nicht absolut. Die beiden Mitarbeiterinnen werden von ihrem „Stützpunkt“ im c/o –...

Mit der heutigen Ankündigung der Oberbürgermeisterin Karin Welge, den Kommunalen Ordnungsdienst für Gelsenkirchen auszubauen und neu zu konzeptionieren, wird ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der SPD und CDU umgesetzt. „Die Herausforderungen werden nicht kleiner und die Bedarfe steigen. Deshalb ist es richtig, der Situation mit einem bedarfsgerechten fortlaufenden Ausbau des KOD zu begegnen!“, erklärt Axel Barton, Fraktionsvorsitzender der SPD in Gelsenkirchen. Um auch den...

Zur Stärkung von Handel, Gastronomie und Wirtschaft hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU erfolgreich einen Antrag in den Haushalt eingebracht. Das Ergebnis lässt sich seit letztem Samstag in der Gelsenkirchener Innenstadt sehen. Insgesamt 90.000 Euro wurden auf Initiative der SPD-Ratsfraktion in den Haushalt eingestellt, um die Gastronomie mit den PopUp-Biergärten zu fördern, dadurch die Innenstadt zu beleben und die Kaufkraft in Gelsenkirchen zu stärken. Schon bei den Haushaltsberatungen...

SPD-Ratsfraktion besichtigt den neu geschaffenen Veranstaltungsort an der Bochumer Straße Die nächste Station unserer Sommertour "Zusammenhalt schafft Zukunft" führte die Ratsfraktion der SPD zur Heilig-Kreuz-Kirche. Hier entsteht mit dem Umbau der Kirche ein toller weiterer Veranstaltungsort für Gelsenkirchen und das Ruhrgebiet. "Das Ambiente ist beeindruckend!", freut sich Fraktionsvorsitzender Axel Barton, "Die Akustik und das Lichtkonzept sind einmalig!" Die Mitglieder der Fraktion zeigten...

Im Rahmen ihrer Sommertour „Zusammenhalt schafft Zukunft!“ besuchte die Ratsfraktion der SPD in Gelsenkirchen in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Vereinen und Einrichtungen im Stadtgebiet. Angefangen beim Inklusionsbetrieb Café Georgs, dem Werkstoffhof Nord oder dem Grünlabor im Biomassepark Hugo bis hin zur Heilig Kreuz Kirche und dem Bahnwärterhäuschen in Beckhausen. Darüber hinaus standen auch einige Sportstätten auf dem Programm. So konnten die Mitglieder der Fraktion sich unter...

Eine Bestattung ist ein Thema, über das viele Menschen zunächst ungern nachdenken. Trotzdem ist es wichtig für viele Menschen, denn sie machen sich Gedanken über das wie und wo der Bestattung naher Angehöriger oder sogar über die eigene Bestattung. Wie und wo kann man würdig Abschied nehmen? Kann ich das Grab jederzeit besuchen? Erfolgt die Bestattung ausschließlich anonym? Wer Pflegt die Grabstätte nach der Bestattung und letztlich auch: Welche Kosten fallen an? Alle diese Fragen bewegen...

Mit großer Betroffenheit und Enttäuschung reagieren Politiker der SPD-Ratsfraktion und der Bezirksvertretung-Nord auf die von der WAZ veröffentlichten Schließung des Saturn Standortes in der buerschen Innenstadt zum 30. September dieses Jahres. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Lukas Günther, ist die angekündigte Schließung ein Tiefschlag für den Einzelhandelsstandort Buer. „Der Saturn Markt war seit jeher ein Frequenzbringer und ein Stützpfeiler des buerschen...

Téuta Abazi, Vorsitzende des Integrationsrates, und Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion in diesem Gremium, setzen sich gemeinsam mit der SPD-Liste im Integrationsrat als auch den Fraktionen der SPD und CDU für den Einsatz von Impfbussen ein. Téuta Abazi begrüßt diesen Einsatz: "Nicht nur im pädagogischen Bereich ist der Grundsatz „die Menschen dort abzuholen, wo sie stehen“ ein erfolgreiches Mittel, um viele Menschen aktiv einzubinden und ggf. vorhandene Hürden zu überwinden. Durch den...

Mit Beschluss des Haushaltes für 2021 wurde die Dynamisierung der Mittel für die Träger der offenen Jugendarbeit und der offenen Tür auf den Weg gebracht. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien (Jugendhilfeausschuss) am 04. Mai 21 steht die Anpassung der Mittel zur Abfederung der Kostensteigerungen für die Träger zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Zusätzliche 14.000 Euro stehen...

Anlässlich der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene des Rates der Stadt Gelsenkirchen am 28. April erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan: „In der nächsten Sitzung des Kulturausschusses werden wir zentrale Weichen für die Entwicklung der Gelsenkirchener Kulturlandschaft stellen. Mit der Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes initiieren wir nun einen Prozess, der im besten Fall...

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner Sitzung vom Mittwoch, 21. April,  2021 die weitere Förderung des Verhütungsmittelfonds der Stadt Gelsenkirchen beschlossen. Die beteiligten Träger, die Evangelische Beratungsstelle für Ehe und Lebensfragen des Diakoniewerks für Gelsenkirchen und Wattenscheid e.V. sowie die Schwangerschafts-konfliktberatungsstelle donum vitae erhalten jeweils einen Zuschuss in Höhe von 5.500 Euro. Das von der SPD-Ratsfraktion 2019 initiierte Projekt unterstützt...

Lukas Günther, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, unterstützt die Kritik mehrerer Gelsenkirchener Digital-Start-ups an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (die WAZ berichtete): „Altmaiers Verhalten spiegelt eine fehlende Wertschätzung wider und wirft Fragen auf. Wir teilen die Enttäuschung der CEOs.“ „Dabei stellen Startups wie XignSys, Aware 7 oder auch Trustcert – alles Ausgründungen aus der Westfälischen Hochschule - aktuell unter Beweis, dass sie mit Ihren...

Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Entscheidung, in Gelsenkirchen wie auch in anderen Städten, deren Inzidenzwert über 200 liegt, vorerst nicht, wie eigentlich geplant, zum Wechselunterricht zurückzukehren und stattdessen weiterhin auf Distanz zu unterrichten. „Alles andere“, so der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Ulrich Jacob, „wäre ein zu großes Risiko für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und letztlich auch deren Familien und Kontaktpersonen. Bedauerlich ist nur, dass alle...

Im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen hat die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung gebeten, zu prüfen, wie das städtische Ratsinformationssystem modernisiert werden kann. Jetzt liegt das Ergebnis der Prüfung vor: Noch in diesem Jahr sollen die dafür erforderlichen Schritte unternommen werden. „Ein modernes Ratsinformationssystem klingt zwar etwas technisch, stellt allerdings eine wichtige Grundlage für darauf aufbauende Schritte der Verwaltungsdigitalisierung dar. Funktionen wie ein gerade...

Die SPD-Ratsfraktion macht Tempo bei der Initiierung des nächsten Projekts aus dem mit der CDU vereinbarten Koalitionsvertrag. Neben der Aktion „#einGEpflanzt!“ – mit der 1.000 zusätzliche Bäume pro Jahr in Gelsenkirchen gepflanzt werden sollen – setzt die SPD das nächste umweltpolitische Thema auf die Agenda: die Installation von Trinkwasserbrunnen im gesamten Stadtgebiet. „Als weiteres Element zur Anpassung an den Klimawandel in den Quartieren“, beschreibt der Umweltausschussvorsitzende...

Die Betreiberin der Zentraldeponie Emscherbruch – die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft – hat von der Bezirksregierung Münster die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns zur Erweiterung und Erhöhung der ZDE erhalten. Dies geht aus der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt vom 8. Januar hervor. Vertreter der SPD-Ratsfraktion fordern von der Bezirksregierung Münster nun ein verbindliches Enddatum für den Betrieb der ZDE. Die Zulassung des vorzeitigen Baubeginns umfasst die Rodung des...

Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion wählten in ihrer Sitzung am Donnerstag, 8. Oktober, einen neuen geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Axel Barton. Damit tritt der bisherige 1. Stellvertreter die Nachfolge von Dr. Klaus Haertel an. Der langjährige Fraktionsvorsitzende kandidierte nach 36 Jahren im Rat der Stadt nicht mehr als Stadtverordneter und scheidet zum 31. Oktober aus der Fraktion aus. Die Ratsmitglieder wählten als stellvertretende Fraktionsvorsitzende...

Wie ist der Stand der Digitalisierung an den Schulen in NRW? Dieser Frage widmete sich der WDR mit einer Umfrage an der fast 1.100 Schulleitungen und über 500 Schülerinnen und Schüler teilnahmen. Die Note für Gelsenkirchen: „befriedigend“ (3,3), gleich hinter Düsseldorf (3,2) und Spitzenreiter unter allen kreisfreien Ruhrgebietsstädten. Zum Vergleich, die beiden großen Nachbarstädte Essen (4,7) und Bochum (5) schneiden mit „mangelhaft“ ab. Ulrich Jacob, bildungspolitischer Sprecher der...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zeigt sich irritiert über die Forderung der CDU nach einer schnellen Nachfolgelösung für die Horster Schlossgastronomie. „Bevor ich einen neuen Pachtvertrag schließen kann, muss doch erst einmal geklärt werden, wie der Status des bestehenden Vertrags ist“, so Dr. Klaus Haertel. „Ich weiß zum Beispiel nicht, ob und unter welchen Bedingungen der Vertrag gekündigt werden kann“, so Dr. Hertel weiter. „Auch nicht klar ist, ob und wie die jetzigen...

„Bereits während der Finanzkrise 2008/2009 kam die deutsche Wirtschaft mit dem Instrument der Kurzarbeit besser durch die damalige Krise, als viele andere Staaten“, erinnert Axel Barton – sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Auch in der jetzigen Corona-Krise trägt die Kurzarbeit mit dem Kurzarbeitergeld massiv dazu bei, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter nicht sofort entlassen und durch die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber von der Arbeitsagentur für...