Stadtspiegel Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Preis 2018 - Nominierungen

Der PREIS (Preis für richtig eindeutig idiotische Sachen) 2018 geht langsam in die entscheidende Phase. Bisher wurden für den PREIS 2018 nominiert: - Die PARTEI Hattingen für die Nominierung von Wolfgang Wevelsiep bei der letztjährigen Nominierungsrunde für den PREIS - die Verwaltung für die Posse um das Wettbüro - der Bürgermeister für seinen Umgang mit den Menschen mit Alkoholkonsumstörung in Welper - Dr. Brauksiepe für seinen Wechsel von der Politik zu einem...

  • Hattingen
  • 29.10.18

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Ulrich Höhmann und Volker Hoven vor der Karte, die die neue L70n zeigt: Rechts die Hauptstraße mit dem neuen Kreisverkehr an der Wuppertaler Straße (oben rechts), dann führt die Trasse hinter der Schule und Glückaufhalle nach links und im Bogen zum neuen Kreisverkehr an der Haßlinghauser Straße am unteren Bildrand. Zu erkennen ist unten rechts auch das Freibad und der Sportplatz. Foto: Pielorz

L70n: Spatenstich für das neue Gesicht

Noch in diesem Jahr soll es soweit sein: Der Spatenstich zur L70n, der Umgehungsstraße in Sprockhövel, soll endlich stattfinden. Fast dreißig Jahre nach den ersten Planungen und vielen Gerichtsurteilen ist nun klar: Die L 70n kommt und sie wird Sprockhövels Gesicht deutlich verändern. Die gesamte Bauphase wird auf zwei Jahre geschätzt, es baut Straßen NRW. Die Sprockhöveler Bürger werden vor allem im kommenden Jahr in den ersten Bauabschnitten etwas von dem Großprojekt mitbekommen. Los geht es...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 10.10.18
Kommt nicht aus der Schusslinie: Bürgermeister Uli Winkelmann
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Personalkosten: Affront gegen die Bürger

Es ist DAS beherrschende Thema in der Stadt Sprockhövel: die aus dem Ruder gelaufenen Personalkosten im Jahr 2018. Für Personal- und Versorgungsaufwand waren im Haushalt 2018 ursprünglich rund 13,5 Millionen Euro veranschlagt. Jetzt muss die Stadt zusätzliche 690.000 Euro bereitstellen. Das führte dazu, dass Kämmerer Volker Hoven eine Haushaltssperre erließ und sich öffentlich in einer Erklärung von dem Personalzuwachs distanzierte. Volljuristin und Fachbereichsleiterin Angeli Bülow, unter...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 10.10.18
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Konjunkturumfrage der SIHK - Steigende Risiken dämpfen Erwartungen

Die gute Geschäftslage der Unternehmen im Märkischen Südwestfalen legt im Herbst 2018 weiter zu. Das zeigt die aktuelle Konjunkturumfrage der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK). Die Zahl der Unternehmen die von guten Geschäften berichten ist um vier Prozentpunkte gestiegen. „Die wirtschaftliche Lage im Märkischen Südwestfalen ist hervorragend. Hohe Beschäftigung und steigende Kaufkraft befeuern die ohnehin sehr gute wirtschaftliche Lage. Es gibt allerdings einen...

  • Hagen
  • 09.10.18
Ein ständiges Kommen und Gehen auf den langen Feldwegen zum Kundgebungsort. Auffallend viele junge Leute und Familien beteiligen sich..
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Hambach: Etappensieg gegen die Braunkohle

Die Polizei spricht von zehntausenden Demonstranten für den Braunkohleausstieg, die Veranstalter verkündeten 50.000 Teilnehmer. In jedem Fall war die Teilnehmerzahl noch höher als erwartet bei dieser größten Kundgebung für die Energiewende in Sachen Braunkohle in NRW. Grüne aus Witten und Hattingen fuhren mit einem Sonderbus zur Großdemonstration und Feier des Etappensieges am Hambacher Forst. Andere nahmen die Bahn oder organisierten Fahrgemeinschaften. Wegen der schwierigen...

  • Hattingen
  • 08.10.18
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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Finanzhilfen für Hattingen und Sprockhövel

Am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalennehmen gegenwärtig 19 Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg teil. 16 Kommunen erfüllen die Voraussetzungen für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen 2018 und erhalten zum 1. Oktober zusätzliche Finanzhilfen des Landes in Höhe von insgesamt 75,6 Millionen Euro. Hattingen erhält demnach 2,76 Millionen Euro, Sprockhövel 600.000 Euro. Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete undvon der Überschuldung...

  • Hattingen
  • 01.10.18
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Kommt in den Hambacher Forst!

Aufruf zur Großdemonstration am 6. Oktober Reden statt Roden! Protest gegen die Rodung uralter Bäume und für einen schnellen Kohleausstieg. Am 6. Oktober gibt es eine Demonstration im Hambacher Wald. Aufgerufen haben u.a. BUND, Campact, Greenpeace und  Naturfreunde. Grüne sind auch dabei. Im Aufruf heißt es: "Wir sind bunt. Wir sind friedlich. Wir sind vielfältig. Wir lassen nicht zu, dass der Hambacher Wald für die Kohle sterben muss". Seit Tagen macht RWE durch die Räumung der Baumhäuser...

  • Hattingen
  • 30.09.18
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Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Hat im Moment nicht viel zu lachen: Bürgermeister Uli Winkelmann.
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Sprockhövel: Bittere Vorwürfe gegen den Bürgermeister

Es ist DAS beherrschende Thema in der Stadt Sprockhövel: die aus dem Ruder gelaufenen Personalkosten im Jahr 2018. Für Personal- und Versorgungsaufwand waren im Haushalt 2018 ursprünglich rund 13,5 Millionen Euro veranschlagt. Jetzt muss die Stadt zusätzliche 690.000 Euro bereitstellen. Das führte dazu, dass Kämmerer Volker Hoven eine Haushaltssperre erließ und sich öffentlich in einer Erklärung von dem Personalzuwachs distanzierte. Die Kämmerei hatte erst vor wenigen Wochen von den gestiegenen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 28.09.18
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Baudezernent Jens Hendrix und Bürgermeister Dirk Glaser freuen sich über die jetzt konkreten Pläne für den Gethmannschen Garten. Foto: Pielorz
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Gethmannscher Garten soll wieder der Freude dienen

Wenn man heute durch den „Gethmannschen Garten“ in Blankenstein geht, ist der Anblick der früheren Parkanlage traurig. Verwildert, Brennesseln überall, verwitterte und marode Bänke, Gelände und Treppenstufen. Zugewachsene Sichtachsen, die den Blick in das Ruhrtal oder auf Blankenstein mit seiner Burg fast gänzlich zustellen. Nur vom Belvedere aus hat man noch einen herrlichen Blick, der an vergangene Zeiten erinnert. Damit soll bald Schluss sein. Grünes Licht gibt die Politik für die neue...

  • Hattingen
  • 27.09.18

Kapschack: SPD treibt soziale Themen voran

Brückenteilzeit“, mehr Stellen für die Pflege, Investitionen in moderne Schulen, wieder „Halbe-Halbe“ in der gesetzlichen Krankenversicherung: „In dieser Woche beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit einer Reihe von Vorhaben, die den Menschen vor Ort konkret helfen. Das zeigt: Die SPD drückt in der Großen Koalition aufs Tempo“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordneter Ralf Kapschack. Die „Brückenteilzeit“ etwa wird andere Möglichkeiten, die Arbeitszeit zu reduzieren (etwa die „Elternzeit“...

  • Hattingen
  • 27.09.18
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Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
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Zu Besuch bei Bodo Middeldorf im Landtag

Sprockhöveler und Hattinger Bürger besuchten den heimischen Landtagsabgeordneten Bodo Middeldorf (FDP) im Düsseldorfer Landtag. Nach einer Einführung in die Arbeit des Landtages und der Teilnahme an einer Plenarsitzung stand Middeldorf für ein Gespräch zur Verfügung. Zunächst berichtet er von seiner Arbeit als Abgeordneter und wie Plenarsitzungen überhaupt ablaufen. Wer was wann und wie lange in welcher Reihenfolge sagen darf – alles geregelt durch Tagesordnung und Rednerliste. Muss aber auch...

  • Düsseldorf
  • 21.09.18
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
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Rathaus Hattingen.

Hattinger Jugendparlament tagt am 25. September

Das Jugendparlament Hattingen und die AG Jugendforum laden Jugendliche, Kinder und interessierte Bürger zur nächsten offiziellen Sitzung am Dienstag, 25. September, ab 16 Uhr im kleinen Sitzungssaal im Hattinger Rathaus ein. Auf der Tagesordnung steht die Organisation einer gemeinsamen Fahrt nach Brüssel, die Planung des Beteiligungsprojektes „Bürgermeister für einen Tag“ und der Entwurf einer neuen Satzung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen sich zu beteiligen und somit die Jugend...

  • Hattingen
  • 21.09.18
Fehlende Impulse aus dem Rathaus sorgen für die Kooperationsvereinbarung der drei Parteien SPD, FDP und WfS.

Stillstand im Rathaus: Drei Parteien wollen Neuanfang

Bei der letzten Kommunalwahl wurde nach vielen Jahrzehnten die Sprockhöveler SPD sowohl im Amt des Bürgermeisters als auch als alleinige Mehrheitsfraktion im Stadtrat abgewählt. Der SPD-Kandidat Klaus Knippschild unterlag Bürgermeister Ulli Winkelmann, der von der CDU und den Grünen unterstützt wurde, deutlich. Die CDU, die damals auf knapp dreißig Prozent kam, liebäugelte mit den Grünen (12,8 Prozent). Jetzt stemmt sich eine Dreierkooperation aus SPD, FDP und WfS (Wir für Sprockhövel) gegen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 20.09.18
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
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Verhängte eine Haushaltssperre: Volker Hoven, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Sprockhövel.  Foto: STADTSPIEGEL-Archiv

Sprockhövel: Kämmerer zieht Notbremse - Haushaltssperre

Der Erste Beigeordnete und Kämmerer Volker Hoven der Stadt Sprockhövel hat am Freitag, 14. September, eine Haushaltssperre erlassen.Die Stadtverwaltung sei aufgrund eines Anstieges im Bereich der Personalaufwendungen zur Haushaltssperre gezwungen, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Der Personal- und Versorgungsaufwand, der im städtischen Haushalt 2018 einen Anteil von 13,486 Mio. Euro ausmacht, ist aufgrund verschiedener Veränderungen nicht ausreichend. Hier sind 690.000 Euro...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 14.09.18
Zum Abschied schien die Sonne. Als sich am gestrigen Dienstag hunderte Trauergäste in der Erlöserkirche an der Erbfelder Straße in Gevelsberg versammelten, schien die Sonne durch die bunten Kirchenfenster und verabschiedete sich mit ihrem warmen Glanz von Volker Stein. Der ehemalige Landrat hat Gevelsberg über Jahrzehnte geprägt, entsprechend bewegend war seine Trauerfeier, an der auch Bürgermeister Claus Jacobi und Landrat Olaf Schade teilnahmen.
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Vorbild, Macher und Menschenfreund - Abschied von Volker Stein

Er war Tänzer, Tennisspieler, BVB-Fan, Fotograf, Politiker, Perfektionist, Menschenfreund... Volker Stein war Vieles und alles was er anfing, verfolgte er mit vollem Herzen. In der Nacht zu Dienstag, 4. September, verstarb der ehemalige Landrat im Alter von 75 Jahren. Am gestrigen Dienstag, 11. September, fand in der Erlöserkirche in Gevelsberg die Trauerfeier statt. Volker Stein betrat 1981 die politische Bühne im Ennepe-Ruhr-Kreis, als er den Posten als Stadtdirektor von Gevelsberg...

  • Gevelsberg
  • 11.09.18

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
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