Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Betreuung von Demenzkranken in Heimen soll verbessert werden:

In einer Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde darauf hingewiesen, dass im Referentenentwurf zur Verwirklichung der 1. Stufe der Pflegereform auch eine Verbesserung für die Betreuung von Demenzkranken in Heimen vorgesehen ist. Der bisherige Personalschlüssel von 1 : 24 soll auf 1 : 20 verändert werden.

  • Hattingen
  • 29.04.14

AfA in der SPD ruft zum 1.Mai 2014: FÜR GUTE ARBEIT IN DEUTSCHLAND UND EUROPA

Für die abhängig beschäftigten Menschen in Deutschland soll sich im Rahmen des Koalitionsvertrages von CDU und SPD viel zum Positiven verändern. Und dies ist gut so. Doch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD ruft die Arbeitnehmer auf, die jetzt anstehenden parlamentarischen Vorgänge mit hoher Wachsamkeit zu verfolgen. Konsevative aus CDU und der Wirtschaft versuchen mit allen Mitteln noch immer die vorliegenden Gesetzentwürfe auf dem durch das Parlament nach ihren...

  • Hattingen
  • 29.04.14
  • 1
Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
  • 8
  • 3

CDU vor Ort " Zukunft Holthausen "

Am 15.04 wurden in einer Mitgliederversammlung des Ortsverbandes die Ergebnisse ( Themen ) der Arbeitstreffen den Mitgliedern vorgestellt. Man war sich schnell einig , dass man diese Themen zusammen mit den Bürgern in der Zukunft anpacken sollte. Folgenden Punkte wird der Ortsverband mit den Bürgern angehen. - Soziale Treffpunkte Im Ortsteil Holthausen besteht ein lebendiges Vereinsleben . Unterschiedliche Gruppen und Kreise haben im Ortsteil ihren festen Platz und sollen diesen aus Sicht der...

  • Hattingen
  • 22.04.14

Pontonbrücke: Essener Rats-SPD kritisiert "Störfeuer" der CDU

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...

  • Essen-Ruhr
  • 16.04.14

Aktion 100.000: Gymnasium Waldstraße macht ersten Platz

Im Rahmen der Aktion 100.00 konnte sich 7b des Gymnasiums Waldstraße freuen. Sie brachte es auf einen ersten Platz und das bedeutet 300 Euro für die Klassenkasse. Auf dem Foto die Schüler, vorn Greta Sonstöm, Martina Stahl, Jochen Rinke von der Aktion 100.000 und rechts außen Christian Quere. Im letzten Jahr hatten wieder mehrere Klassen unterschiedlicher Schulen an dem Hungermarsch der Aktion 100.000 teilgenommen. Von der Siegerklasse hatten 14 Teilnehmer mitgemacht, die insgesamt 1018,50 Euro...

  • Hattingen
  • 15.04.14

EUROPA hat Vorteile für uns alle! Fördermittel gehen vielfältig auch an die Kommunen

Heißt es nicht häufig: Deutschland ist der Zahlmeister Europas? Aber wer weiß auch, dass etwa 80% der Gelder als Fördermittel zurück in die EU-Staaten fliessen? Wir wollen ein gleichberechtigtes Miteinander der Staaten und der Menschen in dieser europäischen Union. Dazu gehört auch, dass jede Region auf Augenhöhe provitieren kann. Auch Deutschland hat das Recht Beihilfen aus den verschiedenen Töpfen zu bekommen. Bundesländer und Kommunen können je nach Zweck Mittel der EU abrufen. Am...

  • Hattingen
  • 15.04.14

"CDU vor Ort " Mitgliederversammlung

Mitgliederversammlung am 15.04 um 19.30 Uhr im Hotel an de Krüpe Auf der Mitgliederversammlung möchte der Vorstand den Mitgliedern nicht nur das Wahlprogramm der CDU Hattingen zur Kommunalwahl am 25.05 vorstellen sondern auch über das Zukunftsprogramm der CDU Holthausen diskutieren. Die Vorgabe an die Mitglieder war es, Themen zu finden mit denen die CDU Holthausen zusammen mit den Bürgern die Zukunft Holthausens gestalten kann. Nach mehreren Arbeitstreffen wurde ein Programm mit Themen...

  • Hattingen
  • 14.04.14
Seit Jahren schon kann der reguläre Busverkehr die 1959 fertiggestellte Pontonbrücke nicht mehr passieren.­

Pontonbrücke: Ausschuss beschließt Bestandserhaltung

Der von der Essener CDU-Ratsfraktion eingebrachte Antrag auf Prüfung eines Sofort- und Notprogramms zur Reparatur der Pontonbrücke ist am vergangenen Donnerstag im Bau- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen worden. Der CDU-Antrag geht auf die Initiative der Burgaltendorfer CDU-Ratsfrau Walburga Isenmann zurück. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung nun beauftragt zu prüfen, ob für die Erneuerung der Schwimmbrücke zwischen Essen-Burgaltendorf und Bochum-Dahlhausen im Rahmen der...

  • Essen-Ruhr
  • 11.04.14
  • 2

Einfach mit der Zeit gehen

Die CDU will die Sommerzeit abschaffen. Alles Unsinn sei das, heißt es plötzlich aus Brüssel. Ob das wohl damit zusammenhängt, dass Horst Seehofer (CSU) kürzlich eine Telefonkonferenz mit Angela Merkel verschlafen hat? Jedenfalls hat er das gesagt und dies ebenfalls auf die Sommerzeit geschoben, die er noch nicht eingestellt hatte. Jetzt will er auch dafür kämpfen, dass die Umstellung der Uhren abgeschafft wird. Ja, haben wir denn keine anderen Probleme? Da suchen zig Nationen nach einem...

  • Hattingen
  • 08.04.14

STRUKTURWANDEL: Auch Hattingen hat von der EU profitiert !

Viele der jüngeren Menschen in unserer Stadt kennen den glühenden Abendhimmel nur noch durch Erzählungen. Bis Mitte der 1980er Jahre floss beim sogenannten Abstich das glühende Eisen aus den Hochöfen. Dann wurde das Aus für die Henrichshütte und das Eisen hörte auf zu fließen und damit auch das Glühen. Zwei Hochöfen fanden in der VR China neue sitzer, ein Hochofen blieb hier und ist Bestandteil des Industriemuseum. Und es ging auch eine gewisse Angst um. Was soll aus der industriebrache werden?...

  • Hattingen
  • 08.04.14
Dr. Frank Burbulla hat gute Nachrichten aus dem Prozess gegen die WestLB zu überbringen.

Eilmeldung: Stadt gegen WestLB: Rückzahlung von 13 Millionen Euro vom Tisch

Das Landgericht Düsseldorf hat heute am Nachmittag im Prozess der Stadt Hattingen gegen die WestLB das Urteil verkündet. Wie Dr. Frank Burbulla, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt, mit Freude mitteilt, hat die Stadt Recht bekommen. "Das Gericht hat die Kosten des Verfahren im Verhältnis 95:5 aufgeteilt. Das heißt, wir haben zu 95 Prozent Recht bekommen!" Wie viele andere Städte auch und wie von kommunalen Aufsichtsbehörden empfohlen, hatte die Stadt zwischen 2005 und 2008...

  • Hattingen
  • 04.04.14
Inge Berger von Kick

Umzugspläne der Stadt stehen fest

Lange wurde debattiert, jetzt steht das Ergebnis fest und nicht alle sind erfreut: Die Stadt wird aus Kostengründen Gebäudeflächen reduzieren. Kick beispielsweise wird seine Heimat in der Augustastraße verlieren. Die Räume werden gekündigt. Jetzt sind die Umzugspläne von Musikschule und Volkshochschule in trockenen Tüchern. Auch klar ist, wohin die Reise der Freiwilligenagentur sowie Kick gehen soll. Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode einen Beschluss über die...

  • Hattingen
  • 04.04.14
Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
3 Bilder

Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
  • 25
  • 6

Der Count down Richtung Europa-Wahl läuft

An 25.Mai ist es soweit, dann werden die Bürger wieder zur Wahlurne gerufen. Zum Einen werden in NRW die Kommunalparlamente neu aufgestellt, bundesweit werden aber auch die Europaabgeordneten neu bestimmt. Hier sind die Organisatioren bereits voll in Aktion. Die Parteien haben ihre Wahlvorschläge eingereicht. Der Bundeswahlausschuss hat die Gültigkeit der Listen geprüft und der Bundeswahlleiter hat jetzt 25 Bewerberlisten zugelassen. Für den Wähler hei0t das, dass er wieder einen sehr langen...

  • Hattingen
  • 26.03.14
  • 3
Heute und morgen stehen Bus und Bahn nicht nur in Hattingen still. Auch das Kundencenter im Reschop Carré wird geschlossen sein. Die S-Bahn ist allerdings nicht betroffen.

Wieder Warnstreiks bei Stadt, Kreis und Bogestra

Auf STADTSPIEGEL-Nachfrage war am Dienstagmittag vom Personalratsvorsitzenden der Stadt Hattingen, Dr. Kurt Kiesewetter, in Sachen Warnstreik bei der Stadtverwaltung nur zu erfahren: „Es gibt einen Streikaufruf für alle städtischen Bereiche von Verdi für den morgigen Donnerstag. Wir hoffen natürlich auf eine rege Beteiligung. Allerdings kann ich im Vorhinein nichts über die tatsächliche Beteiligung sagen und daher ebenfalls nicht, welche Auswirkungen der Warnstreik beispielsweise auf die...

  • Hattingen
  • 25.03.14
Gabriele Wulfers im Gespräch mit Jean Emile von Operation Dove. Foto: privat

"In Palästina ist alles politisch, auch die Schafe"

von Gabriele Wulfers Die Hattinger Lehrerin Gabriele Wulfers vom Gymnasium Waldstraße lebt für drei Monate in Palästina. In ihrem „Sabbatjahr“ nimmt sie über Pax Christi teil an einem Begleitprogramm mit dem Ziel, zusammen mit weiteren international besetzten Helfergruppen vor Ort für eine Deeskalierung der Gewalt zu sorgen. Für den STADTSPIEGEL berichtet sie persönlich von ihren Erlebnissen. Hier kommt ein dritter Bericht. „Wenn es um Schafe, Schafherden und Hirten geht, gehen vielen von uns...

  • Hattingen
  • 25.03.14

Sprockhövel: Ungleichgewicht bei den Jugendzentren

Im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule wurde ein Überblick über die konzeptionelle Ausrichtung der städtischen Jugendzentren in Sprockhövel gegeben. Niedersprockhövel kommt dabei schlechter weg. Die Arbeit der beiden Jugendzentren in Haßlinghausen und Niedersprockhövel beruht auf drei Standbeinen: offene Angebote für Kinder und Jugendliche, Kooperationen mit Schulen und themenorientierte Angebote. Deutlich wird in dem Bericht: „Im Jugendzentrum Niedersprockhövel sind die Stammbesucher...

  • Hattingen
  • 25.03.14
  • 1
Am Donnerstag wird der Rathausvorplatz in Bochum erneut Schauplatz einer NRW-weiten Großdemo. Die komba-Gewerkschaft ruft dazu auf. | Foto: Foto: Molatta

Komba: Am Donnerstag Großdemo in Bochum

Nicht nur ver.di erhöht den Druck auf die Arbeitgeber - auch die Gewerkschaft komba: Bürger müssen am Donnerstag in ganz NRW mit Behinderungen beim Nahverkehr, geschlossenen Türen bei Kitas und Ämtern sowie eingeschränkten Betrieb bei Alten- und Pflegeheimen rechnen. In Bochum ist zudem am Donnerstag eine Großdemo der Gewerkschaft komba angekündigt. Nach dem zweiten Verhandlungstermin (20./21. März 2014, Potsdam) zur Einkommensrunde 2014 für Bund und Kommunen verstärken komba gewerkschaft und...

  • Bochum
  • 24.03.14
  • 2

Hattinger Bürger/innen für die LINKE

HATTINGEN BRAUCHT MEHR HERZ > UNSER HERZ SCHLÄGT LINKS- FRIEDEN - FREUNDSCHAFT - INTERNATIONALE SOLIDARITÄT - SOZIALE GERECHTIGKEIT FÜR JUNG UND ALT,FRAU UND MANN - GEMEINSAM SIND WIR STÄRKER ( links im Bild der Gevelsberger Kickboxweltmeister Necarti Türkdönmez ,rechts im Bild EN-Kreistagsabgeordneter Karlheinz Berger-Frerich ) Am 25.5.2014 bei der Kommunalwahl und Europawahl DIE LINKE wählen !!!

  • Hattingen
  • 24.03.14
  • 3
Montag stehen die Bänder still. Die IG Metall ruft zuur Protestaktion auf. | Foto: Molatta

Opel Bochum: Montag stehen die Bänder still - Protestaktion der IG Metall

Wenn sich am kommenden Montag, 24. März, Vertreter des Opel-Managements und des Bochumer Betriebsrates zur nächsten Verhandlungsrunde über einen Sozialtarifvertrag im Renaissace Hotel zusammenfinden, bleibt es nicht lange still vor dem Hotel am Stadionring. „Opelaner brauchen Zukunft“, unter diesem Motto ruft die IG Metall ihre Mitglieder bei Opel und in den Partnerbetrieben ab 5 vor 12 Uhr zur Portestkundgebung vor der Rundsporthalle auf. „Opel muss endlich Klarheit für die Mitarbeiter...

  • Bochum
  • 23.03.14
  • 2
  • 1
"Die Listenkandidaten der Piraten in Hattingen. V.l.n.r.: Platz 2 Marcus Benthaus (40,  IT-Systemadministrator), Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs- und Lüftungsbauer) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker)."

Piraten wählen Kandidaten für den Stadtrat

Am vergangenen Mittwoch, den 19.03.2014, hat die Piratenpartei Hattingen zehn Direkt- und drei Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Die drei Listenkandidaten sind: auf Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs und Lüftungsbauer), Platz 2 Marcus Benthaus (40, IT-Systemadministrator) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker). Spitzenkandidat Sascha Kursawe: “Wir wollen mehr Transparenz in den Stadtrat bringen und durch Live-Streams und...

  • Hattingen
  • 20.03.14
  • 1

EUROPA ändert sich in Richtumg Demokratie !

Europawahlen? Sind dies nicht die Wahlen, die niemanden interessieren? Sollten wir da nicht immer eim Parlament wählen, das eigentlich nichts zu sagen hat? Hieß es doch früher:" Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa! Doch endlich scheint sich etwas zu ändern. So stellen die grossen Fraktionen erstmals Spitzenkandidaten auf, von denen der Stärkste nun vom Parlament zum Präsidenten der europäischen Kommission gewählt wird. Auch die meisten Beschlüsse werden nicht mehr nur von der Kommission...

  • Hattingen
  • 19.03.14
2 Bilder

EN-Piraten bestimmen Kandidaten und Programm

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

  • Hattingen
  • 18.03.14
  • 1

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