Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

Antrag am Donnerstag
Teil der Ellerstraße in Boulevard du maroc umbenennen

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellt den Antrag, einen Teil der Ellerstraße in Boulevard du maroc oder einen anderen Namen mit klarem Bezug zu Marokko umbenennen und sowohl die Bezirksvertretung, als ggf. auch weitere Gremien zu beteiligen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der Ellerstraße zwischen östlich der Bahntrasse/Vulkanstraße bis hin zur Kreuzung Kruppstraße wohnen, leben, lieben und kaufen viele Düsseldorfer...

  • Düsseldorf
  • 14.12.22
Politik

Anfrage zur Wohngeldreform
Wie ist die Düsseldorfer Verwaltung vorbereitet?

Zum 1. Januar 2023 tritt die Wohngeldreform in Kraft. Die Anzahl der Wohngeldberechtigten wird sich verdreifachen. „Deshalb frage ich in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie konkret ist die Stadtverwaltung Düsseldorf vorbereitet auf die Bearbeitung bestehender Wohngeldansprüche und der Bearbeitung neuer Wohngeldansprüche zum 01.01.2023 (personell, Antragsformulare, umfassende Beratung, Pc-Programme, etc.)? 2.) Wie konkret werden sowohl diejenigen, die schon Wohngeld erhalten als...

  • Düsseldorf
  • 08.12.22
Politik

Anfragen und Anträge zur Stadtratssitzung aus Sicht von Tierschützern und Parteifreien Bürgern

In der Stadtratssitzung am 2. Juni hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sechs Anfragen an die Stadtverwaltung zu folgenden Themen gestellt: Problematiken in und um den Hofgartenlebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der WocheSARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und ImpfungenVerabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. AltenheimenBrandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot HeerdtHundefreilaufflächen und Hundeschulen Torsten Lemmer,...

  • Düsseldorf
  • 01.06.21
Politik

OB Keller: Ab Juni müssen wieder alle 90 Ratsleute über alle Verwaltungsvorlagen bzw. Anträge diskutieren und abstimmen können

Bis Donnerstag, den 12. März 2020 fanden in Düsseldorf alle Ausschuss- und Stadtratssitzung in bishin gewohnter Präsenz statt. Ab Montag, dem 16. März 2020 fielen fast alle Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen, sogar die für den 26. März 2020 terminerte Stadtratssitzung coronabedingt, im ersten Lockdown aus. Seit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 8. April 2020 wurden Vorlagen, die normalerweise im Verlauf einer Stadtratssitzung diskutiert und dort abgestimt werden, zur...

  • Düsseldorf
  • 27.05.21
Politik

Danke: Tiernotruf e.V. fliegt nach Australien

Düsseldorf, 14. Januar 2020 Stefan Bröckling vom Tiernotruf e.V. ist auf dem Weg nach Australien, um mit seinem Fachwissen und Können dort den von den Buschbränden betroffenen Tieren zu helfen. „Das finden wir sehr gut“, kommentiert Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und fährt fort: „Die vor fast fünf Jahren, im März 2015 gegründete Ein-Mann-Initative hat sich mittlerweile so viel Komepetenz und Sachverstand angeeignet, dass wir sehr dankbar sind, dass Stefan...

  • Düsseldorf
  • 14.01.20
  • 2
Politik
pixabay

Antrag:
barrierefreie Querungsanlagen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger

Düsseldorf, 8. April 2019 In Düsseldorf gibt es rund 10.000 Einmündungen und etwa 1.900 Kreuzungen. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass man nicht wisse, an wie vielen Kreuzungen für mobilitätseingeschränkte Fußgänger barrierefreie Querungsanlagen vorhanden sind bzw. noch fehlen. Alleine für die Erfassung des Ist-Zustandes müssten zwei Vollzeitkräfte beschäftigt werden, denn erst nach der Erfassung könnte dann der zusätzliche Personal- und...

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  • 08.04.19
Politik

Das Bäderkonzept ist überholt. Ein neues Hallenbad muss kommen: Tierschutz FREIE WÄHLER fordern längere Bäder Öffnungszeiten

Düsseldorf, 24. Dezember 2018 An den Wochenenden, vor allem sonntags und an den Feiertagen, sind die Hallenbäder, sofern geöffnet, oft überfüllt. Doch wie reagiert die Bädergesellschaft? Sie lässt nach 15.00 Uhr in den Bädern Rheinbad, Benrath, Bilk niemanden mehr rein um Personalkosten zu sparen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und die Freien Wähler Düsseldorf geben dafür der Stadt die Schuld, die für den Unterhalt der Bäder zu wenig Geld ausgibt, um den Schwimmbedarf zu decken. "Die...

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  • 24.12.18
Politik

Anfrage: Suizide in der Alten- und Krankenpflege

In allen Altersgruppen gibt es Menschen mit akuten Suchtproblemen sowohl in Bezug auf Alkohol als auch im Hinblick auf unterschiedliche pharmakologische Produkte. Dies gilt auch für Menschen, die sich in Einrichtungen der Altenpflege befinden. Dass die Einnahme solcher Produkte nicht als einzige möglicher Maßnahme bei akuten seelischen Notständen angesehen werden muss, dürfte sich von selbst erklären. Wenn dies dennoch geschieht, fehlt es oft an professioneller Hilfe. In der Weihnachtszeit 2013...

  • Düsseldorf
  • 10.02.14
Politik

SEX: FREIE WÄHLER beantragen Einführung einer Sexsteuer

FREIE-WÄHLER-FRAKTION beantragt in der morgigen Ratssitzung die Einführung einer Sexsteuer in Düsseldorf. Antrag Der Rat der Stadt wird aufgefordert, eine entsprechende Änderung der Düsseldorfer Vergnügungssteuersatzung zu beschließen und folgende Vergnügungen zusätzlich als steuerpflichtig aufzunehmen: 1. Die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs und ähnlichen Einrichtungen 2. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt in...

  • Düsseldorf
  • 13.11.13
Politik

FW-Antrag im Stadtrat: Einrichtung von Betriebskindergärten

Die Stadt ist gefragt, wenn es gilt, familienfreundliche Unternehmen anzusiedeln und als Wohnort attraktiv für Fachkräfte und junge Familien zu sein. Hier können Anreize durch entsprechende Infrastruktur und familienfreundliche Angebote geschaffen werden, um sich den Folgen der demographischen Entwicklung zu stellen. Das Thema Familienpolitik, insbesondere die bessere Balance von Familie und Arbeitswelt sowie der Ausbau der Kindertagesbetreuung sind auch in Düsseldorf von großer Wichtigkeit....

  • Düsseldorf
  • 07.11.13
Politik

Ehrenempfang

Die Stadt Düsseldorf hat derzeit keine institutionalisierte Möglichkeit, Bürger und Bürgerinnen öffentlich hervorzuheben, denen von dritter Seite hohe Auszeichnungen wie Orden, wissenschaftliche Preise etc. im Jahr zuvor verliehen wurden. Dies wurde besonders deutlich, nachdem die in Düsseldorf lebende Ghanaerin Harriet Bruce-Annan von Bundespräsident Joachim Gauck mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden war. Es fand sich damals nach Angaben der Stadt keine Möglichkeit, Frau...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
Politik

Werbung auf www.duesseldorf.de

Die Homepage der Stadt Düsseldorf trägt mit dazu bei, welches Bild nicht nur die eigene Bürgerschaft sondern auch Unternehmen aus dem In- und Ausland, Kreative und anderes Human-Potential mit der Stadt verbinden. Auch Werbung kann allen, die sich für Düsseldorf interessieren, Hinweise auf die Möglichkeiten in dieser Stadt aufzeigen. Die Stadt ist für ihre Medienlandschaft und ihre ausgeprägte und nachhaltige Modekultur und Modebranche bekannt. Kommerzielle Werbung entsprechender Unternehmen...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
Politik

Anfragen und Anträge der Freien Wähler zur Sitzung der Bezirksvertretung 9

Für die Sitzung der BV 9 am 19. Juli haben die Freien Wähler 2 Anfragen und 3 Anträge auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung 9 setzen lassen. Anfragen 1 Ersatzpflanzung eines Baumes an der Hauptschule Melanchthonstraße (TOP 16) Im Sommer 2010 wurde vor dem Haupteingang der Hauptschule an der Melanchthonstraße ein über 50 Jahre alter Baum gefällt. Wird es, und wenn ja, wann eine Ersatzpflanzung geben 2 Rollschuhbahn Kamper Acker (TOP 17) Es geht um die weitere Nutzung der Fläche,...

  • Düsseldorf
  • 18.07.13
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