Bündnis 90/Die Grünen

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

Im politischen Alltag Mülheims ist das schwarz-grüne Bündnis längst Realität. Gemeinsam werden Anfragen und Anträge gestellt, Sitzungen vorbereitet, Pressemitteilungen herausgegeben. Nun liegt auch das Bündnis-Papier vor. Die Mitglieder der Grünen und Delegierte der CDU hatten sich jeweils deutlich für eine Kooperation beider Parteien in der Ratsperiode 2021 bis 2025 ausgesprochen: Bei der CDU waren 85 Delegierte für die Zusammenarbeit, bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen. Bei den...

Zwei Parteien, die sehr selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf gehen werden, haben eine wichtige Personalie festgelegt: CDU und Bündnis 90 / Die Grünen nominierten Diane Jägers als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Mülheimer Oberbürgermeisterin. Bei der CDU waren es satte 97 Prozent, selbst bei den in ihren Abstimmungen sonst so kontroversen Grünen gab es 75 Prozent Zustimmung für Jägers. Was sagen die Parteien, was die Kandidatin selbst? Die Mülheimer Woche hat nachgefragt. Die...

Die 114 Mitglieder der Mülheimer Grünen haben einen neuen Parteivorstand. Zu den ersten Aktionen, die die neue Spitze der Grünen plant, gehört eine Veranstaltung rund um das Thema Ökologische Landwirtschaft und gesunde Ernährung. Geplant ist sie für den 23. Juni in der Innenstadt und soll vor allem das erreichen, was sich die Frontleute der Bündnis-Grünen ganz besonders vorgenommen haben: Sie wollen das Gespräch mit den Bürgern suchen und auch außerhalb der Wahlkämpfe erfahren, wo sie der Schuh...

Menschen, die Hilfen zum Lebensunterhalt beziehen, sollen ihre Wohnung nicht wechseln müssen, nur weil die gerade energetisch saniert wurde. Deshalb befassen Grüne und SPD den Sozialausschuss mit einer Neureglung der Kosten der Unterkunft. Nach Sozialgesetzbuch übernehmen die Kommunen sie. Es gelten aber Angemessenheitsgrenzen hinsichtlich Größe und Miethöhe. Bei Überschreitung werden zusätzliche Kosten gewöhnlich nicht übernommen. Dies kann geschehen, wenn eine Wohnung in Sachen...

Für die Bewahrung von Naturflächen und gegen die Vermüllung des Stadtgebietes machen sich SPD, Grüne und Linke stark. Im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung beantragen sie gemeinsam die Erstellung eines Konzeptes durch die Verwaltung. „Unsere Natur- und Landschaftsschutzgebiete“, erklärt Grüne-Fraktionssprecher Tim Giesbert, „sind als Naherholungsräume für Menschen und Rückzugsmöglichkeit für Flora als auch Fauna unverzichtbar.“ Für ihre Bewahrung gelte es durch...