Bundestag

Menden. Zwei Tage lang besuchten 30 Mendener Schüler die Bundeshauptstadt, um die Holocaustüberlebende Margot Friedländer zu treffen. Neben dem Treffen mit der 101-Jährigen stand auch ein Besuch des Bundestages auf dem Programm. Aus ihrem Buch „Versuche, dein Leben zu machen“ las Margot Friedländer den Schülern vor. Sie erzählte von ihrer Geschichte und stellte sich den Fragen der Jugendlichen. „Das Treffen mit Margot Friedländer war unbeschreiblich. Ihre Geschichte zu hören ist bedrückend aber...

Märkischer Kreis. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 200 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) für die Anpassung unserer Wälder an die Klimakrise freigegeben. Die Gelder sollen Waldbesitzende dabei unterstützen, sich besser auf die Folgen der klimawandelbedingten Veränderungen vorzubereiten. Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung. „Klimafeste Wälder sind zentral beim Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen: Nur der...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

Interessantes Wirtschaftsgespräch der Industrie- und Handelskammer (IHK) mit fünf Bundestagskandidaten in Kamen. IHK-Vollversammlungsmitglied und Vahle-Geschäftsführer Achim Dries durfte rund 100 Gäste begrüßen – allerdings diesmal nicht vor Ort, sondern fast ausschließlich "online" an den Bildschirmen. Denn wegen der Corona-Pandemie wurde statt einer Präsenzveranstaltung das Event aus den Räumlichkeiten der GSW Gemeinschaftsstadtwerke gestreamt. IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber...

Einen Parteitag unter besonderen Bedingungen erlebten die Mitglieder der Freien Demokraten im Märkischen Kreis sowie aus Olpe kürzlich in der Ebbehalle in Meinerzhagen-Valbert. Dabei standen die Wahlversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 in den Wahlkreisen Olpe/Märkischer Kreis I (Nr. 149) und für den Wahlkreis Märkischer Kreis II (Nr. 150) auf der Tagesordnung. "Im Vorfeld war vom gastgebenden Ortsverband Meinerzhagen in enger Abstimmung mit der Stadt Meinerzhagen...

Sarah Linnhoff in Berlin bei MdB Christel Voßbeck-Kayser Menden/Berlin. Einmal Politik-Luft schnuppern. Einmal den Deutschen Bundestag in Berlin erkunden. Einmal dort Platz nehmen, wo normalerweise die Bundestagsabgeordneten sitzen und politische Entscheidungen treffen. Dies durfte nun die Mendener Schülerin Sarah Linnhoff (17) jetzt erleben. Die Gymnasiastin nahm vom 27. bis 30. Mai an der Veranstaltung „Jugend und Parlament“ teil, gemeinsam mit 314 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet....

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Menden. Der Bundestagsabgeordente und "Parlamentarische Staatssekretär" beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn, war Gastredner beim Jahresempfang der Mendener CDU. Bereits seit 2002 im Bundestag gab der Münsterländer einen Einblick in die vielen Facetten seiner politischen Arbeit. „Wir müssen analysieren, wo stehen wir, wo wollen wir hin?“, hat er die Wahlen im September schon im Hinterkopf. „Wir haben viele Reformen gemacht. Nicht alle sind beliebt, aber manche haben doch anscheinend...

Kreis. Von 08. bis 11. Juni hielt sich auf Einladung des Bundespresseamtes und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag eine Gruppe von 50 ehrenamtlich tätigen Personen aus dem heimischen Wahlkreis in Berlin auf. Die Gruppe besuchte unter anderem das Schloss Cecilienhof in Potsdam, wo 1945 die Konferenz der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges stattfand. Die Besichtigung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi) stand ebenso auf dem...

Ferienzeit - Autozeit - Unfallzeit! Beim Urlaub in Deutschland oder den Nachbarländern ist nach wie vor das Auto das beliebteste Fortbewegungsmittel. Damit steigt in den nächsten Wochen die Unfallgefahr wieder rapide an. Liegt es daran oder am nahenden „Tag der Verkehrssicherheit“ (20. Juni), dass das Thema „Gefahr durch Ablenkung im Straßenverkehr“ verstärkt in den Mittelpunkt des Interesses rückt? So bietet der Deutsche Bundestag dazu am kommenden Dienstag einen Live-Chat mit Mitgliedern des...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Mit Michael Wolf wurde am Samstagmorgen in der städtischen Galerie in Iserlohn erstmals ein aktiver Eishockeyspieler mit der Duisberg-Plakette ausgezeichnet. Sportler oder Vereine, die sich um Iserlohn verdient oder die durch sportliche Lesitungen und vorbildhaftes Auftreten von sich reden gemacht haben, werden mit dieser Plakette ausgezeichnet. Stadtsportbund schlug Wolf vor Bei Michael Wolf war es der Stadtsportbund, der vor einem Jahr den Vorschlag unterbreitete und der im Rat einstimmig...

Höchste Qualität, ständige Verfügbarkeit und bezahlbare Preise sind die Kennzeichen der Wasserversorgung in Deutschland. Gerade die Ruhr und ihre Nebenflüsse sind für die Trinkwasserversorgung ganz Nordrhein-Westfalens von größter Bedeutung. Doch weltweit sterben auch jährlich 1,5 Millionen Menschen durch verunreinigtes Wasser. Grund sind fehlende Entsorgungsmöglichkeiten. Deshalb hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen auch im Jahr 2010 den Zugang zu sauberem Wasser zum Menschenrecht...

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen verharrt in Deutschland auf einem niedrigen Niveau. Freiwillige Vereinbarungen haben nicht zu einer Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen geführt – daher nun die jetzige Diskussion um die Einführung einer verbindlichen Quote. Eines vorweg: Eine Quote ist kein Allheilmittel, und eines muss auch klar sein: Qualifikation, Ausbildung und Befähigung sind selbstverständliche Voraussetzungen für die Besetzung einer Position. Dies gilt für Männer...

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

In der letzten Woche sorgte ein Antrag der Linken für eine öffentliche Bundestagsanhörung. Die Partei möchte die Droge in so genannten Cannabis-Clubs genehmigen. Schaden und Nutzen dieser Maßnahme ist allerdings noch sehr umstritten. Der Besitz von 30 Gramm soll den Konsumenten erlaubt werden. Mit der Entkriminalisierung kann die Aufklärung, der Jugendschutz und die Prävention vorangebracht werden, sind sich die Linken sicher. Zudem werde durch die Installierung der Clubs der Schwarzmarkt...