CDU

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Nach sechs langen Jahren des Wartens könnte es bald soweit sein: Auf einer Informationsveranstaltung im Restaurant Groß-Segerath stellten Edeka, Deichmann und die CDU-Schönebeck am Dienstag die aktuellen Pläne zum Areal an Aktien- und Lautstraße vor – und nennen diesmal sogar einen festen Termin! Sorge macht den Anwohnern weiterhin die Parksituation. „Wir sind handlungsfähig und haben eine Baugenehmigung“, kündigt Elke Kaup aus der Edeka-Standortentwicklung den Markt an der Aktienstraße an. Im...

Besinnlichkeit war im Residenzsaal von Schloß Borbeck auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Woche trotz Kupferengel und Weihnachtsbaum noch nicht eingekehrt: Die Lokalpolitiker hatten unter anderem die Fahrbahnverengung an der Dümptener Straße auf dem Plan und zogen ein vernichtendes Fazit zur Grünen Hauptstadt 2017. Den größten Teil der Zeit nahm dabei ein Thema ein, das sich Otto Normalverbraucher nicht sofort erschließt: der Bebauungsplan Wolfsbankring/Jahnstraße....

Ein Nachtrag aus dem Nichts: Anwohner hätten gefragt, ob die Schaffung zusätzlicher Stellplätze am Frintroper Markt zur Steigerung der Attraktivität machbar sei. Daraufhin legte die Verwaltung für die Dienstagssitzung der Bezirksvertretung IV prompt Kostenaufrechnung und Planungsskizze vor. Über Sinn und Unsinn der 12.000-Euro-Maßnahme scheiden sich im Gremium die Geister. Das Papier selbst ist eher außergewöhnlich und sorgte am Dienstag entsprechend für Verwunderung: „Die Verwaltung geht...

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Fördermittelzusage der Landesregierung für die Schulsozialarbeit bis 2021.  Von den jährlich in Aussicht gestellten Fördermitteln kann die Stadt Essen im Jahr 2018 wahrscheinlich mit etwa 2,5 Millionen Euro rechnen. Zugleich erwarten die Essener Christdemokraten, dass sich über das Jahr 2021 hinaus neben dem Land auch der Bund wieder an der Finanzierung der Schulsozialarbeit beteiligt. Durch die Mittelzusage des Landes könnten im nächsten Jahr wahrscheinlich...

Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug der Vorsprung auf die zweitplatzierte Astrid Timmermann-Fechter, die...

Der Bruder von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat mal in Essen-Steele gewohnt. Wo genau, das hat er vergessen. Aber deshalb ist der Minister nach 2015 nicht zum zweiten Mal im Stadtteil. Vielmehr hat ihn erneut die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach eingeladen und zwar zum Frühstück der Werbegemeinschaft. Ein Minister "nur" auf ein Brötchen bei den Einzelhändlern - das ist schon was... Minister de Maizière zum Frühstück... Volles Haus gilt in der...

Es hat Symbolwert, dass gerade die Grüne-Hauptstadt-Stele in Gerschede kurz vor Eröffnung der „Essener Aussichten“ den Abflug macht. Gleich zwei Projekte der Initiative sollten im Bezirk IV umgesetzt werden, keines hat bisher das Licht der Welt erblickt. Selbst der Trostpreis, eine Aufwertung des Radwegs entlang des Bahnhofs Borbeck, scheint klammheimlich zu den Akten gelegt. „Bei der Grünen Hauptstadt sehe ich nicht mehr grün, sondern ziemlich rot“, hat Ulrich Schulte-Wieschen,...

Das lange Warten hat sich gelohnt! Nachdem Lokalpolitiker zwei Jahre für einen fahrradfreundlichen Umbau des Bahnhofs Borbeck-Süd gekämpft haben, gibt es nun auf beiden Seiten Schienen, die zum Gleis hochführen. Zudem ist der Bahnhof über den Kreftenscheerweg Dank einer neuen Verbindungsstrecke besser zu erreichen. „Wir haben‘s endlich geschafft, steter Tropfen höhlt den Stein“, ist der Schönebecker CDU-Ratsherr Klaus Diekmann erleichtert. Bereits im September 2015 forderte die CDU-Fraktion in...

Nachdem die Spitzen verschiedenster Geschäftsbereiche der Verwaltung der Stadt Essen in der vergangenen Woche bekanntgaben, dass eine Renaturierung der Fläche des ehemaligen Zeltdorfes an der Levinstraße wegen möglicher Wohnbebauung zurückgestellt wird - der Borbeck Kurier berichtete -, fordert die große Ratskoalition aus CDU und SPD nun eben diese Instandsetzung. "In Dellwig hatte auch die örtliche Bezirksvertretung auf eine zügige Renaturierung gedrängt und dies sogar zu einem Projekt im...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Den flotten Spruch legten wir Jutta Eckenbach (CDU-MdB) und Dirk Vogt (CDU-Landtagskandidat) während der Sauber-Zauber-Aktion am vergangenen Samstag in den Mund. Fotos: Debus-Gohl

Auch das trübe und regnerische Wetter konnte die Frintroper Helferinnen und Helfer nicht davon abhalten, im Rahmen der Aktion „SauberZauber 2017“ für Sauberkeit in ihrem Stadtteil zu sorgen. Bereits seit Jahren greifen Mitglieder der Frintroper CDU zusammen mit der Evangelischen Kirchengemeinde, dem Förderverein Altes Pfarrhaus Gnadenkirche e.V. und Anwohnern zu Schaufel, Handschuhen und Zange, um die Bereiche um die Gnadenkirche und den Städtischen Friedhof am Schildberg von Unrat zu befreien....

Sie hat Lust auf das, was sie mit ihrer Kandidatur auf den Weg gebracht hat. Christiane Moos hat ein klares Ziel, möchte für die CDU in den Landtag einziehen. Auf dem Nominierungsparteitag gab es großen Rückenwind für ihr Vorhaben. 100 Prozent der Stimmen konnte die Ratspolitikerin aus Essen-Mitte im September auf sich vereinigen. Seitdem stellt sie sich vor, macht sich bekannt. Auf Versammlungen, bei Veranstaltungen in den Stadtteilen und in zahlreichen Gesprächen mit den Menschen vor Ort....

Ihrem Ärger musste die Frintroper CDU-Ratsfrau Regina Hallmann in der letzten Sitzung der BV IV erst einmal Luft machen. Grund für ihre emotionale Wortmeldung war die Entscheidung des Gremiums in Sachen Grüne Hauptstadt-Projekt. Da scheinen die Interessen der Borbecker und Frintroper aktuell nicht unbedingt auf einer Linie zu liegen. Stein des Anstoßes ist die Vergabe der Projektmittel. Um Gelder des Projektbüros aus dem Grüne-Haupstadt Topf / Green Capital Day - maximal 25.000 Euro, die um die...

Die Dauerbaustelle an der Frintroper Straße ist ein Ärgernis. Und das nicht erst seit gestern. "Mit dem Rollator kommt man da überhaupt nicht durch", beschwert sich ein älterer Herr. Und auch die nicht vorhandene Absenkung im Bürgersteig-Bereich macht vielen älteren Frintropern derzeit das Leben schwer. Das Thema Nahversorgung brennt vielen Anwohnern der Ortsteile Frintrop und Bedingrade auf den Nägeln. Und so mussten CDU-Ratsfrau Regina Hallmann und der Ortsverbandsvorsitzende Jörg Thiede auch...

Wenn der CDU Ortsverband Schönebeck zu seinem traditionellen Grünkohlessen einlädt, dann ist ein volles Haus garantiert. Auch diesmal wieder war die Resonanz groß. Serviert wurde die deftige Winterspezialität in der Gaststätte „ Schönebecker Schweiz“. Der Ortsvorsitzende und Ratsherr Klaus Diekmann nutzte den Abend und gab einen Bericht über die im auslaufenden Jahr geleistete Arbeit und die Aktivitäten. Auch Peter Renzel war in diesem Jahr in Schönebeck mit dabei und berichtete über seine...

Im Rahmen ihres Besuchs des in Essen stattfindenden 29. CDU-Bundesparteitages hat sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Montg zum ersten Mal in das Stahlbuch der Stadt Essen eingetragen. Der Bundesparteitag der CDU findet noch bis zum 7. Dezember in der Messe Essen statt. Die Partei erwartet rund 1.000 CDU-Politikerinnen und Politiker. Am Mittwoch wird sich die Bundeskanzlerin sich voraussichtlich erneut zur Wahl als CDU-Vorsitzende stellen. Vor Angela Merkel haben sich bereits sieben...

Politisch Interessierte aus Borbeck und Mülheim ließen sich auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Astrid Timmermann-Fechter (vorne, Mitte) vier Tage lang Berliner Wind um die Nase wehen. Zusammen mit der Politikerin besuchte die Gruppe das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, das Reichstagsgebäude und diskutierte über aktuelle Themen aus Bundes- und Lokalpolitik. Neben einer Stadtrundfahrt standen unter anderem auf dem Programm: das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und...

Der Borbecker Bürger- und Verkehrsverein e.V. (BBVV) freut sich über den Beschluss der Bezirksvertretung IV, zusammen mit allen Beteiligten nach einer Lösung für die mangelnde Barrierefreiheit des Germaniaplatzes zu suchen. Die Einschränkungen für ältere Menschen mit Rollatoren waren zuvor von Mitgliedern eines Seniorenkreises im Bürgerdialog des BBVV beklagt worden (wir berichteten). Jetzt war die Problematik Gegenstand eines Antrags der CDU in der Bezirksvertretung. Darin heißt es: Die...

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

Informative Ausflüge gibt's auch in der heißen Jahreszeit: Im Rahmen der jährlichen CDU-Sommeraktionen bietet der Ortsverband Frintrop am 15. Juli, 17 Uhr, eine Führung durch das Stadion Essen an. Treffpunkt im Stadion vor der Tribüne, Hafenstraße 97 A. Der Stadtbezirk Borbeck lädt zudem am 29. Juli, 16 Uhr, zur Besichtigung der "Villa Hügel" an. Treffpunkt: Villa Hügel, Hügel 15 (der Treffpunkt befindet sich in der unteren Halle des Haupthauses). Kostenbeitrag fünf Euro. Das altehrwürdige...

"Der Turm wurde heute auf dem Spielplatz aufgestellt", freut sich Claudia Asbeck, Spielplatzpatin am Emil-Bredt-Weg, am Montag. "Wir hoffen, dass er bereits in den nächsten Tagen bespielt werden kann!" Eine unerwartete Wendung, stand doch zuvor sogar die ganze Spielplatz-Anlage auf der Kippe. Eine Spielraumanalyse attestierte der Fläche keine Priorität. Unermüdlich setzte sich Spielplatzpatin Asbeck für die Kinder ein, am Ende konnte Grün und Gruga einen Ersatz für den Spielturm vermelden - der...

Erst in der vergangen Sitzung des Rats der Stadt Essen wurde Grün und Gruga wegen Umlagerung von Schulden wieder in die Verwaltung zurückgeführt. Die Finanzsorgen sind nichts neues, unter dem ständigen Kampf mit den Vorgaben der Bezirksregierung leiden auch die Kinder. So konnte nur Dank des Einsatzes einer ehrenamtlichen Spielplatzpatin die Anlage am Dellwiger Emil-Bredt-Weg erhalten bleiben. Eigentlich wollte Spielplatzpatin Claudia Asbeck die damalige Stadttochter Grün und Gruga Ende März...