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Beiträge zum Thema nrw

Politik

Thomas Kutschaty: „Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen“

Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und...

  • Essen-Borbeck
  • 04.05.21
  • 1
Ratgeber
Im Rahmen des Programms "Soziale Stadt – Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten" können Hauseigentümer Zuschüsse bei der Neugestaltung ihrer Gebäudefassaden erhalten.

Viertes Städtebaufördergebiet aufgenommen
Hof- und Fassadenprogramm

Seit Jahren unterstützt die Stadt  in insgesamt drei Städtebaufördergebieten Hauseigentümer bei der Neugestaltung ihrer Hausfassaden. In den Städtebaufördergebieten WEST (Altendorf und Bochold), NORD (Altenessen-Süd und Nordviertel) und dem Bezirk VI/Zollverein (Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck) wurden in den vergangenen 15 Jahren über 1.000 Maßnahmen zur Verschönerung der Stadtteile mit Mitteln der Städtebauförderung unterstützt.  In diesem Jahr startet das Hof- und Fassadenprogramm nun...

  • Essen
  • 09.04.21
Ratgeber
Hinweisschild zum Impfzentrum vor dem Grugapark.

Bereits vereinbarte Termine im Impfzentrum Essen bleiben vorerst bestehen
Land NRW stoppt Impfungen mit "AstraZeneca" für unter 60-Jährige

Das Land NRW hat am Dienstagnachmittag (30. März) einen sofortigen Impfstopp für Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca für Frauen und Männer unter 60 Jahre verhängt. In einer Pressemitteilung der Stadt Essen heißt es :  "Die Impfungen mit dem Impfstoff AstraZeneca dürfen für diese Personengruppe erst wieder durchgeführt werden, wenn das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) eine entsprechende Freigabe erteilt hat. Am Dienstagabend folgte dann...

  • Essen
  • 31.03.21
  • 1
Ratgeber
Oberbürgermeister Thomas Kufen und Dezernent Peter Renzel appellieren: Tragen Sie einen Mund Nasen-Schutz.

Beim Einkauf und in Bussen und Bahnen sind dann medizinische Masken Pflicht
Ab Montag nehmen Corona Schutzmaßnahmen in NRW weiter Fahrt auf

Ab Montag nehmen die Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus in NRW weiter Fahrt auf. Dann sind Medizinische Masken (OP-Masken, Masken des Standards FFP2 oder vergleichbar (KN95/N95)) in vielen Bereichen verpflichtend: Beispielsweise beim Einkaufen und in Bussen und Bahnen, aber auch an Haltestellen und Bahnhöfen. Kinder unter 14 Jahren, die aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, müssen ersatzweise eine Alltagsmaske tragen. Ab 25. Januar bis vorerst...

  • Essen-Borbeck
  • 24.01.21
  • 4
Ratgeber
Die neue Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Gastronomie (Außerhausverkauf weiter erlaubt) und Hotels weiter geschlossen bleiben.

Kontakte auf ein Minimum reduzieren
Auch in Essen: Verschärfte Corona-Regeln gelten ab 11. Januar

Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben vorgelegt. Und gemäß des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar wird der Lockdown auch in NRW  bis vorerst 31. Januar fortgesetzt und teils verschärft. Zusätzlich zu den aus der Coronaschutzverordnung resultierenden Einschränkungen des Alltags hat die Stadt Essen mit einer Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen. Fortsetzung des LockdownsDie neue Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kultur- und...

  • Essen-Borbeck
  • 08.01.21
Ratgeber
NRW hat die Eckpunkte festgelegt: Demnach geht es für alle Schüler nach den Ferien in den Distanzunterricht.

Bis zum 31. Januar geht es in den Distanzunterricht - Kitas zurück in Pandemiebetrieb
So soll es weitergehen: NRW stellt Eckpunkte für Schulen und Kitas vor

Die Infektionszahlen lassen nichts anderes zu. Statt Lockerungen gehen wir zu Beginn des neuen Jahres in einen verlängerten, noch strikteren Lockdown. So haben es Kanzlerin und Länderchefs auf ihrem letzten Corona-Gipfel in dieser Woche beschlossen. von Christa Herlinger Die Corona-Schutzmaßnahmen wurden noch einmal bis zum 31. Januar verlängert, an einigen Stellen verschärft. Zentraler Punkt sind und bleiben die Kontakte. Die müssen noch stärker begrenzt werden als bisher. Treffen sind demnach...

  • Essen-Borbeck
  • 06.01.21
Politik
Die Essener Innenstadt: Wenn die Geschäfte wieder schließen, dürfte sie wieder so leer sein.

Lockdown, Schule, Feiertage
Harte Maßnahmen für NRW

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

  • Essen
  • 11.12.20
  • 19
  • 5
Politik
Die Bereiche, in denen Maske getragen werden muss, wurden erweitert.

Neue Corona-Verordnung ab 1. Dezember
Nur zwei Haushalte dürfen sich noch treffen

Das Land NRW hat heute die ab 1. Dezember gültigen Corona-Maßnahmen konkretisiert. Meist decken sie sich mit denen der Bund-Länder-Beratungen, die in der vergangenen Woche beschlossen worden waren. Hier ein Überblick:  Soziale KontakteIn der Öffentlichkeit dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. WeihnachtenVom 23. Dezember bis 1. Januar dürfen maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Auch hier...

  • Velbert
  • 30.11.20
  • 9
  • 3
Ratgeber
In Essen gelten aktuell alle verschärften Maßnahmen der Coronaschutzverordnung NRW, die die Landesregierung für sogenannte "Corona-Hotspots" festgelegt hat.

Stadt stellt "Gefährdungsstufe 2" fest
Neue Coronaschutzverordnung NRW für Essen

Nach Veröffentlichung der neuen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt die Stadt Essen die "Gefährdungsstufe 2" für das Stadtgebiet fest. Die dazu entsprechende Allgemeinverfügung trat am Samstag, 17.Oktober, um 0 Uhr in Kraft. Das Land NRW hat den Begriff der "Gefährdungsstufe" eingeführt, um eine Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz anzuzeigen - also die Anzahl der Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner. Anzahl der NeuinfektionenLiegt der...

  • Essen
  • 19.10.20
Ratgeber
Am Donnerstag, 8. Oktober, bleiben wieder viele Bahnen in NRW in den Betriebshöfen.

Zweiter Warnstreik in NRW
Busse und Bahnen fahren wieder nicht

Wieder Streiks in NRW: Am Donnerstag, 8. Oktober, werden viele Busse und Bahnen wieder still stehen.  Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft alle Beschäftigten des Nahverkehrs zu flächendeckenden Streiks von Schichtbeginn bis Schichtende auf. Das bedeutet für die Nutzer des ÖPNV: Bahn- und Busausfälle und für Pendler mehr Autos auf den Straßen und damit mehr Stau.  "Anhaltende Verweigerung zu verhandeln zwingt uns zu Warnstreiks" Laut ver.di seien die Arbeitgeber weiterhin nicht zu...

  • Essen
  • 05.10.20
  • 8
Politik
Im Unterricht kann die Maske ab September wieder runter. Foto: Alexandra Koch / pixabay

Corona in NRW
Mehr Quarantäne, weniger Maskenpflicht - neue Verordnung ab September

Die Gesichtsmaske im Unterricht gehört ab 1. September der Vergangenheit an. Das hat NRWs Ministerpräsident Armin Laschet heute nach einem Gespräch der 16 Landeschefs mit der Bundeskanzlerin bekannt gegeben. Leere Stadien und Festplätze werden uns aber vorerst weiter begleiten. Dies sind die wichtigsten Punkte der neuen Corona-Verordnung, die das Land Nordrhein-Westfalen ab September einführen will: Maskenpflicht im Unterricht entfällt Nach den Sommerferien mussten Schüler an weiterführenden...

  • Velbert
  • 27.08.20
  • 3
  • 1
Politik
NRW-Innenminister Herbert Reul kündigt Verstärkung für die Polizei an: Rund 560 neue Stellen soll es ab 1. September geben. Foto: Land NRW/J. Tack

Land NRW stockt ab September Personal bei der Polizei auf - im Schnitt zwölf Kräfte pro Behörde
Mehr Polizisten für Essen und Gelsenkirchen, Duisburg muss abgeben

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

  • Essen-Süd
  • 16.07.20
  • 3
  • 1
Politik
Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
  • 2
Politik
Alle Grundschüler sollen ab dem 15. Juni wieder zur Schule gehen.

Aktuelle Information aus dem Schulministerium NRW
Ab 15. Juni: Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen

Wie ein Lauffeuer verbreitet sich diese aktuelle Nachricht aus dem Schulministerium. Ab Montag, 15. Juni, ist die Rückkehr zum Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen geplant. In der Pressemitteilung erklärt Ministerin Gebauer: "Wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag!" Das Ministerium für Schule und Bildung NRW teilt mit: Jeder Tag zählt!Der Unterrichtsbetrieb an den Grundschulen und an den anderen Schulen mit Primarstufe wird in Nordrhein-Westfalen noch vor den Sommerferien wieder...

  • Essen-Werden
  • 05.06.20
  • 2
Sport
Mit Hochdruckreinigern werden die Überlaufrillen der Becken gereinigt.
3 Bilder

Nach Bekanntgabe der neuen Regeln für Freibäder in NRW wird weiter am Konzept gefeilt
Hesse macht sich startklar für die Saison: Ab 30. Mai soll das Dellwiger Freibad öffnen

Sven Conrads ist froh über die vielen Helfer. Um das Freibad Hesse in Dellwig für den anstehenden Saisonstart fit zu machen, packen derzeit alle mit an: SGZ- und Freibadteam, die Sportler von RuWa Dellwig und der SG Wasserball. In Handarbeit werden die Fugen der Gehwege gesäubert, mit dem Hochdruckreiniger die Überlaufrinnen der Becken vom Dreck befreit. von Christa Herlinger Seit Montag bekommen die Helfer zusätzliche Verstärkung: Fachfirmen fahren mit ihren Fahrzeugen auf dem Gelände am...

  • Essen-Borbeck
  • 20.05.20
Politik
 Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter. 
Foto: Archiv

Essen kurz vor der Corona-Pleite
SPD fordert: „Armin Laschet muss helfen“

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

  • Essen-Steele
  • 14.05.20
  • 1
  • 1
Politik
Auch Kosmetikerin Nicole Bieling (hier auf einem Archivfoto, Mitte) aus Essen-Freisenbruch darf seit Montag wieder arbeiten. Archivfoto: Janz
2 Bilder

Corona in NRW
Kosmetik und Maniküre wieder erlaubt

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in den...

  • Essen-Steele
  • 12.05.20
  • 1
Politik
Ab 14. Mai haben mehr Kinder in NRW wieder die Möglichkeit, betreut zu werden.

Corona-Lockerungen in NRW
Vorschulkinder dürfen ab 28. Mai in die Kita

Nordrhein-Westfalen setzt Lockerungen im Bereich Kinderbetreuung durch. So dürfen ab 14. Mai wieder alle zweijährigen Kinder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Zwei Wochen später dürfen alle Vorschulkinder wieder in die Kita. NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) stellte am Freitag die nächsten Schritte vor. So dürfen ab kommenden Donnerstag, 14. Mai, folgende Kindergruppen (zusätzlich zu denen, die bereits in der Notbetreuung sind) zurück in die Betreuung: Vorschulkinder, die...

  • Velbert
  • 08.05.20
Politik
Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die zum...

  • Velbert
  • 05.05.20
  • 9
  • 2
Politik
Mindestens einen Tag pro Woche sollen Grundschüler in NRW ab 11. Mai wieder in die Schule. Foto: NeiFo auf pixabay

Ab 11. Mai Unterricht für alle Grundschüler?
Update: Laschet korrigiert Pläne des Schulministeriums

In Nordrhein-Westfalen nehmen die Grundschulen langsam wieder den Betrieb auf. Viertklässler haben am 7. und 8. Mai wieder Unterricht. Die Klassen 1 bis 3 folgen ab 11. Mai, hieß es heute Mittag aus dem Schulministerium. Aber Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat heute Abend die Angaben korrigiert.  Update: Laschet korrigiert In seinem Presse-Statement am Abend hat Armin Laschet diese Pläne als nicht beschlossen zurückgenommen. "Wir werden am 6. Mai dazu mit Bund und Ländern darüber...

  • Velbert
  • 30.04.20
Politik
Frühestens am 7. Mai starten die Grundschulen in NRW wieder mit dem Unterricht.  Foto: pixabay

Schulstart in NRW
Unterricht für Viertklässler nicht vor dem 7. Mai

Eigentlich sollten am 4. Mai die Viertklässler zurück in die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Daraus wird nichts. Frühestens heute in einer Woche, am 7. Mai, beginnt für sie der Unterricht.   NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulträgern eine "ausreichende Vorbereitungszeit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs" einräumen. Demnach kehren die Schüler, zunächst nur die vierten Klassen, frühestens ab dem 7. Mai zurück in die Schulen, heißt es auf der Website des...

  • Velbert
  • 30.04.20
Politik
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat signalisiert, dass im Zuge der Wiedereröffnung von Frisör-Salons am 4. Mai auch analog über die nicht-podologische Fußpflege gesprochen werden muss, damit diese unter Auflagen wieder angeboten werden kann. Archivfoto: Janz
2 Bilder

Essen erlaubt Fußpflege
NRW-Minister Laumann schafft Rechtssicherheit für Fußpflege

UPDATEDas NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte am 29. April u.a. mit: Das Ministerium hat darüber hinaus Hygiene- und Schutzstandards für die Fußpflege – sogenannte podologische Dienstleistungen – erlassen. Zwar war die medizinische erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege. Die Standards werden nun in die CoronaSchVO eingearbeitet und zeitnah auf der Webseite...

  • Essen-Steele
  • 29.04.20
  • 3
  • 2
Politik
Kitas und Ganztagsschulen sind geschlossen. Die Eltern müssen auch im Mai keine Gebühren zahlen.

Kita und Offener Ganztag
Eltern zahlen auch im Mai keine Gebühren

Auch im Mai müssen Eltern in Nordrhein-Westfalen keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder im Offenen Ganztag bezahlen. Das teilt die Landesregierung mit.  Landesweit verzichten Kommunen und das Land auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.  Der stellvertretende Ministerpräsident, Kinder- und Familienminister Joachim Stamp sagte: „Wir haben die Notbetreuung ausgeweitet und auch für die Kinder von...

  • Velbert
  • 29.04.20
  • 1
  • 2
Wirtschaft
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte heute in Düsseldorf die Wiederaufnahme der Soforthilfe-Auszahlungen ab Montag an. Foto: Land NRW/W. Meyer-Piehl

NRW-Wirtschaftsministerium stellt Anträge auf Soforthilfe erneut online
Soforthilfe soll ab Montag wieder ausgezahlt werden

Seit dem heutigen Freitagmittag kann die Corona-Soforthilfe wieder online beantragt werden. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte die Seite nach Betrugsversuchen in den letzten Tagen vom Netz genommen. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart kündigte in einer Presserunde die Wiederaufnahme der Auszahlungen ab Montag, 20. April, an. Das Ministerium hatte das Verfahren am Gründonnerstag gestoppt, nachdem Betrüger versucht hatten, auf gefälschten Seiten Daten der Antragsteller abzufischen, um die...

  • Essen-Süd
  • 17.04.20
  • 1
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