CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident in NRW: Am Dienstag wurde er mit deutlicher Mehrheit im Landtag wiedergewählt. Foto: CDU NRW

NRW-Ministerpräsident am Dienstag wiedergewählt
Deutliche Mehrheit für Hendrik Wüst

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

  • Essen-Süd
  • 28.06.22
  • 1
Politik
Grünen-Parteichefin Mona Neubaur und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) präsentieren am Donnerstag den 146-seitigen Koalitionsvertrag. Am Samstag stimmen die Parteitage von CDU und Grünen darüber ab. Foto: CDU NRW/Paul Schneider
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Erste schwarz-grüne Koalition NRW: Vertrag steht
Viel Geld für Schulen, Polizei und ÖPNV

Die erste schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen steht: Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl stellten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Parteichefin Mona Neubaur den Koalitionsvertrag am Donnerstag in Düsseldorf vor. Danach erhält die CDU sieben Ministerien, die Grünen  bekommen vier. Die CDU wird unter anderem das Innen-, Finanz- und das Schulministerium bekommen.  Die Grünen erhalten demnach das Wirtschafts-, das Umwelt, das Familien- und das Justizministerium....

  • Essen-Süd
  • 23.06.22
  • 1
Politik
Die schwarz-grüne Koalition kommt, damit ist der Weg für die Wiederwahl von Hendrik Wüst (CDU) zum Ministerpräsidenten frei. Foto: CDU NRW

CDU und Grüne einigen sich auf Koalition
Vertrag soll am 25. Juni stehen - Wüst wird MP

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

  • Essen-Süd
  • 10.06.22
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Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Politik
NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
  • 33
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Politik
SPD-Fraktion für Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens | Foto: mit freundlicher Erlaubnis von Markus Schweiss

Kennzeichen WAN kommt - SPD-Fraktion dafür!

Nach FDP, der CDU und den Grünen hat sich nun auch die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Herne einstimmig für die Wiedereinführung eines WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Ein WAN-Kennzeichen wäre ein Beitrag zur Wanner Kultur unter dem Dach Hernes und somit ein Beitrag zur Identifikationsstiftung in der Stadt", so SPD-Fraktionschef Dr. Frank Dudda. Zurzeit bemüht sich die SPD darum, im Benehmen mit den Grünen, der CDU und der FDP eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Herne zu organisieren. Hierzu...

  • Herne
  • 26.01.12
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Politik
SPD-Fraktionsvorstand für Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens | Foto: mit freundlicher Erlaubnis von Markus Schweiss

Kennzeichen WAN - SPD-Fraktionsvorstand sagt ja!

Laut einem Bericht der WAZ hat sich der Fraktionsvorstand der Herner SPD für eine Rückkehr des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Ein WAN-Kennzeichen wäre ein Beitrag zur Wanner Kultur unter dem Dach Hernes und somit ein Beitrag zur Identifikationsstiftung in der Stadt", so SPD-Fraktionschef Dr. Frank Dudda. Die SPD-Fraktion wird am Montag über den Vorschlag des Fraktionsvorstands entscheiden. Ziel soll es dann sein, über die rot-grüne Koalition eine breite Ratsmehrheit für das Kennzeichen WAN zu...

  • Herne
  • 17.01.12
Politik
Mit Unterstützung der Grünen kurz vor der Rückkehr: das WAN-Kennzeichen | Foto: mit freundlicher Erlaubnis von Markus Schweiss

Kennzeichen WAN - Die Grünen sagen ja!

Laut einem Bericht der WAZ hat sich die Grüne Fraktion in Herne für eine Rückkehr des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. "Wer es möchte, soll es haben", sagt Fraktionsgeschäftsführer Rolf Ahrens. Das Thema, das zeigten die vielen Reaktionen in den vergangenen Wochen, bewege offenbar die Gemüter der Bürger, "deshalb wollen wir uns nicht gegen die Wünsche sperren." Ziel soll nun sein, über die rot-grüne Koalition eine breite Ratsmehrheit für das Kennzeichen WAN zu erreichen.

  • Herne
  • 17.01.12
Politik
Bochum gibt WAT grünes Licht - daher eine berechtigte Frage ... | Foto: writeonit.org

Kennzeichen WAN - SPD nun unter Zugzwang

Ganz Wanne-Eickel schaut nun auf die Vertreter der Herner SPD in Bezirksvertretungen und Ratsfraktion, die sich bislang so zögerlich und abwartend - teilweise sogar ablehnend - zur möglichen Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens geäußert haben. CDU und FDP "pro WAN" Nachdem sich die FDP bereits vor einigen Tagen "pro WAN" geäußert hatte und somit quasi zu den politischen Vorreitern gehörte, zog die CDU am heutigen Dienstag nach. "Nach intensiven Beratungen haben wir uns entschlossen, den Wunsch...

  • Herne
  • 10.01.12
Politik

Kennzeichen WAN - CDU sagt JA!

Die CDU-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr mehrheitlich ihr grundsätzliches JA zur Wiedereinführung des traditionellen WAN-Kennzeichens beschlossen. Sie schließt sich damit einem Votum des CDU-Kreisparteitags vom 19. November 2011 an und beweist somit eindeutig Bürgernähe. "Nach intensiven Beratungen haben wir uns entschlossen, den Wunsch vieler zu unterstützen und in der kommenden Ratssitzung für die Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens zu stimmen", so der Fraktionsvorsitzende...

  • Herne
  • 10.01.12
Politik

Kennzeichen WAN - Unterschriftenaktion beginnt!

Die vom Wanne-Eickeler Sänger Horst "Hotte" Schröder organisierte Unterschriftenaktion zur Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens läuft am Dienstag, dem 10. Januar 2012 an. "In Wanne, Eickel, Röhlinghausen, Holsterhausen, Crange, Bickern und Unser Fritz werden die Unterschriftenlisten unter anderem in Restaurants, Gaststätten und Trinkhallen ausgelegt", so Horst Schröder. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich mit ihren Unterschriften wie folgt für die Wiedereinführung des...

  • Herne
  • 09.01.12
Politik

Kennzeichen WAN - OB Schiereck dagegen!

Nicht unerwartet hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Herne, Horst Schiereck, nach quälend langer Funkstille letztendlich klar gegen die Wiedereinführung des Kennzeichens WAN (Wanne-Eickel) ausgesprochen. In einer schriftlichen Stellungnahme ruft er den WAN-Befürwortern ins Gedächtnis, dass wir uns in der Region als Metropole Ruhr begreifen – und führt als bestes Beispiel hierfür das Kulturhauptstadtjahr 2010 an. Aus seiner Sicht passe die im Raum stehende Wiedereinführung auslaufender...

  • Wanne-Eickel
  • 06.01.12
Politik

Kennzeichen WAN - Stadt Herne spielt mit Glaubwürdigkeit

Pro WAN? Ihre aktive Unterstützung wird dringend benötigt! Oft war in den letzten Wochen und Monaten von der möglichen Wiedereinführung des Altkennzeichens WAN (Wanne-Eickel) die Rede. Sowohl Lokalpatrioten mit "heißem Herzen" wie Horst "Hotte" Schröder von den Good Vibrations, als auch kühle Analytiker wie der Heilbronner Hochschulprofessor und Projektleiter der Initative "Kennzeichenliberalisierung" Dr. Ralf Bochert haben sich "pro WAN" in die Diskussion eingebracht. Dem stand die ablehnende...

  • Herne
  • 03.01.12
  • 1
Politik
Ein Marketing-Knaller und bundesweit bekannt: Wanne-Eickel
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Hoffnung für Kennzeichen WAN - Verwaltung sieht keine Probleme

"Das NRW-Verkehrsministerium hat die Interessen aus etlichen Kreisen und Kommunen, Altkennzeichen wieder zu ermöglichen, zur Kenntnis genommen", teilte das Pressereferat des NRW-Verkehrsministeriums mit. Es wird dem Bundesverkehrsministerium nunmehr eine Liste der NRW-Städte übermitteln, die ihre alten Autokennzeichen wiedereinführen wollen. Neben kreisangehörigen, ehemals selbstständigen Städten CAS (Castrop-Rauxel) oder WIT (Witten) dürften auch WAT (Wattenscheid) und WAN (Wanne-Eickel)...

  • Herne
  • 29.12.11
  • 5
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