CDU/CSU

Beiträge zum Thema CDU/CSU

Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
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Politik

Heute ein alter Schuh, den CDU/CSU und SPD „zukunftsweisend“ für die GroKo vorlegen

Spätestens zur vorherigen Regierungsbildung hätte der heute vorliegende vereinbarte Weg der drei Parteien noch als Umsetzung notwendiger Themen einer Bundesregierung gewertet werden können. Heute ist er eine Art Aufwärmung vergangener wie verpasster Notwendigkeiten. Um ein zukunftsträchtiger Leitfaden zu sein, bräuchte es klare Aussagen und Entscheidungen. Was soll man davon halten, wenn von +25€ Kindergeld die Rede ist, aber erst einmal nur +10€ kommen und viel später die restlichen +15€...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 27.02.18
Politik

Musterfeststellungsklage noch vor der Bundestags-Wahl?!

Neue Klagemöglichkeiten für Verbraucher. Autoindustrie, CDU und CSU, vor allem das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) haben dieses Vorhaben bisher blockiert. Erinnern sich die noch Bundestagsabgeordnete, dass sie den Bürgern, den Wählern, damit den Verbrauchern verpflichtet sind. Laut Zeitonline vom 31. Juli 2017, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Union einen Zickzackkurs beim Verbraucherschutz vor. Maas sagte, eine Musterfeststellungsklage, an der sich mehrere...

  • Düsseldorf
  • 04.08.17
Politik

Es geht schon Rund in der neuen Groko zwischen CDU/CSU u. der SPD.

Die CDU/CSU will schon die ersten Änderungen am Koalitionsvertrag was den Mindestlohn betrifft vornehmen. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner will beim Mindestlohn mit der SPD eine andere Lösung als die im Koalitionsvertrag vereinbarte sie will jetzt auf die schnelle mit der SPD nachverhandeln. So sollen wiedermal die Rentner u. Studenten sowie das Ehrenamt und die Zeitungsausträger aus den Vereinbarungen ausgeschlossen werden. Schüler, Studenten und Rentner, die einen kleinen Zuverdienst...

  • Bottrop
  • 28.12.13
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