Ceta ist Müll

Beiträge zum Thema Ceta ist Müll

Politik
Manfred Schramm

Verfassungsbeschwerde: CETA und TTIP stoppen

Es wird viel über CETA und TTIP gesprochen und berichtet. Meine Wahrnehmung der öffentlichen Haltungen zu CETA und TTIP ist, dass die Leute diese Abkommen mit den jeweils bekannten beziehungsweise kolportierten Inhalten nicht wollen. Die Medien berichten mittlerweile auch überwiegend kritisch bis negativ darüber. Ob das die entscheidenden Volksvertreter davon abhalten wird, den Abkommen im Rat der Europäischen Union zuzustimmen, wage ich zu bezweifeln. Wir erinnern uns alle noch an das deutsche...

  • Wesel
  • 17.09.14
  • 11
  • 2
Politik

CETA - Freihandelsabkommen mit Kanada gefährdet Souveränität der EU

Gegen das geplante TTIP-Abkommen wächst der Widerstand. Inzwischen bedroht ein weiteres "Monster" dieser Art die EU , das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada. Danach haben Investoren einen absoluten "Rechtsschutz", d.h. sie können den jeweiligen Staat verklagen, wenn durch deren nationale Gesetze ihre Profite gefährdet sind, z.B. durch ein Verbot des umweltzerstörenden Frackings (Schiefergasgewinnung). Auch kann ein Verkauf oder eine Vermietung von öffentlichen Immobilien oder Dienstleistungen...

  • Bochum
  • 14.08.14
  • 1
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