Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Das Dortmunder Bündnis DEW kommunal hat eine Petition zum Verkauf der kommunalen RWE-Aktien gestartet. | Foto: Carsten Klink
2 Bilder

Petition gestartet: Dortmund raus aus RWE und anderen klimaschädlichen Investitionen

Das Bündnis DEW kommunal, dem auch ATTAC Dortmund angehört, hat über das Portal von Fossil Free eine Petition gestartet, mit der Dortmunder Bürger*innen den Oberbürgermeister und die Ratsmitglieder auffordern, sich von den RWE - Aktien zu trennen, die direkt oder indirekt (DSW21) von der Stadt Dortmund gehalten werden. Der Link zur Petition: http://campaigns.gofossilfree.org/petitions/dortmund-raus-aus-rwe-burgerbrief DasBündnis DEW kommunal bittet darum, - diese Petition selbst zu...

  • Dortmund-City
  • 02.12.16
Politik
Linke und Piraten fordern angesichts der sprudelnden Einnahmen der Evangelischen Kirche Nachverhandlungen der Stadt Dortmund, um beim Evangelischen Kirchentag 2,7 Millionen Euro einzusparen. | Foto: Carsten Klink

Haushaltsberatung: 2,7 Millionen Euro Einsparpotential beim Evangelischen Kirchentag

Bei den diesjährigen Haushaltsberatungen fordert die Fraktion DIE LINKE und Piraten im Dortmunder Stadtrat, dass die Stadtverwaltung Nachverhandlungen mit dem Kirchentagsträgerverein einleitet. Ziel der Verhandlungen soll die Einsparung der von der Stadt zugesagten 2,7 Millionen Euro Subvention für den Kirchentag 2019 in Dortmund sein. Die zusätzlichen Sachleistungen in sechsstelliger Höhe wären davon nicht betroffen. Ein entsprechender Antrag wurde im Finanzausschuss gestellt. Tatsächlich...

  • Dortmund-City
  • 30.11.16
  • 1
Politik
Merci Wallonie: Nein zu CETA

Merci Wallonie: Nein zu CETA

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die Vermarktung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie die Schwächung von...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.16
Politik
"Es geht nicht nur darum, Merkel abzulösen, sondern vor allem darum, Merkels Politik zu beenden.", erklärt Dr. Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag. | Foto: Trialon Berlin
2 Bilder

ROT-ROT-Grün im Bund? - Gemach, gemach!

Nach einem Treffen von rund 100 Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ist ROT-ROT-Grün plötzlich in aller Munde. Die Junge Union sieht schon den Sozialismus in Deutschland ausbrechen. Sicherlich ist es immer gut, miteinander zu reden. Doch gemach, gemach. Der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, boxte schließlich erst jüngst in der SPD das umstrittene Freihandelsabkommen CETA durch. Die Linkspartei klagt gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht. In Dortmund stimmte die...

  • Dortmund-Ost
  • 19.10.16
Politik
Der linke Ratsvertreter Carsten Klink auf dem Highgate Cemetery am Grab des in London verstorbenen deutschen Nationalökonomen Karl Marx: "Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an sie zu verändern." (K.M.)
9 Bilder

London: LINKE-Ratsmitglied besucht Karl Marx

Auf dem berühmten Highgate Cemetery im Norden der britischen Hauptstadt London besuchte im Oktober 2016 das Dortmunder Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE) das Grab des deutschen Nationalökonomen und Philosophen Karl Marx (1818-1883), dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus. "Es ist gut nachvollziehbar, dass Karl Marx bereits im Jahr 2003 in einer ZDF-Umfrage nach Konrad Adenauer und Martin Luther zu einer der wichtigsten deutschen Persönlichkeiten gewählt wurde. Marx erkannte...

  • Dortmund-Ost
  • 15.10.16
Politik
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (l.) zusammen mit Wolf Stammnitz, Sachkundiger Bürger der LINKEN im Beschäftigungsausschuss der Stadt Dortmund am 6. Oktober 2016 in Dortmund auf der Kundgebung des Bündnis Umfairteilen. | Foto: Carsten Klink
6 Bilder

Umfairteilen hilft: Bündnis wirbt für Vermögensteuer

Am Donnerstag fand in der Dortmunder Innenstadt eine rund anderthalbstündige Kundgebung des Bündnis UmFairteilen statt. Hauptredner der Veranstaltung "Umfairteilen hilft - wie wir unser Land zusammenhalten können." war Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Schneider forderte, dass die wirklich Reichen in Deutschland wieder mehr Steuern zahlen sollen und erinnerte in diesem Zusammenhang an die Steuersätze zu Zeiten des CDU-Kanzlers Helmut Kohl, die...

  • Dortmund-City
  • 06.10.16
  • 1
Politik

DIE LINKE stellt NRW-Landtagswahlprogramm für 2017 vor

Am heutigen Mittwoch hat DIE Linke ihren Entwurf für das Programm zur NRW-Landtagswahl im kommenden Jahr vorgestellt. Darin stellt Die Linke die Bekämpfung von Armut und Investitionen in die soziale Infrastruktur in den Mittelpunkt. DIE LINKE will den Weg aufzeigen, mit dem das bevölkerungsreichste Bundesland sozial gerecht und ökologisch werden kann. "Mit unserem Programmentwurf zeigen wir, wie NRW gerechter werden kann", so Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN. "Wenn es um soziale...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.16
Politik

Kinderarmut: Es reicht mit den Krokodilstränen

DIE LINKE kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung gegen Kinderarmut. Mit der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung liegt nach denen der Hans-Böckler-Stiftung, des Kinderschutzbundes und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes hat nun die vierte Untersuchung vor, die belegt, dass die Kinderarmut in NRW auf hohem Niveau liegt und wächst. Selbstkritik oder gar eine Kursänderung der Landesregierung suche man aber weiter vergeblich. "Gegen Armut hilft Geld. Wir brauchen höhere...

  • Düsseldorf
  • 12.09.16
Politik
Gut besucht war der Aktionstag gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP & CETA am 10. September 2016 in der Dortmunder Innenstadt. | Foto: Carsten Klink
10 Bilder

Aktionstag: Breites gesellschaftliches Bündnis mobilisierte gegen TTIP & CETA

Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die kanadische Gewerkschaft Canadian Labour Congress (CLC) einig sein, dass...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
Politik
"Wir brauchen eine Erwerbstätigenversicherung für die Rente, in die alle Berufsgruppen einzahlen -auch Beamte, Selbständige und Abgeordnete.", erklärt Klaus Ernst (DIE LINKE) zur Entwicklung der staatlichen Pensionsfonds. | Foto: Katja Julia Fischer

Kein Finanzmarktpoker mit der Altersvorsorge - Erträge staatlicher Pensionsfonds brechen ein

"Man darf jetzt nicht große Tränen darüber weinen, dass Geld sich nicht mehr verwertet. Der Einbruch der Pensionskassen sollte vielmehr Anlass sein, die Altersvorsorge dem privaten Kapitalmarkt zu entreißen", kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, einen Bericht der Süddeutschen Zeitung, dem zufolge die derzeitigen Niedrigzinsen die Erträge staatlicher Pensionsfonds abstürzen lassen. Demnach sind die Renditen der Fonds 2015 teilweise auf unter zwei...

  • Dortmund-Ost
  • 21.08.16
Politik
"Die Zustände im Ruhrgebiet sind eine direkte Folge auch der SPD Politik in Bund und Land. Was also will Herr Gabriel sich da ansehen? Die Früchte seiner Arbeit?", fragt Christian Leye, Landessprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen.

SPD hat das Ruhrgebiet zurückgelassen

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich. "Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern...

  • Düsseldorf
  • 16.08.16
Politik
"Seit der letzten Woche ist diese Phase der trügerischen Sicherheit allerdings vorbei. Es häufen sich Gewalttaten und Terror-Anschläge. Angst und Panik wären jetzt schlechte Ratgeber. Nötig ist kurzfristig eine bessere Ausstattung der Polizei anstelle des jahrelangen Kaputt-Sparkurses. Doch auch dann muss ehrlich eingestanden werden, dass es damit einen vollständigen Schutz nicht geben wird. Deshalb muss zugleich und vor allem endlich Schluss sein mit der Unterstützung von Öl- und Gaskriegen in aller Welt." | Foto: Trialon Berlin

Flüchtlinge: Sahra Wagenknecht bewusst falsch verstehen

Eigentlich hat Dr. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nur eingefordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren großen Worten angesichts der Flüchtlingsdebatte endlich auch Taten folgen lässt. Offensichtlich eine Ungeheuerlichkeit. Alle Mächte der alten Parteienlandschaft nahmen dies zum Anlass, sich zu einer kleinen, heiligen Hetzjagd auf Sahra Wagenknecht zu verbünden. Neoliberale, rechte Sozialdemokraten, die schon immer rot-rot-grün...

  • Dortmund-Ost
  • 26.07.16
  • 1
  • 2
Politik
Linke und Piraten schlagen mit Jürgen Kleinschnittger einen versierten Kritiker des jährlichen Millionenverlustes des Dortmunder Flughafens als dessen Aufsichtsratsmitglied vor. | Foto: Carsten Klink

Regionalflughafen Dortmund: Versierter Kritiker der Millionenverluste soll Aufsichtsrat werden

Eigentlich sind Abstimmungen im Rat der Stadt Dortmund bezüglich der Umsetzung in Gremien reine Formsache. In der Regel wird den Wüschen der einzelnen Fraktionen entsprochen, da diese natürlich ihre Personalvorschläge vorbringen, die dann auch ihre politische Positionen vertreten. Nicht so aber in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hatte den versierten Kritiker der jährlichen Millionenverluste des Flughafen Dortmund, den parteilosen Unternehmer...

  • Dortmund-City
  • 14.07.16
  • 1
Politik
Protestaktion im Vorfeld des Ratsbeschlusses über die Kirchentagssubventionen im Juni 2015 vor der Dortmunder Reinoldikirche. | Foto: Carsten Klink
2 Bilder

Rekord-Kirchensteuer: Nachverhandlung über Kirchentagsubventionen gefordert

Die Rekordsumme von 5,36 Milliarden Euro hat allein die Evangelische Kirche Deutschlands im Jahre 2015 an Kirchensteuern eingenommen. Ein plus von fast 13 Prozent oder 692 Milionen im Vergleich zum Vorjahr. Die Fraktion Die Linke und Piraten nimmt die aktuellen Zahlen zum Anlass Nachverhandlungen der Stadt mit dem Evangelischen Kirchentagsträgerverein zu fordern. Im Jahre 2015 hatte der Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP-BL mehrheitlich einen Zuschuss von 2,7 Millionen...

  • Dortmund-City
  • 27.06.16
  • 1
Politik
Der Stellvertretende Ministerpräsident von Nordirland, Martin McGuinness von der irisch-republikanischen Linkspartei Sinn Féin, bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren des irischen Osteraufstandes gegen das britische Imperium im Jahre 1916 am 24. April 2016 vor dem General Post Office (GPO) in Dublin. | Foto: Carsten Klink
2 Bilder

Nach Brexit-Votum: Neue Abstimmung in Nordirland?

Großbritannien könnte im Zuge des Brexit zu einem Kleinbritannien schrumpfen. Bei der Brexit-Abstimmung hatte die Bevölkerung in England und Wales mehrheitlich für den Austritt aus der EU gestimmt. Die Menschen in Schottland und Nordirland hatten allerdings mehrheitlich für einen Verbleib in der EU gestimmt. In den beiden letztgenannten Ländern wird inzwischen massiv eine Loslösung von Großbritannien gefordert. Folgt dem Brexit nun der "NI-exit"? Der Stellvertretende Erste Minister von...

  • Dortmund-Ost
  • 25.06.16
Politik
Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger beziehen Stellung zum Thema Brexit.

Brexit: LINKE fordert Neustart der EU

"Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei. Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance...

  • Dortmund-Ost
  • 24.06.16
Politik
Petra Vogel, die taffe Vorsitzende der Fachgruppe Gebäudereinigung Bochum/Dortmund der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hielt in Dortmund eine kämpferische Rede bei der Kundgebung der Beschäftigten des Gebäudereinigungshandwerkes am Internationalen Tag der Reinigungskräfte. | Foto: Carsten Klink
14 Bilder

Kundgebung der Gebäudereinigungskräfte: Schluss mit Turboputzen - Respect for Cleaners

Wie bereits im vergangenen Jahr feierte die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt den traditionellen Internationalen Tag der Gebäudereinigungskräfte am 15. Juni unter anderem in Dortmund mit einer Kundgebung an der Reinoldikirche. Im Jahre 1990 hatten Reinigungskräfte drei Wochen lang das Geschäftszentrum von Los Angeles (USA) bestreikt. Der gewaltfreie Streik wurde von der Polizei angegriffen, schwangere Streikende verloren durch die Polizeiknüppel ihre ungeborenen Kinder. Trotzdem wurde...

  • Dortmund-City
  • 15.06.16
Politik
Das geplante Gesetz zum Mißbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen aus dem Bundesministerium von Frau Andrea Nahles (SPD) wird kritisch gesehen. | Foto: DGB/Simone M. Neumann
2 Bilder

Leiharbeit und Werkverträge bleiben Lohndumpinginstrumente

"Wenn Arbeitgeber und CDU/CSU die Einigung bei Leiharbeit und Werkverträgen feiern, kann man sich schnell ausrechnen, wer das Nachsehen hat: die betroffenen Beschäftigten. Für diese gibt es zwei zentrale Verschlechterungen", sagt die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Verlautbarungen der Arbeitgeberverbände zum Gesetzentwurf der Regierungskoalition zu Leiharbeit und Werkverträgen. Der DGB begrüßt zwar, dass sich...

  • Dortmund-Ost
  • 14.05.16
Politik
SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel: "Für die Sozialdemokratie ist der Vertrauensverlust in Gerechtigkeitsfragen existenziell." | Foto: A.Savin

SPD-Chef Gabriel: "SPD existenziell bedroht" - Verlust von Glaubwürdigkeit & Vertrauen

Den Start in die "Wertekonferenz Gerechtigkeit" seiner Partei hätte sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sicherlich anders gewünscht. Zu Beginn stand nämlich nicht die Konferenz, sondern sein eigener, angeblicher Rücktritt im Vordergrund. Den Rücktritt dementierte Gabriel und attestierte seiner SPD einen existenziellen Vertrauensverlust bei Gerechtigkeitsfragen. Dabei hat die SPD angesichts der Rente erst ab 67, Hartz4 und der Agenda 2010 samt der Ausweitung von Leiharbeit und des größten...

  • Dortmund-Ost
  • 10.05.16
Politik
Das neue Buch von Dr. Sarah Wagenknecht ist ein Genuss. Nicht nur für diepolitischen Anhänger der linken Politikerin. Mit ihrem dritten Wirtschaftsbuch „Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" legt die streitbare Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht weniger als den „Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung" vor. | Foto: campus
2 Bilder

Das neue Buch von Sahra Wagenknecht: "Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" - Eine Rezension

Das neue Buch von Dr. Sahra Wagenknecht ist ein Genuss. Nicht nur für die politischen Anhänger der linken Politikerin. Mit ihrem dritten Wirtschaftsbuch „Reichtum ohne Gier - Wie wir uns vor dem Kapitalismus retten" legt die streitbare Fraktionsvorsitzende im Bundestag nicht weniger als den „Entwurf einer neuen Wirtschaftsordnung" vor. Durch ihre Kapitalismus-Kritik wird man mit Hilfe einer recht lese freundlichen Gliederung geführt, die an eine Aneinanderreihung von interessanten...

  • Dortmund-Ost
  • 14.04.16
  • 1
  • 1
Politik
"Wir wollen Gesicht zeigen. Wir wollen zu diesen Vorfällen nicht schweigen“, betont die Vorsitzende des Vereins Train of Hope, Fatma Karacakurtoglu. | Foto: Carsten Klink
20 Bilder

Train of Hope: Kritik am Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik

Am Samstag wurde auf dem Friedensplatz in Dortmund vor dem Rathaus Farbe bekannt gegen Rassismus in ganz Deutschland und Gesicht gezeigt für eine weltoffene Gesellschaft. Die vom Verein "Train of Hope" getragene Veranstaltung fand zeitgleich auch in Düsseldorf, Hamburg, Köln und Passau statt. Die Flüchtlingshelfer*innen sehen ihre Aktion auch als Zeichen gegen das Versagen der europäischen Politik sowie gegen die fremdenfeindlichen Anschläge in der ganzen Republik. "Wir wollen Gesicht zeigen....

  • Dortmund-Ost
  • 02.04.16
Politik
Ostern 2016: Eier verteilen - Reichtum umverteilen.

Ostern 2016: Eier verteilen - Reichtum umverteilen

Die soziale Ungleichheit in Deutschland nimmt zu. Zehn Prozent der Bevölkerung besitzen zwei Drittel des Vermögens, während 90 Prozent sich den Rest teilen müssen. Immer mehr Menschen haben nicht genug zum Leben. Das ist eine Ungerechtigkeit, die die Linken nicht hinnehmen wollen. Sie wollen umverteilen: Millionärssteuer: DIE LINKE fordert daher die Einführung einer Millionärssteuer und eine deutliche Anhebung der Erbschaftssteuer auf große Vermögen. Die Bezieherinnen und Bezieher niedriger und...

  • Dortmund-Ost
  • 27.03.16
Politik
Tauschten sich über den Mindestlohn aus: Der Sachkundige Bürger im Wirtschafts- und Beschäftigungsauschuss der Stadt Dortmund, Wolf Stammnitz (LINKE), die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter, Ratsmitglied Carsten Klink (LINKE) sowie Ratsmitglied Nadja Reigl (Piraten). (v.l.n.r.) | Foto: Carsten Klink

Mindestlohn: Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten zu Gast beim DGB

Am Freitag traf sich eine Delegation der Dortmunder Rathausfraktion von Linken & Piraten mit zahlreichen Vertretern des Vorstandes des DGB-Stadtverbandes Dortmund. Haupthema des Austausches war der Mindestlohn und die Möglichenkeiten sowie leider auch die Notwendigkeit diesen dann auch zu kontrollieren. Ein Jahr nach seiner Einführung erweist sich der gesetzliche Mindestlohn als großer Erfolg. Der Mindestlohn hat vielen Beschäftigten ein kräftiges Lohnplus beschert. Horrorszenarien der...

  • Dortmund-City
  • 11.03.16
Politik
Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in Europa. | Foto: Matthias W. Birkwald

Vom internationalen Frauentag zum Equal Pay Day - 8. März goes 19.

Am 8.März war Internationaler Frauentag: Die nebenstehende Grafik aus einem Facebook-Post des Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (LINKE) zeigt, wie wichtig dieser Tag ist. Am 19. März ist der Equal Pay Day. Denn am 19. März sind genau 21,6 Prozent des Jahres vergangen. Und genau um diese 21, 6 Prozent werden Frauen in Deutschland durchschnittlich schlechter bezahlt als ihre männlichen Kollegen. Die wichtigsten Gründe: Weil die sogenannten "Frauenberufe" schlechter bezahlt werden; weil...

  • Dortmund-Ost
  • 11.03.16
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.