Die Linke

Auf der Fraktionssitzung der LINKEN.LISTE haben sich die Mitglieder intensiv mit der Situation der Kita-Landschaft in Oberhausen befasst und sehen dringenden Handlungsbedarf. Im Focus standen Gruppengrößen, personelle Besetzung und die Ausstattung der Einrichtungen. „Es ist untragbar, dass inzwischen die Überschreitung der Höchstfrequenzen von 20 Kindern bei U-3-Gruppen und 25 Kinder bei Ü-3-Gruppen um zwei Kinder nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel ist. Das ist ein klarer Verstoß gegen...

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch...

In den jetzigen heißen Tagen rächt sich die Weigerung der Stadtspitze, ein weiteres Freibad zu bauen. Nachdem zuletzt das Freibad Alsbachtal dem sogenannten Stärkungspakt zum Opfer gefallen ist und das Bad am Revierpark Vonderort renoviert wird, gibt es in Oberhausen im Hochsommer kein Freibad. Das Aqua-Bad mit nur einem Außenbecken kann dieses Defizit schon aufgrund der Preisgestaltung nicht ausgleichen. „Seit Jahren fordert unsere Fraktion ein neues Freibad für Oberhausen. Bei Temperaturen um...

Am 30. April hatten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung im baden-württembergischen Ellwangen die Abschiebung eines togoischen Geflüchteten vorerst verhindert. Der Mann sollte entsprechend der Dublin-Verordnung ohne inhaltliche Prüfung seines Asylantrages nach Italien überstellt werden. In einigen europäischen Staaten wie in Italien, Bulgarien, Ungarn oder Griechenland finden Geflüchtete keine menschenwürdigen Lebensperspektiven vor. So ist zu erklären, dass Geflüchtete sich...

Am 06. Mai veranstaltet DIE LINKE. Oberhausen gemeinsam mit weiteren Initiativen die Aufführung des Theaterstücks „Frau Kapital und Dr. Marx“ anlässlich des 200. Geburtstages des Philosophen und Revolutionärs Karl Marx. Aufgeführt wird das Stück vom renommierten Berliner Weber-Herzog-Theater. In anschaulicher und unterhaltsamer Form werden wesentliche Inhalte des Marx’schen Hauptwerks „Das Kapital“, präsentiert. Das Stück beinhaltet scharfzüngiges politisches Kabarett mit musikalischer...

Gestern waren Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE im Gewerbegebiet Weierheide, um sich ein Bild von der geplanten Ansiedlung des Edeka Zentrallagers inklusive Umgehungsstraße zu machen und mit Anwohnerinnen direkt zu sprechen. Diese kritisieren, dass sie von der Verwaltung und der Politik nicht einbezogen werden und zum Teil unter dem Werbeversprechen eines „grünen Gewerbegebietes“ dorthin gezogen sind. Die geplante Umgehungsstraße führt direkt am Wohngebiet vorbei, ist eine hohe Lärm-...

Auf der Mitgliederversammlung am 05.04.2018 im Linken Zentrum wurde ein neuer 12köpfiger Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der alte Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. Die Vergrößerung des Gremiums um drei Personen ist eine Reaktion auf den Mitgliederzuwachs des vergangenen Jahres. „Es ist sehr erfreulich, dass mehrere jüngere Aktive und Neumitglieder für den Kreisvorstand kandidiert haben und nun mehr politische Verantwortung übernehmen werden. In den...

Um Erwerbslosen in finanziellen Notsituationen Geld auch bar auszahlen zu können, bieten die Jobcenter im Einzelfall Barzahlungen an. Bisher verfügt das Jobcenter Oberhausen über zwei Kassenauszahlungsautomaten an den Standorten Sterkrade und Mülheimer Straße. Diese Automaten sollen nun abgeschafft werden. Begründet wird dies mit einer angeblichen hohen Betriebsdauer und steigender Störanfälligkeit. Zukünftig soll Bargeld dann bei den Einzelhändlern Rewe, Rossmann, real, dm und Penny mit einem...

Das kurdische Neujahrsfest Newroz wird am 21. März gefeiert und heißt wörtlich „der neue Tag“. Newroz wird auch in anderen Ländern wie dem Iran gefeiert, für die kurdische Bevölkerung sind die jährlichen Feierlichkeiten allerdings ein Symbold des Widerstandes gegen Unterdrückung und für demokratischen Aufbau und Anerkennung. Das Fest wird vielerorts auch im Exil begangen und hierzulande oft von den NAV-DEM Mitgliedsvereinen (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e....

Am 8. März gehen jährlich weltweit Millionen von Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter zu demonstrieren. Der Tag geht zurück auf die sozialistische Frauenbewegung, die auf einer internationalen Konferenz 1910 einen Aktionstag beschlossen. Der 8. März wurde als Frauentag beschlossen, nachdem 1917 Frauen anlässlich des Internationalen Frauentags in St. Petersburg demonstrierten. In Textilfabriken streikten Arbeiterinnen und lösten einen Aufstand...

Etwa 100 Demonstrantinnen und Demonstranten kamen um 17 Uhr auf dem Friedensplatz in Oberhausen zusammen, um ein Zeichen für Frieden in Syrien zu setzen und den Abzug der türkischen Truppen aus Afrin zu fordern. In Redebeiträgen der Bündnisinitiative Rojava Solidarität Oberhausen wurde das Schweigen der Bundesregierung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Regimes in Ankara verurteilt und auf die vielen zivilen Opfer der militärischen Aggression hingewiesen. Die BRD sei eine faktisch eine...

Die Entscheidung der Essener Tafel nur noch Deutsche neu aufzunehmen, kritisieren die Oberhausener LINKEN scharf. „Die Auslese nach Pass und nicht nach Bedürftigkeit ist systematisch rassistisch. Sie widerspricht auch dem Selbstverständnis des Projekts. Denn im Selbstverständnis der Tafel Deutschland ist nachzulesen, dass es ihr Ziel ist, überschüssige und einwandfreie Lebensmittel an sozial und wirtschaftlich Benachteiligte zu verteilen und die Folgen von Armut in einer reichen Gesellschaft zu...

„Die LINKE“ eine Alternative? Dieser Frage geht Florian Rötzer indirekt in seinem Interview mit der Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht in seinem Buch „Couragiert gegen den Strom“ nach. Der Leser erkennt durch die Biografie im ersten Teil des Buches den konsequenten Werdegang zur engagierten Politikerin. Es wird die Sprachverwirrung in den Köpfen bis heute zwischen Ost und West, an bestimmten Begriffen deutlich. Frau Wagenknecht hat durch Ihre Bildung und Ausbildung ein humanistisches...

Heute, Sonntag, 29. Januar 1917 fand Kundgebung und Demo gegen AfD Landesparteitag in Oberhausen mit ca. 1. 500 TeilnerInnen. Mit dem Losungen: Oberhausen ist Bunt, Kein Fußbreit den Rassisteninnen und Rassisten !

Der Bundestag muss nach einer Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg die Identitäten von Lobbyisten nennen, die ungehindert über Hausausweise Zugang zum Bundestag haben – also auch die bislang geheimen Lobbykontakte von CDU/CSU. Die Richter gaben damit überraschend einer Eilklage des Berliner Tagesspiegel recht. Warum sich die Bundestagsfraktion CDU/CSU so vehement gegen die Veröffentlichung der Liste der Hausweise sperrte wird nun klar. Nicht nur gelistete Lobbyverbände...

Am Samstag, den 29. August, veranstaltete DIE LINKE ihr diesjähriges Sommerfest. Die ca. 400 Besucher, die bei bestem Wetter zum Friedensplatz strömten, nutzten die Gelegenheit, sich bezüglich der Oberbürgermeisterwahlen über die Standpunkte der Partei DIE LINKE zu informieren und den Kontakt zum Oberbürgermeisterkandidaten Norbert Müller zu suchen. Zwei Wochen vor der Wahl war das noch einmal die Gelegenheit Norbert Müller näher kennen zu lernen und ihn mit wichtigen Fragen sowie Anliegen zu...

Das Buch hat den Untertitel „Wie wir unsere Zukunft verspielen“. Es stellt sich die Frage nach dem „Wir“, dem Wähler, dem SPD-Wähler. Wie ein roter Faden zieht sich das SPD-Wahlprogramm 2013 durch dreiviertel des Buches. Der Autor versucht die Versprechungen mit der Realität abzugleichen. Die Steuerpolitik war wohl das wichtigste Unterscheidungsmerkmal vor der Wahl 2013 zwischen Union und dem halbwegs intakten rot-rot-grünen „Lager“. Das erste Kapitel „verträumt“ zeigt die Arbeit der Medien,...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

„Werden in Zukunft unliebsame Themen einfach von der Platte geputzt?“ Diese Frage stellt sich der Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz, nachdem ein Antrag der Linken Liste im Rat mit rot-grüner Mehrheit und den Stimmen der FDP von der Tagesordnung genommen wurde. Der Rat sollte sich mit dem Antrag eigentlich mit der Abberufung von Udo Spiecker als ASO-Betriebsleiter befassen. Wenn die rot-grüne Mehrheit den Antrag der Linken Liste in dieser Ratssitzung partout nicht debattieren...

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen, der angemeldet ist. Eine Übersicht aller bisherigen Themen und der entsprechenden Fotos gibt es hier. Das Thema der aktuellen Woche lautet ALLES MIT LINKS? Seit dem Jahr 1976 ist der 13. August der internationale Linkshändertag. Aber wie läßt sich das Thema "links" fotografisch umsetzen? Linkshändig, linksrheinisch, Links im WWW, Pullover auf links?... Eurer Kreativität sind kaum Grenzen gesetzt. Mit Recht. Nur der...

Die Wahlversammlung der LINKEN aus Oberhausen II (Sterkrade) und Wesel I (Dinslaken) schicken erneut den 31jährigen Sascha H. Wagner ins Rennen für den Einzug in den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Der Geschäftsführer der Weseler Kreislinken wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Wagner der schon im Jahr 2009 von seiner Partei nominiert wurde freut sich auf den Wahlkampf: "Wir werden eine kurze, heisse Wahlkampfphase haben in der wir mit Volldampf voraus durchstarten werden," frotzelt Wagner...