Einheitslastenabrechnungsgesetz

Politik

Michael Scheffler: Landtag beschließt 240-Millionen-Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

Iserlohn
29.11.13

Michael Scheffler

Politik

Inge Blask: „3.519.863 Euro aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz für die Kommunen im Märkischen Kreis“

„Die Städte Balve, Hemer, Menden, Plettenberg und Neuenrade erhalten zusammen eine Zahlung in Höhe von 3.519.863,59 Euro aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz“, mit diesen Worten kommentierte die SPD-Landtagsabgeordnete Inge Blask die gestern durch das Kabinett der NRW-Landesregierung gebilligte vorgesehene Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG). Das Einheitslastenabrechnungsgesetz beseitigt Ungerechtigkeiten aus den vergangenen Jahren, die die alte schwarz-gelbe...

Menden (Sauerland)
18.07.13

André Schulz

Politik

Michael Scheffler: Iserlohn erhält durch Korrektur des schwarz-gelben Verfassungsbruchs 784.776 Euro aus der Abrechnung der Einheitslasten

Das NRW-Landeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW gebilligt. Danach erhält Iserlohn aus der Abrechnung für die Jahre 2007 bis 2011 insgesamt 784.776 Euro. Zuvor hatten sich Land und kommunale Spitzenverbände nach intensiven und konstruktiven Gesprächen bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt. Schwarz-Gelb hatte Städte, Kreise und...

Iserlohn
17.07.13

Michael Scheffler

Politik