Einheitslastenabrechnungsgesetz

Beiträge zum Thema Einheitslastenabrechnungsgesetz

Politik

Michael Scheffler: Landtag beschließt 240-Millionen-Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

  • Iserlohn
  • 29.11.13
Politik

Michael Scheffler: Iserlohn erhält durch Korrektur des schwarz-gelben Verfassungsbruchs 784.776 Euro aus der Abrechnung der Einheitslasten

Das NRW-Landeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW gebilligt. Danach erhält Iserlohn aus der Abrechnung für die Jahre 2007 bis 2011 insgesamt 784.776 Euro. Zuvor hatten sich Land und kommunale Spitzenverbände nach intensiven und konstruktiven Gesprächen bei der Abrechnung der hoch komplexen und bislang streitigen Kosten der deutschen Einheit geeinigt. Schwarz-Gelb hatte Städte, Kreise und...

  • Iserlohn
  • 17.07.13
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