Alles zum Thema Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Politik
Bilden die neue Fraktion: Hasan Tuncer, Andreas Marquardt, Birgit Felderhoff und Lutz Zimmermann.

Neues Bündnis im Mülheimer Stadtparlament
Neue Fraktion setzt auf Bürgerbeteiligung

"Bündnis für Mülheim" - in dem Namen steckt Verantwortung. Dieser sind sich die vier Politiker bewusst, die ab der kommenden Ratssitzung eine neue Fraktion im Mülheimer Stadtrat bilden. Gemeinsam wollen Hasan Tuncer (Bündnis für Bildung), Lutz Zimmermann (Mülheim 5vor12) sowie Birgit Felderhoff und Andreas Marquardt (Die Linke) wesentlich mehr bewegen, als ihnen das als Einzelkämpfer möglich war. "Am Freitag musste ich mein Handy gefühlt dreimal neu aufladen", sagt Hasan Tuncer. Nachdem die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.06.19
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Politik

Interview: Drei Fragen an ... Patrick Palamidas
"... da lässt sich was bewegen"

Am 23. Mai wird Pirat Patrick Palamidas (50) als neues Mitglied in der Bezirksvertretung III vereidigt und mit Bernd Schlieper (EBB) eine Fraktion bilden. Der Westanzeiger Essen sprach im Vorfeld mit dem überzeugten Frohnhauser über seine Ziele. 1. Sind Sie voller Vorfreude, dass Sie als Neueinsteiger nun in der Bezirksvertretung dabei sind? Anfangs dachte ich "Oops" Anfangs dachte ich "Oops". Ich hatte mich irgendwann mal auf der Reserveliste eintragen lassen und dachte mir "Okay, da...

  • Essen-West
  • 21.05.19
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Politik
Vorne sitzend: Matias Busse und Beate Pliete. Hinten von li na re Wolfgang Kaiser, Dirk Schmitz, Roberto Husmann.

Matias Busse ist der Neue im Fraktionsvorstand der Halterner SPD-Fraktion
SPD wählt neuen Fraktionsgeschäftsführer

In der Fraktionssitzung am 29.04.2019 wählte die Fraktion einstimmig auf Vorschlag ihrer Vorsitzenden Beate Pliete den 39-jährigen Matias Busse zum neuen ehrenamtlichen Fraktionsgeschäftsführer. Die Neuwahl war erforderlich, da der bisherige Geschäftsführer, Roberto Husmann, aus beruflichen Gründen das zeitintensive Ehrenamt nicht mehr leisten konnte. Beate Pliete dankte Husmann für die langjährige vertrauensvolle gute Zusammenarbeit. Er bleibt als sachkundiger Bürger im Bau- und...

  • Haltern
  • 30.04.19
Politik
Bei der Jugend-Ratssitzung waren die Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule mit Eifer dabei. Sie zeigten Sachkenntnis, Wortwitz und gaben den "richtigen" Stadtverordneten manche Anregung mit auf den Weg.    Fotos: PR-Foto Köhring/SM
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Kommunalpoltisches Planspiel der Willy-Brandt-Schule endete mit „eigener“ Ratssitzung
„Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.04.19
Politik

CDU Lünen besucht Weltmarktführer Siba GmbH

Am 25.03.2019 traf sich die CDU-Fraktion Lünen zur Firmenbesichtigung bei der Fa. Siba GmbH, die ihr Betriebsgelände zwischen der Borker Straße und der Ladestraße hat. Die Geschäftsführer Bernd Schwegmann und Michael Schroer führten die Teilnehmer durch den seit 1946 in Lünen ansässigen Betrieb. Mit zur Zeit 381 Mitarbeitern ist die Fa. Siba der führende Hersteller von Sicherungen mit Vertriebsbüros auf allen Kontinenten. Der Schwerpunkt liegt im Bereich von Spezialanfertigungen für den...

  • Lünen
  • 26.03.19
Politik
Diskussion rund ums Reizthema Grundsteuererhöhung mit Heinz Borchardt, Dieter Spliethoff, Tim Giesbert, Frank Mendack und Moderator Philipp Ortmann. 
Foto: Henschke

Hitzige Diskussionen zum Reizthema Grundsteuererhöhung
„Es herrscht große Unruhe“

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.19
Politik
Die CDU-Fraktion kritisierte in ihrem Jahresrückblick, dass der Bürgermeister der Stadt Dinslaken, Dr. Michael Heidinger, zu gern sein Fähnchen in den Wind drehte.

Politischer Beef in Dinslaken nach Jahresrückblick
SPD-Fraktion kritisiert "rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag" der CDU-Fraktion gegen Partei und Bürgermeister

Nur kurze Zeit, nachdem die CDU-Fraktion der Stadt Dinslaken ein Fazit fürs vergangene Jahr zog, meldet sich die SPD-Fraktion zu Wort. "Pünktlich zum Beginn des frühlingshaften Wetters scheint die CDU-Fraktion aus dem politischen Winterschlaf erwacht zu sein. Doch statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister und alle...

  • Dinslaken
  • 19.02.19
Politik
Pressesprecher Fabian Schneider (l.) und Fraktionsvorsitzender Heinz Wansing ließen das vergangene Jahr noch einmal Revue passieren.

Beschlüsse von entscheidender Tragweite
CDU-Fraktion wirft einen durchwachsenen Blick zurück aufs Jahr 2018

Nicht alles hat sich im vergangenen Jahr für die CDU-Fraktion in Dinslaken zum Guten gewendet. "Es hat Beschlüsse von erheblicher Tragweite gegeben, die uns in dieses Jahr hinein begleiten werden", sagt der Vorsitzende Heinz Wansing. Ginge es nach dem Willen der CDU würde die Friedrich-Althoff-Sekundarschule auch weiterhin eine Zukunft haben. So aber - Stand: jetzt - läuft die FAS aus und sind keine Anmeldungen mehr möglich. Geschuldet ist dies einer Forderung nach Dreizügigkeit, die die...

  • Dinslaken
  • 19.02.19
Politik
Zu Gast auf der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Die Linke wird Inge Höger, Mitglied des Bundestages (MdB) von 2005 bis 2017 und jetzige Landessprecherin, sein.

Die Linke startet in den Europawahlkampf
Mitgliederversammlung der Fraktion am 13. Februar in Dinslaken

Der Stadtverband Die Linke lädt am Mittwoch, 13. Februar, um 18.30 Uhr zu seiner nächsten Mitgliederversammlung in die Geschäftsstelle an der Friedrich-Ebert-Straße 46 in Dinslaken ein. Zu Gast wird an diesem Abend Inge Höger, Mitglied des Bundestages (MdB) von 2005 bis 2017 und jetzige Landessprecherin, sein. Sie wird zu dem Thema Europawahl und die europäische Union referieren. In dem Kurzvortrag geht es unter anderem auch darum, wer und wie welche Entscheidungen im Europaparlament und in...

  • Dinslaken
  • 11.02.19
Politik
Stephan Sülzer ist neuer CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung IX.
Foto: privat

Stephan Sülzer ist nun CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung IX
Der Neue ist ein Teamplayer

Neues Amt, neue Verantwortung. Der 45-jährige Stephan Sülzer ist nun Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion. Was liegt an im Essener Süden? Unsere Zeitung ließ sich mitnehmen auf eine kommunalpolitische Rundreise durch den Bezirk IX. Herr Sülzer, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Wie sind Sie eigentlich in die Politik gerutscht? Warum sind Sie bei der CDU eingetreten? „Danke. Ich spürte den Wunsch, etwas zu verändern, ich wollte gerne mitgestalten. Wohlgemerkt hier vor Ort und nicht...

  • Essen-Werden
  • 08.02.19
Politik
Für ihre Klausurtagung am vergangenen Samstag hatte sich die CDU-Fraktion im Voerder Stadtrat kompetente Referenten eingeladen.Foto: privat

Alte Forderungen, innovative Ideen
Klausurtagung der Voerder CDU-Fraktion mit vier Referenten

Für ihre Klausurtagung am vergangenen Samstag hatte sich die CDU-Fraktion im Voerder Stadtrat vier kompetente Referenten eingeladen. Darunter der Chef des Energieversorgers Innogy für die Region Rhein-Ruhr, Rainer Hegmann. Der erläuterte, wie sein Unternehmen und die Stadt Voerde miteinander ins Geschäft kommen könnten, sodass beide Seiten davon profitieren. Die Stadt würde von der RWE-Tochter Innogy große Teile des Stromnetzes auf Voerder Gebiet kaufen, was zunächst Investitionen, aber...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.02.19
Politik
Mit seinem angekündigten Rückzug aus der aktiven Politik hat Hamborns Bezirksbürgermeister Uwe Heider viele Reaktionen ausgelöst. Von Dank, Respekt und höchster Anerkennung ist die Rede. Heider war Sun begehrter Gesprächspartner. Unser Foto zeigt ihn mit Dr. Sabine Maaßen, der Arbeitsdirektorin von ThyssenKrupp Steel Europe. 
Foto: Reiner Terhorst
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Als neuer Hamborner Bezirksbürgermeister ist Muhammet Keteci im Gespräch
Uwe Heider zieht sich aus der Politik zurück

Die Bezirksvertretung Hamborn kommt am 31. Januar zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Für Bezirksbürgermeister Uwe Heider (SPD) wird es die letzte seiner politischen Laufbahn sein. Gerüchte kursierten schon einige Zeit, jetzt wird es offiziell: Heider zieht sich zurück. „Eigentlich“, so der bis zum 28. Februar noch amtierende Bezirksbürgermeister im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung offiziell bekanntgeben, aber offensichtlich...

  • Duisburg
  • 22.01.19
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Politik
Im Mülheimer Rathaus gab es auseinanderlaufende Diskussionen um den Haushalt 2019.
Foto: Archiv / Henschke
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Fraktionsspitzen von CDU, Grüne und SPD äußern Verdruss über „Die Verweigerer“
„Uns wird die Drecksarbeit überlassen“

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.18
Politik

Claudia Stahlhut am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 13. Oktober, ist das Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Claudia Stahlhut (sachkundige Bürgerin, stellv. Mitglied im Ausschuss für Bildung und Sport und Kultur und Europaangelegenheiten, beratendes Mitglied im Betriebsausschuss ZGL und stellv. beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch...

  • Lünen
  • 12.10.18
Politik
Man sieht einen Sonnenuntergang mit Wolken auf einem See

„Keine Kanzlerindämmerung“: Hauer begrüßt Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU

Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher Brinkhaus bereits vor der Wahl am Dienstag (25.09.2018). Er freue sich über...

  • Essen-Werden
  • 26.09.18
Politik
Horst Severin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ruhrparlament

Umsetzung des Handlungskonzepts „Revierparks 2020“ läuft auf Hochtouren: CDU-Fraktion begeistert über Initiative des Regionalverbandes Ruhr

Mit großer Freude schaut die Herner CDU-Fraktion auf die Entwicklungen zum Thema Handlungskonzept „Revierparks 2020“ und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Herne. „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern...

  • Herne
  • 23.07.18
Politik

Marc Elsbeck am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 07. Juli 2018, ist das Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Marc Elsbeck (sachkundiger Bürger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

  • Lünen
  • 06.07.18
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Die Mitglieder der CDU-Fraktion zeigten sich beeindruckt von den Plänen des Vorstandsvorsitzenden der FAKT AG Prof. Hubert Schulte-Kemper

Fraktion vor Ort: Zukunftsgespräch auf dem ehemaligen RAG-Gelände am Shamrockring

Die Mitglieder der CDU-Fraktion vertagten am gestrigen Montag ihre Fraktionssitzung aus aktuellem Anlass in die Villa Mulvany am Shamrockring. In den kommenden Jahren soll auf dem zehn Hektar großen Gelände ein neues Wohn- und Geschäfts-Quartier entstehen. Die Essen FAKT AG hat das RAG-Gelände im vergangenen Jahr bekanntlich gekauft und die Verantwortlichen haben große Pläne. „Diese haben wir uns vor Ort genauestens erklären lassen und so viele interessante Eindrücke gewinnen können“...

  • Herne
  • 03.07.18
Politik
Hatten viel zu bereden (v.l.n.r.): Ann-Kathrin Dönges (Frauenhaus), Michelle Keppers (Frauenhaus), Gabriele Sopart, Andrea Oehler und Beate Kaupen (Frauenhaus)

Aktueller Sachstand: CDU-Frauen informieren sich erneut im Frauenhaus

Das Herner Frauenhaus steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Der geplante Umzug wirft seine Schatten voraus. Diese Tatsache und der Jahresbericht 2017 der Anlaufstelle für Frauen in Not waren der Grund für einen weiteren Besuch von Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Einrichtung. Die beiden Stadtverordneten Andrea Oehler und Gabriele Sopart informierten sich in der vergangenen Woche bei den Verantwortlichen umfangreich über den aktuellen Stand der Dinge. „Unser größter Respekt gilt...

  • Herne
  • 29.06.18
Politik
Schon als Jugendlicher war Thomas Kutschaty (l.) bei den Jusos aktiv.
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Willkommen im Club der 50ger - Interview mit dem Chef der NRW-SPD Fraktion Thomas Kutschaty zu einem besonderen Geburtstag

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

  • Essen-Borbeck
  • 10.06.18
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Politik

Sascha Gottwald am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 02. Juni 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Sascha Gottwald (sachkundiger Bürger, Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, stellv. Mitglied im Behindertenbeirat und Ausschuss für Bildung und Sport, beratendes Mitglied im Integrationsrat) für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen...

  • Lünen
  • 30.05.18
Politik

Ralf Schaefer am Bürgertelefon der Ratsfraktion Piraten / Freie Wähler

Am Samstag, 12. Mai 2018, ist das Bürgertelefon der Fraktion Piraten/Freie Wähler geschaltet. In der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr ist Ratsmitglied Ralf Schaefer für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger telefonisch unter 02306 9796390 erreichbar. Wünsche und Anregungen werden auch gerne per Email entgegen genommen: ratsfraktion@piraten-freie-waehler-luenen.de.

  • Lünen
  • 11.05.18
Politik

Teure Anmietung in der Rensingstraße droht zur Fehlinvestition zu werden.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" nimmt Hinweis aus der Verwaltung ernst. "Was uns zugetragen wurde, das riecht verdächtig", kommentiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aktuelle Informationen rund um einen Gebäudekomplex an der Rensingstraße. Die rund 1.700 Quadratmeter wurden zunächst komplett als Flüchtlingsunterkunft umgebaut und von der Stadt angemietet. "Dort ist aber nie ein Flüchtling eingezogen. Jetzt wird das Gebäude...

  • Bochum
  • 09.05.18