Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Politik
Düsseldorf-Stockum: Jaguar XK 140, Citroen 11 CV und mehr – so etwas gibt es bei den seit 2006 stattfindenden "Classic Days" unter anderem zu bestaunen.

Düsseldorf: "Classic Days 2022"
"Kein Präjudiz für eine Großveranstaltungsfläche"

Gegen die Stimme der Ratsgruppe Tierschutz /Freie Wähler und bei Enthaltung der Linken, stimmte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vor kurzem für die "Classic Days 2022" in der Zeit vom 5. bis 7. August auf dem Messeparkplatz P1. Stockum/Lohausen. Der Messeparkplatz P1 im Stadtteil Stockum sorgt wieder einmal für Gesprächsstoff. Um die Diskussion zu verstehen, muss man jedoch ein wenig die Historie kennen. Die einstige Ampel-Koalition hatte in der Vergangenheit ein...

  • Düsseldorf
  • 19.05.22
Politik

Veterinäramt um Auskunft im Stadtrat gebeten
Umzugsangebot für Westerfilder Füchse

Umzugsangebot für die Füchse „Uns liegt das Schicksal der Füchse auf dem Vereinsgelände am Herzen, so haben wir in enger Abstimmung mit der Tierschutzpartei unser Netzwerk aktiviert und um Unterstützung gebeten“ so Gabriele Etgeton von Pro-Fuchs Rheinland e.V. und ergänzt stolz: „Von zwei Vereinen kam sofort ein Angebot, die Füchse des Teckel-Vereins zu übernehmen und artgerecht unterzubringen. Auch viele andere Fuchsstationen und Partner*innen sind bereit, hier zu unterstützen, da wir ja auch...

  • Dortmund
  • 13.02.22
  • 1
  • 1
Politik

Erfolgreiche Zusammenarbeit dreier Parteien
Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund bestätigt

Im Rahmen einer umfangreichen hybriden Klausurtagung wurde der Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund wiedergewählt. Die Doppelspitze, bestehend aus Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE), wurden dabei einstimmig bestätigt. In seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt Michael Badura (l., Tierschutzpartei) ebenfalls keinerlei Gegenstimmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Stadtrat der Westfalenmetropole startet...

  • Dortmund-City
  • 25.01.22
  • 1
Politik

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Moers
Atilla Cikoglu im Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...

  • Moers
  • 10.12.21
  • 1
LK-Gemeinschaft

Übrigens zu "So können Missverständnisse entstehen"
Grüne Spanner?

So spielt das Leben, und so kommt es zu Missverständnissen: Der Freund sitzt am Fernseher, schaut sich live die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags an. Plötzlich schreit, ausgerechnet aus dem Schlafzimmer, seine Frau: „Weißt Du, wo die grünen Spanner sind?“ Der Freund ist verdutzt und irritiert. Er schaut auf den Bildschirm und hält Ausschau, ob die Grünen im Bundestag da etwas sehen, was im „Hohen Haus“ nicht zu sehen sein dürfte. Oder meint seine Frau einen Naturfreund, der...

  • Duisburg
  • 30.10.21
Politik
Das Foto zeigt Bärbel Bas mit OB Sören Link am Wahlabend der letzten Bundestagswahl beim Eintreffen der ersten Hochrechnungen.
2 Bilder

SPD-Fraktion offensichtlich einig
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

  • Duisburg
  • 20.10.21
  • 1
Politik
2 Bilder

Dortmund setzt auf Blumenwiesen statt Scherrasen
Mehr Biodiversität und Insektenschutz bei der Grünpflege

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

  • Dortmund
  • 18.09.21
  • 1
  • 1
Politik
Die Bezirksbürgermeisterin kann auch zupacken. Das bewies sie beim ersten Spatenstich für das neue Salzlager der Wirtschaftsbetriebe neben dem Recyclinghof Nord.
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Bezirksbürgermeisterin Martina Herrmann hatte wegen Corona einen holprigen Einstieg
Hamborns Zukunft fest im Blick

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

  • Duisburg
  • 13.08.21
Politik
Im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte stand eine wichtige Entscheidung an: An vielen Stellen in der Innenstadt, wie beispielsweise auf der Mülheimer Straße, der Bahnstraße oder der Bechemer Straße soll nach Plänen der Verwaltung künftig Tempo 30 gelten.

Ratinger Grüne enttäuscht: Wertvolle Zeit gehe verloren, um gefährlichen Schulweg bis August zu entschärfen
Tempo 30 in Ratingen-Mitte vertagt

Im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte stand eine wichtige Entscheidung an: An vielen Stellen in der Innenstadt, wie beispielsweise auf der Mülheimer Straße, der Bahnstraße oder der Bechemer Straße soll nach Plänen der Verwaltung künftig Tempo 30 gelten. "Wir haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass in großen Teilen der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 eingeführt wird", ärgert sich Ute Meier, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratinger Grünen. "Vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und...

  • Ratingen
  • 14.06.21
Politik
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen.

Jetzt für „Jugend-Landtag 2021“ bewerben: Für drei Tage in Rolle von Alexander Vogt als Landtagsabgeordneter schlüpfen
Herner Jugend kann Politik im Landtag erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

  • Herne
  • 09.06.21
Politik
Einen Antrag auf „Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten" hat die Fraktion "Offene Klever" vorgelegt.

Lerndefizite in Schulzeit mit Distanz- und Wechselunterricht / Antrag der Offenen Klever
Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten

"Die seit mehr als einem Jahr pandemiebedingte Schulsituation mit Distanz- und Wechselunterricht zeigt, dass Schülerinnen und Schüler erhebliche Lerndefizite aufgebaut haben und in vielen Fällen dringend sonderpädagogische Unterstützung brauchen, um diese schnellstmöglich abbauen zu können. Technische Möglichkeiten konnten und können keinen gleichwertigen Ersatz zum Präsenzunterricht bieten und den Lernverlust der Schülerinnen und Schüler nicht verhindern.", so Udo Weinrich,...

  • Kleve
  • 21.05.21
Politik

FDP Hemer
Fraktion der FDP-Hemer hat Fachbereichsleiterin Klima und Umwelt "zu Gast"

Bei der letzten Sitzung der FDP-Fraktion in Hemer, konnte der Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack mit Sylvia Steiger die neue Fachdienstleiterin für Klima und Umwelt begrüßen. Dadurch konnte die Tradition der FDP, mit verantwortlichen Mitarbeitern aus der Verwaltung, zu unterschiedlichen Themen in einem direkten Dialog zu treten, auch in Corona Zeiten – jetzt digital - fortgeführt werden. Sylvia Steiger stellte den Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Bürgern der FDP-Fraktion kurz den...

  • Hemer
  • 17.05.21
  • 1
Politik
Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen.

Bürger-Union Ratingen beantragt Sachstandsbericht in der Ratssitzung/HAFA am Dienstag, 11. Mai
Teilnahme des Kreises Mettmann am Projekt „Impfbrücke“

Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“" auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen. "Wir bitten Sie, bereits im Vorfeld in Erfahrung zu bringen, warum der Kreis Mettmann an diesem unseres Erachtens sehr sinnvollen Projekt bislang nicht teilnimmt und sich für eine Teilnahme einzusetzen.", heißt es im Antrag der Fraktion. Projekt...

  • Ratingen
  • 05.05.21
Politik
"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo.

SPD, Grüne, FDP und Vereinigte Wählergemeinschaften: Keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung
Kreistagssitzung in Kleve bleibt Diskussionsthema

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

  • Kleve
  • 28.04.21
Politik
Die FDP Alpen beantragte letztes Jahr, dass die Fraktionen die Verwaltung beauftragen, eine gemeinsame Resolution zum Zwecke des Austrittes des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu erarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen.

Resolution: Austritt des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR)
Jetzt ist die CDU Alpen am Zug

In der konstituierenden Sitzung des Rates im vergangenen November hatte die FDP Alpen beantragt, dass die Fraktionen die Verwaltung beauftragen, eine gemeinsame Resolution zum Zwecke des Austrittes des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu erarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen. Ungeachtet dessen, dass sowohl Freie Demokraten als auch die Christdemokraten gleichermaßen diese Forderung in ihrem Wahlprogramm aufgenommen haben, stimmten CDU und SPD gegen den Antrag der...

  • Alpen
  • 19.04.21
Politik
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft.

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
Politik

Stadtpolitik
CDU im Bochumer Stadtrat verliert ihren moralischen Kompass

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

  • Bochum
  • 19.12.20
  • 1
Politik
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Grüne wollen Vizebürgermeister stellen - Weichen stehen anders
Bezirksbürgermeisterwahl in Bezirk 6: Grüne treten mit eigener Liste an

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich) wird sich nicht an der „gemeinsamen Liste“ zur Wahl der Bezirksbürgermeister*innen in Bezirk 6 beteiligen. Stattdessen wird sie mit ihrem Kandidaten Lukas Mielczarek auf einer eigenen Liste antreten. Auch werden die Grünen die für Düsseldorf unübliche Wahl eines dritten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nicht unterstützen. Am kommenden Mittwoch wählt die Bezirksvertretung 6 in...

  • Düsseldorf
  • 26.11.20
Politik
Florian Ries
2 Bilder

Fraktionssprecher gewählt
Florian Ries leitet Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung 6

Für die kommende Sitzungsperiode der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Mörsenbroich, Rath) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Florian Ries zum Fraktionssprecher gewählt. Er leitet damit die vierköpfige Fraktion und steht Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Der 49-Jährige arbeitet als selbständiger Werbetexter und Öffentlichkeitsarbeiter und lebt seit mehr als 20 Jahren in Düsseldorf. In der Kommunalwahl trat er als Direktkandidat im...

  • Düsseldorf
  • 25.11.20
Politik
Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung.

Klausurtagung der Dinslakener SPD-Fraktion
SPD lädt Bürgerinitiative Barmingholten zu zweitem Treffen ein

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

  • Dinslaken
  • 23.11.20
Politik
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Mülheim an der Ruhr: Steffen Tost (55) wird Nachfolger von Jürgen Pastowski (65), der sich in den Ruhestand verabschiedet.

Grünen-Geschäftsführer Jürgen Pastowski verabschiedet sich / Nachfolger ab Dezember wird Steffen Tost aus Mülheim
Neue Fraktionsgeschäftsführung der Grünen in Mülheim an der Ruhr

Nach knapp 25-jähriger Tätigkeit für die Fraktion der Grünen in Mülheim verabschiedet sich Jürgen Pastowski (65) in den Ruhestand. Somit ergibt sich ein Wechsel auf der hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführung: Ab 1. Dezember dieses Jahres übernimmt sein Nachfolger, der 55-jährige Mülheimer Steffen Tost, diese Position. Steffen Tost war von 2000 bis 2019 Redakteur in der Lokalredaktion der Mülheimer NRZ, zuletzt stellvertretender Redaktionsleiter. Im letzten Jahr wechselte er in die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.11.20
  • 1
Politik
Margarete Roderig ist neue Bürgermeisterin im Bezirk IV. Die 63-Jährige freut sich auf die vor ihr liegende Aufgabe. "Während meiner Zeit im Rat ist mir bewusst geworden, ich gehöre in die BV", erzählt Roderig im Gespräch mit dem Stadtspiegel.

Margarete Roderig ist neue Bezirksbürgermeisterin im Bezirk IV
"Ich brauche einfach mehr Mensch als Papier"

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt die...

  • Essen-Borbeck
  • 18.11.20
  • 1
  • 3
Politik
Hans-Joachim Paschmann (SPD) wurde eindrucksvoll in seinem Amt als Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl bestätigt.
Foto: SPD
3 Bilder

Unterschiedliche „Stimmungen“ in den Bezirksvertretungen im Duisburger Westen
Das Unmögliche möglich machen

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik
Beate Lieske (SPD) steht als wiedergewählte Bezirksbürgermeisterin im Süden vor Herausforderungen.
Foto: SPD
3 Bilder

Die Bezirksvertretungen in Mitte und Süd haben ihre Arbeit aufgenommen
Zwei Frauen haben das Sagen

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

  • Duisburg
  • 14.11.20
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