Fraktion

Am 23. Mai wird Pirat Patrick Palamidas (50) als neues Mitglied in der Bezirksvertretung III vereidigt und mit Bernd Schlieper (EBB) eine Fraktion bilden. Der Westanzeiger Essen sprach im Vorfeld mit dem überzeugten Frohnhauser über seine Ziele. 1. Sind Sie voller Vorfreude, dass Sie als Neueinsteiger nun in der Bezirksvertretung dabei sind? Anfangs dachte ich "Oops" Anfangs dachte ich "Oops". Ich hatte mich irgendwann mal auf der Reserveliste eintragen lassen und dachte mir "Okay, da musst du...

In der Fraktionssitzung am 29.04.2019 wählte die Fraktion einstimmig auf Vorschlag ihrer Vorsitzenden Beate Pliete den 39-jährigen Matias Busse zum neuen ehrenamtlichen Fraktionsgeschäftsführer. Die Neuwahl war erforderlich, da der bisherige Geschäftsführer, Roberto Husmann, aus beruflichen Gründen das zeitintensive Ehrenamt nicht mehr leisten konnte. Beate Pliete dankte Husmann für die langjährige vertrauensvolle gute Zusammenarbeit. Er bleibt als sachkundiger Bürger im Bau- und...

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...

Am 25.03.2019 traf sich die CDU-Fraktion Lünen zur Firmenbesichtigung bei der Fa. Siba GmbH, die ihr Betriebsgelände zwischen der Borker Straße und der Ladestraße hat. Die Geschäftsführer Bernd Schwegmann und Michael Schroer führten die Teilnehmer durch den seit 1946 in Lünen ansässigen Betrieb. Mit zur Zeit 381 Mitarbeitern ist die Fa. Siba der führende Hersteller von Sicherungen mit Vertriebsbüros auf allen Kontinenten. Der Schwerpunkt liegt im Bereich von Spezialanfertigungen für den...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

Nur kurze Zeit, nachdem die CDU-Fraktion der Stadt Dinslaken ein Fazit fürs vergangene Jahr zog, meldet sich die SPD-Fraktion zu Wort. "Pünktlich zum Beginn des frühlingshaften Wetters scheint die CDU-Fraktion aus dem politischen Winterschlaf erwacht zu sein. Doch statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister und alle...

Nicht alles hat sich im vergangenen Jahr für die CDU-Fraktion in Dinslaken zum Guten gewendet. "Es hat Beschlüsse von erheblicher Tragweite gegeben, die uns in dieses Jahr hinein begleiten werden", sagt der Vorsitzende Heinz Wansing. Ginge es nach dem Willen der CDU würde die Friedrich-Althoff-Sekundarschule auch weiterhin eine Zukunft haben. So aber - Stand: jetzt - läuft die FAS aus und sind keine Anmeldungen mehr möglich. Geschuldet ist dies einer Forderung nach Dreizügigkeit, die die Schule...

Der Stadtverband Die Linke lädt am Mittwoch, 13. Februar, um 18.30 Uhr zu seiner nächsten Mitgliederversammlung in die Geschäftsstelle an der Friedrich-Ebert-Straße 46 in Dinslaken ein. Zu Gast wird an diesem Abend Inge Höger, Mitglied des Bundestages (MdB) von 2005 bis 2017 und jetzige Landessprecherin, sein. Sie wird zu dem Thema Europawahl und die europäische Union referieren. In dem Kurzvortrag geht es unter anderem auch darum, wer und wie welche Entscheidungen im Europaparlament und in den...

Neues Amt, neue Verantwortung. Der 45-jährige Stephan Sülzer ist nun Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion. Was liegt an im Essener Süden? Unsere Zeitung ließ sich mitnehmen auf eine kommunalpolitische Rundreise durch den Bezirk IX. Herr Sülzer, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Wie sind Sie eigentlich in die Politik gerutscht? Warum sind Sie bei der CDU eingetreten? „Danke. Ich spürte den Wunsch, etwas zu verändern, ich wollte gerne mitgestalten. Wohlgemerkt hier vor Ort und nicht in der...

Für ihre Klausurtagung am vergangenen Samstag hatte sich die CDU-Fraktion im Voerder Stadtrat vier kompetente Referenten eingeladen. Darunter der Chef des Energieversorgers Innogy für die Region Rhein-Ruhr, Rainer Hegmann. Der erläuterte, wie sein Unternehmen und die Stadt Voerde miteinander ins Geschäft kommen könnten, sodass beide Seiten davon profitieren. Die Stadt würde von der RWE-Tochter Innogy große Teile des Stromnetzes auf Voerder Gebiet kaufen, was zunächst Investitionen, aber...

Die Bezirksvertretung Hamborn kommt am 31. Januar zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Für Bezirksbürgermeister Uwe Heider (SPD) wird es die letzte seiner politischen Laufbahn sein. Gerüchte kursierten schon einige Zeit, jetzt wird es offiziell: Heider zieht sich zurück. „Eigentlich“, so der bis zum 28. Februar noch amtierende Bezirksbürgermeister im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung offiziell bekanntgeben, aber offensichtlich hat...

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In der...

Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher Brinkhaus bereits vor der Wahl am Dienstag (25.09.2018). Er freue sich über...

Mit großer Freude schaut die Herner CDU-Fraktion auf die Entwicklungen zum Thema Handlungskonzept „Revierparks 2020“ und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Herne. „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Die Mitglieder der CDU-Fraktion vertagten am gestrigen Montag ihre Fraktionssitzung aus aktuellem Anlass in die Villa Mulvany am Shamrockring. In den kommenden Jahren soll auf dem zehn Hektar großen Gelände ein neues Wohn- und Geschäfts-Quartier entstehen. Die Essen FAKT AG hat das RAG-Gelände im vergangenen Jahr bekanntlich gekauft und die Verantwortlichen haben große Pläne. „Diese haben wir uns vor Ort genauestens erklären lassen und so viele interessante Eindrücke gewinnen können“ betont die...

Das Herner Frauenhaus steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Der geplante Umzug wirft seine Schatten voraus. Diese Tatsache und der Jahresbericht 2017 der Anlaufstelle für Frauen in Not waren der Grund für einen weiteren Besuch von Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Einrichtung. Die beiden Stadtverordneten Andrea Oehler und Gabriele Sopart informierten sich in der vergangenen Woche bei den Verantwortlichen umfangreich über den aktuellen Stand der Dinge. „Unser größter Respekt gilt der...

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" nimmt Hinweis aus der Verwaltung ernst. "Was uns zugetragen wurde, das riecht verdächtig", kommentiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" aktuelle Informationen rund um einen Gebäudekomplex an der Rensingstraße. Die rund 1.700 Quadratmeter wurden zunächst komplett als Flüchtlingsunterkunft umgebaut und von der Stadt angemietet. "Dort ist aber nie ein Flüchtling eingezogen. Jetzt wird das Gebäude wohl...

Als einen Meilenstein in der Geschichte der Stadt Herne beschreibt der Stadtverordnete und das Mitglied des Ruhrparlaments, Horst Severin, die geplante Neustrukturierung des Revierparks Gysenberg und spricht in diesem Zusammenhang von einer enormen Aufwertung der Freizeit-, Spiel- und Sportlandschaft unserer Stadt. Die Stadt Herne und der Regionalverband Ruhr haben die Weichen für eine wirtschaftliche Neuorganisation des Revierparks Gysenberg gestellt und das, was inzwischen über die den ersten...