Eiskirch

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Von 3 Kandidaten erfolgte leider bisher keine Rückmeldung. Ein Kandidat, Markus Zarske, ist erst diese Woche hinzugekommen, daher konnte ihm diese Woche die Frage noch nicht gestellt werden. Die Frage für diese Woche lautet: Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und Wege schlagen Sie vor, es zu schließen? In der mit...

Am 13.09.2015 wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Bochum gewählt. Bisher gibt es 9 Kandidaten. Ab dem nächsten Wochenende (23./24.05.) stellen wir den OB-Kandidaten an dieser Stelle jede Woche eine Frage zu einem Thema, das unsere Stadt bewegt. Die Antworten der Oberbürgermeister-Kandidaten auf diese Frage können die Leser des Lokalkompass dann hier nachlesen. Für nächsten Samstag lautet die Frage: "Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und...

8.145 Menschen sind in Bochum und Wattenscheid langzeitarbeitslos. Das sind 43% aller Arbeitslosen in unserer Stadt. Fast 20% der Langzeitarbeitslosen haben keinen Schulabschluss, über 50% der Langzeitarbeitslosen keine Berufsausbildung. Bei den verbleibenden ist der Berufsabschluss vielfach geringwertig. Über 40% der Langzeitarbeitslosen haben einen Migrationshintergrund. Trotz bundesweitem Wirtschaftsaufschwung, verharrt die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit Jahren in Bochum auf hohem...

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

Eltern mit über 30.000 Euro Einkommen, deren Kinder in der OGS betreut werden, müssen zukünftig eine einkommensabhängige Sonderabgabe* von bis zu 170 Euro pro Monat leisten. Die bisherigen pauschalen Beiträge wird es ab dem 01.08.15 nicht mehr geben. Die Steuern zahlenden Eltern sollen über die Abgabe nicht nur die Kostensteigerungen bei der OGS decken, sondern auch für einen wesentlichen Teil der Beiträge derjenigen Eltern aufkommen, die keine Elternbeiträge zahlen müssen, da kein oder nur ein...

In der Versammlung vom 10.02. haben sich die STADTGESTALTER darauf verständigt, dass sie zur Oberbürgermeisterwahl 2015 einen OB-Kandidaten unterstützen werden, der folgende Punkte zu Kernpunkten seines Wahlkampfes und seiner Politik macht: - Kampf dem Filz und Klüngel in der Stadt durch Einsatz für eine transparente Politik und offenes Verwaltungshandeln, ohne Hinterzimmerpolitik. - Engagement für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheide. - Beendigung der Politik auf Pump und Einleitung...

Wenn eine Stadt überschuldet ist, dann hat sie kaum mehr Geld für Investitionen, selbst nicht für dringend erforderliche Sanierungen. Die gesamten Einnahmen müssen für die absolut notwendigen Ausgaben und Zinsen aufgewendet werden. Um trotz dieser Lage noch in die Straßen, Brücken, Schulen und andere städtische Einrichtungen investieren zu können, hängt die Stadt an den massenhaften Fördertöpfen des Landes. Denn das Land stattet die Kommunen nicht etwa mit ausreichenden Mitteln zur...

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der...