FDP-Fraktion Essen

Essen bleibt laut aktuellem TomTom-Verkehrsindex die Stau-Hochburg in Nordrhein-Westfalen. Mit einer Stau-Rate von rund 39 Prozent liegt die Stadt an der Spitze im NRW-Vergleich, bundesweit auf Platz zwei hinter Berlin. Für die EBB/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sind diese Zahlen ein deutlicher Weckruf. „Diese Entwicklung zeigt klar, dass eine Verkehrspolitik, die den motorisierten Individualverkehr weiter ausbremst, ohne funktionierende Alternativen zu schaffen und die Probleme...

Seit Jahren fehlen an der ehemaligen Hauptpost am Willy-Brandt-Platz die Briefkästen – und seit über einem Jahr wartet die Deutsche Post auf eine Genehmigung, um neue Kästen aufstellen zu dürfen. Für die EBB/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist dieser Zustand nicht länger hinnehmbar. „Es kann nicht sein, dass an einer so zentralen Stelle wie der ehemaligen Hauptpost seit Jahren keine Briefkästen mehr stehen und die Post über ein Jahr auf eine Genehmigung warten muss“, kritisiert der...

Essen erlebt den Tiefpunkt seines kulturellen Aushängeschildes: Das international gefeierte Aalto-Theater, einst Opernhaus des Jahres, ist 2025 zum Sorgenkind verkommen. Intendantinnen scheitern, Ensembles sind zerstritten, Publikum bleibt fern – Spitzenkräfte der Branche meiden Essen. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Ursachen nicht allein im schwierigen Umfeld, sondern vor allem in hausgemachten Fehlern. „Kulturdezernent Muchtar Al Ghusain hat es über Jahre hinweg versäumt,...

Mit Bestürzung hat die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen von der Messerattacke auf eine Lehrerin in einer Essener Berufsschule im Bildungspark erfahren. „Diese grausame Tat macht uns fassungslos. Unser Mitgefühl gilt der verletzten Lehrkraft, der wir eine rasche und vollständige Genesung wünschen. Ebenso denken wir an die Schülerinnen, Schüler sowie das Kollegium, die dieses furchtbare Erlebnis verarbeiten müssen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert mehr Flexibilität für Taxiunternehmen. In einem Antrag setzt sie sich dafür ein, dass Taxis bei bestellten Fahrten ihre Preise innerhalb eines flexiblen Tarifkorridors anpassen und zudem Festpreise anbieten dürfen. „Taxibetriebe sind an eine starre Tarifordnung gebunden, während Mietwagenunternehmen ihre Preise frei vereinbaren können. Das ist ein klarer Wettbewerbsnachteil für die Taxis, der bis in den Ruin führen kann“, erklärt Hans-Peter...

Mit scharfer Kritik reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die Veranstaltung und Podiumsdiskussion „Wie schafft Essen die Verkehrswende“, zu der der RadEntscheid Essen, die DEKRA, FUSS e.V. und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) ausschließlich Befürworterinnen und Befürworter des RadEntscheids eingeladen hatten – darunter die Oberbürgermeisterkandidaten der CDU, Thomas Kufen, der SPD, Julia Klewin, und der Grünen, Inga Sponheuer. „Wer so tut, als sei es demokratische...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich entsetzt über die Entscheidung der Sport- und Bäderbetriebe, die städtischen Freibäder mitten in der aktuellen Hitzewelle täglich für mehrere Stunden zu schließen. Trotz Temperaturen von fast 40 Grad mussten viele Essenerinnen und Essener teils stundenlang vor verschlossenen Türen warten – eine Situation, die aus Sicht der Liberalen absolut inakzeptabel ist. „Es ist schlichtweg unzumutbar, dass in einer solchen Extremwetterlage die Bäder über...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bekennt sich weiterhin uneingeschränkt zum vollständigen Ausbau des Stadions an der Hafenstraße und erwartet vom Rat der Stadt in der morgigen Sitzung endlich ein klares Votum für die Umsetzung des Projekts. „Diese Hängepartie muss jetzt ein Ende haben. Es ist höchste Zeit, dass der Bauauftrag erteilt wird und die Stadt Essen ein klares Signal für den Sportstandort setzt“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten. Die FDP...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bekräftigt ihre grundsätzliche Unterstützung für wirkungsvolle Maßnahmen, die geeignet sind, das objektive wie auch das subjektive Sicherheitsgefühl in Essen zu stärken. „Insbesondere die Aufenthaltsqualität – vor allem in der Innenstadt – müsse deutlich verbessert werden, um Essen wieder zu einem attraktiveren und sichereren Ort für alle Bürgerinnen und Bürger zu machen“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. Bereits mehrfach...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat sich mit einer Abordnung Essener Taxiunternehmer getroffen, um über die aktuellen Herausforderungen der Branche zu sprechen. Im Mittelpunkt des intensiven Austauschs stand der zunehmende Preisdruck durch app-basierte Dienstleister und Mietwagenunternehmen – insbesondere Anbieter wie Uber – sowie der damit verbundene ruinöse Konkurrenzkampf auf Essens Straßen. Die Unternehmer schilderten eindrücklich, wie sich ihre wirtschaftliche Lage in den...

Auch in diesem Jahr zeichnet die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen wieder besonderes ehrenamtliches Engagement mit dem Essener Bürgertaler aus. Die Auszeichnung, die seit den 1970er Jahren jährlich vergeben wird, würdigt Menschen, die sich in herausragender Weise für das Gemeinwohl einsetzen. Ob in Kultur und Sport, im sozialen Bereich, im Bildungswesen, im Umweltschutz oder durch politisches Engagement – die FDP-Fraktion möchte erneut Ehrenamtliche in den Mittelpunkt stellen, die mit ihrem...

Mit scharfen Worten reagiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf die kurzfristige Entscheidung der Gestaltungskoalition aus CDU und Grünen, den Tagesordnungspunkt zum Stadionausbau von der Agenda der morgigen Ratssitzung zu streichen. Die notwendige Entscheidung zur Weiterentwicklung des Stadions wird damit erneut aufgeschoben – frühestens im Juni kann das Thema nun beraten und beschlossen werden. „Die erneute Verzögerung beim Stadionausbau ist ein fatales Signal für Essen – sowohl als...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich irritiert und verärgert über das Vorhaben der Sport- und Bäderbetriebe Essen, die städtischen Freibäder außerhalb der Sommerferien täglich für mindestens vier Stunden in der Mittagszeit zu schließen. Grund dafür sei laut Amt ein akuter Personalmangel. „Ein solches Vorgehen ist weder nachvollziehbar noch praktikabel“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Auch in den Mittagsstunden nutzen viele Menschen – auch aus...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den Vorstoß der Stadtverwaltung, allen voran von Oberbürgermeister Thomas Kufen, die Gladbecker Straße zu untertunneln, scharf. „Die Idee einer Untertunnelung mag auf den ersten Blick verlockend erscheinen, ist aber weder finanziell noch planerisch realisierbar. Hier werden Luftschlösser gebaut, statt pragmatische Lösungen zu verfolgen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Statt Energie in Wunschträume zu investieren,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt grundsätzlich die Idee, die Innenstadt attraktiver und auch klimaresilienter zu gestalten und ein langfristiges Konzept für ihre Weiterentwicklung zu verfolgen. Das jetzt vorgestellte Integrierte Innenstadtkonzept setzt jedoch aus Sicht der FDP die falschen Prioritäten und bleibt weit entfernt von der realen Umsetzungspraxis. „Es ist unbestritten, dass unsere Innenstadt eine Aufwertung benötigt. Allerdings hilft es wenig, wenn die Schwerpunkte...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen erwartet, dass jetzt nach der Bundestagswahl und mit der neuen Bundesregierung endlich Bewegung in die dringend notwendige Altschuldenlösung kommt. Die finanzielle Lage der Kommunen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, ist zunehmend bedrohlich und gefährdet die Handlungsfähigkeit der Städte massiv. „Trotz aller Sparmaßnahmen gerät der Haushalt der Stadt Essen immer weiter unter Druck. Ohne eine nachhaltige finanzielle Unterstützung durch den Bund droht...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut darüber, dass Stadtverwaltung und Essener-Marketing-Gesellschaft (EMG) nun der Forderung der FDP-Fraktion aus April 2023 nachkommen und von der geplanten Ansiedlung der Tourist-Info an der Kettwiger Straße 36 – direkt neben der Lichtburg – Abstand nehmen. Stattdessen wird nun eine kleinere Geschäftsstelle im Baedekerhaus bezogen. Dies ermöglicht eine deutlich bessere Vermarktung des städtischen Gebäudes an der Kettwiger Straße 36 und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich entschieden gegen den geplanten Ausbau einer durchgängigen Nord-Süd-Fahrradverbindung entlang der B224 in Werden aus. Das Projekt wird von der Fraktion als ideologisch motiviertes Verkehrsprojekt eingestuft, das die örtlichen Gegebenheiten außer Acht lässt und die ohnehin angespannte Verkehrssituation weiter verschärfen würde. „Die B224 ist eine stark frequentierte Verkehrsachse, die sowohl für den Autoverkehr als auch für den Lieferverkehr...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen befürwortet eine Einführung und Umsetzung des Telenotarztes als Gemeinschaftsprojekt mit den Städten Mülheim an der Ruhr, Oberhausen und Essen. „Die Einführung des Telenotarztes istein wichtiger Schritt in die Zukunft und ein klares Zeichen für die Modernisierung und Entlastung unseres Rettungswesens“, ist sich Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion, sicher. Der Telenotarzt ermöglicht heute eine schnelle, digitale Unterstützung im Notfall,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen äußert ihr Bedauern darüber, dass die Stadt Essen nicht den Zuschlag als Spielort für die Frauen-Europameisterschaft 2029 (WEURO) erhalten hat. „Die Entscheidung des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Essen nicht als Austragungsort zu wählen, stellt einen Rückschlag für die Stadt dar, die sich intensiv um die Ausrichtung der prestigeträchtigen Veranstaltung bemüht hat“, so Tim Wortmann, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in einer ersten Reaktion....

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat das Gutachten zum Bau einer Multifunktionsarena und Konzerthalle am Berthold-Beitz-Boulevard grundsätzlich positiv bewertet und sieht darin ein großes Potential für die Stadt Essen. Das geplante Projekt könne nicht nur zur weiteren Belebung der Essener Kultur- und Eventlandschaft beitragen, sondern auch einen erheblichen wirtschaftlichen Impuls für die Stadt und die Region setzen. „Der Bau einer Multifunktionsarena und Konzerthalle stellt eine...