FDP

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Den Essener Bürgertaler, den die FDP-Ratsfraktion nach zweijähriger Coronapause wieder verleihen konnte, hat Willi Overbeck erhalten. Der evangelische Pfarrer im Ruhestand wird für sein langjähriges sozialdiakonisches Engagement und die Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs ausgezeichnet. Bei der offiziellen Verleihung, die im KD 11/13 in Altenessen stattfand, hielt Sozialdezernent Peter Renzel die Laudatio. Zuvor übermittelte Julia Jacob, erste Bürgermeisterin der Stadt...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Die Erzieher fühlen sich allein gelassen, die Notbremse ist da und trotzdem sind die Gruppen gut gefüllt. Gut 20 Haushalte treffen in der Kita aufeinander, dass ist nicht im Sinne der Kontaktreduzierung. Die Kitas sind bis zu 75% belegt Bis jetzt reicht es, wenn die Eltern selbst bestätigen, dass sie niemanden für die Betreuung ihres Kindes habe. Im Gegensatz zu dem Notbetrieb in der ersten Schließung. Da musste man eine Bescheinigung des Arbeitgebers einreichen und so die Systemrelevante...

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Nach 2021 sind private Partner oder Fördertöpfe notwendig. Da ist sich die FDP sicher. Die Fraktion der Liberalen im Rat der Stadt Essen begrüßt die Fortsetzung des Engagements der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung zum eintrittsfreien Besuch der Sammlung des Museums Folkwang bis Ende 2021, setzt darüber hinaus gehend auf weitere Stiftungs- oder Fördergelder. „Es ist ein wichtiger Beitrag der kulturellen Teilhabe und kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen, dass die ständige...

Die Idee lässt die Gemüter hochkochen. Die Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) stößt sich am möglichen Wegfall von Parkplätzen, befürchtet durch Umwandlung von Teilbereichen der Rü in eine Fahrradstraße Nachteile für Handel und Anwohner. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen meint, in der angedachten Sperrung ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit zu erkennen. Und zwar eines, was sich schon einmal als Rohrkrepierer erwiesen hat. Einzig  die Linken finden Gefallen an dem Vorschlag der...

Abriss und Wohnungsneubau - aber wie? Dieser Streit schwelt seit mehreren Jahren mit Bezug auf das Grundstück am Weg zur Platte in Bredeney, wo bis zu seinem Tode 2013 Krupp-Chef Berthold Beitz wohnte. Jetzt scheint sich die Rechtslage geklärt zu haben. Essens Verwaltung und Politik hatten schon bald dafür plädiert, Wohneinheiten auf der 30.000 Quadratmeter-Fläche in bester Lage mit Blick auf den Baldeneysee zu errichten. Das Land, genauer: die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung, war jedoch...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

FDP Essen-West sieht Bedarf im einwohnerstärksten Bezirk Die Freien Demokraten im Essener Westen fordern die Stadt Essen auf, das seit über einem halben Jahr geschlossene Bürgeramt in Essen-Frohnhausen wieder an einzelnen Tagen in der Woche zu öffnen, um im einwohnerstärksten Bezirk der Stadt eine wohnortnahe Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten. „Nach einer vorübergehenden Schließung 2015 hat die Stadtverwaltung die vom Rat beschlossene Tandemlösung zum Erhalt einzelner...