Finanzen

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Allein für Nordrhein-Westfalen sind dies im Jahr 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. „Statt es an die Kommunen, die die Hauptlast für die Integration vor Ort tragen, weiterzureichen, behält die Landesregierung das Geld ein“, berichtet der Hünxer SPD-Fraktionschef Horst Meyer. So habe die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit Mehrheit einen entsprechenden Antrag im Haushalts-...

Die Finanzminister der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich im japanischen Fukuoka auf eine stärkere Besteuerung von international tätigen Großkonzernen geeinigt. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel begrüßt die Pläne. Während viele Bürger ordentlich ihre Steuern zahlen, müssten endlich auch große Konzerne ihren fairen Anteil leisten.  Steuern sind der Sprit für eine funktionierende Demokratie  „Die Pläne der G20-Staaten gehen in die richtige Richtung. Es ist ein No-Go, dass...

Anlässlich der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Widrigkeit der Berechnung der Grundsteuer erklären Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe, und Jan Scholte-Reh, Vorsitzender der SPD Hünxe: “Die Grundsteuer ist die einzige verlässliche Steuerquelle, über die die Kommunen selbst bestimmen können. Anders als die Einnahmen durch die Gewerbesteuer, ist die Grundsteuer keinen konjunkturellen Schwankungen unterworfen. So rechnet die Gemeinde Hünxe in 2018 mit 3,23...

„Wir freuen uns sehr, dass auch die CDU die Notwendigkeit einer schnellen Umsetzung im Jahr 2018 sieht“, erklärt Horst Meyer, SPD-Ratsfraktionsvorsitzender in Hünxe. „Die Bruckhausener warten bereits viel zu lange auf eine Erneuerung des Sportplatzes, der schon als verwachsenes ‚Biotop‘ im Volksmund belächelt wird.“ „Aber: Wir lehnen die von der CDU und weiteren Vertretern getragene mögliche Wohnbebauung einer Hälfte des Sportplatzes entschieden ab!“, so Meyer. „Wir dürfen nicht einfach unser...

Hünxe. „Es wurde sehr konzentriert und zielorientiert gearbeitet“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske zufrieden die Ergebnisse der diesjährigen Haushaltsklausur. "Selten habe ich eine so sachorientierte Diskussion erlebt. Die Zielsetzungen unseres neuen Bürgermeisters gehen konform mit den Ansichten der SPD. ‚Gestalten statt verwalten‘ ist auch immer schon unser Grundsatz gewesen", so Barske. Gemeinsam mit Bürgermeister Buschmann und der Verwaltungsspitze habe die...

Pressemitteilung der Hünxer Ratsfraktionen der SPD, Grünen und UWH "Kalter Kaffee" Hünxe. Die von CDU und EBH gemeinsam veröffentlichte Pressemitteilung ruft bei SPD, Grünen und der UWH in Hünxe mehr als Befremden hervor. „Das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit steht bei Politik und Verwaltung seit Jahren auf der Tagesordnung. Dieser Antrag ist ein Aufwärmen bereits vorhandener Beschlüsse“, so Jürgen Kosch von der UWH. In der Tat haben sich die Ausschüsse der Gemeinde in den vergangenen...

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 28. Februar 2014 SPD-Fraktion Hünxe bewertet Haushalt 2014 positiv „Wir sind auf dem richtigen Weg.“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske den Gemeindehaushalt für das Jahr 2014 nach den Beratungen seiner Fraktion auf einer Klausurtagung. „Der neue Haushalt hält nicht nur die strengen Vorgaben des im Vorjahr beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts (HSK) ein, sondern bestätigt darüber hinaus eine positive finanzielle Entwicklung.“...

Pressemitteilung | SPD Hünxe Quelle: Homepage SPD Hünxe „Damit Hünxe wieder zum Golddorf wird“ „Wir wollen eine lebendige Gemeinde“, erklärt der SPD-Vorsitzende Volker Marquard vor dem Hintergrund der geplanten Sanierungen in Hünxe. Trotz schlechter Finanzlage soll der Sanierungsstau bei allen fünf anstehenden großen Projekten gelöst werden: Turnhalle, Sportplatz, Gesamtschule, Hallenbad und Bauhof sind die großen Projekte, die jetzt angepackt werden müssen, nachdem jahrelang die notwendigen...

28. März 2013 | Pressemitteilung der Bruckhausener SPD-Ratsmitglieder Stephan Barske, Karl-Heinz Kühl, Volker Marquard und Horst Meyer zur Diskussion zum „Sportplatz Bruckhausen“ Wachsendes Unkraut auf der Laufbahn und der Spielfläche. Der Sportplatz in Bruckhausen gleicht inzwischen mehr einem Biotop statt einer Anlage zur sportlichen Fitness. Jüngst äußerte sich auch der TV Bruckhausen (TVB) als größter Sportverein des Dorfes auf seiner Mitgliederversammlung enttäuscht über die vorerst...

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 22.03.2013 „Der Sanierungsstau der Gemeinde Hünxe wird aufgelöst!“ Das ist das Ergebnis der Haushaltsklausur der SPD Hünxe zu der sich Mitglieder der Fraktion und des Vorstandes in der letzten Woche zu einer intensiven Beratung trafen. Die nicht weiter aufschiebbaren Sanierungen an Hünxer Infrastruktureinrichtungen wie den Sportanlagen, dem Hallenbad, der Gesamtschule sowie am Baubetriebshof benötigen nach Vorlage der Gemeindeverwaltung ein...