Flächenentwicklung

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat teilen kritische Töne am Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen“, sehen allerdings das Format als Bürgerbeteiligung und Argumentationshilfe für politische Entscheidungsträger nicht als gescheitert an. „Das Kölner Fachbüro S&N Kommunalberatung hat mit dem Bürgerforum im November 2018 ein konstruktives Teilhabeformat vorbereitet, das von Seiten der Verwaltung und der Politik in Teilen mit falschen Hoffnungen verknüpft wurde, sich als Bürgerbeteiligung aber...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Anpassung des Zeitplans für die Aufstellung des Regionalplans Ruhr kritisch für das regionale Wirtschaftswachstum und Einzelprojekte auf Essener Stadtgebiet. „Die ausgewiesenen Gewerbeflächenbedarfe in Essen und dem gesamten Ruhrgebiet können mutmaßlich nicht komplett durch den Regionalplan bedient werden, jedoch sorgt eine mehrjährige Verzögerung erst recht nicht für Abhilfe“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. Aufgrund...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von den Grünen angebrachte Kritik an den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen“ für deplatziert und fordert die Fortführung des von allen Fraktionen anfangs mitgetragenen Prozesses. „Es muss allen politischen Mitbewerbern klar gewesen sein, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nicht im Detail den Wahlprogrammen entsprechen konnten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Und um dies klar zu stellen,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat die Präsentation der Verwaltung zum im November des letzten Jahres durchgeführten Bürgerforum positiv aufgenommen. „Die Politik in Essen hat sich den Beteiligungsprozess `Wo wollen wir wohnen` ausdrücklich gewünscht, daher sehen wir mit Spannung den weiteren Verlauf auf uns zukommen“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Planungsausschuss. „Die Präsentation der Ergebnisse zeigt einen dynamischen Prozess auf, den die Teilnehmerinnen und...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

Bezirksvertretung IX diskutiert kontrovers In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) wurde die aktuell von der Stadtverwaltung konzeptionierten Flächenentwicklungsplanung vorgestellt und diskutiert. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt, der erst den Anfang planungsrechtlicher Abwägungs- und Sicherungsprozesse darstellt werden teils kontroverse Standpunkte der politischen Vertreter deutlich. Leider war eine Teilnahme des EBB in dieser Sitzung ausnahmsweise nicht möglich. Daher soll an dieser...