FDP-Fraktion
Ergebnisse des Bürgerforums nicht torpedieren

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält die von den Grünen angebrachte Kritik an den Ergebnissen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen“ für deplatziert und fordert die Fortführung des von allen Fraktionen anfangs mitgetragenen Prozesses.

„Es muss allen politischen Mitbewerbern klar gewesen sein, dass die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nicht im Detail den Wahlprogrammen entsprechen konnten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Und um dies klar zu stellen, auch wir Freie Demokraten schauen kritisch auf einzelne Flächenpriorisierungen.“

Schöneweiß erinnert aber auch an die Gründe für die Initiierung eines Bürgerforums. „Seit Jahren eiert die Politik um das Thema Flächenentwicklung herum. Ist hier die Sorge vor Bürgerprotesten zu groß, stehen dort ideologische Gründe dagegen. Daher hat die Politik ein Votum der Bürgerinnen und Bürger gewünscht und zu diesem soll sie nunmehr auch stehen. Die priorisierten Flächen werden von der Verwaltung zur Beschlussfassung vorbereitet und ich hoffe, die Grünen zeigen den engagierten Forumsteilnehmern nicht von vorneherein die rote Karte“, so Schöneweiß.