Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

8. März 2021 - Internationaler Frauentag
Schwester M. und die Weiber im Norden

Frauen werden nicht allein aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert, sondern auch wegen ihrer Herkunft oder ihres sozialen Standes. Der Weltfrauentag geht auf die Einführung des Frauenwahlrechts zurück und jedes Jahr am 8. März eröffnen die Medien ein wahres Debattenfeuerwerk zum Thema "Frauen". Werfen wir mal einen Blick in den Essener Norden, wo es an "internationalen" Frauen nicht mangelt, wo nur wenige Frauen wählen gehen (dürfen) und ein Leben in Armut oft keinen Raum lässt für...

  • Essen-Nord
  • 08.03.21
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Julia Jankovic ist in Essen geboren, in Holsterhausen aufgewachsen und zur Schule gegangen. Heute ist sie als Mitarbeiterin einer großen Krankenkasse tätig. Meine Freizeit verbringe ich gerne mit meinem Patenkind und einem guten Buch, bestenfalls bei Sonne, im Gruga Park.
Seit 2014 ist sie Mitglied im Rat der Stadt Essen und setzt sich für die Belange der Stadt insgesamt und für Holsterhausen im Besonderen ein.

SPD Holsterhausen ist stolz auf seine Ratsfrau
Julia Jankovic: Die Kinderbeauftragte der Stadt Essen

Als Kinderbeauftragte der Stadt Essen liegt es mir sehr daran, direkt zu hören, was es Neues in den Stadtbezirken gibt. Die Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sind ebenso neu im Amt wie ich und horchen in die Stadtteile hinein. Themen gab es zu Genüge zum Auftakt. Der Schwerpunkt heute lag auf der Situation in den Kitas, gesprochen haben wir u.a. ebenso über die Grundschulen sowie Spiel- und Freiräume für Kinder und Jugendliche. Diese Stadt hat ein großes Pfund an engagierten Menschen, die...

  • Essen-Süd
  • 06.03.21
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Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Interaktive Unternehmenshilfe verbessert Krisenmanagement

Essener Wirtschaftsförderung unterstützt Digitalisierung lokaler Gewerbebetriebe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt ausdrücklich das Engagement der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur digitalen Unterstützung von Start-ups bis hin zum Einzelhandel und fordert ein stärkeres finanzielles Engagement der Stadt Essen in diesem Bereich. „Unter dem Motto ‘Essen arbeitet zusammen‘ bietet die EWG Gründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen Orientierung und konkrete Hilfen in...

  • Essen
  • 05.03.21

Die CDU Kray/Leithe lädt zum digitalen Bürgerdialog mit Ulrich Beul ein
Aktuelles Rund um Verkehr und Mobilität in Essen

Im Rahmen ihres nächsten Bürgerdialogs laden die Krayer Christdemokraten zur Diskussion mit Ruhrbahn-Aufsichtsratschef Ulrich Beul ein. Aufgrund der nach wie vor anhaltenden Corona-Pandemie wird die Veranstaltung im inzwischen bewährten digitalen Format einer Videokonferenz stattfinden. „Wir freuen uns sehr, dass wir für unseren nächsten Bürgerdialog den neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der Ruhrbahn, Ulrich Beul, gewinnen konnten. Mit ihm haben wir einen kompetenten Ansprechpartner zu Fragen...

  • Essen-Steele
  • 05.03.21
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Sprechstunde mit Ruhrbahn-Aufsichtsrat
Wie soll sich der ÖPNV in Eiberg und Horst entwickeln?

Seit knapp einem Monat ist die DB-Brücke in Eiberg für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt. Um die Auswirkungen für den ÖPNV geht es in einer Video- bzw. Telefonsprechstunde, für die die CDU Ulrich Beul, Aufsichtsratschef der Ruhrbahn, gewinnen konnte. Das Nahverkehrsunternehmen musste auf die Brückensperrung reagieren und und hat die Ringlinie 164/184 sowie den NE5 aufgeteilt, um das Angebot im Bereich „Hörsterfeld“ und „Albert-Schweitzer-Straße“ sicherstellen zu können. Beul steht Rede und...

  • Essen-Steele
  • 04.03.21
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Aufenthaltsqualität in Kettwig
Freiligrathplatz in Kettwig – gelungenes Gemeinschaftsprojekt, kleinere Fehler jetzt schnell nachbessern

Kettwiger SPD-Ratsherr Daniel Behmenburg freut sich über erfolgreiche Umsetzung. Der Freiligrathplatz ist ein gutes Beispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam Hand in Hand ein Projekt von Grund auf geplant haben. Der Kettwiger Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über die erfolgreiche Umsetzung, mahnt aber auch kurzfristige Verbesserungen an. „Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig,...

  • Essen-Kettwig
  • 04.03.21
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Eingeebnetem Spielplatz droht Verwahrlosung

Schon seit 15 Jahren drängt die SPD Holsterhausen auf die Wiederherstellung oder besser Neubau des Spielplatzes an der Adolf-Schmidt-Straße. Leider bisher erfolglos. Mehrere Besitzerwechsel im Wohnquartier zwischen Hobeisen-, Kepler- und Adolf-Schmidt-Straße haben dem Spielplatz arg zugesetzt von der Vernachlässigung bis hin zum aktuellen Zustand der Verwahrlosung. Der Besitzer der Wohnanlage hat nun die Tischtennisplatte und alle Bänke abbauen lassen. Trotzdem sammelt sich viel Müll an, der...

  • Essen-Süd
  • 04.03.21
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Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander Markowetz (Professor für Informationssysteme an der Philipps Universität Marburg) und PD Dr. Ralph Brinks (Epidemiologe an der Privaten Universität Witten/Herdecke) auf Bitte der SPD-Fraktion aus ihren...

  • Essen-Borbeck
  • 04.03.21
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Vivian Kühner (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Gründungsdynamik entfachen

Das Ruhrgebiet kämpft noch immer mit dem strukturellen Wandel und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind noch nicht in ganzem Ausmaß abzusehen. Gerade deshalb ist aus Sicht der FDP-Fraktion jetzt eine starke Gründungsdynamik besonders wichtig, um Wachstum und neue Jobs zu schaffen. Daher fordert Vivian Kühner, sachkundige Bürgerin im Schul- und Wissenschaftsausschuss der Stadt Essen, dass Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten für das Thema Gründung sensibilisiert...

  • Essen
  • 04.03.21
Nichts neues, Probleme bleiben bestehen

Deutschland nicht gerade mit Ruhm bekleckert
Impfen Testen Öffnen alles klapp nicht

Da bekleckern wir uns gerade nicht mit Ruhm. Das Ziel für alle, Impfen, Testen, Öffnen Das gibt die Ministerkonferenz heute aus, aber alles klappt nicht so richtig. Impfen, immer noch zu wenig Impfstoff, man erwartet aber ab April mehr Lieferungen. Dann befürchtet man aber einen Impfstau, die Hausärzte sollen unterstützen. Testen, zunächst sollte jeder Bürger zwei kostenlose Tests pro Woche erhalten. Nun ist nur noch ein Test pro Woche im Gespräch. Dann der Hammer, obwohl doch zunächst schon ab...

  • Essen-Süd
  • 03.03.21

CDU Horst/Eiberg: Eine Aufwertung für das gesamte Quartier
Die Grünanlagen im Hörster Feld werden umgestaltet

Bereits im zurückliegenden Jahr erfolgte die Umsetzung einiger Sofortmaßnahmen in den über 12 Hektar großen Grünanlagen des Hörster Feldes. Ermöglicht wurden diese ersten kleineren Maßnahmen durch das Programm „Essen. Neue Wege zum Wasser“. Nun soll sich laut Auskunft der CDU Horst/Eiberg weiter einiges im Hörster Feld tun: „Aus den Unterlagen zu nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 9. März geht hervor, dass Grün und Gruga das Wegnetz ausbauen und erneuen möchte. So ist unter anderem auch...

  • Essen-Steele
  • 03.03.21
Schon jetzt Vorbildlich

Julia Klöckner und ihr Tierwohl
Muss der Staat hier eingreifen?

Ja ohne Frage, an der Haltung unserer Nutztiere sollte sich was ändern. Es gibt allerdings ja immer wieder schreckliche Bilder in den Medien, von Großbetrieben die ihre verfügbaren Flächen optimieren. Jetzt möchte die Politik endlich mal einschreiten. Aber so ein großer Wurf sind die Vorschläge des Landwirtschaftsministeriums nicht. Erste Aussage: Höhere Erzeugerpreise lassen sich am Markt nicht durchsetzen, warum? Will man nicht an den Margen des Handels rütteln? Erste Maßnahme mal wieder...

  • Essen-Süd
  • 03.03.21

Olympia 2032 an Rhein und Ruhr
SPD-Fraktion enttäuscht über Vorentscheidung zu Olympia 2032

Weltspiele können Motor für die gesamte Rhein-Ruhr-Region sein. „Die SPD-Fraktion ist enttäuscht über die Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, mit Queensland für die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2032 in den gezielten Dialog zu treten. Den Grundgedanken unserer Bewerbung würde ich aber nicht aufgeben und weiter daran arbeiten. Olympia bietet die Chance, unsere Metropoleregion und damit auch unsere Stadt der ganzen Welt bekannt zu machen, unsere Talentschmieden des Sports...

  • Essen-Kettwig
  • 03.03.21
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Personal- und Betriebsräte sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten.

Für den betrieblichen Frieden
CDA-Essen fordert Umsetzung des Betriebsrätestärkungsgesetzes

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

  • Essen-Steele
  • 03.03.21
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Statt Info-Stand: Die Heisinger SPD lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde ein.

Telefonische Bürgersprechstunde am 11. März
SPD Heisingen will Kontakt halten

Am Donnerstag, 11. März, lädt die SPD Heisingen zur telefonischen Sprechstunde ein. Die Sozialdemokraten vertauschen den Infostand mit dem Hörer, um den Kontakt aufrecht zu halten. Zwischen 17 und 18 Uhr werden Fragen zum Stadtteil und zur Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel beantwortet. „Da ich seit langer Zeit Ortsvereinsvorsitzende bin, kenne ich unseren schönen Stadtteil aus eigener Anschauung seit mehr als 40 Jahren. Die mit weiter zunehmendem Autoverkehr fortschreitende Belastung der Menschen...

  • Essen-Ruhr
  • 02.03.21

Virtueller Stammtisch der GRÜNEN im Bezirk 7
Bezirkliche Kulturarbeit mit und nach Corona - zu Gast Arnd Hepprich

Trotz aller Corona bedingten Einschränkungen steht Kommunalpolitik nicht still und die Grünen im Essener Osten bündeln ihre Kräfte für die vielen Aufgaben, die weiterhin auf ökologisch-soziale Lösungen warten. Dafür zählen wir auf deutlich mehr gewordene Mitglieder im Stadtbezirk, aber natürlich ebenso auf weitere interessierte Bürger*innen, die unsere Stadtteile weltoffen und umweltbewusst voranbringen wollen. Deshalb laden die Grünen im Bezirk 7 jeden ersten Mittwoch im Monat zum Mitgestalten...

  • Essen-Steele
  • 02.03.21
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Vorschläge für die Ministerrunde

Brotkrummen mit Notbremse als Lockerung
Lockdown wird vermutlich bis 28.3 verlängert

Eine vierer Gruppe mit Kanzleramtsminister Helge Braun, hat einen Vorschlag für mögliche Lockerungen erarbeitet, die morgen der Ministerrunde vorgestellt werden sollen. Der bisherige Lockdown soll vorerst bis zum 28. März verlängert werden. Es sind aber einige kleinere Lockerungen vorgesehen: • Weniger strenge Kontaktbeschränkungen, bis zu fünf Mitglieder aus zwei Haushalte dürfen sich wieder treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und...

  • Essen-Süd
  • 02.03.21

Olympiabewerbung: Kein „Schrecken ohne Ende …“

DIE LINKE im RVR hält Infrastrukturverbesserung in der Region für eine Alltagsaufgabe Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält es für sinnvoll, nach der Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) für Brisbane als Austragungsort der Olympischen Spiele 2032 einen Schlussstrich unter die Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region zu ziehen. DIE LINKE im RVR hat die Bewerbung von Anfang an kritisch gesehen und ist für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung eingetreten, bevor...

  • Essen-West
  • 02.03.21

BAGSO legt Positionspapier zur Zukunft der ambulanten Pflege vor
Zukunft der Hilfe und Pflege zu Hause sicherstellen

Die Sorge für Menschen, die auf Hilfe und Pflege angewiesen sind, ist angesichts der demografischen Entwicklung eine große gesellschaftliche Herausforderung. Nach Meinung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen müssen, um die Pflege zukunftsfest zu gestalten, vor allem die Rahmenbedigungen für die ambulante Pflege verbessert werden. Die Forderung der BAGSO unterstützt Bernd Schlieper, (EBB) Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen. Er weist darauf hin: "Rund achtzig Prozent...

  • Essen-Süd
  • 02.03.21
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Mit diesen Schildern mahnt die EU-Kommission zur Rücksichtnahme auf so genannten Shared Spaces.

Kettwig: SPD sieht Freiligrathplatz trotz kleiner Mängel als gelungenes Gemeinschaftsprojekt
Kleine Fehler schnell beheben

Der Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über spürbare Verbesserungen am Freiligrathplatz, mahnt aber auch an, kleine Fehler kurzfristig zu beseitigen. Das Projekt sei ein gutes Beispiel dafür, dass Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Hand in Hand zusammenarbeiten können. „Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig, dass ein solcher Platz durch Helligkeit ein Sicherheitsgefühl bietet, aber im Interesse der...

  • Essen-Kettwig
  • 02.03.21
Christian Mertens (FDP)

Brisbane nun favorisiert
FDP-Ratsfraktion bedauert Dämpfer bei der Bewerbung der Rhein Ruhr City 2032

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Essen zeigen sich von den jüngsten Entwicklungen rund um die Vergabe der Olympischen Spiele 2032 enttäuscht, halten ihre Unterstützung der Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region jedoch weiterhin aufrecht. „Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, hat aktuell erklärt, dass in der nächsten Phase des Bewerbungsprozesses ausschließlich die australische Küstenstadt Brisbane zu Gesprächen geladen werde“, erklärt Christian Mertens, sachkundiger...

  • Essen
  • 02.03.21
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Pflegeeinrichtungen
Dürfen Angehörige ein eigenes Gremium bilden?

Bewohnerbeirat, gesetzliche Interessenvertretung, unbekannt, missachtet. Kostenfreies Seminar. Für VP und ÜN wird eine Hausspende gerne gesehen. In der Beratung beim Pflegeschutzbund der BIVA e.V. wird immer wieder die Frage gestellt, ob nicht auch Angehörige sich außerhalb des Bewohnerbeirates als Gremium zusammenfinden dürfen. Außer in NRW, dessen Landesheimgesetz das Beratungsgremium kennt, gibt es in keinem Land ein gesetzlich legitimiertes Gremium für Angehörige, um z.B. den Beirat einer...

  • Essen
  • 01.03.21
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Da fehlt doch was! Entlang der Holteyer Straße gibt es weder Fuß- noch Radwege.

SPD-Ratsherr Malburg fordert Tempo für Rad-/Gehweg an der Holteyer Straße
Zuschüsse nicht entgehen lassen

Täglich komme es zu gefährlichen Situationen für Fußgänger und Radfahrer an der Holteyer Straße in Burgaltendorf, wie SPD-Ratsherr Ulrich Malburg weiß. Das Fehlen von Geh- und Radwegen sowie widerrechtlich geparkte Fahrzeuge führten oft zu kritischen Begegnungen. „Dabei sind Fußgänger und Radfahrer auf dem beliebten Streckenabschnitt besonders gefährdet“, so der SPD-Politiker aus Burgaltendorf. Die Holteyer Straße verbindet Burgaltendorf mit dem Radwegenetz an der Ruhr und ist Teil der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.03.21

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