Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Gabenzaun in Altenessen
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Mein Samstagmorgen in Altenessen
Gott sei Dank stirbt die Hoffnung zuletzt

„Vater im Himmel, Lob und Dank sei dir für die Ruhe der Nacht, …“, schreibt ein Politiker aus dem Essener Süden bei Facebook. Vor meinem inneren Auge schlage ich dem Volksvertreter auf die linke und rechte Wange und schreie ihn für diese „Unverschämtheit“ an. Ich ziehe ihn an den Ohren in Richtung der lärmenden nördlichen B 224 und halte ihn dort gefangen. Zurück zur Realität. Ich mache mich auf den Weg nach Altenessen-Nord. Die Wahlplakate wirken nach der Wahl wachsend absurder auf mich, die...

  • Essen-Nord
  • 21.05.22
Gaslieferstopp

Russland Stoppt die Gaslieferung
Nächster Schritt ab Samstag kein Gas mehr

Jetzt kommt es dicke, Russland stellt die erste Gaslieferung ein. Ab Samstagmorgen wird kein Gas aus Russland mehr geliefert. Somit wird Russland erneut Vertragsbrüchig. Bestehende Verträge werden nach gut dünken geändert.  Alle Vertragspartner sollten auch ihre Verträge anpassen. Betroffen ist wieder Finnland. Den Finnen wurden in der letzten Woche schon die Stromlieferungen aus Russland eingestellt. Als Grund wird angeführt, dass die Finnen, wie andere Länder auch, ihre Rechnungen nicht in...

  • Essen-Süd
  • 20.05.22
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Tausende Schalke-Fans feierten Anfang der Woche ihre Mannschaft - ohne Abstand und Maske.

Frage der Woche
Ist die Pandemie für dich vorbei?

Mehr als 20.000 Schalke-Fans in dieser Woche auf dem Rudi-Assauer-Platz in Gelsenkirchen - liegen sich in den Armen und feiern den Aufstieg ihrer Mannschaft. Bilder, die an die Zeit vor 2020 erinnern.  Dies ist nur ein Beispiel unter vielen. Wer dieser Tage im Supermarkt einkaufen geht, sieht mehr "oben ohne" als mit. Gemeint ist die Schutzmaske, die vornehmlich noch in Gesichtern von älteren Semestern zu finden ist. Verwaiste Testzentren, Selbsttests als Ladenhüter. Maskenpflicht nur noch in...

  • Essen
  • 20.05.22
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Der Stadtkämmerer muss die städtischen Kosten genau im Blick haben.
Bildquellenangabe:	Thorben Wengert  / pixelio.de

Finanzbremse unausweichlich
FDP-Ratsfraktion: Für teure Symbolpolitik gibt es keinen finanziellen Spielraum

Willkommen zurück in der Realität heißt es ab sofort, wenn es um die städtischen Finanzen geht. Steigende Zinsen und höhere Energiepreise sowie immense Mehrkosten bei der Beschaffung von Baumaterialien und nicht zuletzt die Corona- und Ukraine-Krise lassen den städtischen Haushalt derzeit in einem ganz anderen Licht erscheinen. Plante der Stadtkämmerer noch mit einem leichten Plus von knapp 4 Mio. Euro in diesem Jahr, so geht er mittlerweile von einem Minus von mindestens 12 Mio. Euro aus....

  • Essen
  • 20.05.22
Symbolbild (Foto:CDU-Ruhr)

RVR soll Potentiale auf eigenen Flächen prüfen
Koalition lässt Ausweitung Erneuerbarer Energien prüfen

Die Koalition von SPD und CDU im Ruhrparlament möchte erneuerbare Energien auf Flächen, die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehören, weiter ausbauen. Dafür wird die RVR-Verwaltung beauftragt, eine bisher auf ehemalige Bergehalden begrenzte Potentialanalyse für den Ausbau und die Nutzung Erneuerbarer Energien auf alle Flächen auszuweiten, die im Besitz des RVR sind. In welchem Umfang kann der RVR mit seinen ca. 18.000 Hektar Flächen zu einer schnelleren Energiewende in der Metropole Ruhr...

  • Essen-Ruhr
  • 20.05.22

Entlastung
Es wird proppenvoll in den Bussen und Bahnen

Das 9-Euro-Ticket soll ein vom 1. Juni bis zum 31. August 2022 befristetes Sonderangebot im öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland werden. Die bundesweit gültige Monatskarte soll 9 Euro kosten und wird somit deutlich günstiger als reguläre Zeitkarten sein. Ich bin kein begeisterter Benutzer von öffentlichen Verkehrsmittel und das liegt nicht nur allein in Pandemie begründet. Das Fahrangebot bei uns in Essen ist meilenweit entfernt von dem was man in Berlin oder München antreffen kann....

  • Essen-Ruhr
  • 19.05.22
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Abwassergebühren müssen jetzt sinken
Essener FDP-Fraktion fordert schnelle Umsetzung des OVG-Urteils

Die Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen sind über Jahre auf Basis einer falschen Grundlage berechnet worden. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster ganz aktuell in einem Musterverfahren entschieden. „Für Essener Bürgerinnen und Bürger bedeutet das, dass Sie über viele Jahre zu hohe Abwassergebühren bezahlt haben“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP in Essen. „Nach diesem Urteil aber dürfen Hausbesitzer und Mieter zukünftig damit rechnen, dass ihre...

  • Essen
  • 19.05.22
Noch nicht tot genug? Angriff auf einen jüdischen Friedhof.

Duma fordert, Kriegsverbrecher vor Gericht
Wird Putin jetzt ausgeliefert?

Es wäre zu schön um wahr zu sein! Das russische Parlament fordert Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen und zum Tode zu verurteilen. Erkennen die Politiker in Russland, auf einmal die Kriegsverbrechen ihrer Arme an. Liefern sie sogar Putin aus? Leider nicht, die Aussage bezieht sich auf die Kriegsgefangenen aus der Ukraine. Genauer gesagt, die schwer verletzten Personen, die sich nun aus dem Stahlwerk Asow ergeben haben. Es zeigt sich erneut, das auch im russischen Parlament, jedes Maß und...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/Mut.ist...g.jpg
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Soziale Gerechtigkeit, oder nur ein Urteil mehr?
Prozessbeobachter erwünscht - systematischer Zinsbetrug beim Jobcenter Märkischer Kreis?

Zum 25.05.2022 um 12:00 Uhr hat das LSG NRW in Essen einen Verhandlungstermin für das Verfahren L 12 AS 1872/21 terminiert. Darin geht es um den Nachgang zu einen langjährigen Rechtsstreit, um verweigerte Sozialleistungen für eine Schülerin zum 18. Geburtstag 2005. Nach 9 1/2 Jahren oder 3358 Tagen konnte am 09.02.2015 endlich Zahlungseingang in Höhe von 1551,82 € registriert werden, nachdem dem Jobcenter zuvor eine Pfändung angedroht war. abgekartete Vermögensschädigung durch das Jobcenter...

  • Essen-Süd
  • 17.05.22
Gegen den Landestrend ergatterte die SPD in Essen die meisten Zweitstimmen.
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Sieben Essener im nächsten Landtag
So hat die Stadt gewählt

Anders als Im Land setzte sich in Essen die SPD als stärkste Kraft durch. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kamen die Sozialdemokraten auf 32,4 Prozent der Zweitstimmen, gefolgt von der CDU mit 30,5. Knapp unter 18 Prozent blieben die Grünen. Auf Platz vier reiht sich die AfD vor der FDP ein. Die Wahlbeteiligung in Essen liegt bei 53,9 Prozent und damit 9,9 Prozentpunkte unter dem Wert von 2017. Die größten Verluste muss die ist die FDP verkraften (-6,8). Die Grünen legen 11,8...

  • Essen
  • 16.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Parlament in Finnland

Neuer Vertragsbruch durch Russland
Russland stellt die Energielieferungen ein

Jetzt ist es passiert, ein weiterer Staat in Europa bekommt keine Energie mehr aus Russland. Nun wird kein Strom mehr aus Russland geliefert. Lieferverträge interessieren nicht.  Dieses Mal trifft es Finnland. Nur der Wunsch aus Finnland, der NATO beizutreten hat jetzt diese Reaktion ausgelöst. Russland hat in der Nacht seine Lieferungen für Strom nach Finnland gestoppt. Die Stromexporte aus Russland nach Finnland sollen seit Mitternacht eingestellt sein. Diese Information sind vom finnischen...

  • Essen-Süd
  • 14.05.22
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Versuchter Terroranschlag
Inhaftierter Täter stammt aus neofaschistischer Szene

Engagierter Schüler des Don-Bosco-Gymnasium in Essen verhinderte terroristischen Anschlag Wie WDR akutelle vom 13.5.22 berichtete, wurde ein 16jähriger Schüler wegen Vorbereitung einer schweren Straftat in Haft genommen. Der aus der neofaschistischen Szene stammende Jugendliche beabsichtigte, ein Blutbad in zwei Schulen in Essen-Borbeck durch selbstgebaute Bomben am 12.05.22 anzurichten. Der 16-Jährige soll einem Mitschüler gesagt haben, er wolle Bomben in der Schule verstecken. Nach...

  • Essen-Borbeck
  • 13.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Frage der Woche: Welche Erwartungen habt ihr an die neue Landesregierung? Foto: Stadt Voerde

Frage der Woche
Welche Erwartungen habt ihr an die neue Landesregierung?

Am kommenden Sonntag stehen in NRW die Landtagswahlen an. Dann dürfen rund 13 Millionen Bürger entscheiden, wer im Düsseldorfer Landtag für die nächsten fünf Jahre regiert. Eine wichtige Entscheidung, denn unter anderem werden auf Landesebene die Kulturpolitik, die Bildungspolitik und die Landes- und Regionalplanung gemacht. Auch die Corona-Politik fiel in den Bereich der Landesregierung.  Kopf-an-Kopf-Rennen Während momentan Schwarz-Gelb in NRW regiert, ist noch unsicher, wer die Landtagswahl...

  • Essen
  • 13.05.22
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Erinnerung an die "Friedenkarawane" und den brutalen Polizeieinsatz vom Mai 1952. Hier die Kranzniederlegung auf der Gedenkkundgebung am 11. Mai 2012 auf der Rüttenscheider Brücke über der früheren Bahntrasse an der Gruga. Keine 4 Jahre später hatte die Bundesrepublik dann trotzdem nicht bloß eine Bundeswehr, sondern auch die allgemeine Wehrpflicht eingeführt.
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11. Mai 1952 – der Blutsonntag von Essen
Vor 70 Jahren – Kampf gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands

Europa war seit dem Ende des 2. Weltkriegs 1945 durchaus nicht kriegsfrei. So nah und so großflächig wie im Frühjahr 2022 mit dem Angriff der russischen Armee gegen die Ukraine, haben wir in Mitteleuropa Krieg aber seit vielen Jahrzehnten nicht mehr erleben müssen. Im Gegensatz zu erschreckend vielen Ländern dieser Welt, finden die Zerstörungen zu unserem persönlichen Glück aber noch hunderte Kilometer außerhalb unserer Staatsgrenzen statt. Die Die Erinnerung an den politischen Kampf gegen die...

  • Essen-Nord
  • 11.05.22
Erste Pipeline geschlossen. Kein Gas nach Europa

Nun ist es passiert
Stopp der Gaslieferung ist da!

Ein Gashahn wurde abgedreht! Anders als erwartet wurde nun die Gas Versorgung eingestellt. Die Ukraine dreht den russisch besetzten Gebieten im Osten der Ukraine das Gas ab. Tage zuvor, hat die russische Armee eine Wasserleitung, die aus dem Osten der Ukraine den Westen der Ukraine versorgt gesprengt. Leider wird auch über die nun abgedrehte Gasleitung, auch Europa mit versorgt. Oh Wunder, man spricht sofort von steigenden Gaspreisen. Als ob diese nicht schon täglich gestiegen sind und das...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Bundesweite Aktion
Matthias Hauer spendet Material für Experimente

Am 23. Juni ist „Tag der kleinen Forscher“. Unter dem Motto „Geheimnisvolles Erdreich – die Welt unter unseren Füßen“ unterstützt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) den bundesweiten Aktionstag mit einer Spende. Der „Tag der kleinen Forscher“ ist ein bundesweiter Mitmachtag. Er widmet sich jedes Jahr einem neuen, spannenden Thema rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) sowie Nachhaltigkeit und zeigt: Gute frühe MINT-Bildung für nachhaltige...

  • Essen-Süd
  • 09.05.22

Beiträge zu Politik aus

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