Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Kein schönes Bild bietet der abgesperrte Bereich
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Dauerbaustelle an der Frintroper Straße erhitzt die Gemüter
Stadt will Investor in die Pflicht nehmen

Dirk Busch macht aus seiner Verärgerung keinen Hehl. "Eine Unverschämtheit für die Frintroper Bürger", wettert er in den sozialen Netzwerken. Grund für die Aufregung ist wieder einmal die Baustelle an der Frintroper Straße. Obwohl das Nahversorgungszentrum mit Aldi und Rewe dort seit knapp einem Jahr am Start ist, sind die Baustellenbaken noch immer nicht verschwunden. In Sachen Gehweggestaltung ist man entlang der neuen Geschäftszeile noch keinen Schritt weitergekommen. Die...

  • Essen-Borbeck
  • 18.12.18
  • 3× gelesen
Politik

Traditioneller Jahresabschluß der Altenessener CDU bei Glühwein

Ihren traditionellen Jahresabschluss begeht die CDU im Essener Norden auf dem Altenessener Weihnachtsmarktbei Glühwein und guten Gesprächen. Treffpunkt ist am 19. Dezember 2018, 18:30 Uhr im Winterhaus am Glühweinstand, Forumsplatz. Von 19:00 bis 20:00 Uhr können auch interessierte Bürger mit den CDU Vertretern aus dem Rat, der BV und den Ortsverbänden in gemütlicher Atmosphäre bei einem Gläschen diskutieren.

  • Essen-Nord
  • 18.12.18
  • 3× gelesen
Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut hat ein Herz für Kinder. Foto: Janz

SPD-MdB Dirk Heidenblut möchte Projekte vor Ort unterstützen
Statt Weihnachtskarten: "Kohle" für die Kitas!

Freuen Sie sich schon auf eine Weihnachtskarte des Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut? Das wird in diesem Jahr nix. Der Politiker hat eine bessere Idee, er will mit dem Geld lieber Projekte in Essener Kindertagesstätten (Kitas) unterstützen. Dirk Heidenblut: "Auf meinen vielen Terminen im Wahlkreis hat man mir Kita-Projekte vorgestellt, die noch eine kleine Finanzspritze gebrauchen könnten. Außerdem habe ich vor Ort so vielen Menschen persönlich eine schöne Weihnachtszeit und...

  • Essen-Steele
  • 17.12.18
  • 56× gelesen
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Politik

Futterspenden statt Böller
Tierschutzpartei: Freiwilliger Verzicht auf Feuerwerk an Silvester

Die Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen (Ratsgruppe Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative) appelliert an die Essener Stadtverwaltung, sich für einen Feuerwerk- und Böller-Verzicht in Essen an Silvester stark zu machen. Ein Aufruf des Oberbürgermeisters an die Bürgerschaft wäre ein wichtiges Signal. "Es geht uns um einen freiwilligen Verzicht aus Einsicht. Die Knallerei und Böllerei stellt eine überflüssige erhebliche Feinstaubbelastung zulasten des Stadtklimas dar," erläutert Ratsfrau...

  • Essen
  • 17.12.18
  • 22× gelesen
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Politik
Seit 19 Jahren - und bei jedem Wetter - veranstalten die örtlichen Christdemokraten ihren mittlerweile traditionellen Advents- und Weihnachtsstand stand mit Glühwein, Kinderpunsch und selbstgebackenen Plätzchen. Neben den Gaumenfreuden wird zudem mit einem Informationsflyer auf die Adventszeit und das Weihnachtsfest aufmerksam gemacht, in welchem z.B. für die Kinder der Unterschied zwischen dem Nikolaus und dem Weihnachtsmann erklärt wird. Mit der Weitergabe des Friedenslichtes aus Betlehem erinnert die CDU an die Botschaft der Weihnacht. Indiesem Jahr gibt es auch eine Informationsschrift zum Bethlehmlicht – übergeben vom heiligen Sankt Nikolaus!

Traditioneller Advents- & Weihnachtsgruß der CDU Kupferdreh/Byfang

CDU – Weitergabe des Friedenslichts aus Bethlehem Der heilige Stankt Nikolaus als Vorbote des Christkindes macht halt in Kupferdreh Kupferdreh. Auch in diesem Jahr, am vierten Adventssamstag, dem 22. Dezember 2018, in der Zeit von 10.00 Uhr bis ca. 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen adventlichen Kinderpunsch-/ und Glühweinstand an die Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, recht herzlich ein. Unter dem diesjährigen...

  • Essen-Ruhr
  • 17.12.18
  • 7× gelesen
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Politik

Andenken an Willi Beckhove
SPD Huttrop Südostviertel trauert um Willi Beckhove

Am 24.11.2018 verstarb der langjährige ehemalige SPD-Ortsvereinsvorsitzende Willi Beckhove im Alter von 94 Jahren. Die Beisetzung fand bereits im engsten Familienkreis statt. Willi Beckhove trat im Jahr 1950 in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ein und blieb ihr bis zuletzt treu. Aus seiner politisch aktivsten Zeit ist er den meisten von uns noch als Bezirksbürgermeister bekannt. Von 1989 bis 1994 bekleidete er die damalig noch „Bezirksvorsteher“ genannte Position im Stadtbezirk I....

  • Essen-Steele
  • 15.12.18
  • 15× gelesen
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament beschließt IGA 2027
Internationale Gartenausstellung kommt 2027 in die Metropole Ruhr

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
  • 12× gelesen
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Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament verabschiedet Haushalt 2019
Regionalverband Ruhr will Flächenpolitik intensivieren

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
  • 13× gelesen
Politik
Bild v.l.:
Klaus Imm (Ruhrbahn), Ratsherr Dirk Kalweit und Christoph Lademann (Ruhrbahn) beim KLARTEXT-Dialog-Gespräch in Kupferdreh.

CDU KLARTEXT-Dialog zu Verkehrsthemen in Kupferdreh

Die Themen neues Ortsbuskonzept, Dieselskandal & Fahrverbote sowie die Verkehrssicherheit an der Byfanger Straße stießen auf großes Bürgerinteresse Am letzten Dienstag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum zehnten und letzten KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2018 ein, und die Themenstellungen `neues Ortsbuskonzept für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh`, `Dieselfahrverbote in Essen` und `Verkehrssicherungsmaßnahmen für die Byfanger Straße` lockten mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger in...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
  • 5× gelesen
Politik
Foto: Janz

Erfreuliche Nachrichten!
Neuer Bussteig am Kray Nord Bahnhof - CDU-Bezirksfraktion: Wann handelt die Deutsche Bahn?

Positiv sieht die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII die Entwicklungen rund um einen neuen Bussteig am Kray Nord Bahnhof. Im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes hat der Rat der Stadt Essen bereits im letzten Jahr beschlossen, das Angebot sowie die Takte auf wichtigen Straßenbahn- und Buslinien zur Stärkung des ÖPNVs auszubauen - Hierzu zählen auch die stark frequentierten Krayer Buslinien. Die geplanten Taktverdichtungen machen jedoch bauliche...

  • Essen-Steele
  • 14.12.18
  • 46× gelesen
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Politik
Die Straße Fahrenberg ist im Dezember 2018 saniert und erstrahlt im neuen Glanz. ...
7 Bilder

Zwei Byfanger Straßen auf Initiative der CDU saniert

Straße Deile und Fahrenberg in Byfang nun keine Löcherpisten mehr „Was lange währt ...!“ Eine alte Forderung der CDU Kupferdreh/Byfang, für die sich die lokalen Christdemokraten zuletzt im Oktober des Jahrs 2017 nachhaltig in den politischen Gremien mit Anträgen und darauffolgend in zahlreichen Gesprächen einsetzten, die Straße Fahrenberg in Byfang baulich nach Jahren der Vernachlässigung in Stand zu setzen und zu sanieren, wurde im zurückliegenden November seitens der Verwaltung...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.18
  • 17× gelesen
Politik

Umverteilung im Sozialstaat : Einwanderung macht unsolidarisch

Je mehr Ausländer in einer Gesellschaft leben, umso geringer wird offenbar die Bereitschaft, zugunsten der Armen umzuverteilen. Tatsächlich gibt es eine Reihe von empirischen Belegen für die Beobachtung, dass die Unterstützung für den Sozialstaat sinkt, je weniger homogen eine Gesellschaft ist. Eine der neuesten Untersuchungen kommt von David Rueda, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Oxford. Das Ergebnis ist eindeutig. Zwar gibt es überall in Europa eine starke Vorliebe...

  • Essen
  • 14.12.18
  • 3× gelesen
Politik
Die Contilia Gruppe plant zehn Millionen Euro in den Ausbau der Infrastruktur und des Leistungsangebotes des Borbecker Philippusstift zu investieren. Archivfoto: KKE

Borbecker Bürger- und Verkehrsverein kritisiert eine mögliche Aufgabe des Krankenhauses
Was wird mit dem Philippus?

Beim Bürgerdialog des Borbecker Bürger und Verkehrsvereins (BBVV) gab es in dieser Woche nur ein Thema: Die Pläne der Contilia Gruppe, das Marienhospital Altenessen zum einzigen Krankenhausstandort im gesamten Essener Nordwesten auszubauen und im gleichen Atemzug das Philippusstift in ein ambulantes Versorgungszentrum ohne stationäre Betten umzuwandeln. Beim Bürgerdialog im Stützpunkt des SPZ hat sich erster Widerstand gegen die mittelfristige Aufgabe des letzten Krankenhauses im Essener...

  • Essen-Borbeck
  • 13.12.18
  • 50× gelesen
Politik
Diese Elektroladesäule steht umweltfreundlicherem PKW-Verkehr bereits zur Verfügung - leider noch nicht in Rüttenscheid, sondern vorerst nur am Kopstadtplatz in der Stadtmitte.
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Ladesäule für E-Autos an Rüttenscheider Straße

Krusenbaum: Kritik von IGR-Chef Krane ist rückwärtsgewandt Angesichts der Widerstände von Rolf Krane, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Rüttenscheid, gegen die neue Ladesäule für Elektrofahrzeuge in Höhe Rüttenscheider Straße 70 erklärt Irmgard Krusenbaum, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung 2: „Als Schutzheiliger fossiler Automobilität verschließt sich Herr Krane offensichtlich jedem vernünftigen Vorschlag, eine umweltfreundliche Mobilität in Rüttenscheid...

  • Essen-Nord
  • 13.12.18
  • 13× gelesen
Politik
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SPD Holsterhausen
Fahrradstraßen für Holsterhausen

Die SPD Holsterhausen lädt am Freitag, dem 14. Dezember, zu einem Bürgerspaziergang um 16 Uhr an der Sparkasse Gemarkenplatz ein. Die Stadtverwaltung plant die Einrichtung von Fahrradstraße in der Gemarken- und in der Keplerstraße. Die Pläne der Stadt unterstützt der SPD-Ortsverein Holsterhausen, weil er sich davon eine Steigerung der Attraktivität der Gemarkenstraße und eine weitere Verkehrsberuhigung verspricht. Holsterhausen mausert sich zu einem fahrradfreundlichen Stadtteil, was man an...

  • Essen-Süd
  • 12.12.18
  • 23× gelesen
Politik
Auf eine traumhafte Geschichte hoffen  v. re. Heidrun Weber, Dana Zarinfar, Steffi Ziegler - am Wunschbaum, Markt Apotheke.
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"Es gibt viele Bedürftige - Wunschzettel werden täglich mehr..."
Wunschbaum jetzt in Markt Apotheke

Wer hätte das gedacht: Nicht der Nerzmantel macht glücklich – sondern gute Nahrungsmittel! Unser "täglich Brot" können sich immer weniger Leute in der angeblichen Wohlstands-Bevölkerung leisten. Es fehlen vor allem Älteren, die nötigen Euro gegen Monatsende. Beispiel?  Als Heidrun Weber, Frohnhauser Schützin, vom Wunschbaum in der Einhorn-Apotheke - Stadtmitte - hörte „wurde mir klar wie viel Armut es gerade bei den Senioren gibt. Schnell waren nämlich sämtliche Wünsche...

  • Essen-West
  • 12.12.18
  • 88× gelesen
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Politik

Rechtspopulistisches Video im Umlauf

Zur Zeit macht ein rechtsgerichtetes Video via WhatsApp auf sich aufmerksam. Vor zwei Jahren sollen "Asylanten" in einer Dortmunder Filiale des Unternehmens "Woolworth" Weihnachtsbäume zerstört haben, weil das christliche Weihnachtsfest nicht zum Islam passt. Das ist völliger Unsinn mit einem klaren rechtsgerichteten Ziel. Die in diesem Video eingebetteten Texte lassen an dem Fremdenhass keinen Zweifel. Das Unternehmen "Woolworth" dementiert nach wie vor, dass es einen solchen Vorfall gegeben...

  • Essen-Ruhr
  • 12.12.18
  • 849× gelesen
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Politik
Seit dem 14. Juli 2009 vertritt Jens Geier als Abgeordneter im Europäischen Parlament die Städte Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen, sowie die Kreise Kleve, Viersen und Wesel. Jens Geier ist stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Industrie, Forschung und Energie .

Seit Anfang 2017 ist Jens Geier Vorsitzender der EuropaSPD, also der 27 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und in dieser Funktion ständiger Gast im Vorstand und im Präsidium der SPD.
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Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter
Jens Geier bei der SPD Holsterhausen

Die Europawahl im Mai 2019 macht sich schon bemerkbar. Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier besucht am 13.12.2018 die SPD Holsterhausen um 18 Uhr im Otto-Hue-Haus. "Europa vor der Schicksalswahl" nennt der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament Jens Geier seinen Vortrag bei seinen Holsterhauser GenossInnen. "Die Europäische Union wird von außen durch die US-Regierung Donald Trumps attackiert, von innen durch Ewiggestrige, Nationalkonservative und Rechtspopulisten wie...

  • Essen-Süd
  • 11.12.18
  • 8× gelesen
Politik
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Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter
„Die EU braucht einen Politikwechsel – radikal und schnell“

Kaczynski in Polen, Orban in Ungarn, Strache in Österreich, zuletzt Salvini in Italien – seinesgleichen mit diesen Namen sind die Erfolge der Gegner der EU verbunden. Sie symbolisieren das Misstrauen, das viele Menschen heute in die EU setzen. Was diesen Populisten und Rechtsextremen gemeinsam ist: Sie haben nur noch eine technische Beziehung zur Europäischen Union. Die Freizügigkeit, die wirtschaftlichen Vorteile des Gemeinsamen Marktes und das Geld aus den europäischen Strukturfonds werden...

  • Essen-Süd
  • 11.12.18
  • 14× gelesen
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Politik

Pontonbrücke
"Freigabe sehnlichst erwartet"

Von Henrik Stan Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel erkundigt sich mit einem Brief an den Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch nach dem Grund für Berichte über technische Schwierigkeiten, die der Wiederöffnung der Pontonbrücke im Wege stünden. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hatte sich einstimmig dafür ausgesprochen, sich direkt an den Verwaltungschef der Nachbarstadt zu wenden. Es seien "weniger gute Nachrichten", die die Bevölkerung verunsicherten. Kuhmichel erinnert an...

  • Essen-Ruhr
  • 11.12.18
  • 47× gelesen
  •  1
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Politik

FDP: Hubertstr. weiterhin gesperrt. Anlieger des Gewerbegebietes verärgert.
Thomas Spilker: Stadtverwaltung muß Personal aufstocken.

Verärgert über die weitere Sperrung der Hubertstr. in Frillendorf zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP Fraktion Thomas Spilker. Nachdem Baudezernentin Simone Raskop noch in der letzten Sitzung des Bauausschußes die Öffnung der Hubertstr. mit Fertigstellung der Baumaßnahme am Schacht Hubert zum Jahresende mitgeteilt hat, erfolgt nunmehr eine Verlegung eineer Fernwärmeleitung mit weitergehender Sperrung der Fahrtrichtung Kray. Spilker: Diese Arbeiten hätten durchaus zeitgleich...

  • Essen-Nord
  • 08.12.18
  • 34× gelesen

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