Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Wenn öfter so wenig PKW und LKW wie auf diesem Bild aus Holsterhausen an den Häusern langs des Ruhrschnellwegs vorbeirauschen würden, hätte es die  Dieselfahrverbote nicht geben müssen. Künftig aber wie jetzt von der Bundesregierung beschlossen,  zur Vermeidung von Fahrverboten die erlaubten Abgaswerte schlicht heraufzusetzen, geht zynisch über die Gesundheitsgefahren für die betroffenen unmittelbaren Anwohner*innen hinweg.

Grüne Ratsfraktion zum Diesel-Fahrverbot in Essen
Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich

Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen. Dass der Luftreinhalteplan mit seinen Maßnahmen nicht ausreicht, um die...

  • Essen-Nord
  • 16.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Auch zu unserer Großstadt gehören zum Glück noch bedeutende Ackerflächen, die oft als Frischluftschneisen und Biotopeninsel wichtige Funktionen für unser immer heißer werdendes Klima haben. Hier wehrten sich Haarzopfer Bauern vor dem Ratshaus gegen den Versuch, ohne Not noch intakte Landwirtschaftsflächen zu Bauland umzuwidmen.
5 Bilder

Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab
Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben

Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17. November abzusagen. Hintergrund sind zum einen Informationen darüber, dass den rund 500 ausgesuchten Bürger/innen fast nur Freiflächen im Außenbereich zur Auswahl vorgeschlagen werden sollen und zum anderen die Intransparenz der Kriterien die zur Auswahl der Flächen geführt hat. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Essen-Nord
  • 16.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Dieselfahrverbot in Essen und Ich
WOHNMOBIL verschrotten.???

So..nun also gab es gestern dieses unausgegorene Urteil des Gelsenkirchner Gericht...jenes Gericht das Verbrecher die abgeschoben wurden ..auf Steuerzahlerkosten zurückholen will.... Nun also..Dieselfahrverbote..die im Sommer 2019 in Kraft treten sollen.. Ok, das man die Stadt Essen damit zum Stillstand bringen wird, indem man sogar ein Teil der A40 mit in diese Fahrverbotszone nimmt und der Autofahrer dann abfahren muss und sich innerstädtisch durch die Stadt von roter Ampel und Baustellen...

  • Essen-Steele
  • 16.11.18
  • 52× gelesen
  • 12
Politik
2 Bilder

A 40-Einbeziehung schadet dem ganzen Revier
Dieselfahrverbot in Essen trifft Geringverdiener und Gewerbetreibende

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen schließt sich der Kritik des Deutschen Städtetages an, der in seiner Hauptausschusssitzung am 14.11.18 deutliche Kritik in Richtung Bundesregierung bezüglich der gerichtlich verhängten Dieselfahrverbote übte. „Ohne europäisch geregelte Messverfahren gucken einzig deutsche Städte in die Röhre und werden zu nicht zu kontrollierenden Fahrverboten verdonnert“, ärgert sich Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP und Mitglied des...

  • Essen
  • 16.11.18
  • 14× gelesen
Politik
Ulrich Kanders.

Unternehmensverband gegen Diesel-Urteil
"Zeche zahlen für das Versagen der Politik"

Auch der Essener Unternehmensverband wendet sich gegen das Verwaltungsgerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot. „Das Urteil des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts ist nicht nachvollziehbar", sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). "Es geht komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt vorbei und bestraft die gesamte hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter." Sie alle müssten nun die Zeche zahlen für...

  • Essen-Süd
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
Politik

Gericht verhängt Fahrverbot
Sollen Essens Dieselfahrer die Dummen sein?

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 15× gelesen
Politik
Das Baufeld der neuen Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Jetzt stehen die Rohbauten und gewaltige, unvorhergesehene Altlastenmassen müssen mit Millionenbeträgen an Zusatzkosten für den Bauherrn Stadt Essen beseitigt werden.

Grüner Nordstammtisch am 21. November
Schwerpunktthema: Wie geht`s weiter mit den Schulen im essener Norden?

Der Zustand der Schulen im Essener Norden war im letzten Jahr bereits öfter beim grünen Nordstammtisch Debattenthema. Die Probleme, wie auch die Neuanfänge in der Schullandschaft sind aber weiterhin vielfältig. Beim Großprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule lassen immer weitere Altlastenfunde im Geländeaushub die Kostenrechnungen in Millionenhöhe explodieren. Die Eröffnungsdaten für den Unterricht im neuen Schulgebäude werden ebenso fraglich. Nicht zuletzt haben Anwohner*innen in Schonnebeck...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 6× gelesen
  • 1
Politik

Grünverbindung Cranachhöfe: SPD und CDU halten Vorlage für eine gute Grundlage und wünschen Ergänzungen

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Gestaltung der Grünverbindung zwischen Rubens- und Cranachstraße stößt bei Christ- und Sozialdemokraten grundsätzlich auf Zustimmung. Dazu Karin Sidiropoulos, SPD-Bezirksvertreterin für Holsterhausen: „Diese Grünfläche hat eine große Bedeutung, weil sie neue Verbindungen im Stadtteil schafft. Die Planungen bisher enthalten einen guten Nutzungsmix aus Grün, Bewegung, Aufenthaltsqualität und Sicherheit.“ CDU-Bezirksvertreter Werner Ernst ergänzt: „Die...

  • Essen-Süd
  • 15.11.18
  • 6× gelesen
Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 220× gelesen
  • 3
Politik

Toleranz lernen
Altendorf: Interreligöser Fachtag zum Thema Toleranz

"Wo Toleranz anfängt und wo sie aufhört – Lehrer mit Haltung sein" lautet die Überschrift für einen interreligiösen Fachtag für Lehrkräfte der Sekundarstufe I und II und Schulsozialarbeiter, den das Schulreferat der Evangelischen Kirche in Essen am Mittwoch, 21. November, von 9 bis 16 Uhr in der Gesamtschule Bockmühle, Ohmstraße 32, veranstaltet. Die Veranstaltung startet am Vormittag mit zwei Vorträgen: Der Islamwissenschaftler Muhammad Sameer Murtaza stellt Toleranzkonzeptionen innerhalb...

  • Essen-West
  • 14.11.18
  • 4× gelesen
Politik
In der essener Konzernzentrale des RWE am Opernplatz werden leider weiterhin Firmenentscheidungen getroffen, die unsere dringend notwendige Wende in der Energieerzeugung behindern. Mittelfristig sind diese falschen Firmenentschiedungen aber auch für den RWE Aktienkurs problematisch - und damit auch für große Aktienbesitzer wie die Stadt Essen.
4 Bilder

Verkauf der Essener RWE-Aktien
Schmutzler-Jäger: Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 20× gelesen
Politik
Die ehemalige Walter-Pleitgen Gemeinschaftsgrundschule in Unterfrintrop, derzeit noch als Ausweichquartier der Folkwangmusikschule genutzt, könnte bald wieder Standort für eine neue Grundschule werden. Möglichweise ist im Stadtbezirk 4 aber eine Grundschulneugründung im Stadtteil Bocholt ebenso dringlich.
2 Bilder

Stadtbezirk 4 braucht mindestens eine zusätzliche Gemeinschaftsgrundschule
Sanierung und Erweiterung der Altfriedschule in Frintrop genügt nicht

Wandtke: Stadtbezirk 4 braucht eine zusätzliche GrundschuleDie jetzt geplante Generalsanierung und Erweiterung der städtisch-katholischen Altfriedschule in Frintrop um einen Zug, ist für den wachsenden Bedarf an Grundschulplätzen in den anliegenden Stadtteilen unzureichend. Um diesen Mangel zu beheben, beantragen die Grünen in Schulausschuss und Stadtrat, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, geeignete Standorte für mindestens eine zusätzliche 2-3 zügige Gemeinschaftsgrundschule im...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 78× gelesen
  • 1
Politik

10-Punkte-Plan von IHK und DGB lässt Verkehrswende außen vor
„Soziale Teilhabe“ geht als Ziel unter – Lösungsansätze des RVR einbinden

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass die Industrie- und Handelskammern und der DGB darauf drängen, die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes zu lösen und passgenauere mobilitäts- und verkehrspolitische Konzepte auch im Rahmen der Ruhrgebietskonferenz weiterzuentwickeln. Allerdings spart der 10-Punkte-Plan die dringend notwendige Verkehrswende hin zur Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß, Rad, ÖPNV) aus. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Es ist ja...

  • Essen-West
  • 13.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Für die Themen Flucht und Integration der Gegenwart steht der Gast des Abends Safwat Raslan zur Verfügung. Der liberale Moslem wird sowohl von der urbanen, modernen und religiös toleranten Lebenswirklichkeit der einst knapp 6 Millionen Einwohner zählenden Großstadtmetropole Aleppos vor dem Krieg berichten sowie von den Gründen, welche ihn zur seinerzeitigen Flucht aus dem seit 2011 durch einen Bürgerkrieg gemarterten Land veranlassten.
2 Bilder

CDU - Traditionelles Politisches-Rathaus-Generationengespräch

Flucht und Vertreibung aus der Perspektive zweier Epochen – So unterschiedlich und doch so gleich! – Deutscher Heimatvertriebener trifft syrischen Flüchtling – Erlebnisse, Erfahrungen und Perspektiven! Am kommenden Freitag, dem 16. November 2018, 18.00 Uhr, klassisch im Rathaus Essen (Raum 2.12), laden die CDU-Vereinigungen Junge Union (JU), Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) sowie der Evangelische Arbeitskreis (EAK) alle interessierten Mitbürger/Innen und Jugendlichen zum...

  • Essen-Ruhr
  • 13.11.18
  • 32× gelesen
Politik

Resolution des Stadtrates zur Änderung der Rechtslage gefordert
Tierschutzpartei: Straßenbaubeiträge abschaffen

Nach geltendem Recht ist die Stadt Essen bislang verpflichtet, bei Erneuerungsarbeiten an Straßen anliegende Wohn- und Hauseigentümer an den Kosten per Bescheid pflichtmäßig zu 'beteiligen', also eine Kostenbeteiligung als Zwangsabgabe einzufordern. Unsoziale Abgabe Die Essener Ratsgruppe Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative hält die Straßenbaubeiträge für weitgehend unsozial, in Einzelfällen für Bürgerinnen und Bürger sogar existenzgefährdend. Schon in der September-Ratssitzung 2018...

  • Essen
  • 13.11.18
  • 5× gelesen
Politik
Die CDU Werden hatte Martina Strehlen (2.v.r.) eingeladen: Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Herbert Schermuly (l.) und Hanslothar Kranz.
Foto: Gohl
2 Bilder

Ergreifender Vortrag über das jüdische Leben in Werden beim CDU-Stammtisch
„Ich bin Jude, spuckt mich an“

Anlässlich des unseligen Jahrestages der Novemberpogrome 1938 wurde der jüdischen Familien in Werden gedacht. Grausige Details kamen ans Licht. Auch erinnerte Historikerin Martina Strehlen an schreckliche Schicksale. Im Rahmen des CDU-Stammtisches in den Domstuben hatte Hanslothar Kranz eingeladen. Martina Strehlen von der Alten Synagoge Essen widmete sich Erinnerungsorten jüdischen Lebens in Werden, von der Gründung der jüdischen Gemeinde 1808 durch Juspa Herz bis hin zum schrecklichen...

  • Essen-Werden
  • 13.11.18
  • 58× gelesen
Politik
Wenn Straßen erneuert werden, müssen Grundstückseigentümer oft hohe Summen beitragen.

Unterschriften werden in Essen gesammelt
Bund der Steuerzahler will Straßenbaubeiträge abschaffen

Heftig in der Kritik stehen Kommunalverwaltungen inzwischen, wenn sie von Anliegern Beiträge für Straßenerneuerung verlangen. Je nach Aufwand, der da betrieben wird, kann es sich pro Anlieger leicht um mehrere Tausend Euro handeln. Nicht nur alte Menschen kann das in finanzielle Probleme stürzen. Deshalb plädiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW dafür, die gesetzliche Grundlage, auf der die Beiträge erhoben werden, zu ändern. Es handelt sich um ein Landesgesetz, und mit der...

  • Essen-Süd
  • 13.11.18
  • 24× gelesen
Politik
An der Bredeneyer Straße tut sich viel, auch in Bezug auf Neubauten. Nun soll ein Gesamtkonzept für die Straßengestaltung folgen.

Bezirksvertreter fragen nach Umsetzbarkeit und Kosten
Bredeneyer Straße - was ist machbar?

Für 2019 hat sich die Bezirksvertretung IX die Bredeneyer Straße vorgenommen. Von Tempo 30 über Einbahnregelung bis Radweg gibt es viele Stichworte, um die Situation zu verbessern. Doch welche davon sind umsetzbar? Das möchten die Kommunalpolitiker in einem gemeinsamen Antrag von der Verwaltung wissen, welcher in der Sitzung am 27. November vorliegt. CDU, SPD, Grüne, Bürgerlich-Liberale und Linke stellen ihn. Vor wenigen Wochen wurden, wie berichtet, in einer Bürgerversammlung zahlreiche...

  • Essen-Süd
  • 13.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Die erste Konferenz 1993 mit der damaligen Oberbürgermeisterin Annette Jäger und Johannes Maas (2.v.r.), der auch heute noch zu den Initiatoren der Veranstaltung zählt. Foto: Willi Zimmermann
2 Bilder

Alle Bürgerinnen und Bürger sind am 18. November herzlich eingeladen
Katernberg-Konferenz tagt zum 50. Mal

Information und Dialog sind angesagt, aber es darf auch nur mitgefeiert werden auf der 50. Katernberg-Konferenz am Sonntag, 18. November 2018, von 11 bis 13 Uhr, im Salzlager, Gebäude C 88, auf dem Areal der Kokerei auf dem Welterbe Zollverein. Die Werbegemeinschaften aus Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Jubiläumsveranstaltung herzlich ein. Neben Oberbürgermeister Thomas Kufen sprechen der Vorstandsvorsitzende der Stiftung...

  • Essen-Nord
  • 12.11.18
  • 21× gelesen
Politik

Zollverein erhält zentrales Informationszentrum

Die Stiftung Zollverein plant für das Jahr 2019 die Einrichtung eines zentralen Informationszentrums auf dem Gelände des UNESCO-Welterbe Zollvereins. Das Zentrum soll im Herzen von Zollverein unter dem sogenannten Kokskohlenbunker an der Plaza im Schnittpunkt der Achsen zwischen den zentralen Parkplätzen A1 und A2, dem Ehrenhof und dem Ruhr Museum entstehen. Das neue zentrale Informationszentrum soll die Orientierung auf dem weiträumigen Welterbe-Gelände erleichtern und Fragen rund um das...

  • Essen-Nord
  • 12.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Cranachstr. 69 
Sophie Ruhr geb. Ruhr *12.12.1863 +26.08.1942 Theresienstadt, Jüdin, deportiert am 21.07.1942 nach Theresienstadt. Betty Ladwig geb. Ruhr *01.10.1888 +unbekannt, Jüdin, deportiert am 01.03.1943 nach Auschwitz. Heinz Karl Ladwig *30.12.1912 +07.12.1982 , Jude, geflohen am 19.08.1936 in die USA . Anneliese Ladwig verh. Lowit *12.09.1914 +05.03.1981, Jüdin 21.06.1937 geflohen nach England, 1939 nach Kanada. Margot Ladwig *17.09.1917 +03.01.2014 Monmouth, IL, Jüdin geflohen am 24.04.1939 nach England. Ursel Ladwig verh. Wade *20.05.1924 +24.11.2014 Toulon, IL, Jüdin, geflohen am 19.06.1939 nach England.
5 Bilder

Reinigung der Holsterhauser Stolpersteine dank SPD und Jusos

Die gemeinsame Aktion von der SPD Holsterhausen und der Juso-ZAG-West am 9. November sorgte dafür, dass die in Holsterhausen verlegten Stolpersteine gereinigt wurden und nun auch wieder erkennbar sind. Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahr 1992 begann. Mit im Boden verlegten kleinen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben...

  • Essen-Süd
  • 11.11.18
  • 9× gelesen
Politik
3 Bilder

Ihr Päckchen fehlt noch...
Der Weihnachtspäckchenkonvoi 2018

Die Weihnachtszeit umgibt ein ganz besonderer Zauber: Lachende Kinder, leuchtende Augen, freudestrahlende Momente. Der Weihnachtspäckchenkonvoi und alle seine Helfer haben das Ziel, so viele Kinder wie möglich an diesem Zauber teilhaben zu lassen. Wir fahren diese Weihnachtsgeschenke zu Waisen- und Krankenhäusern, Behinderteneinrichtungen, Kindergärten und Schulen in den ärmsten, entlegenen und ländlichen Regionen Osteuropas. Für viele der Kinder dort ist es das einzige Geschenk, das sie zu...

  • Essen-Nord
  • 10.11.18
  • 24× gelesen
  • 1
Politik

Entscheidung für Radfahrer*innen positiv
DIE Linke im RVR begrüßt Bottroper Vorschlag für Radweg Mittleres Ruhrgebiet

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Entscheidung des Planungsausschusses der Stadt Bottrop, der Wegeführung des Radschnellweges Mittleres Ruhrgebiet von Gladbeck nach Bottrop und Essen über die RAG-Trasse den Vorzug zu geben. Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat einen entsprechenden Antrag bereits in der letzten Verbandsversammlung im Oktober gestellt. Er wurde dort wegen Beratungsbedarf anderer Fraktionen in den Planungsausschuss und die Verbandsversammlung im...

  • Essen-West
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
2 Bilder

Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 154× gelesen
  • 8

Beiträge zu Politik aus