Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Bürgerbündnis "Mut machen ! - Steele bleibt bunt" hat als Erster zu Gegendemonstrationen in Essen-Steele aufgerufen. Foto: Walter Wandtke
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Steeler Jungs-Demos und Gegen-Demos
Was kostet uns der "Spaß"?

Der Essener Osten steht unter Dauer-Demo-Druck. Die Demonstrationen der „Steeler Jungs" und die Gegen-Demos werden in Essen-Steele intensiv diskutiert. STADTSPIEGEL ESSEN-Leser haben der Redaktion u.a. die Frage gestellt: Was kosten die begleitenden Polizeieinsätze den Steuerzahler? Wir haben die Leser-Anregung aufgenommen und beim Pressesprecher der Polizei Essen/Mülheim, Ulrich Faßbender, nachgefragt. Was kostet ein Polizeieinsatz in Steele zu einer „Steeler Jungs“-Demo bzw. einer...

  • Essen-Steele
  • 25.02.20
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Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
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Die nominierten Direktkandidaten der FDP Essen-West für Holsterhausen: links Tim Wortmann (Holsterhausen-Süd), rechts Stephan Wiehe (Holsterhausen-Nord).

FDP Essen-West
FDP Essen-West nominiert Direktkandidaten für Holsterhausen

Tim Wortmann und Stephan Wiehe gehen für die Freien Demokraten ins Rennen Die FDP Essen-West hat im Rahmen ihres ordentlichen Ortsparteitages die Kandidaten für die Holsterhauser Direktwahlkreise bei der kommenden Kommunalwahl im September 2020 nominiert. Der stellvertretende Ortsvorsitzende Tim Wortmann und der Holsterhauser Geschäftsmann Stephan Wiehe werden der Kreiswahlversammlung der Essener FDP im März diesen Jahres zur Wahl vorgeschlagen. Als ausgezeichnete Wahl bezeichnet Martin...

  • Essen-West
  • 25.02.20
Das Team der Ratsfraktion Tierschutz/SLB: v.l.n.r. Peter Lotz/SLB, Karlheinz Endruschat/SLB, Elisabeth Maria van Heesch/Tierschutzpartei, Manfred Gunkel/Tierschutzpartei, Marco Trauten/parteilos

Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB
Bildungsgerechtigkeit für alle Essener Kinder

Die Gesamtschule Nord in Vogelheim schlägt Alarm, bauliche wie personelle Ausstattung sind völlig unter Bedarf. Die Schule platzt angesichts der SchülerInnenzahlen aus allen Nähten. Dazu kommen die pädagogischen wie allgemein-personellen Anforderungen aufgrund einer Migrantenkinderquote von 70 %. Bildung und soziale Aufstiegschancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen "Es ist für die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen nicht hinnehmbar, dass in Essen Bildungschancen und...

  • Essen
  • 25.02.20
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Straßenschäden an der oberen Deile!
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CDU erhöht politischen Druck - MEHR Verkehrssicherheit in Byfang!

"Christdemokraten stellen Antrag zur Verkehrs- & Planungssituation in der Bezirksvertretung" Felder, Wiesen und Wälder sowie eine immer noch in weiten Teilen aufgelockerte Bebauung prägen den süd-östlichen Essener Stadtteil Byfang, und sicherlich kann man zu recht sagen, hier ist die Welt in vielerlei Hinsicht noch in Ordnung. Doch sowohl die `wachsende Verkehrsbelastung` als auch die über die Bundesbauparagraphen 34 & 35 `zunehmende Bebauung` in Byfang bereiten immer größere...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.20
Petra Hermann (FDP)

FDP-Ratsfraktion
Resolution des Sozialausschusses zu Krankenhäusern stigmatisiert Privatkliniken

FDP sieht schwierige Rahmenbedingungen als Ausstiegsgrund für Contilia-Gruppe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Grundintention des von SPD, CDU und Grünen eingebrachten Meinungsbildes im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, kritisiert aber die unterschwellige Stigmatisierung privater Krankenhausbetreiber. „Aus letzterem Grunde haben wir auch von einer Mitantragstellung abgesehen. Es gibt sehr gute Beispiele für patientenorientierte und...

  • Essen
  • 25.02.20
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RadEntscheid Essen geht an den Start
Offizielle Übergabe am 28.2. vor dem Rathaus

Am Freitag, den 28. Februar, um 16 Uhr wird es offiziell: Das Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen wird vor dem Rathaus an OB Thomas Kufen und Baudezernentin Simone Raskob übergeben und betritt somit die offizielle Bühne der Stadtgeschichte. Nach der Übergabe wird die Kostenschätzung durch die Stadt Essen erstellt. Noch ist der RadEntscheid Essen ein sehr junges Projekt und doch liegen schon mehrere Monate intensiver Arbeit hinter den Aktiven: ein großer Teil davon war die Formulierung der...

  • Essen
  • 24.02.20

Sie hassen uns, oder? Neue Enthüllungen an der B 224

Erboste Anwohner der Gladbecker Straße fühlen sich wie eine „lästige Randerscheinung entlang einer Stadtautobahn.“ Ihr Geduldsfaden ist gerissen und sie bringen kein Verständnis mehr auf für „politische und verwaltungstechnische Verschleppungsmanöver“ und „irrsinnige Ansichten zu Grün im Stadtraum“. Die Anwohnerinnen Esther Soth und Susanne Demmer sind genervt. „Es darf nicht wahr sein, was die Stadt hier mit uns treibt. Was, verdammt nochmal, muss die Stadt denn noch prüfen, um uns die...

  • Essen-Nord
  • 24.02.20
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Spart Ihr für Eure Enkel?
Vergesst Es!

Wir taten es, seit sie geboren sind! Ihr etwa auch?  Dann solltet Ihr diese Ersparnisse in einem Bankschließfach sparen und monatlich aufstocken, oder es  für sie unter das Kopfkissen legen. Warum? Nun, kommt man in ein Pflegeheim und Eure Ersparnisse sind aufgebraucht, bei den Kindern ist nichts zu holen, geht man an die Gelder der Enkel, die jahrelang angespart wurden, um ihnen einen guten Start ins Leben zu geben..Führerschein, etc , eben all Das, was man als junger Mensch so braucht....

  • Essen-Steele
  • 23.02.20
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Rettet die Katernberger Grünflächen
WAZ Artikel Grüne Lungen für Essen

Die Bürgerinitiativen beklagen eine fehlgeleitete Baupolitik in Essen. Ein Stadtplaner leistet Argumentationshilfe.Sechs Bürgerinitiativen, die sich in ihren Stadtteilen für den Erhalt von Grün- und Freiflächen einsetzen, haben sich zum Bündnis „Grüne Lunge für Essen“ zusammengeschlossen. Die Stadtverwaltung fordern sie auf, die Stadtplanung dem Klimawandel anzupassen.Das Bündnis bezieht sich dabei auf eine wissenschaftliche Studie, die das Umweltamt der Stadt Essen bereits im Jahr 2014 unter...

  • Essen-Nord
  • 22.02.20
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In Altenessen darf man sich nach den Planungen in diesem Jahr auf drei verkaufsoffene Sonntage freuen.

Rat beschließt Termine zunächst einmal bis August
Drei verkaufsoffene Sonntage für Altenessen

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner jüngsten Sitzung insgesamt acht verkaufsoffene Sonntage beschlossen, die bis einschließlich August im Essener Stadtgebiet stattfinden werden. Damit folgt man den Empfehlungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation. Weitere Termine für die Monate September bis Dezember 2020 sind geplant, werden aber noch gesondert beraten. Fest für den Essener Norden steht als Termin der 5. April. Dann geht es in...

  • Essen-Nord
  • 22.02.20

Toiletten werden saniert

558.000 Euro fließen in die Gervinusschule nach Frohnhausen Die Schülertoiletten der Gervinusschule des Abzweigs Diergardtstraße 10 in Holsterhausen werden generalsaniert. Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung die Erhöhung der Gesamtkosten für die Maßnahme beschlossen. Danach steigen die Kosten von 329.000 Euro auf nun 558.000 Euro. Die Mehrkosten begründen sich im Kern damit, dass die Entwurfsplanung, Tragwerksplanungen und Prüfstatiken komplett überarbeitet werden mussten. Durch...

  • Essen-West
  • 22.02.20
Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (SPD, links) ist immer wieder der Ansprechpartner, wenn Leser sich über Müll-Vandalismus beschweren. Unser Foto zeigt Rentner Günter Adam, der sich in der Redaktion über die Vermüllung des Stadtteils Bergmannsfeld empörte. Foto: Lew

Dreck trotz Mängel-App
Essen muss Müll-Sünder bestrafen

"Essen soll sauberer werden", dieses Ziel hat OB Thomas Kufen seit Amtsantritt zur Chefsache gemacht. Z.B. per Handy können die Essener inzwischen wilde Müllkippen etc. melden, aber sauberer geworden ist die Stadt dadurch kaum. Im Gegenteil... Insgesamt 19.100 App-Meldungen Seit November 2018 können die Essener Bürger illegalen Müll und verdreckte Stellen im Stadtgebiet über die kostenlose Mängelmelder-App per Handy melden. Für die Stadt ist das eine Erfolgsstory. So teilte das...

  • Essen-Steele
  • 21.02.20
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Am 3. März um 19.30 Uhr im Saal der Reformationskirche
Bürgerforum Rüttenscheid diskutiert zum Thema "Bauen und Verkehr - planlos in die Zukunft?"

Bauen und Verkehr – planlos in die Zukunft?! - so ist das nächste Bürgerforum Rüttenscheid überschrieben. Los geht es am 3. März um 19.30 Uhr im Saal der Reformationskirche an der Julienstraße 37.  Das Bürgerforum Rüttenscheid hat das große Ziel, den Stadtteil liebenswert zu gestalten und nachhaltig zu fördern.  Beim Forum 2019 wurden die BürgerInnen gefragt, was ihnen an Rüttenscheid gefällt und was sich ändern soll. Die Themen Bautätigkeit und ihre Folgen in Bezug auf den zunehmenden...

  • Essen-Süd
  • 21.02.20
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Quergedacht: mein Kommentar
Sozialamt fordert Geldgeschenke einer Oma von den Enkeln zurück

„Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen“, so hatte ich es einmal als Kind gelernt. Aber man lernt ja nie aus . . . Jahrelang hatte eine Frau Geldzuwendungen für Ihre beiden Enkelkinder in Form monatlicher Zahlungen á 50,00 € auf zwei Bonussparkonten angelegt. Das Geld sollte den Enkeln wohl den Start in die Volljährigkeit erleichtern. Aber als die Großmutter im Januar 2015 zum Pflegefall wurde, reichte die Rente von 1150,00 € nicht aus, um die voll stationäre Unterbringung...

  • Essen-Süd
  • 21.02.20
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Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Melden von Straßenschäden per App startet positiv

Die Essener FDP-Ratsfraktion nimmt die erste Bilanz zur Erweiterung der Mängelmelder-App hinsichtlich Straßenschäden und Verkehrsgefährdungen zustimmend zur Kenntnis und fordert, den eingeschlagenen Weg digitaler Angebote an die Bürgerinnen und Bürger konsequent fortzusetzen. „Dass neben illegalen Müllablagerungen, überfüllten Wertstoffbehältern und einzelnen Dreckecken nun auch Straßenschäden per App an die Stadtverwaltung gemeldet werden können, sehen wir als große Erleichterung der...

  • Essen
  • 21.02.20

Kommunalwahl
Junge Grüne sind bereit für die Grüne Ratsliste

Auf ihrer Mitgliederversammlung haben die Essener Jungen Grünen am Dienstagabend ihr Spitzenduo gewählt, das für die Liste der Grünen zur Kommunalwahl antreten wird. Die 27-jährige Hannah Berg und der 19-jährige Silas Haake wollen die Essener Jugendorganisation von Bündnis 90 / Die Grünen in der kommenden Ratsfraktion vertreten. Für ein nachhaltiges, grünes und gerechtes Essen wollen die beiden jungen Kandidaten in der kommenden Fraktion kämpfen. Die Spitzenkandidatin Hannah Berg freut sich...

  • Essen
  • 21.02.20

Der faschistische Massenmord von Hanau mahnt
Wehret den Anfängen!

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

  • Essen-Nord
  • 21.02.20
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Über 1 Jahr ohne Heim-Halle - daran gehen die MTG Handballer langsam aber sicher kaputt. Foto: Lew
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Schüler-Demo in Essen-Steele
Wolfskuhle-Halle - seit 2018 dicht

Seit Oktober 2018 ist die Wolfskuhle-Sporthalle in Essen-Steele dicht. Im September soll sie wieder nutzbar sein, doch Renovierungsarbeiten haben noch gar nicht begonnen. MTG-Handballer und Schüler ohne HalleSpätestens seit dem Neujahrsempfang bei der MTG Horst, auf dem der Vereinsvorsitzende Jörg Ludwig auf die Sorgen der Handballabteilung hinwies, der die Halle als Trainings- und Heimspielort fehlt, war es für die SPD-Politikerinnen Barbara Soloch und Michaela Heuser ein Spießrutenlaufen...

  • Essen-Steele
  • 20.02.20
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Ratsherr Karlheinz Endruschat, Sozial Liberales Bündnis Essen (am Rednerpult des Rates)

Sozial Liberales Bündnis Essen fordert einschränkende Zuzugsregelung für Problemstadtteile
Essen braucht eine soziale Stadtplanung

Essen ist eine geteilte Stadt, getrennt durch einen sichtbaren Graben, die A 40. Forscher der Uni Konstanz wiesen in ihren EPSO-Studien nach, dass die Lebenschancen von Kindern in Essen von der Postleitzahl ihres Wohnortes abhängig sind. Hier der reiche Süden mit geringen Anteilen an Migranten und Empfängern von Transferleistungen wie Hartz4 oder Leistungen für Asylbewerber, dort die benachteiligten Stadtteile im Essener Norden mit hoher Arbeitslosigkeit und vielen Migranten. Benachteiligt...

  • Essen-Nord
  • 20.02.20
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Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe. Der Schönebecker CDU Ratsherr freut sich über den Ratsbeschuss zum Umbau der Helmut Rahn-Sportanlage an der Raumerstraße.

Frauen-Bundesligist SGS Essen freut sich auf den neuen Hybridplatz auf der Helmut Rahn Sportanlage
Auch die Profis von Borussia Dortmund spielen auf diesem Untergrund

Borussia Dortmund spielt längst auf einem Hybrid-Rasenplatz. Demnächst soll es auch in Frohnhausen einen solchen Platz geben. Der Rat hat entschieden. 1,1 Millionen Euro sollen in den Bau eines Hybrid-Rasenplatzes und einer neuen Kunststofflaufbahn auf der Helmut Rahn-Sportanlage an der Raumerstraße investiert werden.  Für die SGS, den Essener Bundesligisten von der Ardelhütte, bedeutet den Beschluss neue Möglichkeiten in Sachen Trainingsbetrieb. "Bislang müssen die Bundesliga-Spielerinnen...

  • Essen-Borbeck
  • 20.02.20
Zur Demonstration hat das Bündnis Essen stellt sich quer aufgerufen. Hier ein Archiv-Foto von einer Demo der Initiative in der Essener Innenstadt.

Terroranschlag in Hanau - Bündnis Essen stellt sich quer ruft zur Eilversammlung auf
Heute: Demo führt durch Altendorf - Wort zum Sonntag aus Essen

Anlässlich des rechten Terroranschlags von Hanau ruft das Bündnis Essen stellt sich quer heute zu einer Eilversammlung auf.Motto: Es reicht: Rechten Terror beenden! Beginn ist um 19 Uhr, Altendorfer Straße / Ecke Markscheidestraße (ehemaliges ARAL-Gelände). Danach wird es einen Demonstrationszug durch Altendorf geben. "Unsere Gedanken sind heute bei den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen des Attentats von Hanau. Wir trauern gemeinsam um die Toten.", so Christian Baumann für das...

  • Essen-West
  • 20.02.20
  •  1
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So einmütig verteilt und konfliktfrei nebeneinander wie bei dieser Flaggenträgerin auf der Kettwiger Strasse ist unser Zusammenleben in Vielfalt leider noch nicht. - Immerhin hat die die Essener Stadtverwaltung dafür jetzt kluge Konzepte vorgelegt, auf deren Basis sie  nach dem Ratsbeschluss auch arbeiten darf. Wir müssen gemeinsam nach vorn blicken und nicht auf eine scheinbar einfachere homogene Stadtgesellschaft, wie sie angeblich vor dreissig, vierzig Jahren noch exitiert haben könnte.
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Lebendiges Verwaltungskonzept - Zusammenleben in Vielfalt
Grüne: Änderungsbeschlüsse von SPD und CDU als integrationspolitischer Rückschritt

Lange hatte die Essener Verwaltung nach einem Ratsauftrag daran gearbeitet, gute Strategien und konkrete Maßnahmen für das bessere Zusammenleben der vielen unterschiedlichen Communities in unserer Stadt auszuarbeiten. War es vorher hauptsächlich darum gegangen, die Integration der vielen Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft zu mesitern, wurde schnell deutlich, dass diese Aufgabe größer gedacht werden muss, und die sich immer schneller wandelnde, immer dieffernzierter werdende Stadtgesellschaft...

  • Essen-Nord
  • 20.02.20
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Schon seit längerer Zeit wird im Stadtteil Essen-Byfang, mitten im Grüngürtel an der an Straße Klein Heide Ecke Scheebredde, an einem riesigen Reithallenneubau gearbeitet, der – nun fast fertiggestellt – seit Wochen wie verweist und verlassen wirkt und schon seit langer Zeit viele Fragen in der Bevölkerung aufwirft und provoziert. Antworten dazu gibt es bei der CDU Kupferdreh/Byfang!
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CDU KLARTEXT-Gespräch in Kupferdreh - Informationen aus erster Hand für brennende Bürgeranliegen!

Von der neuen Großbaustelle der Stadtwerke in Kupferdreh bis zur Reithalle in Byfang Vertreter der Stadtwerke Essen und der Stadtverwaltung nehmen Stellung! Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 25. Februar 2020, um 19.30 Uhr, laden die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten alle Bürgerinnen und Bürger zur zweiten KLARTEXT-Bürgerversammlung in diesem Jahr in die Gaststätte „Zum Fass“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, recht herzlich ein. Neben den aktuellen Neuigkeiten...

  • Essen-Ruhr
  • 19.02.20

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