Essen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Themen die Senioren, 1/3 der Wähler umtreiben könnte | Foto: Aktiv altern in NRW und überall

Afd Europawahl
Reichen Demonstrationen? Es ist schick sich einzureihen!

AfD Spitzenkandidat Krah und die Trumpisten Bei dem Spendendinner am 9.12.23 für den führenden US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zeigt sich eine völkische Runde aus good old Germany. Am Tisch 56 versammeln sich der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, die AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf und Kay Gottschalk, der Herausgeber des Deutschland-Kuriers, David Bendels, rechtsextreme Aktivisten der Identitären Bewegung und die Geschäftsführerin des Potsdamer...

  • Essen
  • 25.02.24
  • 1
  • 1
2 Bilder

SauberZauber 2024
CDU im Essener Norden ist dabei !

Auch das schlechte Wetter tat der guten Stimmung keinen Abbruch beim diesjährigen SauberZauber. Die CDU im Essener Norden wollte auch wieder ihren Beitrag zu mehr Sauberkeit in unserem Stadtteil beitragen und war mit einer Reinigungskolonne unterwegs. Nach erfolgreicher Arbeit gab es den kleinen Absacker im CafeKult. Mit von der Partie waren Stefanie Kölking, Klaus Hagen, Stefan Patrick Kutzner, Marco Kapitza und Uwe Kutzner.

  • Essen-Nord
  • 24.02.24
  • 1

CDU vor Ort
3. Bücherschrank in Altenessen

Am Freitag durften wir den 3. Bücherschrank in Altenessen einweihen. Er steht direkt vor der Ev. Kirche in Altenessen Mitte an der Altenessener Str./Ecke Karl-Denkhaus-Straße. Mit mir freuten sich auch Bezirksbürgermeister Hans-Willi-Zwiehoff und sein Stellvertreter Klaus Hagen.

  • Essen-Nord
  • 24.02.24
  • 1
  • 2
Ratsfrau Simone Trauten-Malek, Ratsgruppe Tierschutz Essen

Tierschutzbeauftragte des Rates muss einschreiten
Aufklärungsbedarf zu Fischsterben

Vor rund einem Jahr kam es nach einem Gülleunfall (Tierexkremente aus Massentierhaltung ergossen sich in freie Gewässer) im Einzugsgebiet des Deilbaches im Essener Stadt Kupferdreh zu einem umfangreichen Fischsterben mit schwersten, bis heute anhaltenden ökologischen Konsequenzen. Dies sowohl für den ursprünglich betroffenen Bach als auch die Anschlussgewässer bis hin zum Baldeneysee. Sogar in der Ruhr in Werden trieben noch tote Fische. Der BUND Essen hat nun dem städtischen Umweltamt...

  • Essen
  • 23.02.24
  • 1
Haben Sie Fragen bzgl. Frohnhausen/Altendorf? Dann Matthias Hauer MdB fragen. 
Der Bundestagsabgeordnete beantwortet bzw. hilft Ihnen. Am 1. März,14 Uhr bis 16 Uhr, steht er auf der Altendorfer Straße 302, Essen-Altendorf,
____________________________ | Foto: Privat

1. März: Bürgersprechstunde Essen-Altendorf
M. Hauer MdB CDU lässt sich "Löchern"

Sie haben Fragen bezüglich Ihres Stadtteils auf dem Herzen? Wissen nicht, wer Ihnen helfen kann? Kein Problem - Matthias Hauer MdB fragen. Wann? Am 1. März lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Altendorf/Frohnhausen zur Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht gemeinsam mit weiteren Kommunalpolitikern der örtlichen CDU auf der Altendorfer Straße (vor Hausnummer 302) für Fragen und Anregungen zur Verfügung. In der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr können...

  • Essen-West
  • 22.02.24
  • 2
Themen: "Hochwasserschutzkonzept Deilbach – Welche baulichen Schutzmaßnahmen sind auf Essener Stadtgebiet konkret geplant" + "Weiterführende Schule für Kupferdreh – Welche Schritte folgen auf den Weg zu einer weiterführenden Schule / Gymnasium am See!"

Gäste: Simone Raskob, Verwaltungsvorstand & Umweltdezernentin (Zuständigkeiten - Ämter für: Straßen und Verkehr, Steuerungsstelle ÖPNV, Umweltamt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt, Grün und Gruga, Grüne Hauptstadt Agentur, Sport- und Bäderbetriebe) + Sonja Maria Eisenmann, Fachbereichsleiterin des Umweltamtes Essen + Stefan Kuhn, Abteilungsleiter Wasserrechte & Gewässeraufsicht + Sven-Martin Köhler, Fachsprecher im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen

CDU KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Februar – Mischen SIE sich ein, denn HIER sind SIE gefragt!

Vom Hochwasserschutzkonzept Deilbach bis zur weiterführenden Schule in Kupferdreh – Politik und Essener Stadtverwaltung beziehen Stellung! Am kommenden Dienstag, den 27. Februar 2024, 19.00 Uhr, findet das zweite KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang in diesem Jahr statt, zudem alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger rechtherzlich eingeladen sind. Veranstaltungsstätte ist erneut der Hörsaal der Hochschule der bildenden Künste Essen (HbK) im...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.24
  • 1
4 Bilder

Unzumutbarer Zustand
FDP-Fraktion fordert die Verwaltung auf, Grünanlage reinigen und pflegen zu lassen

Als unzumutbar kritisiert die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Zustand der städtischen Grünanlage zwischen Schützenbahn und Bernestraße. Der dort bestehende kleine Park direkt am Varnhorstkreisel, den insbesondere im Sommer vermehrt Drogensüchtige nutzen, um ungestört zu konsumieren, verkommt immer mehr zur wilden Müllhalde. Dreck und Unrat paaren sich mit Wildwuchs und lassen diese kleine Grünanlage in einem äußerst negativen Licht erscheinen. „So geht das nicht weiter“, macht sich...

  • Essen
  • 21.02.24
  • 1
Für den politischen Tierschutz im Einsatz: Die Ratsmitglieder der Ratsgruppe Tierschutz Essen Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass und Simone Trauten-Malek.

Ein Drama mit Ansage: Tierheim Aufnahmestop
Tiere dürfen keine Wegwerfware sein

Viele Menschen betrachten es als zu recht hohen Zugewinn an Lebensqualität, einen Hund oder eine Katze oder auch mehrere in ihren Haushalt aufzunehmen. Eigentlich eine selbstverständliche Vorüberlegung ist, dass die Aufnahme eines Tieres die Übernahme von Verantwortung bedeutet. Ein Tier ist keine Sache, die je nach Lust und Laune der menschlichen MitbewohnerInnen in die Ecke gestellt werden kann, sondern ein Mitgeschöpf, ein beseeltes Lebewesen mit eigenen Bedürfnisse, Wünschen, Gefühlen. Vor...

  • Essen
  • 21.02.24
  • 1
Heike Kretschmer LINKE, beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. | Foto: Privat

Dumpingpreise müssen verhindert werden
Festpreise im Taxigewerbe: Bitte an OB Kufen

Stirbt jetzt noch eine andere Branche - nämlich das Taxi- und Mitwagengewerbe? Dagegen wehrt sich vehement die Ratsfraktion Die Linke - die beantragt für die nächste Ratssitzung Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxi- und Mietwagengewerbe. Warum? Der Plattformanbieter Uber setzt mit Dumpingpreisen die ohnehin schon angeschlagene Taxibranche in Essen stark unter Druck. Die linke Fraktion hat deshalb einen Vorschlag aus der Branche an Oberbürgermeister Thomas Kufen zur Einführung von Festpreisen...

  • Essen-West
  • 20.02.24
  • 2

SauberZauber 2024
CDU im Essener Norden ist dabei !

Auch die CDU im Essener Norden beteiligt sich in diesem Jahr wieder bei der Aktion SauberZauber. Wir treffen uns am                                         Samstag, den 24. Februar 2024,                                10:45 Uhr vor dem Parkplatz Zeche Carl. Von dort aus, wir die Gruppe wieder die Wilhelm-Nieswandt-Allee reinigen. An Abschluss der Aktion bildet dann ein Besuch im CafeKult.

  • Essen-Nord
  • 20.02.24
  • 1
  • 1
Foto v.l.: EABG-Betriebsleiter Michael Koopmann, KH-GF Martin Weber, Sven-Martin Köhler (Planungsausschuss), Kreishandwerksmeister Martin van Beek, EABG-Geschäftsführer Hartmut Kütemann-Busch, Uwe Kutzner (Planungsausschuss), Schulleiter Udo Moter, Guntmar Kipphardt (Planungsausschuss) 
Foto: Jörn-Jakob Surkemper

Essener Handwerk informiert
Mehr Tempo bei Schulsanierung dank erfolgreicher Kooperation

Nach fast einjähriger Bauzeit erstrahlen die Toiletten der Maria-Kunigunda-Grundschule in Essen-Karnap in neuem Glanze – für die Kreishandwerkerschaft Essen ein gutes Beispiel für eine besonders gelungene Kooperation von Handwerk, Politik, städtischer Immobilienwirtschaft und der Essener Arbeit- Beschäftigungsgesellschaft (EABG). Vertreter der beteiligten Organisationen nahmen die fertigen Toilettenanlagen am 08. Februar 2024 in Augenschein – und zeigten sich mit dem Ergebnis hochzufrieden....

  • Essen
  • 16.02.24
  • 1
Ein Radweg wartet auf Fertigstellung | Foto: Boris Rickmann
2 Bilder

Erfüllungsgrad sehr dürftig
RadEntscheid-Maßnahmen bisher wenig

Juchhu! Radfahren in Essen ist ein Vergnügen? Beileibe nicht. Neugierig was zwischenzeitlich rollte? Das Team RadEntscheid kommentiert Entscheid-Maßnahmen im Jahr 2023. Kommentar und Fazit zu den im Jahr 2023 umgesetzten RadEntscheid-Maßnahmen! Anfang Dezember hat das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) den “Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024” veröffentlicht. Der folgende Kommentar bezieht sich ausschließlich auf die umgesetzten Maßnahmen...

  • Essen-West
  • 14.02.24
  • 2
Olga Ianushevych, Superintendentin Marion Greve, Bürgermeister Rolf Fliß, Anastasiia Melnyk und Anastasia Gadirova (v.li.n.re.) wirken an der Ökumenischen Gedenkveranstaltung am 21. Februar in der Marktkirche mit.  | Foto: Kirchenkreis Essen/Stefan Koppelmann

Essen
Kirchen erinnern an den Beginn des Krieges gegen die Ukraine

Unter der Überschrift „2014 bis 2024 – Zehn Jahre Krieg gegen die Ukraine“ steht eine ökumenische Gedenkveranstaltung, zu der die Evangelische und die Katholische Kirche in Essen am Mittwoch, 21. Februar, von 18 bis 19 Uhr in die Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel, einladen. Im Mittelpunkt steht das Schicksal von drei jungen ukrainischen Frauen, die der Krieg zur Flucht zwang und die sich heute in Deutschland für Geflohene und für ihre Heimat engagieren. Bereits ab 17.30 Uhr und auch im...

  • Essen
  • 13.02.24
  • 1
Shoan Vaisi, LINKE, setzt sich für kostenloses Mittagessen an Schulen ein | Foto: Privat
2 Bilder

Ratsherr Vaisi: Sprechstunde 15.2.,17-18.30 h
Linke: Kostenloses Mittagessen - Schulen

Haben Sie Fragen auf dem Herzen? Löchern können alle Interessierten Donnerstag Ratsherr Shoan Vaisi. Die Ratsfraktion DIE LINKE führt am 15.02.24 von 17.00 bis 18.30 Uhr eine Sprechstunde durch mit Ratsherrn Shoan Vaisi, der auch für Die Linke im Jugendhilfeausschuss ist. Sprechstunde: Räume der Geschäftsstelle, Severinstr. 1. Dazu Shoan Vaisi: Einsatz für kostenloses gutes Mittagessen an Essener Schulen „Wir setzen uns auch in diesem Jahr weiter für ein kostenloses und gutes Mittagessen an den...

  • Essen-West
  • 13.02.24
  • 2
Die Katastrophe ist da! 66 Mrd. € sind ungerecht verteilt. Die Mehrheit ist sprachlos.

SGBX XI, GKV, Länder, Enquete-Kommission
Wir steuern auf eine Notlage zu

Gebetsmühlenartig wird der Pflegenotstand erklärt, es ist eine Katastrophe. Aktuell in der Tagesschau vom 12.2.2024: „Aus der Sicht der gesetzlichen Krankenkassen ist die Pflegeversicherung dringend reformbedürftig.“ Der Spitzenverband forderte nun die Einsetzung einer Enquete-Kommission durch den Bundestag noch in diesem Jahr. Der Vorsitzende des GKV Spitzenverbandes Herr Kiefer sprach von einer "grauenhaften Zwickmühle": Einerseits würden die Beiträge erhöht, und andererseits müssten die...

  • Essen
  • 13.02.24
  • 2

„Da simma wieder dabei“! CDU-JECKEN bringen politischen Schwung in den Kupferdreher Rosenmontagszug

"Neues Gymnasium in Kupferdreh am See bringt neue tolle Jecken in spe!“ Kupferdreh. Auch in diesem Jahr – und das bereits zum zwanzigsten Mal - nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder am Rosenmontagsumzug in Essen-Kupferdreh teil, und erneut bleiben die örtlichen Christdemokraten ihrer karnevalistischen Linie treu, ernste politische Themen der Europa-, Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik in heiterer Form karnevalistisch darzustellen, zuzuspitzen und zu verballhornen. „Ist es auch schon lange...

  • Essen-Ruhr
  • 09.02.24
  • 1
Einige Parteien, wie die **Grünen** und die **SPD**, befürworten grundsätzlich eine regelmäßige Überprüfung der Fahrtauglichkeit im Alter, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen  | Foto: © bobtheskater / pixabay.com

Automobil und Transformation
Feedbackfahrten und regelmäßige Überprüfung von mobilen EU-Senioren

(PB/TRD/MID) Nach einem Vorschlag der EU-Kommission im Rahmen der geplanten neuen Führerscheinrichtlinie soll die Fahrtauglichkeit von Senioren regelmäßig überprüft werden. Der TÜV-Verband empfiehlt zum Erhalt der Fahrkompetenz im Alter regelmäßige so genannte Feedbackfahrten für Führerscheinbesitzer ab 75 Jahren. „Im Rahmen dieser Feedbackfahrten bewertet ein Experte die Fähigkeiten der Senioren und zeigt Potenziale auf, wie sie ihre Fahrkompetenz erhalten können. Damit tragen die...

  • Essen
  • 06.02.24
  • 1
Sie laden stellvertretend für den Runden Tisch Steele zur Demonstration auf dem Grendplatz ein, v.li.n.re.: Heiner Mausehund (Pfarrer i.R., Evangelische Kirchengemeinde Königssteele), Didem Yilmaz (DiTib -Türkisch-islamische Gemeinde zu Essen-Steele e.V.), Hanna Mausehund (Pfarrerin i.R. Evangelische Kirchengemeinde Königssteele), Annette Nowak-Reeves (Erich Kästner-Gesamtschule), Gemma Russo-Bierke (GREND Kulturzentrum Steele). | Foto: Kirchenkreis Essen/Runder Tisch Steele

STEELE
Runder Tisch ruft zur Kundgebung am 16. Februar auf

„Steele zeigt Gesicht! Alle zusammen für Demokratie und Vielfalt #AfD nee“ – so lautet das Motto der Kundgebung des Runden Tisches Steele am Freitag, 16. Februar um 17 Uhr auf dem Grendplatz in Essen-Steele. Es sprechen Menschen aus Steele und Oberbürgermeister Thomas Kufen. Für die Musik sorgt eine elfköpfige Formation von Samba-RuhrgeBeat. Der Runde Tisch Steele ist ein Netzwerk von über 25 Akteuren im Stadtteil: Vereine, Kirchen, Moscheegemeinden, Caritas, Schulen, Politik, das Bündnis...

  • Essen
  • 06.02.24
  • 1
Eine Querungshilfe, die oft von Auto- und Radfahrer*innen übersehen wird. Sicherheit geht anders. | Foto: Benno Justfelder
4 Bilder

Zebrastreifen die sicherste Lösung
SPD Holsterhausen: Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen

Die SPD Holsterhausen macht sich für die Einrichtung eines Zebrastreifens im Kreuzungsbereich Kepler- und Windmühlenstraße stark. Bereits im Mai 2022 reichte die SPD-Bezirksvertreterin Iris Dziura in Absprache mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Im Dezember 2023 kam es endlich zu einem Ortstermin von Bezirksvertretung und Stadtverwaltung. Welche Probleme gibt es? Die Keplerstraße wird trotz der Ausweisung als Fahrradstraße nach wie vor von vielen KFZ-Fahrer*innen genutzt. Die Strecke...

  • Essen-Süd
  • 04.02.24
  • 2

Equal Pay Day Kampagne vom BPW Club Essen e.V.
"Das bin ich mir Wert - Wie bestimme ich den (Geld-)Wert meiner Zeit?".

Zeit und Geld - Care-Arbeit und Erwerbsarbeit - Freizeit, was ist das? Und wie ist da eigentlich die Aufteilung zwischen Frauen und Männern? Zeit ist ein wichtiger Faktor bei der Betrachtung des Gender Pay Gaps. Darüber müssen wir reden! Daher laden wir Sie herzlich zur Online-Aktion des BPW Essen e.V. anlässlich der Equal Pay Day-Kampagne am 29.02.24 von 18:30-20:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet "Das bin ich mir Wert - Wie bestimme ich den (Geld-)Wert meiner Zeit?". Die...

  • Essen-Süd
  • 31.01.24
  • 1
5 Bilder

Danke Herr Kufen
Ausbesserung der Schlaglöcher,ein Witz

Wie optimistisch hörte sich unser OB noch Anfang des Jahres an, das Essens Schlaglochstrassen , in kürzester Zeit wieder in befahrbaren Zustand versetzt werden..und das in Rekordzeit ! Kalt - Asphalt ins Loch,festtreten weiter! Das dieses Flickwerk nicht einmal Stunden hält, darauf wiesen Viele hin. Hier im vergessenen Dorf * ( Freisenbruch ) wo die  jahrelange Großbaustelle das Leben Aller enorm beeinträchtigt,wo Staus ,Dreck und Lärm das Leben schwer machen, sehen unsere Seitenstraße so aus!...

  • Essen-Steele
  • 30.01.24
  • 2
  • 2

Ruhrgebietskommunen nicht weiter in den Rückstand schicken!

Altschuldenlösung Voraussetzung für Investitionen – Kollaps der Kommunalfinanzen endlich abwenden! Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Ruhr (RVR) teilt die Auffassung der Autoren des „Kommunalfinanzberichts Ruhr 2023“, dass eine tragfähige Altschuldenlösung gerade für die Kommunen im Ruhrgebiet weiter dringlich ist. Die Kommunen haben nach dem heute vorgelegten Bericht in 2023 im 1. bis 3. Quartal im Vergleich zum Vorjahr 6,1 Prozent Mehreinnahmen gehabt, aber auch 9 Prozent mehr...

  • Essen-West
  • 29.01.24
Diana Mateas aus Duisburg und Frank Kemper aus Herdecke beim Ausfüllen der Mitgliedsanträge | Foto: (c) FREIE WÄHLER Ruhrgebiet
2 Bilder

FREIE WÄHLER im Ruhrgebiet verzeichnen 40%igen Anstieg der Mitgliedsanträge

Die FREIEN WÄHLER im Ruhrgebiet verkünden mit Stolz einen signifikanten Anstieg der Mitgliedsanträge auf 40% der Bestandsmitglieder in den letzten zwei Monaten. Diese Entwicklung widerlegt eindrucksvoll die Annahme, dass die FREIEN WÄHLER sich ausschließlich in ländlichen Gebieten etablieren können. Vielmehr beweist dieser Zuwachs an Mitgliedsanträgen die zunehmende Relevanz und Attraktivität der Partei in urbanen Regionen. Andreas Walter, der Vorsitzende des Bezirks Ruhrgebiet, betont die...

  • Essen
  • 29.01.24
  • 1
  • 1
Zum Glück war die Brandstiftung am 19. Januar 2024 schnell genug erkannt und gemeldet worden. Sowohl die Moscheebaustelle, wie auch die umgebenden hohen Bäume haben das Feuer weitgehend heil überstanden. Auch Verletzungen von Menschen entstanden nicht. Was ein ausgedehnter Brand an dieser Stelle hätte anrichten  können, wollen wir hier nicht ausmalen | Foto: Walter Wandtke
7 Bilder

Brandanschlag auf den Karnaper Moscheeneubau
Solidarität mit der Bosnischen Moscheegemeinde Dzemat - weitere Reaktionen der Ratspolitik

Eine Woche nach dem islamfeindlich-rechtsradikalen Brandanschlag auf die Baustelle der Moschee für die bosnische Dzemat-Gemeinde in Karnap, befaßt sich die Ratspolitik weiterhin mit den noch nicht aufgeklärten Vorgängen im äußersten Nordzipfel von Essen.   Zwei junge Männer waren am Abend des 19. Januar 2024 vorläufig von der Polizei festgenommen worden. Diese hatten auf dem Gelände der noch im Bau befindlichen Moschee Baumaterialen in Brand gesetzt und hinterließen ein 9 m² großes Hakenkreuz...

  • Essen-Nord
  • 26.01.24
  • 1

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.