Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik

Vorstand schielt auf bürgerliches Bündnis mit der Union
Kommentar: Parteitag der GRÜNEN blieb farblos

Am zurückliegenden Wochenende hat der Digitale Parteitag der GRÜNEN stattgefunden. Auch Technisch lief nicht alles reibungslos nach den Vorstellungen der Doppelspitze. Jürgen Trittin soll beispielsweise mit einem kleinen Wutanfall die Quittung für seinen zeitversetzt gesprochenen Beitrag gegeben haben. Und dann hat wohl noch die Basis einen Antrag auf Bedingungsloses Grundeinkommen gestellt, gegen den Willen des Vorstands. Die grünen Möchtegern-Kanzler möchten knapp ein Jahr vor der Wahl doch...

  • Schermbeck
  • 24.11.20
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Politik
Wer wird Bürgermeisterkandidat der Grünen? In einer Versammlung am Samstag, 18. Juli, soll der dieser durch die Mitglieder des Grünen Ortsverbandes bestätigt werden.

Bürgermeisterkandidat
Dorstener Grüne fühlen sich der Demokratie verpflichtet

Nach dem Rückzug der SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Schug änderte sich die Auswahl an demokratischen Bewerbern für die Bürgermeisterwahl im Septemberdieses Jahres. Die Grünen in Dorsten haben sich deshalb dazu entschieden, ihrer politischenVerantwortung gerecht zu werden und einen eigenen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufzustellen. "Für alle, die Tobias Stockhoff nicht wählen möchten, wird es eine echte undernstzunehmende Alternative durch den Kandidaten der Grünen geben",...

  • Dorsten
  • 13.07.20
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Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion zu LEP und Auskiesungen
Klage ist der richtige Schritt

Im Juli ist der von der CDU/FDP-Landesregierung geänderte Landesentwicklungsplan (LEP) mehrheitlich beschlossen worden. Damit ist auch die von den beiden Parteien gewollte Verlängerung des Versorgungszeitraums für Kies von 20 auf 25 Jahre verbunden, was eine zusätzliche Ausweisung von 300 ha Abgrabungsfläche zur Folge hat. Gegen die Planungen der Landesregierung hatte sich ein breites Bündnis von Bürgerinitiatven formiert, das von den GRÜNEN im Kreistag unterstützt wurde und wird. Leider wurden...

  • Wesel
  • 05.09.19
Politik

GRÜNE stimmen Klage des Kreises Wesel gegen den LEP zu
GRÜNE Kreistag Wesel unterstützen Aktionsbündnis Niederrheinappell gegen Kiesraubbau

Der Landtag NRW hat mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Auch Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus Hamminkeln, trug die Entscheidung mit. Dies hält Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, für einen Affront gegen Mensch und Natur am Niederrhein: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesindustrie haben ihr Ziel erreicht!“ Damit gibt es keinen...

  • Wesel
  • 02.08.19
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie die GRÜNEN es...

  • Wesel
  • 26.07.19
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Politik

Neue Prüfung der Eignung für Photovoltaik von Dachflächen kreiseigener Gebäude

Die letzte Prüfung der Eignung von Dachflächen auf kreiseigenen Gebäuden für Photovoltaik-Anlagen liegt 12 Jahre zurück; die Ergebnisse sind veraltet und überholt. Es bedarf einer neuen fundierten Prüfung, da zum einen die technische Entwicklung weiter fortgeschritten ist und zum anderen auch der Gebäudebestand sich in diesem Zeitraum verändert hat. Um die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen, müssen alle Möglichkeiten zu positiven Veränderungen genutzt werden. Die GRÜNE Kreistagsfraktion...

  • Wesel
  • 26.07.19
Politik

Handlungsverpflichtung zum Klimaschutz Kreis Wesel
Klimaschutz braucht nicht Worte, sondern Taten!

Klimanotstand ist nun in aller Munde. Gut so, aber es ist auch an der Zeit, dass etwas getan wird! Denn der Klimawandel oder besser die Klimakrise ist nun nicht mehr nur die wissenschaftliche Beschreibung von erwartbaren Szenarien. Klimawandel wird mehr und mehr erlebbar! Dem Planeten kann das egal sein, er hat schon viele klimatische Veränderungen erlebt. Aber uns Menschen kann das nicht egal sein, denn dieser menschengemachte Wandel droht, uns unsere Lebensgrundlagen zu entziehen. Der erste...

  • Wesel
  • 22.07.19
Politik

Nach Gesetzesreform zum Unterhaltsvorschuss
Mehr Anträge - mehr säumige Unterhaltspflichtige

Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten, können Unterhaltsvorschuss beantragen. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ein Anspruch. Im Jahr 2017 gab es eine Gesetzesreform. Neu ist seit Juli 2017: Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres (12. Geburtstag) können Kinder ohne zeitliche Einschränkung Unterhaltsvorschuss erhalten. Bisher waren das maximal 72 Monate. Kinder im Alter von zwölf Jahren bis zum...

  • Wesel
  • 26.02.19
Politik

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch „Das von Ministerin Klöckner (CDU) vorgestellte Tierwohl-Label gibt weder Verbraucher*innen klare Orientierung beim Fleischkauf, noch verhilft es den Nutztieren zu besseren Haltungsbedingungen“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE im Kreistag. Klöckners Tierwohlkennzeichnung taugt nichts und verwirrt Wenn die Ministerin ein freiwilliges Label, das nicht einmal alle Nutztiere umfasst als den neuen Weg für mehr Tierwohl vorstellt, zeugt...

  • Wesel
  • 08.02.19
  • 1
Politik
2 Bilder

Teufelskreis Kiesabbau: notwendige politische Konsequenzen

In der sehr gut besuchten Podiumsveranstaltung des Kreisverbands Wesel von Bündnis 90/Die Grünen war Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Kreistag Wesel, neben Martin Tönnes, (RVR-Beigeordneter Planung) und Christian Chwallek (Mitglied im Landesvorstand des NABU NRW) einer der Referenten, der zum Regionalplan, zur Landesplanung und zum Kiesabbau am Niederrhein ausführte. Kück informierte das Publikum im randvoll gefüllten Saal über den ruinösen Kiesabbau, über die...

  • Wesel
  • 16.01.19
  • 1
Politik

Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion
Landesmittel zukünftig für die Konversion in Richtung umweltfreundlicher Antriebsarten nutzen

Der Dieselskandal ist seit Jahren in aller Munde, auch im Kreis Wesel. Als GRÜNE wollen wir, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Kreis Wesel so schadstoffarm wie möglich betrieben wird. Um das voranzutreiben, hat die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel um die Beantwortung einiger Fragen gebeten und und beantragt, dass die vom Kreis Wesel weitergeleiteten Landesmittel für investive Fahrzeugförderung zukünftig ausschließlich für die Konversion des NIAG-Fuhrparks in Richtung umweltfreundlicher...

  • Wesel
  • 05.12.18
Politik

Offener Brief an den NIAG-Vorstand
GRÜNE Fraktion Kreis Wesel fordert schnellere Umstellung der Busse auf Euro 6

Die Dieselproblematik trifft auch den Kreis Wesel und hier nicht zuletzt die im öffentlichen Nahverkehr eingesetzten Busse. Dicke Luft auch in den kreisangehörigen Städten. In einem offenen Brief an den Vorstand der Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG) spricht die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel die verschiedenen Möglichkeiten an, mit denen der NIAG-Fuhrpark schneller auf die aktuelle Euro-Norm VI umgerüstet werden kann und wie der Schadstoffausstoss durch weitere Maßnahmen reduziert...

  • Wesel
  • 15.11.18
Politik

Alarm ohne Inhalt – LINKE zum Ölpellets-Skandal

Der Skandal um die unrechtmäßige Einbringung von 30.000t belastete Ölpellets in die ehemalige Tongrube der Firma Nottenkämper in Gahlen beschäftigt die Menschen im Kreis Wesel und darüber hinaus seit Jahren. Während die Schermbecker GRÜNEN und die Kreistagsfraktion der GRÜNEN den Skandal durchgehend mit Anfragen begleiteten, um für Aufklärung und Transparenz zu sorgen und die CDU-Kreistagsfraktion mehrere Sachstandsberichte von der Kreisverwaltung forderte, zeigten die anderen Fraktionen im...

  • Wesel
  • 24.10.18
  • 2
Politik

Wissbegierde oder Sensationslust?

  Was hat die SPD umgetrieben, im Kreistag eine Anfrage nach dem Informanten zu stellen, der uns GRÜNEN einen Auszug aus einer Anklageschrift zum Umweltskandal in der Tongrube in Schermbeck- Gahlen überlassen hat. Ulrike Trick, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, sagt dazu: „Ist das das Einzige, was für die Kreistagsfraktion der SPD von Interesse ist? Es interessiert sie nicht, dass 30.000 t gefährlicher Abfall in die Verfüllung Mühlenberg an allen Kontrollen vorbei...

  • Wesel
  • 12.10.18
Politik
Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion.

Ölpellets-Skandal: SPD lenkt von eigener Untätigkeit ab

Zur Kreistagssitzung am 11. Oktober 2018 beantragte die SPD-Fraktion die Offenlegung der Informationsquelle der GRÜNEN. Hierbei geht es um einen Auszug aus einer öffentlich verlesenen Klageschrift. Zum Antrag äußerst sich der Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion, Hubert Kück, wie folgt: "Dieser Antrag der SPD spielt in einer eigenen Liga. Er ist weder Bundesliga noch Kreisklasse, er ist unterirdisch. Wir reden über einen schweren Fall von Umweltkriminalität, bei dem wir davon ausgehen...

  • Wesel
  • 11.10.18
Politik
Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion

Die Schulsozialarbeit in den Schulen darf nicht gestoppt werden. Kontinuität und Verlässlichkeit ist einzufordern!

Der Bund hat sich verpflichtet, im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, die Schulsozialarbeit an den Schulen zu finanzieren. Seit 2014 kommt er dieser Ver-pflichtung nicht mehr nach. In NRW hat die damalige Rot-Grüne Landesregierung daraufhin diese Lücke mit einem Förderprogramm von 48 Millionen Euro geschlos-sen. Ob das Programm von der Schwarz-Gelben Landesregierung weitergeführt werden soll, bleibt bisher offen. Dazu erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag...

  • Wesel
  • 06.02.18
Politik

Al Gores Film: "Immer noch eine unbequeme Wahrheit" in Wesel

AL Gore stellt in seinem neuen Film „Immer noch eine unbequeme Wahrheit!“ eine Zwischenbilanz der Klimapolitik der letzten 11 Jahre vor. Gezeigt werden zahlreiche kleine Schritte und große Erfolge, die schließlich 2016 im Klimaabkommen von Paris mündeten, dass von 195 Staaten unterschrieben wurde. Auf der anderen Seite drängen sich auch die Vertreter der alten Energiewirtschaft wieder in den Vordergrund. Allen voran Donald Trump, der gegen alle wissenschaftlichen Erkenntnisse den Klimawandel...

  • Wesel
  • 06.09.17
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Politik

Wie viele PressesprecherInnen braucht Landrat Dr. Müller (SPD) für die Kreisverwaltung?

Die Pressestelle des Kreises Wesel ist mit 4 Personen und einer Volontärin, die zum 1.8. ihre Arbeit aufnimmt, derzeit schon sehr gut ausgestattet. Nun schreibt der Kreis Wesel erneut eine Stelle als stellvertretende PressesprecherIn für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreises Wesel aus. Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion Wesel, fragt: „Warum diese Ausschreibung? Hat Landrat Dr. Müller (SPD) seine Pressestelle nicht bereits üppig mit Personen ausgestattet? Ich...

  • Wesel
  • 27.07.17
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Politik

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker vor der...

  • Wesel
  • 17.07.17
Politik

Metropolregion Rheinland – Neue Kosten für eine undankbare Randposition

Es ist so gut wie beschlossene Sache: Der Kreis Wesel wird Mitglied in dem neu zu gründenden Verein „Metropolregion Rheinland“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag ist nach wie vor dagegen, konnte für ihre Position aber keine Mehrheit im Kreistag gewinnen. Aus GRÜNER Sicht bedeutet eine Mitgliedschaft für den Kreis vor allem eins: Neue Kosten für eine undankbare Randposition. Es ist klar, dass bei einer Vereinsgründung Kosten entstehen Einen Verein zu gründen bedeutet, dass...

  • Wesel
  • 24.11.16
Politik

Eine Lösung für das Parkdeckproblem am Kreishaus muss her!

Das Parkdeck ist mittlerweile fast ein Jahr lang gesperrt. Die Sperrung erhöht den Parkdruck auf die Bereiche rund um das Kreishaus immens und stellt sowohl für Beschäftigte im Kreishaus als auch für Besucher wie für Anwohner eine höchst unbefriedigende Situation dar. Für die Beschäftigten im Kreishaus existiert zwar eine Zwischenlösung an der Karl-Jatho-Straße, die allerdings in der anstehenden Herbst- und Winterzeit wegen unzureichender Ausleuchtung auf Akzeptanzprobleme stoßen und ein Gefühl...

  • Wesel
  • 20.10.16
  • 1
Politik

Fracking: Grüne verteidigen Bohrschlamm

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen, dass die aktuellen Bohrschlämme noch nicht aus Fracking, sondern aus...

  • Schermbeck
  • 24.06.16
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Politik
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Deponie Hünxe/Schermbeck: „Jetzt zählt eine vollständige Darstellung des Sachverhalts“

„Jetzt zählt eine vollständige Darstellung des Sachverhalts, damit alle offenen Fragen beantwortet und etwaige Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ausgeräumt werden können“, betonen die drei Hünxer Fraktionsvorsitzenden Heike Kohlhase (Grüne), Stephan Barske (SPD) und Michael Wefelnberg (CDU) in Hinblick auf die derzeitige Berichterstattung zur Deponie Hünxe/Schermbeck. Daher habe man sich an den hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Meesters gewandt, um für die anstehende Sitzung des...

  • Hünxe
  • 15.04.16
Politik
"Und täglich grüßt die Currywurst", scherzte Trittin über den westlichen Fleischkonsum. Dessen Auswirkungen auf die Umwelt sah er aber sehr kritisch. Fotos: Borgwardt
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Jürgen Trittin: "Die Menschen müssen vom Wandel etwas haben"

Atomausstieg, Ökosteuer, Dosenpfand: Jürgen Trittin war in seiner aktiven Zeit als Bundesumweltminister nicht gerade als konfliktscheu bekannt. In der VHS Dorsten stellte der Grüne sein neues Buch vor und ging auch mit seinen Parteigenossen hart ins Gericht. Jürgen Trittin war gar nicht so leicht zu finden an diesem Abend: Wer den Menschenmassen durch die Gänge der VHS folgte, um zielsicher auf die Aula zuzusteuern, wurde am Eingang überrascht: Statt des Bundesministers a.D. wartete hier ein...

  • Dorsten
  • 16.03.15
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