Große Koalition

Eine neuerliche Niederlage "verdauen" muss derzeit die Gladbecker SPD: Schon frühzeitig sprachen sich die Genossen vor Ort samt den Jusos ganz deutlich gegen eine neuerliche "Große Koalition" mit der CDU auf Bundesebene aus. Und man zeigte sich davon überzeugt, dass es diese ablehnende Haltung bundesweit gebe. Das Ergebnis des SPD-Sonderparteitages am vergangenen Wochenende muss für die "GroKo"-Gegner ein "Schlag in die Magengrube" gewesen sein. Und dann zu allem Überfluss wird in verschiedenen...

Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD stehen fest. Nach dem Sondierungssprint gilt: Martin Schulz hat gemeinsam mit der Delegation der SPD durchaus sozialdemokratische Themen durchsetzen können. Wir haben Respekt vor der Position der SPD-Verhandlungsdelegation und den achtbaren Erfolgen, die beispielsweise in Gesundheits- und Bildungspolitik errungen werden konnten. Dennoch hat die Ablehnung der Groko durch die Jusos Gladbeck vom Wahlabend im vergangen September 2017...

Spätestens durch den Spionageskandal der Amerikaner, die jede Kommunikation der Bürger und sogar der Kanzlerin überwacht haben wissen wir, wir werden belauscht und überwacht. Vertreter aller Parteien, haben ihre Empörung über diese Bürgerrechtsverletzungen in Zeitung, Radio und Fernsehen kund gegeben. Die Piraten Gladbeck sind darüber entsetzt, dass sich nun wenige Wochen nach der Bundestagswahl, CDU und SPD für die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung im Koalitionsvertrag aussprechen. Ein...

In der vergangenen Nacht einigten sich die Spitzen der CDU, CSU und SPD auf einen möglichen Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre. Dazu nimmt Piratenpolitiker Thomas Weijers Stellung: „Die große Koalition hat mit dem nun vorgestellten Koalitionsvertrag den Beweis angetreten, dass sie den Bedürfnissen der Bevölkerung nicht gerecht werden will. Für die Sozialdemokraten, wird der Koalitionsvertrag zu einem Kapitulationsvertrag gegenüber den eigenen Werten als auch Mitgliedern und bricht...

Die Sondierungsgespräche mit der CDU in Berlin werden von der Mehrheit der Gladbecker SPD-Mitglieder mit größter Skepsis betrachtet. Die Mehrheit sei, so berichten die Vorstandsmitglieder des Stadtverbandes, gegen eine große Koalition. „Die Befürchtung ist groß, dass durch die Koalitionsbedingungen, aber auch durch das dann kommende Regierungshandeln, das Profil der SPD in die Knie gezwungen würde“, so SPD-Vorsitzender Jens Bennarend. Faule Kompromisse Es sei klar, dass viele der Punkte aus dem...