Große Koalition - Skeptische Genossen
- Die Entscheidung Pro oder Contra fällt den Genossen nicht leicht.
- Foto: Braczko
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Die Sondierungsgespräche mit der CDU in Berlin werden von der Mehrheit der Gladbecker SPD-Mitglieder mit größter Skepsis betrachtet.
Die Mehrheit sei, so berichten die Vorstandsmitglieder des Stadtverbandes, gegen eine große Koalition. „Die Befürchtung ist groß, dass durch die Koalitionsbedingungen, aber auch durch das dann kommende Regierungshandeln, das Profil der SPD in die Knie gezwungen würde“, so SPD-Vorsitzender Jens Bennarend.
Faule Kompromisse
Es sei klar, dass viele der Punkte aus dem Wahlprogramm in einer großen Koalition faulen Kompromissen zum Opfer fallen würden. Dabei gehe es den Gladbecker Genossen nicht nur um den Mindestlohn; für sie sind zum Beispiel die finanzielle Ausstattung der Kommunen und Investitionen in die Bildung genauso wichtig. „Und wie man das machen will, ohne an ‚Steuererhöhungen für Bestverdiener‘ denken zu dürfen, kann die CDU nicht vorrechnen.“
Bennarend abschließend: „Außerdem ist die Forderung eindeutig, dass die SPD-Mitglieder in jedem Fall bei der Entscheidung um ein Regierungsbündnis verbindlich einbezogen werden müssen. Der SPD Stadtverband Gladbeck bereitet sich jedenfalls auf einen Mitgliederentscheid vor.“
Autor:Annette Robenek aus Gladbeck |
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