Hans-Peter Schöneweiß

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die deutliche Vereinfachung der Genehmigung und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition als deutliche Stärkung der Stadtteilzentren und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem lokalen Einzelhandel. „In seiner März-Sitzung hat der Rat der Stadt Essen die ersten verkaufsoffenen Sonntage für 2018 nach alter Rechtslage genehmigt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender...

Der langjährige FDP-Ratsherr und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Budde verabschiedet sich nach über 18 Jahren Mandatstätigkeit mit seiner letzten Ratssitzung am Mittwoch, den 27.09.2017, in den wohlverdienten politischen Ruhestand. Budde, der 1999 erstmals für die FDP in den Essener Stadtrat einzog, verlässt den Rat aus persönlichen Gründen. „Den Spaß an der ehrenamtlichen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und für die Grundsätze liberaler Überzeugung habe ich noch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und "Die Linken" im Rat beantragte Gewerbesteuererhöhung für das Jahr 2016 kategorisch ab und verweist auf die Beschlüsse des Rates zum Doppelhaushalt 2015/16. „Pünktlich zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 15/16, die von der Bezirksregierung nur mit deutlichen Auflagen erteilt wurde, werden im Essener Rat die Rufe nach Steuererhöhungen lauter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 24.06.15 auf Antrag der Fraktionen SPD/CDU/FDP/EBB und Parteipiraten die engere Einbeziehung der städtischen Gesellschaften bei den Konsolidierungsmaßnahmen des Essener Haushalts beschlossen. Die Einhaltung der Ziele des Haushaltssanierungsplans steht dabei an vorderster Stelle. „Die Forderungen der FDP-Fraktion, die Beteiligungsgesellschaften enger in den Blick der Haushaltskonsolidierung zu nehmen, findet sich in diesem Beschluss wieder“, sagt...