FDP-Fraktion: Entfesselungsgesetz stärkt Stadtteilzentren

Hans-Peter Schöneweiß - Fraktionsvorsitzender der FDP Essen
hochgeladen von Martin Weber

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die deutliche Vereinfachung der Genehmigung und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition als deutliche Stärkung der Stadtteilzentren und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem lokalen Einzelhandel.

„In seiner März-Sitzung hat der Rat der Stadt Essen die ersten verkaufsoffenen Sonntage für 2018 nach alter Rechtslage genehmigt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Hierzu bedurfte es einer 14-seitigen Vorlage mit insgesamt 78 Seiten Anhänge. Ein bürokratischer Mammutakt für 5 Sonntage mit 8 Veranstaltungen.“

Die neue Rechtsgrundlage erleichtert nicht nur der Verwaltung den Genehmigungsprozess, auch die Gründe für verkaufsoffene Sonntage werden erweitert. So sind neben traditionellen Festen und Veranstaltungen nun auch die Förderung des Tourismus oder die Belebung von Nebenzentren mögliche Grundlagen zur Durchführung.

„Durch die nunmehr vorliegende Rechtssicherheit wird ehrenamtlichen Veranstaltern und lokalen Einzelhändlern wieder ermöglicht, was wir uns alle wünschen, attraktives Stadtteilleben fördern, Arbeitsplätze sichern und Essen lebenswert gestalten“, so Schöneweiß.