Kosten

„In Düsseldorf ist derzeit großflächige Werbung mit folgendem Text zu sehen: Düsseldorf macht Schule Bildung ist frei aber nie umsonst Darum fließt jeder zweite investierte Euro in unsere Schulen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies löste bei Betrachtern Fragen aus, wie z.B. 1.) Wieviele dieser Plakate wurden im Stadtgebiet Düsseldorf für welchen Zeitraum aufgestellt (bitte Standorte auflisten)? 2.) Aus welchen Gründen hat die...

„Gemeinnützige Vereine in Bayern können zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses...

„Das Unwetter vor bald zwei Jahren, im Juli 2021, hat den Dernbuschweg arg in Mitleidenschaft gezogen. Nun fragen wir die Fachverwaltung 1.) Wie ist der aktuelle Sachstand in der Fachverwaltung zum Dernbuschweg (Ermittlung des Ist-Zustands, Ermittlung möglicher Wiederherstellungen inkl. unterschiedlichen Umfängen und Kosten, etc.)? 2.) Wie beurteilt die Verwaltung angesichts der unterschiedlichen Standpunkte, wie der vollständigen Wiederherstellung und damit der vollständigen Nutzung im bis zum...

Weihnachten naht, und die Suche nach den passenden Geschenken für die Lieben beginnt: Viele wünschen sich dann ein eigenes Haustier. Doch die Freude vergeht schnell, wenn die mit der Tierhaltung verbundenen Pflichten in den Vordergrund treten. Das Geschenk wird dann allzu oft im Tierheim abgegeben. Vielen Menschen, und darunter auch besonders vielen Kindern, die sich ein Haustier wünschen, ist nicht bewusst, dass Tierhaltung mit Verantwortung und Arbeit verbunden ist. Den Eltern wiederum ist...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf gibt aus den unterschiedlichsten Gründen Anzeigen in Presse, Funk, Fernsehen, Internet, Plakaten, Litfaßsäulen, Wartehäuschen, etc. heraus, wie z.B. der Anzeige offener Stellen, von Bürgebeteiligunsgmöglichkeiten, gemäß gesetzlichem Auftrag, um zu Terminen und Veranstaltungen einzuladen, etc. pp. In diesem Zusammenhang fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Aus welchen Gründen, auf welche Art und Weise, in...

Insgesamt 50 Millionen Euro stellt die CDU-geführte Landesregierung von NRW in einem Förderpaket bereit, um das Brauchtum noch besser zu unterstützen. Ein ganz neues Element ist dabei das Förderprogramm „Zukunft Brauchtum“. Damit sollen insbesondere Karnevals- und Schützenvereine finanziell bezuschusst werden, deren Veranstaltungen wegen Corona im Durchführungszeitraum vom 1. November 2021 bis 31. Mai 2022 bereits abgesagt wurden oder nicht stattfinden werden. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt das...

Zum neuen Videoformat 'Frag den OB' stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung in der letzten Ratsversammlung folgende Fragen:  Aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen findet der Dialog zwischen den Düsseldorfern und dem OB über Videoeinsendungen und Videoveröffentlichungen, nicht jedoch über den direkten Videokontakt statt?Wie oft und in welchen Zeitabständen werden die Videoantworten des OB veröffentlicht?Welche Kosten, die im städtischen Haushalt an welcher...

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, den Neubau des Düsseldorfer Opernhauses mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung der Landeshauptstadt hatte in ihrer Vorlage für einen Grundsatzbeschluss zum "Opernhaus der Zukunft" einen Neubau des Opernhauses empfohlen und sich somit gegen eine Sanierung des bisherigen Gebäudes ausgesprochen. Die Politik schloss sich nun dem Vorschlag an. Von Valentina Ilgenstein Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Mit dem Grundsatzbeschluss...

Düsseldorf, 3. Juli 2019 Alle Vorhaben im Rahmen „Soziale Stadt, Garath 2.0“ sind vorbehaltlich einer abschließenden förderrechtlichen Prüfung und unter dem Vorbehalt verfügbarer Haushaltsmittel von der IntermAG „Soziale Stadt“ für eine Förderung empfohlen worden. Trotz fehlender Zusage der Förderung wurde die Maßnahme an der Gesamtschule Stettiner Straße – hier u. a. Herstellung einer Dachbegrünung – begonnen. Wie in der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am 12.06.2019 zu...

Auf der Straßenbrücke Abfahrt Heubesstraße - von der Frankfurter Straße aus Richtung Süden auf die unten befindliche Hildener Straße - werden ab Montag, 30. Juli, die Fahrbahnübergänge erneuert. Während der Sanierungsarbeiten muss die Brücke bis Ende August voll gesperrt werden. Der Verkehr wird an der Kreuzung Frankfurter Straße/Rostocker Straße über die Koblenzer Straße und Urdenbacher Allee zur Hildener Straße umgeleitet. Die Kosten für den Austausch der Übergangskonstruktionen belaufen sich...

Die Pannenliste für die Sanierung des Düsseldorfer Aquazoos reißt seit 2013 nicht ab - und die Kosten explodieren. So war für die Renovierung ursprünglich von rund 13 Millionen Euro die Rede, später von 15,5 Millionen, dann sollten schließlich 18,8 Millionen am Ende auf der Rechnung stehen. Aber falsch kalkuliert! Denn wie es heute aussieht, steigen die Gesamtkosten auf 20,9 Millionen Euro (Stand heute). Die unvollständigen Planungen der beauftragten Ingenieurbüros seien ein Grund dafür. Nun...

Ab Ende dieses Jahres wird der Autoverkehr im Bereich des Kö-Bogens komplett unter der Erde verlaufen. Dann steht der neue Tunnel in Nord-Süd-Richtung, zunächst mit einer Spur, für den Verkehr offen. „Wir freuen uns, dass mit Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie auch die größten Baustellen weg sind und die Voraussetzungen geschaffenwerden, dass Anwohner und Besucher im Herzen unserer Stadt wieder flanieren können“, sagte OB Thomas Geisel kürzlich bei einem Rundgang. Die Kosten für den...

Unter dem Motto "Der Mensch als Patient im Mittelpunkt", trafen sich Vertreter der FREIEN WÄHLER aus mehreren Bundesländern in Kassel zu einem ersten Arbeitstreffen an welchem die Vorsitzende des Landesverband Bayern, Annette Walter-Kilian und der FW-Fraktionsvorsitzende der Stadt Kassel, Bernd Häfner teilnahmen Mit diesem Treffen wurde eine zukünftig länderübergreifende Zusammenarbeit für gesundheits- und pflegepolitische Themen eingeläutet. „Unser erklärtes Ziel ist es, die Patienten im...

„Licht im Tunnel“ der U81: Für das umstrittene Verkehrsprojekt scheint jetzt die optimale Lösung gefunden zu sein. Ab Ende 2019 soll die neue Bahnlinie von der City zum Düsseldorfer Flughafen voraussichtlich durch einen 400 Meter langen Tunnel fahren. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten um 30 Millionen Euro auf insgesamt 184 Millionen Euro. Über den neuesten Stand der Dinge informierten Oberbürgermeister Dirk Elbers und Verkehrsdezernent Dr. Stephan Keller kürzlich im Rathaus. Mit der neue...

In einem Statement für das Handelsblatt (7. Januar 2013) kritisiert ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke die Wirkungen des neuen Rundfunkbeitrags auf kleine und mittlere Unternehmen. „Spätestens mit der ersten Beitragsrechnung wird hier wieder sehr viel Unmut erzeugt werden“, sagt Schwannecke und nennt beispielhaft Unternehmen mit zahlreichen Filialen. ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke: „Das neue Finanzierungssystem belastet viele Unternehmen zusätzlich – insbesondere diejenigen, die...

Fast ist es 1 Jahr her, da kam die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 17/8298) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708298.pdf , auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/8259) http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708259.pdf . Im Bundestag notiert: Stand der Rechtsverordnungen zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Umwelt/Kleine Anfrage - 12.01.2012 Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 17/8259 ) nach dem Stand der Rechtsverordnungen zum...

Als Reaktion auf einen 10-Punkte-Plan von Bundesumweltminister Peter Altmaier fordert Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), "klare Weichenstellungen" von der Politik. Das System der Förderung müsse komplett überdacht werden. Wettbewerbsgefährdende Strompreissteigerungen für die kleinen Betriebe dürften nicht durch "falsche oder zaudernde Politik unnötig in die Höhe getrieben werden", so Schwannecke im Interview mit der DHZ online....

Eine Reihe von Internet-Plattformen bieten verstärkt Maler- und Lackiererarbeiten zu unrealistischen Kostensätzen für eine Malerstunde an. Der Bundesverband Farbe Gestaltung Bautenschutz rät hier zu besonderer Vorsicht, denn schnell können Sie im Nachgang Ihr “farbiges Wunder” bei der Beauftragung von vermeintlich professionellen Maler- und Lackierarbeiten erleben. Die Kosten einer Malerstunde setzen sich neben dem Stundenlohn des Maler und Lackierers noch aus weiteren Faktoren, wie Beratung...

Steigende Preise für Energie, zusätzliche Pflichten für Eigentümer von Wohnimmobilien und neue Förderrichtlinien: Hausbesitzer und solche, die es werden wollen, müssen sich auf verschiedene Änderungen einstellen. "Der Beratungsbedarf ist enorm gestiegen", sagt Thomas Drinkuth von der Deutschen Energie-Agentur (dena). Als Projektleiter Energieeffizienz im Gebäude erlebt Drinkuth täglich die Fragen der Berliner und Brandenburger. Ein Schwerpunkt sind die erneuerbaren Energien. "Das Thema hat für...

Gleich zweimal in die Schranken weisen lassen musste sich die Finanzverwaltung. Zum einen vom Finanzgericht Niedersachsen und - in letzter Instanz - auch vom Bundesfinanzhof (BFH). Geklärt wurde die Frage, ob ein Ehepaar, das ein teils selbst genutztes und teils vermietetes Zweifamilienhaus besaß, die Ausgaben für eine wärmedämmende Isolierung im Dachgeschoss in voller Höhe oder nur teilweise Steuern sparend mit dem Finanzamt abrechnend darf. Die Finanzverwaltung argumentierte, dass die...