Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik
Ratsmitglied Dr. Bernd Tenbensel, DIE LINKE

Neu im Rat der Stadt Dortmund: Dr. Bernd Tenbensel (DIE LINKE)

Eine personelle Veränderung gibt es in der achtköpfigen Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN: Ratsmitglied Carsten Klink hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Für ihn rückt als neues Ratsmitglied Dr. Bernd Tenbensel nach. Er wurde in der Ratssitzung am 15. Februar von Oberbürgermeister Ullrich Sierau als Ratsmitglied verpflichtet. Dr. Tenbensel ist kein Unbekannter in der Fraktion und in der Dortmunder Politik. Der promovierte Diplom-Sozialwissenschaftler ist seit einiger Zeit als...

  • Dortmund-City
  • 16.02.18
Politik
Bezirksvertreterin Anne Eberle

Linke & Piraten fordern kostenlose Lagermöglichkeiten für die Möbel der Hannibal-Mieter

Die schreckliche Situation der Mieter des Hannibal II-Komplexes nimmt einfach kein Ende. Seitdem die Bewohner von über 450 Wohnungen in einer Nacht- und Nebelaktion ihr Zuhause aus Brandschutzgründen verlassen müssen, haben sie auch Probleme mit ihrem Mobiliar. Der Eigentümer hat das Gebäude zum 1. Februar stillgelegt. Seitdem dürfen die Wohnungen, in denen sich noch von vielen Mietern die Möbel und anderes Eigentum befinden, nicht mehr betreten werden. Die Mieter müssen klagen. Jeder einzeln,...

  • Dortmund-City
  • 13.02.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Bloß keine neue Mietenstufe!

„Bloß nicht!“ Mit Sorge verfolgt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Idee der Stadtverwaltung, die Dortmunder Wohnungen in die Mietenstufe 4 eingruppieren zu lassen. „Damit würde – rein theoretisch – der Quadratmeterpreis für eine Sozialwohnung von derzeit rund 5,50 Euro auf deutlich über sechs Euro steigen“, warnt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Und wenn sich diese neue Zahl erst einmal herumgesprochen hat, wird es nicht lange dauern, bis die Mieten in den...

  • Dortmund-City
  • 31.01.18
Politik
Ratmitglied Thomas Zweier (DIE LINKE)  T

„Zoo wie Du willst“ – Aktion muss unbedingt fortgesetzt werden

Die Aktion „Zoo wie Du willst“ war im Advent zahlenmäßig leider ein Reinfall. „Dennoch bitten wir die Leitung des Dortmunder Zoos dringend, dieses schöne Angebot im Jahr 2018 zu wiederholen“, sagt Thomas Zweier, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für die Bereiche Sport und Freizeit. Gerade einkommensschwachen Familien und Alleinerziehenden und ihren Kindern könne nur mit Hilfe derartiger Aktionen ein Besuch des Dortmunder Zoos überhaupt möglich gemacht werden. Die Aktion „Zoo wie Du...

  • Dortmund-Ost
  • 15.01.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten fordern Vorkaufsrecht für den Hannibal

Dorstfeld. Der Hannibal-Komplex in Dorstfeld, der im September von über 750 Mietern aus Brandschutzgründen in einer Nacht- und Nebel-Aktion geräumt werden musste, beschäftigt die Politik weiterhin. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt im Wohnungsausschuss beantragt, für den leerstehenden Gebäudekomplex eine Vorkaufsrechtssatzung zu erlassen. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Eine Vorkaufsrechtssatzung ermöglicht es der Stadt Dortmund, beim Verkauf der...

  • Dortmund-City
  • 12.01.18
Politik
Ratsmitglied Carsten Klink

Linke & Piraten sehen Entwicklung am Arbeitsmarkt kritisch – trotz vordergründig guter Nachrichten

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht die aktuelle Entwicklung am Dortmunder Arbeitsmarkt kritisch. Obwohl die Arbeitslosenquote 2017 auf 10,2 Prozent gesunken ist. Und obwohl für die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten eine Rekordzahl gemeldet wurde. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Vordergründig sind das gute Nachrichten. Tatsächlich aber wurde auch im Jahr 2017 der überfällige Richtungswechsel in der...

  • Dortmund-City
  • 09.01.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten: Erstmals kein NEIN für den neuen städtischen Haushalt

Erstmals hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den städtischen Haushalt nicht abgelehnt. In der Ratssitzung am 14. Dezember, in der der Haushalt 2018 verabschiedet wurde, enthielten sich die Linken & Piraten. Zugestimmt haben SPD und CDU. Die Grünen haben sich ebenfalls enthalten. Mit Nein stimmten die Fraktionen von FDP/Bürgerliste und AfD. Hier ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski Anrede, DIE LINKE ist in diesem Jahr 10 Jahre alt geworden. Im Jahr 2007 wurden die...

  • Dortmund-City
  • 15.12.17
Politik
Dr. Petra Tautorat, Mitglied des Rat der Stadt Dortmund

Erstmals Zustimmung zum städtischen Stellenplan

Erstmals überhaupt wird die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN dem Stellenplan der Stadt Dortmund für das Haushaltsjahr 2018 zustimmen. „Der neue Stellenplan ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Wir brechen zwar noch nicht in Jubelrufe über die 25 Seiten aus, über die wir in der Ratssitzung am 14. Dezember abstimmen müssen. Aber eine Trendwende weg von den massiven Kürzungen beim Personal ist erkennbar.“ Diese Sparmaßnahmen...

  • Dortmund-City
  • 11.12.17
Politik
Utz Kowalewski,  Vorsitzender Der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Freude über Glyphosat-Verbot für Dortmund

Große Freude herrscht bei der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN über das Glyphosat-Verbot für Dortmund, das am heutigen Nikolaustag im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken sowie Piraten beschlossen wurde. CDU, FDP und AfD lehnten das Verbot ab. Ganz konkret bedeutet dieser Beschluss, dass die Stadt Dortmund künftig nur noch Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzung abschließen oder verlängern wird, wenn sich der betreffende Landwirt...

  • Dortmund-City
  • 06.12.17
  • 1
Politik
Dieter McDevitt, Bezirksvertreter in Mengede

Linke & Piraten sauer über Knepper-Pläne

Das Knapper-Gelände in Mengede ist verkauft. Und das sorgt für Unmut bei den Linken in der Bezirksvertretung. „Logistik. Ich höre immer nur Logistik. Gibt es in Dortmund nichts anderes mehr?“ Dieter McDevitt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede ist sauer. Stinksauer. Der Grund: Mengede bekommt nicht die von der gesamten Bezirksvertretung gewünschten hochwertigen Arbeitsplätze. Stattdessen entsteht in Dortmund – auf dem Gelände des ehemaligen...

  • Dortmund-West
  • 30.11.17
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten sagen „Nein“ zur geplanten Stellplatzmiete

„Nein. Eine Stellplatzmiete für die städtischen Mitarbeiter ist mit uns nicht zu machen“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Eine solche Regelung lehnen wir ab. Sie kommt schließlich einer Lohnkürzung gleich. Denn die Beschäftigten, die schon seit Jahren oder gar seit Jahrzehnten ihr Auto kostenlos abstellen dürfen, sollen künftig jeden Monat 59,50 Euro fürs Parken bezahlen. Das ist nicht in Ordnung.“ Die Stadt Dortmund jedoch rechnet aufgrund der neuen...

  • Dortmund-City
  • 24.11.17
Politik
Gebel, Christian; Piraten, stellv. Fraktionsvorsitzender: Die Linke / Piraten

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will den Einsatz freier Software prüfen lassen

Im Rahmen eines Prüfauftrages will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den Einsatz sogenannter freier Software und offener Standards in der Stadtverwaltung prüfen lassen. Freie Software kann aufgrund ihrer Lizenz leicht den eigenen Bedürfnissen angepasst werden, was bei herkömmlichen Programmen so nicht möglich ist. „Wir wundern uns sehr, dass die Stadtverwaltung nicht von sich aus tätig wird“, sagt Christian Gebel, Fachmann für IT-Fragen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Die im Masterplan...

  • Dortmund-City
  • 21.11.17
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten sagen Ja zur verpflichtenden Dachbegrünung

Ja zu einer verpflichtenden Dachbegrünung in Dortmund. Aus voller Überzeugung haben am Donnerstag im Rat die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN diese neue Verordnung mitgetragen (gemeinsam mit SPD und Grünen). Die neue Regelung wird voraussichtlich ab 2020 mit Hilfe einer eigenen Satzung in die Tat umgesetzt. „Die Umsetzung der Dachbegrünung ist aus unserer Sicht sehr wichtig, um die Folgen des Klimawandels abzufedern“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE &...

  • Dortmund-City
  • 17.11.17
Politik
Carsten Klink, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Dortmunder LINKE & PIRATEN unterstützen Saarbrücker Resolution

Forderung: Bund soll Städte bei Sozialausgaben unterstützen Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte" hat am letzten Donnerstag die „Saarbrücker Resolution zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" unterzeichnet. Das Bündnis aus insgesamt 70 hochverschuldeten deutschen Städten, darunter auch Dortmund, fordert von der neuen Bundesregierung, den Fraktionen des Bundestages und den Länderregierungen die zeitnahe Bildung einer Kommission zur Wiederherstellung der Gleichwertigkeit der...

  • Dortmund-City
  • 15.11.17
Politik
Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN verurteilt Halbierung des Sozialticket-Zuschusses

Die Landesregierung will ihre Förderung des Sozialtickets ab 2019 auf 20 Millionen Euro kürzen. Das teilte das Landes-Verkehrsministerium mit. Der Rat der Stadt Dortmund, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Regionalverband Ruhr (RVR) hatten die Landesregierung zuvor aufgefordert, die Finanzierung des Sozialtickets zu sichern. „Bus und Bahn sind bereits jetzt zu teuer, besonders natürlich für Menschen mit wenig Geld“, kritisiert Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion...

  • Dortmund-City
  • 15.11.17
Politik
Kowalewski, Utz, Die Linke, Fraktionsvorsitzender Die Linke / Piraten

Linke & Piraten im Rat kritisieren Beschluss zum Weiterbau der OW III a

Die politische Mehrheit in der Bezirksvertretung Brackel möchte die OW III a weiterbauen lassen. So lautet ein aktueller Beschluss aus dieser Woche. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat daraufhin folgenden Brief an den Bezirksbürgermeister geschrieben: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Czierpka, mit Interesse haben wir die Aufforderung der Bezirksvertretung Brackel an den Dortmunder Rat zur Kenntnis genommen, wonach der Rat Schritte einleiten möge, um den...

  • Dortmund-City
  • 10.11.17
  • 1
Politik
Dieter McDevitt, Bezirksvertretung Mengede

Linke & Piraten fordern mehr Angebote für Radfahrer in Mengede

Dortmund-Mengede. Gleich drei Anträge rund ums Fahrradfahren hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für die oktober-Sitzung der Bezirksvertretung vorbereitet. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN möchte das Fahrradfahren im Stadtbezirk noch attraktiver machen, etwa mit Hilfe des Leihradsystems Metropolrad Ruhr. „In großen Teilen des Ruhrgebiets wird dieses Leih-System angeboten, aber nicht bei uns im Dortmunder Nordwesten“, sagt Fraktionsvorsitzender Dieter McDevitt. Seine Fraktion möchte deshalb...

  • Dortmund-West
  • 12.10.17
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Unverständnis über Westbad-Entscheidung der RVR-Verbandsversammlung

Grünes Licht über den Neubau des Dortmunder Westbades gab es am vergangenen Freitag auch in der Verbandsversammlung des RVR. Und trotz zahlreicher offener Fragen gab es eine eindeutige Entscheidung. Die beiden Fraktionen DIE LINKE und die Piraten sagten Nein. Aber CDU, SPD und Grüne – und damit die Mehrheit – sagten Ja zum geplanten „Anbau“ der Stadt Dortmund an das Freizeitbad Wischlingen auf dem Gelände des RVR. Schon im Sommer hatte sich die Mehrheit des Dortmunder Rates dazu entschieden,...

  • Dortmund-City
  • 11.10.17
Politik
Christian Gebel (Piratenpartei), verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

LINKE & PIRATEN gegen mehr Videokameras in Stadtbahnhöfen

Die Dortmunder Stadtwerke wollen die Stadtbahnhöfe Reinoldikirche, Kampstraße und Stadtgarten mit Überwachungskameras ausstatten. Ein entsprechender Förderantrag liegt dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr vor. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt diese Pläne ab. „Studien zeigen, dass Videoüberwachung im Allgemeinen schon sehr wenig bringt und im öffentlichen Nahverkehr praktisch gar nichts“, sagt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „In Berliner...

  • Dortmund-City
  • 27.09.17
Politik
Dieter McDevitt (Piratenpartei), Bezirksvertretung Mengede

Linke & Piraten: Neuer Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Mengede

Mengede. Wachwechsel in der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktionsführung der Linken & Piraten in der Bezirksvertretung Mengede liegt seit September 2017 wieder bei Dieter McDevitt (Piratenpartei). „Wir wechseln die Fraktionsführung turnusgemäß jedes Jahr“, erläutert Dieter McDevitt. „Das ändert aber nichts an den Inhalten unserer Arbeit.“ Ebenso wie mein Vorgänger Tim Lichte (DIE LINKE) liegt mir unter anderem die Mobilität im Stadtbezirk Mengede am Herzen. Aber auch die Arbeit der...

  • Dortmund-West
  • 27.09.17
Politik
Thomas Zweier, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten gegen weitere Bewaffnung von Ordnungskräften

Das Ordnungsamt plant, testweise einen Teil ihrer Mitarbeiter mit Schlagstöcken – so genannten Einsatzmehrzweckstöcken – auszustatten. Bewaffnet werden sollen die Kollegen, die zusammen mit Polizeibeamten im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft auf Streife gehen und dafür bereits mit Pfefferspray und Handfesseln ausgerüstet sind. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert diese zusätzliche Bewaffnung nicht nur, sie lehnt diese auch ab. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte für den...

  • Dortmund-City
  • 27.09.17
  • 1
Politik
Petra Tautorat, Mitglied des Rat der Stadt Dortmund (Fraktion: DIE LINKE & PIRATEN).

Das lange Warten auf den Unterhaltsvorschuss

In Dortmund haben in den vergangenen Jahren 4300 Kindern Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt erhalten. Durch eine Gesetzesänderung haben jedoch seit Juli 2017 knapp 10.000 Kinder in Dortmund Anspruch auf einen solchen Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt, da in der Regel ihr leiblicher Vater (manchmal auch die Mutter) eine solche Zahlung verweigert. Doch dieser Anspruch ist reine Theorie. Der Oktober naht – und die betroffenen Elternteile warten seit Juli auf ihr Geld. Auszahlungen vom...

  • Dortmund-City
  • 27.09.17
Politik
Utz Kowalewski,  Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

PCB-Belastung am Dortmunder Hafen immer noch zu hoch

Linke & Piraten haken sieben Jahre nach dem Envio-Skandal nach. Es war der größte Umweltskandal in der deutschen Geschichte: Im Jahr 2010 hatte die im Hafen ansässige Firma Envio Transformatoren und Kondensatoren, die das verbotene und giftige PCB enthielten, nicht richtig recycelt. Zahlreiche Mitarbeiter erlitten schwerste Vergiftungen. Die Behörden legten den Betrieb still, nachdem erhöhte PCB-Werte in Staubproben nachgewiesen wurden. Bis heute gibt es die Empfehlung, auf den Verzehr von...

  • Dortmund-City
  • 27.09.17
Politik
Thomas Zweier

Linke & Piraten: Eine zweite Chance fürs U

Das Dortmunder U, Ideen für Umstrukturierungen und Pläne für neue Ausstellungen sind Thema im nächsten Kulturausschuss. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat im Vorfeld dem neuen U-Direktor Edwin Jacobs über seine Pläne und Ideen gesprochen und ist mit dem Ergebnis recht zufrieden. Ja, tatsächlich. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die immer wieder laute Kritik an diesem so genannten Leuchtturmprojekt und zahlreichen damit verbundenen Fehlinvestitionen geübt hat (bisherige Kosten: über 90...

  • Dortmund-Ost
  • 12.09.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.