Mehrdad Mostofizadeh

Im Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen am 13. August 2020 gab es große Einigkeit, dass die B 224 zwischen Bredeney und Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz für den Radverkehr aufgenommen werden sollen. Außerdem beantragten die Grünen und in einem ähnlichen Antrag auch SPD und CDU die Einrichtung eines deutlich vom Autoverkehr abgetrennten Radweges auf der B 224 zwischen dem S-Bahnhof Werden und Stadtgrenze Velbert. Entscheiden wird nun der Rat der Stadt Essen am 26....

Am 28. Mai haben die Fraktionen von SPD und CDU den Vorschlag der grünen Ratsfraktion abgelehnt, insbesondere an Schulen zur Wahrung von Corona-Sicherheitsabständen temporäre Fuß- und Radwege (sogenannte „Pop-up-Fuß- und Radwege“) zu errichten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Oberbürgermeisterkandidat der Essener Grünen: „Die Halbwertzeit der Bekenntnisse von SPD und CDU zum Radentscheid war extrem kurz. Ganze drei Tage, nachdem die CDU eine scheinbare Wende ihrer radverkehrsfeindlichen...

Auch wenn SPD und CDU mit kurzen Umweltspuren und leichtgewichtigen "Klimapaketchen" sich jetzt schnell den umweltfreundlichen Deckmantel zulegen wollen, ist für Grüne Politikprojekte zur Kommunalwahl noch schwere Arbeit zu leisten. Mit  unserem grünen Landtagsabgeordneten aus Essen, Mehrdad Mostofizadeh ist dafür Unterstützung aus der Landespolitik äußerst willkommen, denn unsere immer noch überschuldete Metropole Essen kann ohne Hilfe aus Düsseldorf wenig ausrichten. Für den...

Noch endet das erste Teilstück des RS1, der als Radschnellweg Ruhr eine ökologisch wichtige wie auch umweltfreundlich schnelle Westostdurchquerung des Ruhrgebiets ermöglichen soll, abrupt an der Gladbecker Straße vor dem Viehofer Platz. Hier im essener Nordviertel müssen Radfahrer*innen sich bisher wieder mühsam über diverse Umwege und Strassenkreuzungen Richtung Kray und Bochum quälen. Eigentlich schien es aber bereits ausgemacht und in Planskizzen beschrieben, den RS1 auf dem noch...

Eine europäische Geburtstagsfeier auf dem Hirschlandplatz Vieles ist anders geworden in Europa, seit dem am 27. März 1957 die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Italien die sogenannten römischen Verträge unterzeichneten. Liberale Freiheiten im Grenzverkehr zwischen vielen Ländern Europas und ein erheblich verbesserter Lebensstandard in diesen europäischen Staaten wären ohne den Startschuss der Römischen Verträge wohl kaum möglich gewesen. Dass...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Auch die 5. Veranstaltung sollte Mut machen, positive Energie und gute Laune auszusenden und spaltenden Tendenzen der Populisten entschieden einen Strich durch ihre falschen Rechnungen und Fakenews machen. An diesem Termin wir auch unser Oberbürgermeister Thomas Kufen eine rede halten. Wir verteidigen die europäische Idee gegen üblen Nationalismus und wollen die EU demokratisch und...

Am 12. März haben sich über 500 Personen daran beteiligt, in Essen Zeichen zu setzen für die Zukunft Europas. Es war eine gelungene Veranstaltung, die einen Schwerpunkt darauf legte, die Niederländer*innen vor ihrer Wahl aufzufordern, zur EU zu stehen: Blüf ibi ons! Nach der Kundgebung und einer Demonstration zum Burgplatz wurde dort zum Abschluss eine Menschenkette gebildet. Die Ode an die Freude – die Hymne der EU - wurde dort erneut gemeinsam gesungen. Seitens der GRÜNEN hatten sich u.a. der...

Am 2. März führten die Essener Grünen eine öffentliche Veranstaltung zur Reform des achtjährigen Gymnasiums im Haus Reichwein in Überruhr durch. Die Diskussion ergab eine große Einigkeit, dass ein Zurück zum alten G9, bzw. zum alten Halbtagsgymnasium kein pädagogischer Gewinn wäre. Als Fachleute hatten die Grünen Gabriele von Heymann, Leiterin des Gymnasiums Überruhr, Ulrike Pelikan, Leiterin der Gesamtschule Holsterhausen; Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW...

Donnerstag, 2. März, 19.00 Uhr in Essen-Überruhr, Haus Reichwein, Überruhrstr. 304 Diskussions- und Informationsveranstaltung mit: · Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im NRW-Landtag · Gabriele von Heymann, Leiterin des Gymnasiums Essen-Überruhr · Ulrike Pelikan, Leiterin der Gesamtschule Holsterhausen · Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion Derzeit läuft ein landesweites Volksbegehren der Initiative „G9 jetzt“. Der Verband der Gesamtschulen...

Nein zu einem türkischen Wahlkampf im Ruhrgebiet für die unumschränke Präsidialherrschaft des Herrn Erdoğan und seiner AKP Der türkische Präsident Erdoğan führt eine Wahlkampagne für ein Volksrefendum in der Türkei, dass ihm gegenüber dem Parlament weitgehende Alleinentscheidungsrechte sichern soll. In nicht unerheblichem Maß setzt Erdoğan dabei auch auf die Stimmen vieler Türken in Deutschland, die noch die türkische Staatsbürgerschaft besitzen. Bereits bei den letzten Parlamentswahlen hatten...

Aufruf zu einer Kundgebung in Oberhausen Die Vorstandsvorsitzende des Essener Kreisverbands der Grünen, Gönül Eğlence, hat für Samstag um 12 Uhr in Oberhausen eine Kundgebung angemeldet. Anlass ist der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten, Binali Yildirim, der hier Wahlwerbung für die Verfassungsänderung, die die Entmachtung des türkischen Parlaments bedeutet. Angesichts der aktuellen Nachricht, dass erstmals ein deutscher Journalist derzeit in Polizeigewahrsam in der Türkei ist, wird es...

Liebe Freundinnen und Freunde, gestern hat erstmals eine bundesweite Sammelabschiebung von über 30 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern aus Deutschland nach Afghanistan stattgefunden. Darunter befanden sich auch zehn Personen aus NRW. Für uns GRÜNE kam die Beteiligung Nordrhein-Westfalens an dieser Sammelabschiebung nach Afghanistan völlig überraschend. Bisher galt in NRW die Praxis, auf freiwillige Ausreisen zu setzen und ausschließlich in bestimmten Einzelfällen, vor allem bei Straftätern,...

Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann. Ob Sanierung von Schulgebäuden, Sportstätten oder Basisinvestitionen für die...

Die Essener GRÜNEN haben mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, über den Programmentwurf für die Landtagswahl diskutiert und ihre Kandidat*innen gewählt. Für ein zukunftsorientiertes, Nordrhein-Westfalen treten an: Dr. Thorsten Drewes (WK Essen I/MHI); Hiltrud Schmutzler-Jäger (WK Essen II); Ahmad Omeirat ( WK Essen III) und Mehrdad Mostofizadeh (WK Essen IV) . Sie wurden auf der Mitgliederversammlung am 16. 11. als Direktkandidaten gewählt. Die Wahl aller Kandidat*innen...

Mostofizadeh will, dass Verwaltung Mittel aus der Investitionsoffensive des Landes schnell abruft Rekordzuweisungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, Beteiligung an den Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer und nun die Investitionsoffensive „Gute Schule 2020“ in Höhe von zwei Milliarden Euro: Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat die finanzielle Situation der Kommunen seit der Regierungsübernahme deutlich verbessert. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener MdL und...

Die NRW Grünen haben auf ihrem Parteitag in Oberhausen ihre Landesliste gewählt und sich damit personell für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Bereits am Samstag wurde Sylvia Löhrmann als Spitzenkandidatin bestimmt. Mit 81,7 Prozent wählten die rund 270 Delegierten den Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh, auf Platz vier. Insgesamt stellte der Essener Kreisverband der GRÜNEN 8 Delegierte. Für ein ökologisches, soziales und lebenswertes NRW Mehrdad Mostofizadeh: „Ich...

In ihrer Sitzung am 14. September diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Herrn Prof. Dr. Hacı-Halil Uslucan, über den aktuellen Stand beim bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Prof. Dr. Uslucan: Mehrdad Mostofizadeh: „Rund 300.000 Schüler muslimischen Glaubens in Nordrhein-Westfalen haben Anspruch auf ein...

Nach dem hinterhältigen Anschlag in Nizza sprechen Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, den Angehörigen der Opfer und den Verletzten im Namen der GRÜNEN Fraktion ihr tiefes Mitgefühl aus: Mehrdad Mostofizadeh: „Wir sind zutiefst bestürzt über die schrecklichen Nachrichten aus Nizza. Wieder hat sinnlose und brutale Gewalt unsere Nachbarinnen und Nachbarn in...

Zur Garzweiler-Leitentscheidung im Landtag erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir besiegeln mit der Leitentscheidung den Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohle und verkleinern erstmals einen bereits genehmigten Tagebau. Damit verbleiben rund 400 Millionen Tonnen Braunkohle wo sie sind: unter der Erde. Das ist eine gute Entscheidung für das Rheinische Revier und das Klima. Die Menschen in Holzweiler, Dackweiler und dem Hauerhof behalten ihre...

In einer gemeinsamen Veranstaltung haben die Essener und Mülheimer Ratsfraktionen der Grünen und die Landtagsfraktion der Grünen am 15.6.2016 ihre Vorstellungen einer geordneten Schließung des Flughafens Essen/Mülheim dargelegt. Dabei wurde das Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision, das Grundlage für die Entscheidung der Räte in Essen und Mülheim sein soll, scharf kritisiert. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion Essen: „Das...

Kommunale Sperrklausel wird in der Verfassung verankert Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet. Damit wird die 1999 abgeschaffte Sperrklausel bei Kommunalwahlen wieder eingeführt und in der NRW-Verfassung verankert. Das heißt: Nur wer mindestens 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält, darf in den Rat einziehen. Zur 3. Lesung des gemeinsamen Gesetzentwurfs der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU erklären:...

Die GRÜNEN haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 19.5. erste personelle Weichen für die kommende Landtags- und Bundestagswahl 2017 gestellt. Sie vergaben je ein eindeutiges Votum für Mehrdad Mostofizadeh, dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion für einen vorderen Listenplatz der Liste der GRÜNEN NRW und ein Votum für die Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger für einen weiteren Listenplatz zur Landtagswahl. Für die Bundestagswahl wurde ein klares Votum für Kai Gehring, dem...

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, hat eine umfassende Reform der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens abgelehnt. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh und Norbert Römer, Fraktionsvorsitzende GRÜNEN und SPD: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): „Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN sind mit einem weitreichenden Kompromissangebot auf die Oppositionsparteien zugegangen. Zentrale Forderungen von CDU und FDP wären von uns mitgetragen worden. Es ist deshalb sehr bedauerlich, dass der...

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, hat eine umfassende Reform der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens abgelehnt. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh und Norbert Römer, Fraktionsvorsitzende GRÜNEN und SPD: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): „Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN sind mit einem weitreichenden Kompromissangebot auf die Oppositionsparteien zugegangen. Zentrale Forderungen von CDU und FDP wären von uns mitgetragen worden. Es ist deshalb sehr bedauerlich, dass der...