Nordrhein Westfalen

Beiträge zum Thema Nordrhein Westfalen

Politik
Dirk Kalweit, Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen, sieht die Notwendigkeit eines ausgewogenen Handlungsrahmens für eine geregelte und gesteuerte Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland.

Asylmissbrauch muss gestoppt werden

Vorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU für Einwanderungsgesetz Für das Jahr 2015 prognostiziert das Bundesinnenministerium ca. 230.000 neue Asylantragssteller in Deutschland. Doch allein im Monat Januar 2015 stieg die Zahl der Asylanträge um fast ein Viertel auf über 21.000. Sollte diese Entwicklung so anhalten, ist davon auszugehen, dass – analog des letzten Jahres – die Prognose der Asylantragsteller nachhaltig nach oben korrigiert werden muss. Zudem ist aktuell eine...

  • Essen-Ruhr
  • 13.02.15
Politik
Die CDU-Vorsitzenden der Ruhrhalbinsel, H. Böcker (Überruhr), D. Kalweit (Kupferdreh/Byfang), M. Kuhmichel (Burgaltendorf), F. Schrumpf (Heisingen) & E. Thiedemann (Bezirksvorsitzender), lehnen die Neueinteilung des "Südwahlkreises" nach parteitaktischer Gutsherrenart entschieden ab. Ziel bleibt ein Neuschnitt, der den gewachsenen Strukturen im Essener Süden entspricht.

Rot-Grüne Arroganz der Macht

Landtagswahlkreis im Essener Süden soll für die SPD „passend geschnitten“ werden Der Essener Landtagswahlkreis (68), bestehend aus den Stadtbezirken VIII/Ruhrhalbinsel (Burgaltendorf, Byfang, Heisingen & Kupferdreh/Dilldorf, Überruhr), IX (Bredeney, Fischlaken, Heidhausen, Kettwig, Schuir, Werden) und II (Bergerhausen, Rellinghausen, Rüttenscheid, Stadtwald), der aufgrund seiner geographischen Lage und der gewachsenen Strukturen auch „Südwahlkreis“ genannt wird, ist in den Brennpunkt der...

  • Essen-Ruhr
  • 12.02.15
Politik
Unterstützung für die Landes-CDU: Ratsherr Kalweit ist ein entschiedener Befürworter einer Sperrklausel für Kommunalparlamente.1999 entschied der NRW-Verfassungsgerichtshof, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Seitdem können selbst kleinste Gruppen  Ratssitzungen an einem effektiven Arbeiten hindern. Was sich im Bundestag mit der 5% Hürde über Jahrzehnte bewährt hat, sollte auch für die Funktionsfähigkeit  kommunaler Parlamente gelten.

CDU-Landtagsfraktion zur kommunalen Sperrklausel:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

  • Essen-Ruhr
  • 14.01.15
Politik

CDU-Fraktion: Land lässt Kommunen und Essen im Stich

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.14
Politik
Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, fordert, dass sich das Land an den finanziell stark gestiegenen Kosten für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen beteiligt. Ein Härtefallfonds wie in anderen Bundesländern wäre hier zielführend. Zudem fordert Kalweit vom Land eine höhere Kostenübernahme für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung von Flüchtlingen. In Bayern übernimmt das Land 100% der kommunalen Kosten, Essen erhielt vom Land NRW im Jahr 2013 gerade einmal 14%.

CDU-Fraktion zu Gesundheitskosten von Flüchtlingen: Land muss helfen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

  • Essen-Ruhr
  • 14.10.14
Kultur
Köln, Westfalen oder Ruhrgebiet - wo spielt Euer Krimi? | Foto: Gmeiner / Piper / Traumstunden

BÜCHERKOMPASS: Krimis aus Köln, Westfalen und dem Ruhrgebiet

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche drei Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchte. Diese Woche haben wir drei sehr unterschiedliche Krimis im Angebot: sie spielen im Theater, einer Bank und in der Verlagsbranche - in Köln, Westfalen und dem Ruhrgebiet. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die...

  • Essen-Süd
  • 25.06.14
  • 12
  • 5
Ratgeber

BÜCHERKOMPASS: Urlaub und Ausflüge in der Region

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche drei Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchte. Auch diese Woche geht es bei uns ums Thema Reisen - diesmal jedoch eher praktisch pragmatisch betrachtet: Reiseführer für die Region. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post...

  • Essen-Süd
  • 18.06.14
  • 5
Politik
Vom 11. September (graue Balken) bis zum 22. September (bunte Balken) hatten sich die Stimmenanteile auf lokalkompass.de noch einmal deutlich verschoben. | Foto: LK-Grafik
4 Bilder

Bundestagswahl 2013: Endgültiges Wahlergebnis der Community / Diskussion um die Koalition

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
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