Nordrhein Westfalen

Beiträge zum Thema Nordrhein Westfalen

Politik

SPD im Landtag Nordrhein-Westfalen
René Schneider neuer umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider ist neuer Sprecher seiner Fraktion für die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Er löst damit André Stinka ab, der diese Funktion mehrere Jahre innehatte und kürzlich in den geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über die Wahl und verbinde damit den Wunsch, in den kommenden Monaten die umweltpolitischen Positionen der SPD klar herauszuarbeiten. Wir stehen für den Schutz der Umwelt und...

  • Kamp-Lintfort
  • 05.05.21
Politik
Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation.

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation.
SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. Es wurde am Donnerstag. 22. April. 2021 im Haushalts- und Finanzausschuss beraten. „Für Gelsenkirchen würde diese Hilfe 11 Millionen Euro betragen“, erklärte Sebastian Watermeier. „Mit dem Förderprogramm wollen wir die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhalten...

  • Gelsenkirchen
  • 23.04.21
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
Politik

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben werden. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten, nun auch mit dem russischen Impfstoff...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 1
Politik

Weniger Rhetorik, mehr konsequenteres Handeln wäre gut

Zum Vorschlag eines sogenannten „Brücken-Lockdowns“ von NRW-Ministerpräsident Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Armin Laschet wollte das Oster-Wochenende nutzen, um nachzudenken. Herausgekommen ist dabei der Vorschlag eines ,Brücken-Lockdowns‘, der im Ergebnis wohl kaum etwas anderes sein dürfte als die bereits beschlossene Notbremse. Und die versucht er den Bürgerinnen und Bürgern jetzt als neue Maßnahme zu verkaufen. Eine Notbremse, die er selbst...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 2
  • 1
LK-Gemeinschaft
Karl-Josef Laumann – Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen regelt Einzelfallentscheidungen bei Coronaschutzimpfungen
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Umgang mit Einzelfallentscheidungen im Rahmen der Coronaschutzimpfung geregelt. Der Antrag ist bei dem Kreis oder der kreisfreien Stadt zu stellen, in dem beziehungsweise der die antragstellende Person ihren Erstwohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Grundvoraussetzung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: „Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die...

  • Gelsenkirchen
  • 27.02.21
Politik

Anfrage in nächster Ratsversammlung
Situation der Reichsbürger in Düsseldorf

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

  • Düsseldorf
  • 10.01.21
Politik
Kehrtwende zum harten Lockdown: Nach den plötzlichen Plänen der NRW-Landesregierung sollen Schüler ab Mittwoch, 16. Dezember, nicht mehr zur Schule gehen, die Klassenzimmer ab der 8. Klasse leer bleiben. Schüler und Lehrer überrascht, dass kurzfristig entschieden werden soll, ab dieser Stufe bis zum 18. Dezember Distanzunterricht zu machen.

Plötzliche Lockdown-Pläne überraschen Handel, Familien, Schulen und Kitas in NRW
Der Plan: Kinder müssen nicht mehr in die Schule

Das wäre die beste Woche gewesen. Noch gestern hat der Handel sich in Dortmund vorbereitet auf die Tage vor Weihnachten, die endlich das "richtige" Weihnachtsgeschäft bringen sollten, denn das haben viele Verkäufer in den Geschäften vermisst, dann überraschte sie gestern die Nachricht vom schnellen Lockdown. Am Sonntag wird mit einer  Entscheidung der Ministerpräsidenten gerechnet. Der plötzliche Plan der schwarzgelben NRW-Landesregierung: Ab Mittwoch,  Geschäfte, bis auf die des täglichen...

  • Dortmund-City
  • 12.12.20
LK-Gemeinschaft
Minister Karl Josef Laumann

5.000 neue Ausbildungsplätze in den Gesundheitsfachberufen
Minister Laumann: Rund 100 Millionen Euro für den Aufbau von mehr als 5.000 neuen Ausbildungsplätzen in den Gesundheitsfachberufen

Düsseldorf. Schwerpunkt der Krankenhaus-Einzelförderung liegt in diesem Jahr auf Ausbildungskapazitäten / 2020: Höchststand an neuen Pflegeschülerinnen und -schülern Um die Krankenhäuser finanziell zu entlasten, fördert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der diesjährigen Krankenhaus-Einzelförderung Investitionsmaßnahmen zum Aufbau von Ausbildungsplätzen. Insgesamt standen dafür rund 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Verteilung der...

  • Gelsenkirchen
  • 27.11.20
Sport
Horster Fürstenbergstadion

Fußballspielen bleibt verboten
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Fußballspielen bleibt verboten

Münster. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat mit Beschluss vom Freitag. 13. November. 2020 abgelehnt, das Verbot des Freizeit- und Amateursports außer Vollzug zu setzen. Nach der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes ist Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen bis zum 30. November 2020 unzulässig. Ausgenommen davon ist lediglich der Individualsport allein, zu zweit oder...

  • Gelsenkirchen
  • 14.11.20
Ratgeber
Immer dabei die Alltagsmaske

Düsseldorf macht Ernst
Die Fallzahlen steigen schnell an

Die erste Stadtweite Maskenpflicht ist da. In Düsseldorf steigen die Fallzahlen  schnell an. Ab heute kontrolliert das Ordnungsamt Passanten und verhängt auch Bußgelder Die neue Stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf soll ab sofort mit Kontrollen des Ordnungsamts kontrolliert und durchgesetzt werden. Es sollen auch Bußgelder verhängt werden. Ohne Maske sind beim ersten Verstoß 50 Euro fällig. Die Allgemeinverfügung in Düsseldorf erlaubt im Wiederholungsfall Bußgelder bis 25.000 Euro. Eine...

  • Essen-Süd
  • 05.11.20
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

Lokalkompass Bürgerreporter Berichte Schnappschüsse Stadtanzeiger Wochenblatt
Stadtanzeiger Emmerich Seite 3,

Die Berichte von mir im Stadtanzeiger auf Seite 3Erntedank 2020 Herbstliche Wege Da habe ich mich natürlich sehr gefreut ! Wobei ich auf den ersten Bericht angesprochen wurde, sonst hätte ich Ihn gar nicht gesehen. Lese den Stadtanzeiger seit geraumer Zeit nicht mehr so intensiv, könnte sich aber wieder ändern ;-) Jetzt wo von Emmericher Bürgerreporter / Berichte wieder integriert werden wird es wieder mehr Spaß machen im Lokalkompass zu berichten. Herzlichen Dank

  • Emmerich am Rhein
  • 25.10.20
  • 14
  • 5
Politik
Heike Gebhard und Sebastian Watermeier MdL Gelsenkirchen

Politik aus dem Landtag/Gelsenkirchen
Azubi-Ticket ist ein Erfolg – Ungleichbehandlung aber bleibt!

In einer Pressemitteilung des NRW-Verkehrsministeriums freut sich Minister Hendrik Wüst über den Erfolg des landesweit eingeführten Azubi-Tickets und sieht sich in seinem Ziel bestätigt. Dazu erklären die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen: „Die erfreuliche Verdreifachung auf 15.000 Abonnements belegen, dass die Einführung des Azubi-Tickets eine längst überfällige Entscheidung gewesen ist. Uns stellt sich die Frage, weshalb der...

  • Gelsenkirchen
  • 17.10.20
LK-Gemeinschaft
www.kuren-fuer-pflegende-angehoerige.de

Das Land fördert die Kurberatung für pflegende Angehörige
100 Kurberaterinnen und Kurberater helfen pflegenden Angehörigen in Nordrhein-Westfalen

Pflegende Angehörige sind sehr oft stark belastet – deshalb hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bereits 2018 das Projekt „Zeit und Erholung für mich - Kurberatung für pflegende Angehörige“ ins Leben gerufen. Über 100 qualifizierte Kurberaterinnen und Kurberater stehen fast flächendeckend an 98 Standorten zur Verfügung, um pflegende Angehörige bei der Inanspruchnahme einer Kur zu unterstützen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Dienstag, 13. Oktober 2020, gemeinsam...

  • Gelsenkirchen
  • 13.10.20
Kultur
NRW's First Lady Susanne Laschet und Peter Wolframm mit dem Spendencheck.
4 Bilder

2.500 Euro für die Aktion Lichtblicke
First Lady Susanne Laschet erhält Scheck – erste Ausschüttung aus NRW-Hommage

Aus den Händen von Künstler Peter Wolframm und ART28-Geschäftsführer Bernhard Feil hat NRW-First Lady Susanne Laschet in der Düsseldorfer Galerie Zimmermann & Heitmann den ersten Spendenscheck in Höhe von 2.500 € für die Aktion Lichtblicke e.V. erhalten. Diese Summe stammt aus den Verkäufen der Edition „Zu Hause“ von Peter Wolframm, einer Hommage an Nordrhein-Westfalen. Dieses Werk vereint auf einem Bild all die Sehenswürdigkeiten, die Nordrhein-Westfalen auszeichnen. Die komplette Edition...

  • Essen-Süd
  • 12.10.20
  • 1
Reisen + Entdecken
Blick auf den oberen Teil der beeindruckenden Felsformation Sieben Jungfrauen im Naturschutzgebiet Hönnetal.
5 Bilder

Sieben Jungfrauen, eine beeindruckende Felsformation im Hönnetal
Sieben Jungfrauen, eine beeindruckende Felsformation im Hönnetal

Blick auf die Sieben Jungfrauen, eine beeindruckende Felsformation im Naturschutzgebiet Hönnetal im Naturpark Sauerland-Rothaargebirge. Idyllisch und beschaulich steht die sagenumwogene Felskulisse über dem Tal der Hönne gegenüber der Burg Klusenstein. Die Sieben Jungfrauen sind eine Formation von Felsnadeln aus Massenkalk im Hönnetal nördlich von Volkringhausen gegenüber der Burg Klusenstein und einer Brücke über die Hönne. Ihr Abbau konnte 1920 durch einen Grundstückstausch verhindert werden....

  • Arnsberg
  • 28.09.20
  • 4
Ratgeber
Essen/Düsseldorf: Autofahrer müssen nicht nur auf der A40, sondern auch auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nach Monaten der Entspannung wieder deutlich mehr Geduld aufbringen.
2 Bilder

Essen/Düsseldorf: Stau in NRW
"Wieder so viel wie vor Corona"

Autofahrer müssen auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen nach Monaten der Entspannung wieder deutlich mehr Geduld aufbringen. Die Anzahl und Länge der Staus in NRW liegt seit Anfang September nämlich wieder auf dem Vor-Corona-Niveau. „Die Entwicklung hatte sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet und unterstreicht, dass das Auto auf der Langstrecke gegenüber den öffentlichen Verkehrsmitteln wieder an Attraktivität gewonnen hat“, sagt Mobilitätsexperte Prof. Dr. Roman Suthold vom ADAC...

  • Essen
  • 23.09.20
LK-Gemeinschaft
Wahllokal

Corona-Regeln bei den Kommunalwahlen
In allen Wahllokalen gelten 1,5 m Mindestabstand und Maskenpflicht

Am Sonntag. 13. September. 2020  wird in Nordrhein Westfalen unter Corona-Bedingungen die Kommunalwahl statt. Wähler sollten einen eigenen Stift mitbringen, um ihr Kreuz zu setzen. In allen Wahllokalen gelten 1,5 m Mindestabstand und Maskenpflicht - außer in der Wahlkabine, wie das NRW- Gesundheitsministerium mitteilte. Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hat schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben. Wer seine Unterlagen nicht rechtzeitig erhalten hat, muss am Sonntag ins lokale...

  • Gelsenkirchen
  • 12.09.20
Blaulicht
Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels begrüßt die neuen Mitarbeiter der Duisburger Polizei.

Duisburgs Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels begrüßte die neuen Mitarbeiter
Willkommen im Team

In mehreren Veranstaltungen hat Duisburgs Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels 72 Beamte, 275 Kommissaranwärter sowie acht Regierungsamtsinspektoranwärter im Steinhof willkommen geheißen. Dieses älteste erhaltene Bauwerk Duisburgs in Huckingen bot sich nicht nur zur Einhaltung der Coronaregeln an, sondern auch weil hier die meisten Karrieren der 57 frisch ernannten Polizeikommissarinnen und -kommissare ihren Anfang nahmen. Im Rahmen eines dreitägigen Auswahlverfahrens hatten sie als Bewerber...

  • Duisburg
  • 07.09.20
Politik
Anja Butschkau ist Landtagsabgeordnete für den Dortmunder Südwesten.

Debatte im Landtag
Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Es ist gut, dass die Landesregierung...

  • Dortmund-West
  • 31.08.20
Kultur

74 Jahre NRW auf Zollverein
Kein wirklich runder Geburtstag...

NRW wurde am Sonntag 74 Jahre alt. Und wenn es schon keine große Feier geben sollte, so wollte man landesweit trotzdem ein kleines Zeichen setzen. So wurden am Samstag abend, dem Vorabend des eigentlichen Geburtstages, fünf Wahrzeichen unseres Bundeslandes in den Landesfarben illuminiert. Dazu gehörte auch der berühmte Doppelbock der Zeche Zollverein. Endlich mal wieder eine Gelegenheit dort vorbeizuschauen. Überraschenderweise war es sehr ruhig dort. Kein Massenauflauf, kein Gedränge. Nur...

  • Essen
  • 23.08.20
Kultur
10 Bilder

74 Jahre NRW auf Zollverein
Kein wirklich runder Geburtstag...

NRW wurde am Sonntag 74 Jahre alt. Und wenn es schon keine große Feier geben sollte, so wollte man landesweit trotzdem ein kleines Zeichen setzen. So wurden am Samstag abend, dem Vorabend des eigentlichen Geburtstages, fünf Wahrzeichen unseres Bundeslandes in den Landesfarben illuminiert. Dazu gehörte auch der berühmte Doppelbock der Zeche Zollverein. Endlich mal wieder eine Gelegenheit dort vorbeizuschauen. Überraschenderweise war es sehr ruhig dort. Kein Massenauflauf, kein Gedränge. Nur...

  • Essen
  • 23.08.20
  • 1
  • 1
Politik
Um die öffentliche Wohnraumförderung in den Mittelpunkt zu stellen, fand gestern der erste "WohneNRW-Tag“ in Nordrhein-Westfalen statt. Anlässlich dieses Aktionstags besuchte Ina Scharrenbach (von links), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, verschiedene Projekte zur öffentlichen Wohnraumförderung in Velbert und Heiligenhaus. Im Beisein von Bürgermeister Dirk Lukrafka und vielen weiteren Interessierten übergab sie Landrat Thomas Hendele einen Förderbescheid über 9 Millionen Euro für für 90 geförderte Genossenschaftswohnungen in Velbert.
9 Bilder

Ina Scharrenbach besucht Projekte zur öffentlichen Wohnraumförderung
Ministerin in Niederberg

Anlässlich des ersten "WohneNRW-Tags“ besuchte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, gestern verschiedene Projekte zur öffentlichen Wohnraumförderung. Mit dem Studierendenwohnheim der Hochschule Bochum an der Campusallee in Heiligenhaus und einer Wohnanlage von "spar + bau Velbert " an der Straße An der Mähre in Velbert verschaffte sie sich von gleich zwei Projekten in Niederberg einen Eindruck. Fördermittel in Höhe von 9 Millionen Euro Im Beisein von...

  • Velbert
  • 07.08.20
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