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Beiträge zum Thema nrw

Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Kultur
...gleich geht es LOS! :-)
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S T O P P O K... + Worthy= KLASSE NACHMITTAG!

... ESSEN! Essen.Original! NRW-TAG... auf ZOLLVEREIN (Essen) .... ein TOLLER TAG... leider konnte ich wieder NICHT alles Tolle auch sehen, hören, erleben... ABER den Stefan   S T O P P O K und den Reggie WORTHY habe ich LIVE gestern auf ZOLLVEREIN endlich mal´ wieder erleben können SPITZE! UND JA, wir alle sollten endlich mal´wieder RICHTIG drüber´ nachdenken ... Stimmt, danke STOPPOK! https://www.youtube.com/watch?v=xjG8Hw4BZPA ein KURZES aber intensives intermezzo in toller...

  • Essen-Nord
  • 02.09.18
  • 19
  • 10
Politik
Dirk Kalweit sieht Teile der heutigen integrationspolitischen Ausrichtung der sog. Interkulturalität, sehr kritisch. Er ist ein Verfechter der deutschen Leitkultur als Charta des Zusammenlebens in Deutschland.

Der Fall Özil und die Integrationsdebatte - Sichtweise eines CDU-Integrationspolitikers

Der Essener CDU-Politiker Dirk Kalweit zur aktuellen Diskussion um Messut Özil: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" ist sowohl historisch und gesellschaftpolitisch eine zutreffende Formulierung „Zur aktuellen Diskussion um den Fußballspieler Mesut Özil und der daraus resultierenden neuen provozierten Integrationsdebatte in Deutschland ist meinerseits nur darauf zu verweisen, was die CDU Kupferdreh/Byfang bereits seit Jahren im Rahmen ihres Schaukastenplakates „Deutschland ist und bleibt ein...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.18
  • 1
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Politik
Ausgelassene Stimmung trotz heißer politischer Themen und eines über zweistündigen intensiven und zugespitzten Fragemarathons!                                                 Ratsherr Dirk Kalweit, Landtagskandidat Dirk Vogt, Marc Hubbert, Landtagskandidat Fabian Schrumpf und Jochen Becker nach dem Hörsaal-Gespräch in der Hochschule der bildenden Künste.   Nach dem Bürgerkreuzverhör auf dem Politischen HEISSEN STUHL warten die Kandidaten jetzt voll Spannung, wie der Souverän am 14. Mai entscheidet.

Wenn Politiker ins Schwitzen kommen – CDU Landtagskandidaten im Kreuzverhör

Offener Politikaustausch statt parteipolitischer Schauveranstaltung Beim `HEISSEN STUHL` der CDU wurde kein Kandidat geschont – Ergebnis: Test bestanden! Kupferdreh. Der Politik einmal richtig auf den Zahn fühlen und Politiker ins Schwitzen bringen, beim traditionellen ´Politischen-Hörsaalgespräch` der CDU Kupferdreh/Byfang in der Hochschule der bildenden Künste in Kupferdreh ist dies ausdrücklich gewollt und beabsichtigt. Und so nutzten viele interessierte Bürgerinnen und Bürger und Vertreter...

  • Essen-Ruhr
  • 04.05.17
  • 1
Politik
Die CDU-Ratsherren Kalweit und Vogt fordern von der Landesregierung die ungekürzte Weiterleitung der beschlossenen Bundesmittel zur Integration der Flüchtlinge an die NRW-Kommunen. Für Essen allein bedeutet dies eine Summe von 12,7 Millionen Euro bis 2018, die zwingend für die Essener Integrationsaufgaben benötigt werden.

CDU-Fraktion: Bundesmittel zur Integration von Flüchtlingen schnellstmöglich weiterleiten / Land darf Stadt Essen nicht im Regen stehen lassen

Aus Sicht der CDU-Fraktion müssen die Gelder des Bundes zur Integration von Flüchtlingen seitens des Landes schnellstmöglich an eine Kommune wie die Stadt Essen weitergeleitet werden und dürfen nicht im Landeshaushalt verbleiben. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Verhalten der rot-grünen Landesregierung ist völlig inakzeptabel und in keinster Weise zu tolerieren. Bei der Integration von Flüchtlingen stößt eine...

  • Essen-Ruhr
  • 22.11.16
Politik
Der stellv. Fraktionsvorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Dirk Kalweit, kritisiert nachdrücklich die rot-grüne-Landesregierung beim Thema `Kostenerstattung für Asylbewerber`. Für die CDU darf die `Gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Verantwortung` für die Aufnahme und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen nicht auf Kosten der kleinsten föderalen Ebene (Kommunen und Gemeinden) praktiziert werden. Dies führe zu einer nachhaltigen finanziellen Überforderung.

CDU-Fraktion zum Thema Flüchtlingsunterbringung

Finanzielle Entlastung des Landes bei Flüchtlingskosten für Essen nicht ausreichend Aus Sicht der CDU-Fraktion geht die Ankündigung von SPD-Innenminister Jäger, Kommunen bei den Flüchtlingskosten zu entlasten, nicht weit genug. Nur eine vollkommene Kostenerstattung wäre hier eine echte Hilfe für die Stadt Essen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Die Ankündigung von SPD-Innenminister...

  • Essen-Ruhr
  • 20.08.15
Überregionales
10 Bilder

Zeitgeschichte in 10 Etappen und wir waren dabei.. Der LaPaDu holt euch wieder ein!

10 Ereignisse, die der Vergangenheit angehören von denen keiner sagen kann, ob sie nicht mal wieder Gegenwart werden könnten. Bild 1 = Staubfreiheit bis zum nächsten Abstich und dann wird wieder gewienert Bild 2 = lieber Frost, statt Rost... wer rastet, der rostet; z.Z. rasten alle..... Bild 3 = das Ventil ist kaputt.... " Sie sind nicht mehr online " Bild 4 = missverständliche Anweisungen; niemals aus Sicht der Vorgesetzten Bild 5 = Made in Germany stellt sich keiner in den...

  • Essen-Ruhr
  • 18.03.15
  • 9
  • 9
Politik
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Der Schandfleck in Kupferdreh

befindelt sich in unmittelbarer Nachbarschaft des hochgepriesenen Bahnhofs. Seit Jahren soll hier renaturiert werden. Die geeigneten Blumeneinfriedungen liegen schon bereit. Sobald das Wetter etwas stabiler wird, werde ich hier Wildblumensamen aussäen, vielleicht wird die Natur über die Apathie siegen.

  • Essen-Ruhr
  • 02.03.15
  • 9
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Politik
Unterstützung für die Landes-CDU: Ratsherr Kalweit ist ein entschiedener Befürworter einer Sperrklausel für Kommunalparlamente.1999 entschied der NRW-Verfassungsgerichtshof, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Seitdem können selbst kleinste Gruppen  Ratssitzungen an einem effektiven Arbeiten hindern. Was sich im Bundestag mit der 5% Hürde über Jahrzehnte bewährt hat, sollte auch für die Funktionsfähigkeit  kommunaler Parlamente gelten.

CDU-Landtagsfraktion zur kommunalen Sperrklausel:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

  • Essen-Ruhr
  • 14.01.15
Politik

CDU-Fraktion: Land kürzt Essen die Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.01.15
Politik

Thomas Kufen besucht Notunterkunft des Landes im Opti-Gewerbepark

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen, hat die Notunterkunft des Landes besucht, um sich vor Ort ein Bild von der Einrichtung zu machen. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Nach meinem Besuch in der Notunterkunft des Landes wird deutlich, dass wir einen einheitlichen Mindeststandard bei der Unterbringung und der Betreuung von Flüchtlingen brauchen. Vieles spricht dafür, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund darüber Gedanken macht, welche...

  • Essen-Ruhr
  • 01.10.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, sieht einen breiten gesellschaftlichen Konsens als Grundvoraussetzung für die Errichtung einer zentralen Asyl-Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Essen als zwingend notwendig an. Die grundsätzlichen Vorteile einer solchen Asyl-Landeseinrichtung sind nach seiner Auffassung jedoch evident.

CDU-Fraktion: Einrichtung einer Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Essen sollte ernsthaft geprüft werden

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht der Anfrage des Landes NRW, in Essen eine Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung betreiben zu wollen, offen gegenüber. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens ist jedoch dazu eine von mehreren Grundvoraussetzungen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Bei der Frage, ob in Essen eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen soll, müssen viele Gesichtspunkte...

  • Essen-Ruhr
  • 07.08.14
Politik
Der sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Dirk Kalweit, unterstützt den Essener Sozialdezernenten Peter Renzel in seiner Auffassung, dass das Land NRW sich dringend an den ständig steigenden Unterbringungskosten für Asylfolgeantragsteller  beteiligen muss. Ebenso fordert Kalweit die Unterbringung von Folgeantragstellern in Einrichtungen des Landes.

Kosten für Folgeantragssteller im Asylverfahren

Land NRW darf die Kommunen bei der Unterbringung von Folgeantragstellern nicht im Regen stehen lassen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Sozialdezernenten der Stadt Essen, Peter Renzel, dass Land NRW müsse den Kommunen mehr Mittel bei der Unterbringung von sogenannten Folgeantragstellern zukommen lassen. Hierzu Dirk Kalweit, sozialpolitischer und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Land Nordrhein-Westfalen an die Stadt Essen gezahlten...

  • Essen-Ruhr
  • 14.01.14
Politik

So wahr mir Gott helfe! Das fängt ja gut an!

Bundestagspräsident Lammert nimmt den neuen Ministern den Amtseid ab. Sämtliche Regierungsmitglieder ergänzen ihren Eid mit der Formulierung: "So wahr mir Gott helfe." Den einzigen Versprecher leistet sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er spricht Lammert mit "Herr Bundespräsident" an.

  • Essen-Ruhr
  • 17.12.13
  • 21
  • 6
Politik
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Reden wir über Europa!

Welches prominente Motiv kann ich euch unter EN 124 D 400 zeigen? Das Schaf liegt auf der Lösung und weiß es nicht. Wir wissen es auch nicht und sind trotzdem keine Schafe!

  • Essen-Ruhr
  • 04.10.13
  • 19
Politik
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Eine Straßenbahn kennt ihren Weg!

Eher touristisch bedeutsam ist die historische Straßenbahn, die entlang der Straße der Unabhängigkeit verläuft und auf dem Taksim-Platz eine Wendeschleife hat. Das, was eine Staßenbahn kann, sollte die Führung einer Regierung schon längst können.

  • Essen-Ruhr
  • 07.06.13
  • 3
Politik

Zum Rauchen vor die Tür.

Die kleine Kneipe an der Ecke können sich Einige ohne Zigarettenqualm kaum vorstellen. Das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen verbannt das Rauchen nun ein für alle Mal vor die Tür.

  • Essen-Ruhr
  • 01.05.13
  • 5
  • 1
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