Partei

Beiträge zum Thema Partei

Politik
Polizeipräsident Gregor Lange: "Wir stehen fest und entschlossen an der Seite der jüdischen Gemeinde. Dass jetzt für heute Abend zahlreiche Gegendemonstrationen der Zivilgesellschaft angemeldet wurden, ist ein wichtiges Signal desSchulterschlusses für Dortmund." | Foto: Klinke

Zahlreiche Gegendemonstrationen in Dortmund angemeldet
Rechter Marsch heute im Gerichtsviertel

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

  • Dortmund-City
  • 14.10.19
Politik

Alter Hass in neuen Kleidern

Der zivilgesellschaftliche Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ hat sich schon im Namen als westfälischer Verein die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus als Aufgabe gesetzt. Zur Arbeit gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt („BackUp“) sowie die Beratung zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene („Come Back“). Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Vor allem die...

  • Dortmund-City
  • 26.05.14
Politik
Will den hohen Druck gegen Rechtsextreme aufrecht erhalten: Polizeipräsident Norbert Wesseler. | Foto: Schmitz

Polizei macht Druck gegen Rechts

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

  • Dortmund-City
  • 18.01.13
Politik

Staatsanwalt: Gründung der Partei nicht strafbar

Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Gründung des Landesverbandes NRW der Partei "Die Rechte" derzeit keinen Anlass zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bietet, auch wenn sich in dem Verband zahlreiche Mitglieder des ehemaligen, inzwischen verbotenen Vereins "Nationaler Widerstand Dortmund" zusammengeschlossen haben. Als Straftat kam ein Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot in Betracht (§ 20 Vereinsgesetz und § 85 Strafgesetzbuch): Eine Strafbarkeit gemäß...

  • Dortmund-City
  • 14.01.13
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