Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Piratenstammtisch Donnerstag 07.03.2013 Herner und Bochumer Piraten grillen

Das bei den Piraten übliche Grillen ist eine Befragung von Personen die für ein Amt, ein Mandat oder als Direktkandidat kandidieren möchten. Jeder Besucher der Veranstaltung kann sich an dem Grillen beteiligen. Die Fragesteller versuchen sich ein möglichst genaues Bild von der piratigen Haltung des Befragten zu machen. Der Herner Pirat Andreas Prennig möchte Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 werden. Aus diesem Grund wird er am 07.03.2013 diesem Procedere unterworfen. Herner und...

  • Herne
  • 06.03.13
Politik

Scharfe Kritik am geplanten Kodex für Transparenz

Die Herner Piraten kritisieren den geplanten Kodex für Transparenz scharf Der Entwurf bleibt weit hinter den Empfehlungen des Städtetages zurück. So soll die Begrenzung von maximal fünf Aufsichtsratmandaten eines Stadtverordneten, wie der Städtetag empfiehlt, nicht übernommen werden. Auch das künftig nur Geschäftsführer neu gegründeter Stadttöchter verpflichtet sind ihr Gehalt im Jahresabschluss zu veröffentlichen ist nicht hinnehmbar. "Es stinkt danach, dass hier Missstände vertuscht werden....

  • Herne
  • 27.02.13
Politik

Arbeitskampf im Sicherheitsgewerbe

Sicherheit die niemand bemerkt, weil diese von SECURITY Leuten nachts und unauffällig gewährleistet wird. 18:00 Uhr, die Straßen sind voll. Schnelle Einkäufe und Erledigungen, dann nach Hause den Feierabend genießen. Abendbrot mit der Familie, mal schauen was im Fernsehen kommt. Doch für sehr viele Menschen beginnt jetzt erst der Tag, mit der Nacht. Wechselschichtler in vielen Werken, Bäcker, Kranken- und Altenpfleger/innen, Feuerwehr, Notdienste, Polizei. JETZT ist Zeit für die Sicherheit. Ja,...

  • Herne
  • 20.01.13
  • 2
Politik

Auslaufmodell Sozialticket?

Betrachtet man die Zahlen, werden wohl viele´Jawohl!´ sagen! 1.000 verkaufte Sozialtickets bei ca. 30.000 anspruchsberechtigten Menschen in Herne - da scheint das auf den ersten Blick auch logisch! Allerdings darf man nicht vergessen, warum die Verkaufszahlen so gering sind: 29,90 Euro ist nicht sozial, sondern schlicht und einfach zu teuer! Es stellt sich nun, knapp vier Monate vor Ablauf der Pilotphase, die Frage: Wie weiter? Teil der Pilotphase war ein mehrstufiger Evaluierungsprozess, in...

  • Herne
  • 11.09.12
  • 3
Politik

44,3 Prozent gingen nicht zur Wahl

Man muss sich eigentlich schon fragen, ob eine Wahl repräsentativ ist, der sich in Herne 44,3 Prozent der Bürger verweigern. Pardon, vor allem der Bürgerinnen, denn mit Ausnahme der 40- bis 50-Jährigen übertrifft der Frauenanteil bei den Nichtwählern in allen Altersgruppen jenen der Männer. Aber davon abgesehen: Woran liegt es, dass knapp die Hälfte der Wähler die Urnen links liegen lässt? Der Trend ist ja nicht neu. Ganz offensichtlich ist ein Großteil der Deutschen von der Politik enttäuscht...

  • Herne
  • 15.05.12
  • 3
Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Politik

Piraten fordern städtisches Bürgerforum

Die Herner Piraten fordern, die Bürgerforen einzelner Gruppierungen in ein städtisches Projekt zur Bürgerbeteiligung umzuwandeln und auszuweiten. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass es in Herne ein großes Bedürfnis nach "Bürgerforen" gibt. Wie sonst ist zu erklären, dass erst eine Partei-Fraktion und jetzt auch eine Gewerkschaft ein solches angeboten haben. Diese positive Idee der Bürgerbeteiligung sollte von der Stadt Herne aufgegriffen und gebündelt werden, denn nur so bleibt es für den...

  • Herne
  • 23.02.12
  • 4
Politik

Bitte nicht alles regeln!

„Stoppt die Regelungswut“!, möchte man unseren Politikern zurufen. Alle paar Tage hört man neue Wünsche von Volksvertretern, die uns wieder irgend etwas verbieten oder gebieten möchten. Tagesmütter (-väter gibt es auch), sollen Hygiene-Vorschriften unterworfen werden, wie man sie – zu Recht – in Großküchen oder Krankenhäusern zugrundelegt. Zahlreiche Tageseltern werden das Handtuch werfen, wenn es soweit kommt, Radfahrern möchte man zwangsweise Helme aufsetzten. Als wenn man mündigen Bürgern...

  • Herne
  • 28.01.12
  • 1
  • 2
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