Politik

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

Auch mitten in der Sommerpause hat die Essener FDP einen gut besuchten Informationsabend zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau ausgerichtet. Viele betroffene Bürger auch außerhalb der Partei sind erschienen, um sich über bevorstehende Baumaßnahmen und die unterschiedlichen Optionen im Wettbewerb der Anbieter zu informieren. Die Repräsentanten vom Fachverband für Breitbandkommunikation (BREKO) und von dem mit der Stadt Essen kooperierenden Netzanbieter Ruhrfibre klärten die Anwesenden über den...

Deutschland im Jahr 2040 – Weil das Pariser Abkommen zur Reduzierung der CO² Emissionen nur zum Teil eingehalten wurde, ist die Erderwärmung auf 2 Grad angestiegen. Im Hitzesommer 2039 starben in Europa 180.000 Menschen. Temperaturen um 48 Grad über einen längeren Zeitraum wurden für viele Menschen unerträglich. Die Schule findet jetzt in den späten Nachmittagsstunden statt, weil die Klimaanlagen nicht genug Leistung bringen können. Ein Jahr vorher mussten wir uns vom Nationalerbe Wattenmeer...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Herzliche Einladung an alle Ruhrgebietler*innen: Am Dienstag, 13. Juni 2023, lädt das Regionalprojekt "Europa, mein Revier. Außen- und Europapolitik im Ruhrgebiet" der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. ab 19:00 Uhr zum Ruhrgebiet-Stammtisch in Essen ein. Zum Thema „Herausforderungen und Perspektiven für die transatlantische Partnerschaft“ begrüßen wir als besonderen Gast Martin Bialecki, Chefredakteur der Zeitschrift Internationale Politik (IP) und Mitglied der Geschäftsführung...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl Endlich wieder. Lange haben wir darauf gewartet und dann passte alles. Die Zeche Carl lud nach einigen Jahren Abstinenz traditionell zum Internationalen Kulturfest und die PARTEI Essen folgte dem Ruf. Die Sonne kam wider Erwarten auch raus und somit stand einem soliden Feiertags-Getümmel nichts im Wege. Pünktlich (im Gegensatz zu den High professionals der Grünen, der Linken und der MLPD) stand das Aufbau-Team parat, um den sehr guten Infostand der PARTEI...

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Verbindliche Unterstützung, die jungen Leuten echte Teilhabe sichert, hat die diesjährige Aktion „Josefstag“ der katholischen Jugendsozialarbeit eingefordert. Zum Aktionsmotto „Garantiert! Junge Menschen brauchen Perspektive“ präsentierten auch Teilnehmende aus Maßnahmen der Arbeitsmarktintegration im Franz Sales Haus ein vielschichtiges Programm, in das sie ihre eigenen Erfahrungen einbrachten. Anschaulich stellten die jungen Erwachsenen mit einer fiktiven Geschichte die Probleme dar, die...

U.a. Sachstandsbericht zur Geh- & Radwegeverbindung Holthusertal Am Freitag, den 03. Februar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die bereits dritte digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker wieder allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den wöchentlichen...

Parkplätze oder Fahrradstreifen, Neugestaltung der Kupferdreher Straße löst heftige Diskussionen aus Am Freitag, den 20. Januar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die zweite digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker auch im neuen Jahr wieder allen interessierten...

Im Rahmen des traditionellen monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs, diesmal am Dienstag, den 31. Januar 2023, 19.00 Uhr, wie gewohnt in der Gaststätte „Im Fass“ (Colsmanstraße 10), laden die lokalen Christdemokraten alle interessierten Mitbürgerrinnen und Mitbürger, Institutionen, Organisationen oder Vereine zur Bürgerversammlung zum Thema „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ ein. Die Planungen der Stadt werden dort im Rahmen einer ausführlichen Power-Point-Präsentation vorgestellt...

Liebe Kupferdreher*Innen, wir, die IG Kupferdreh Bahnhof, wünschen Ihnen und Ihren Familien eine schöne Weihnachtszeit und erholsame Feiertage und schon jetzt einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023. Zugleich möchten wir uns auch für Ihre Unterstützung bei unserem Engagement am Kupferdreher Bahnhof bedanken. Ob es mit Rat und Tat war, oder einfach nur mit Anerkennung war, was ja für ehrenamtliche Arbeit das Wichtigste ist. Wir werden auch für das kommende Jahr unser Bestes geben, um unseren...

Auch zur 6ten Sitzung der 15ten Landschaftsversammlung hat sich der #LVR nicht lumpen lassen und diesmal den Kristallsaal der Messe Köln-Deutz gemietet. Die Sitzung begann allerdings „cum tempore“, da sich einige Mitglieder:innen auf dem weitläufigen Gelände der Messe Köln verlaufen hatten. Apropos Teilnahme. Die Fraktion der AfD hat diesmal nur mit 3 Mitgliedern der #Landschaftsversammlung teilgenommen, da werden doch nicht welche bei der gestrigen Razzia…? Zwinkersmiley. Richtig spektakuläre...

Am Nikolaustag gab es einen Spendennachmittag im Altenessener Nordfünkchen und es flossen Freudentränen, als Maria und Holger aus Frohnhausen liebevoll gepackte Weihnachtstüten für Altenessener Seniorinnen und Senioren in die Thiesstraße brachten. Seit Oktober 2022 bietet die Initiative Nordfünkchen einen geschützten Raum für ältere Mitbürger an, die von Armut betroffen sind. Die Krankenschwester und Initiativgründerin, Michaela Müller, hat seitdem zahlreiche Begegnungen mit der Armut, aber...

Am gestrigen Nachmittag fand die konstituierende Sitzung des Inklusionsbeirates der Stadt Essen statt, bei der unter anderem Ralf Bockstedte (CDU-Fraktion) zum Vorsitzenden, Johanna Ruhrbruch (Vertreterin der Gruppe ‚Menschen mit Behinderung zwischen 18 und 25 Jahren‘) zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden und Peter Konrad zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurden. Mit der Bildung des Inklusionsbeirates hat die Stadt Essen einen weiteren Schritt zur Umsetzung der...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...