Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die Kreispiraten sind bereit für den Wahlkampf

Kreispiraten setzen Segel für NRW-Landtagsneuwahl

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

  • Wesel
  • 15.03.12
  • 7
Politik

Stagnation statt Energiewende in Wesel - Kundgebung am 13.03.2012 vor dem Rathaus

Kreis Wesel | Wesel | PIRATEN kritisieren mangelnde Transparenz und Zukunftsperspektiven - Stagnation statt Energiewende in Wesel - Am Dienstag, 13.03.2012 werden die Weseler Kreispiraten um 16 Uhr an der Kundgebung des N-E-W anlässlich der entscheidenden Ratssitzung zu Energie Konzessionsverträgen und Klimaschutzkonzept teilnehmen. In ganz Deutschland machten sich spätestens mit dem Atomausstieg von 2011 die Kommunen auf, auch auf der wichtigen Kommunalebene die bundesweite Energiewende...

  • Wesel
  • 11.03.12
  • 2
Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Politik
Der neue Kreisvorstand der Piratenpartei-Wesel  (v.l.n.r):
T.Weinbrenner, A.Landskron, R.Lörcks, M.Behre, A.Rohde, M.Riedel

Habemus Kreisverband - Weseler Kreispiraten formierten sich

PIRATENPARTEI | Wesel | Rheinberg | Habemus Kreisverband - Weseler Kreispiraten formierten sich Am Sonntag, den 26.02.2012 trafen sich in Rheinberg die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel und gründeten ihren Kreisverband. Die Ansprüche an die lokalen Piraten und auch die Erwartungen der Mitglieder selbst steigen stetig. Zu Recht, denn es gilt, den guten Umfrageergebnissen der letzten Zeit und der damit verbundenen Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nun noch konkretere politische Arbeit...

  • Wesel
  • 27.02.12
  • 3
Politik
Foto: Verband Wohneigentum
2 Bilder

Dichtigkeitprüfung - Thema noch nicht endgültig geklärt

Hinsichtlich der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen fand im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag, 26. Januar 2012, eine erste Lesung der eingebrachten Gesetzesentwürfe statt. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt den Entwurf der Landesregierung hierbei nur bedingt. Der Gesetzesentwurf der SPD und GRÜNEN kommt zwar den privaten Hauseigentümern entgegen, jedoch nach Auffassung des Verband Wohneigentum nicht umfassend genug. "Grundsätzlich sollte davon ausgegangen...

  • Wesel
  • 30.01.12
Ratgeber
Wer rauchen will, soll rauchen - aber am richtigen Platz. Foto: Archiv

Polit-Posse Rauchverbot

Den Rauchern bleibt die Luft weg: Die rot-grüne Landesregierung hat tatsächlich das Thema Rauchverbot wieder aus der Kiste geholt und pünktlich zu Karneval frischen Wind in den blauen Dunst geblasen. Ein Thema, zu dem nun wirklich jeder was sagen kann - egal ob Pro oder Contra. Soviel steht fest: Das bisherige „Rauchverbot“ der früheren Landesregierung war nichts, was diesen Titel nur annähernd verdient hätte. Ein Verbot, für das es mehr Ausnahmen als Regeln gibt, ist eine Lachnummer. Bislang...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.01.12
  • 5
Politik

Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn

Kreis Wesel | Neukirchen-Vluyn | Nächster Piratenstützpunkt entsteht in Neukirchen-Vluyn | Kreisverbandsgründung geht voran -- Aktuell dürfen die NRW-Piraten ihr 3000. Mitglied begrüßen. Das ist eine Zunahme von mehr als einem Drittel innerhalb von nur 2 Monaten. Auch im Kreis Wesel spüren die Piraten den starken Zuwachs deutlich und gründen neben den bekannten, regelmäßigen Treffen in Wesel und Moers derzeit feste Treffpunkte in weiteren Kreisgemeinden. Am Mittwoch, 23.11.2011 sind um 19:30...

  • Wesel
  • 17.11.11
Politik
Die Weseler Piraten und neugierige Bürger treffen sich am kommenden Dienstag wieder im Quo Vadis.

Die Piratenpartei im Kreis Wesel weitet ihre Aktivitäten aus

- Um dem unglaublichen Ansturm von Interessenten und Neugierigen zu reagieren, werden die Lokalpiraten weitere Treffpunkte einrichten und in die Gemeinden des Kreises kommen - Nach dem Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei rechneten die lokalen Piraten zwar mit etwas mehr Zulauf bei ihren regelmäßigen Treffen. Das sich die Teilnehmerzahlen aber gleich vervielfachen würden, davon war niemand ausgegangen. Bei den Stammtischen in Moers und Wesel wurden tatsächlich die Sitzgelegenheiten knapp und...

  • Wesel
  • 14.10.11
Politik

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23
Politik

Haushalt ist durch

Der im April vom Rat beschlossene Haushalt für das Jahr 2011 kann bekannt gemacht werden. Wie die Stadt Neukirchen-Vluyn mitteilt, hat der Landrat des Kreises Wesel den Etat ohne Auflagen genehmigt. Das Defizit für das Haushaltsjahr 2011 beträgt 7,6 Millionen Euro. Seit der Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens im Jahr 2009 belasten Abschreibungen und Rückstellungen den städtischen Haushalt mit jährlich etwa drei Millionen Euro. Wegen rückläufiger Erträge aus der Einkommensteuer und...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 10.08.11
Politik
Das *Netzwerk-Energiewende-Wesel* läd zu Sekt oder Selters.

Netzwerk-Energiewende-Wesel (N-E-W) läd ein zu „Sekt und Selters“

Wesel | 11.07.2011 | Berliner Tor Platz | Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner Tor Platz mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen. "Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns...

  • Wesel
  • 08.07.11
  • 2
Politik

Geldregen für deutsche TOP(Tropf)-Manager.

Heute in der Presse 22% mehr in 2010 für unsere Tropf(TOP)-Manager. War da mal eine Krise? Mit Konjunkturprogrammen, Rettungsschirmen, Insolvenzschutz, Beihilfen, Bankenrettung und Kreditrahmenhilfen hat der Bundesbürger diese Krise gemeistert. Die Früchte fahren jedoch andere ein. 22% mehr Geld für unsere TOP(Tropf)-Manager in 2010 und als Gegenpol Einkommensverluste für den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Die Gier unserer Wirtschaftselite ist längst wieder auf Vorkrisenniveau. Die...

  • Moers
  • 08.07.11
Ratgeber
3 Bilder

Info und Fragen von und an den Bürgermeister

Jeder Jugendliche ist herzlich willkommen! Die Stadt und der SJR stehen Frage und Antwort: Was passiert auf dem Niederberggelände? Welche Änderungen in/an den Schulen sind geplant? Fragen von der Jugend an den Bürgermeister Herrn Lenßen sind ausdrücklich erwünscht. Donnerstag (7.7.) um 17.00 Uhr im Rathaus Neuk.-Vluyn zur Informations- und Disktusionsveranstaltung mit dem Bürgermeister zum Thema "Zechengelände" und "Schule". Jugendliche, kommt einfach vorbei und bringt Eure Freunde gleich mit....

  • Neukirchen-Vluyn
  • 06.07.11
Politik
Wer kann Angaben zum Verbleib dieses Bildes machen? Foto: WoMa

Problem: Ich suche Kenner!

Dieses Bild hing im alten Utforter Rathaus - zumindest bis zur Gebietsreform. Adolf Kohtes aus Moers, Enkel des links zu sehenden damaligen Abgeordneten Kohtes, ist jetzt auf der Suche nach diesem Bild, das mehrere ehemalige Kommunalpolitiker der Gemeinde Repelen-Baerl zeigt. Wer über das Bild Auskunft geben kann, kann sich gern an Adolf Kohtes unter 02841/92046 wenden. Oder an mich: 02841/901421

  • Moers
  • 03.05.11
  • 4
Kultur
Das Kinderliederbuch ohne GEMA-Sorgen
3 Bilder

Kinder wollen singen - Verein 'Musikpiraten' schenkt Kitas gemeinfreies Liedgut

Wesel | 02.05.2011 | Aktion: Kinder.wollen.singen | Nach vielen Monaten Planung, Spenden sammeln, Layouten und einem zähen Kampf um die Freigabe durch die Zertifizierungsstellen ist es nun soweit: Die Liederbücher des gemeinnützigen Vereins 'Musikpiraten e.V.' sind fertig und werden nun durch viele freiwillige Helfer kostenlos und ohne jede Bedingung an alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in ganz Deutschland verteilt. Hintergrund dieser Aktion ist eine rechtlich wohl einwandfreie - jedoch...

  • Wesel
  • 02.05.11
  • 14
Politik
Volkszählung heist heute Zensus | Foto: ddp/dapd/S. Schuerman

ZENSUS-2011 - Eins, zwei, drei, vielleicht bist DU dabei !

Achtung - [Ironie.inside] Ach, wußten Sie eigentlich...das uns gerade eine große Volkszählung ins Haus steht? Nicht? Doch, doch. Es nennt sich ganz modern ZENSUS 2011, und ist nicht weniger als die massive Erfassung und Vernetzung von unglaublich vielen Bürgerdaten. Aber etwas, das 1987 die Deutschen auf die Palme brachte, zu Massenprotesten und großflächigem 'zivilen Ungehorsam' führte...scheint heute keinen mehr zu jucken. Befragt werden sollen jedoch nur ca. 10 Prozent der Bevölkerung. Diese...

  • Wesel
  • 15.04.11
  • 20
Politik
Am Ende der allmontaglichen Mahnwache in Wesel, am Kaufhof | Foto: Fredi Drevermann, (mit freundlicher Genehmigung)
2 Bilder

Stellen Kreis-GRÜNE ihr Engagement bei Fukushima-Mahnwachen ein ?

Interessant: Laut RadioKW [1] rufen in Wesel die GRÜNEN zu den Fukushima-Mahnwachen auf. Nur findet sich seit 3 Wochen nichtmal mehr der kleinste Hinweis/Aufruf dazu auf deren Seiten (weder auf Orts-, noch auf Kreisebene). Meine Nachfrage dort vor knapp einer Woche, warum dies so ist, blieb bisher unbeantwortet. Stattdessen: Die Grünen stellen die 3 Mahnwachen im Kreis Wesel, zu denen sie tatsächlich aufriefen (Moers, NKV und Schermbeck), nun trotz großem Bürgerzuspruch ein. Bleibt zu hoffen,...

  • Wesel
  • 13.04.11
  • 2
Politik
Anti-AKW-Demo in Berlin vor dem Reichstagsgebäude | Foto: Kai Martin (Freigabe erteilt)

"Nach Fukushima ist alles anders"...bis Sonntag, 18 Uhr !

Wesel - 31.03.2011 - Warum die Montagsmahnwachen und Demonstrationen auch weiterhin dringend nötig sind - Es war 1986, ein schöner Tag im April. Nur langsam und kleckerweise erreichten uns alle die schockierenden Meldungen vom größten anzunehmenden Unfall in einem Ukrainischen Atomkraftwerk. 'Tschernobyl', dieser Begriff steht seither für Vieles. Für echte Einsicht und logische Schlussfolgerungen jedoch ganz sicher nicht. Die Bilder ähneln sich. Und die standardisierten Worthülsen der jeweils...

  • Wesel
  • 31.03.11
  • 9
Politik
2 Bilder

Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen

Auch die Moerser Grünen wollen endlich Kohlekraftwerk stoppen Der Widerstand gegen das geplante Kohlekraftwerk in Uerdingen wächst. Auf der Vorort-Demo im letzten Dezember wurde der Bürgerwille mit Unterstützung der Linken aus Moers eindrucksvoll demonstriert. Leider ohne Beteiligung der Moerser Grünen. Die ziehen es wohl vor, Pressemitteilungen vom warmen Wohnzimmer aus zu verfassen. Eventuell sitzen sie dabei sogar unter einem Heizstrahler am Altmarkt und kämpfen für den Klimaschutz. Der OV...

  • Moers
  • 06.03.11
  • 1
Politik

Betrügerei des Verteidigungsministers.

Betrügerei des Verteidigungsministers. Hierzu der Pressesprecher Gerhard Kleefeld von den Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn. DIE LINKE in Moers/NV verlangt Rücktritt des Verteidigungsministers zu Guttenberg. Wer solche Täuschungen zur Aufwertung seiner Person durchführt, darf unser Land nicht repräsentieren und höchste politische Verantwortung tragen. Dass die CDU/CSU und Teile der FDP hinter ihrem „Vorzeigestar“ stehen, verwundert nicht. Wer sogar verurteilte Gesetzesbrecher als...

  • Moers
  • 23.02.11
  • 5
Politik
2 Bilder

Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
Politik
28 Bilder

Baugelände des Wohnparks Meerbeck-Ost in Moers wieder vermüllt

Seit 1995 bebaut die RAG-Tochter Glückauf Wohnungsbaugesellschaft mbH, nun die Nachfolgegesellschaft EVONIK Wohnen, in den Moerser Stadtteilen Meerbeck-Ost und Hochstraß im Rahmen der Randbebauung und des Bebauungsplanes 116 über 550 Einfamilienhäuser. Zunächst hieß die zu erstellende Siedlung im Winkel der Tauben- und Hattropstraße Wohnpark Glückauf, dann Planetensiedlung und nun Wohnpark Meerbeck-Ost. Aber egal wie man dieses Mammutprojekt, deren Verwirklichung erst weit nach 2012, wie es im...

  • Moers
  • 24.10.10
  • 11
Politik
Müll vor der Hautüre + Ratten im Vorgarten: Mit dieser Situation leben die Häus'le-erwerber der Neubausiedlung "Planetensiedlung" in Meerbeck-Ost/Hochstraß seit Jahren.
2 Bilder

Müll, Lärm und rücksichtsloser Bauverkehr

Am Rande des Neubaugebietes Planetensiedlung liegen die Nerven blank, denn die Berge an Bau- und Hausmüll direkt gegenüber dem teuer erworbenen Eigenheim wachsen stetig. Bauträger und Verwaltung schauten bis jetzt über „wilde Mülldeponien“, Emissionsbelästigungen durch Lärm und Staub, so wie Gefährdungen durch rücksichtslosen Bauverkehr, ungesicherte Bodenberge und Baustellen gerne hinweg. Für einen Bürgerantrag, der diese Problematik aufgreift, konnten 490 Unterschriften gesammelt werden. Die...

  • Moers
  • 29.08.10
  • 7
Ratgeber
Was Sie schon immer wissen wollten!
2 Bilder

In welche Kategorie gehört mein Beitrag?

In der Hauptnavigation haben Sie unter dem Menüpunkt "Startseite", fünf verschiedene Kategorien. In diese Kategorien können Sie Ihre Beiträge platzieren: - Sport - Kultur - Politik - Ratgeber - Vereinsleben - Leute Wohin mit meinen Veranstaltungshinweisen? Veranstaltungshinweise werden immer in den Kalender eingetragen (Wann?) Damit wird der Beitrag sofort als Veranstaltungshinweis gekennzeichnet und erscheint als Termin im Veranstaltungskalender. Zusätzlich bestimmen Sie, in welche Rubrik der...

  • Wesel
  • 23.04.10
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.